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Notwendigkeit und Wirkungsweise unechter Massedarlehen zur Finanzierung der Betriebsfortführung

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Betriebsfortführungsszenarien unter Insolvenzbedingungen erfordern naturgemäß Liquidität, welche in der Praxis insbesondere im kritischen Zeitraum des Eröffnungsverfahrens typischerweise durch die Inanspruchnahme sog. unechter Massedarlehen sichergestellt wird. Der Autor arbeitet heraus, dass deren regelhafte Vereinbarung zum Zwecke der Fortführungsfinanzierung vom geltenden Insolvenzrecht gleichsam vorausgesetzt wird, beleuchtet den notwendigen Vertragsinhalt und beantwortet die eine Kreditgewährung seit jeher stillschweigend begleitenden Rechtsfragen. Das Kompendium richtet sich vor allem an Rechtsanwender, die mit diesbezüglichen Finanzierungsfragen nach Stellung eines Insolvenzantrages befasst sind.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8172-0
ISBN-Online
978-3-7489-2632-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
82
Sprache
Deutsch
Seiten
307
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Rechtfertigung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. I. Begriff des Massedarlehens Kein Zugriff
      2. II. Abgrenzung des „unechten“ zum „echten“ Massedarlehen Kein Zugriff
        1. 1. Gestaltungsaufgabe und Funktionswandel Kein Zugriff
            1. aa) Starke vorläufige Insolvenzverwaltung gem. § 22 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
              1. (1) Zustimmungsvorbehalt gem. § 21 Abs. 2 Nr. 2 S. 1 Alt. 2 InsO Kein Zugriff
              2. (2) Gerichtlich zugewiesene Einzelkompetenzen Kein Zugriff
          2. b) Sicherungsanordnung gem. § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
        1. 1. Vorläufige Eigenverwaltung gem. §§ 270b, 270c InsO Kein Zugriff
        2. 2. Schutzschirmverfahren gem. § 270d InsO Kein Zugriff
      3. III. Schlussfolgerung – Unternehmensfortführung als Zielvorgabe Kein Zugriff
      1. I. Anschauungsbeispiele und Problemdarstellung Kein Zugriff
          1. a) Globalzession Kein Zugriff
          2. b) Sicherungsübereignung eines Warenlagers mit wechselndem Bestand Kein Zugriff
        2. 2. Warenkreditsicherheiten Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Außerordentliche Kündigung bestehender Darlehen Kein Zugriff
        2. 2. Exkurs – Gesetzgeberisch verworfener Ausschluss der Darlehenskündigung Kein Zugriff
          1. a) Bestand der Ermächtigungen trotz und Zulässigkeit eines Widerrufs anlässlich der Insolvenzantragstellung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolge des Widerrufs Kein Zugriff
          3. c) Notwendigkeit eines Widerrufs durch Warenkreditgeber Kein Zugriff
            1. aa) Wirkungen von Verfügungsverboten Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung der OLG Kein Zugriff
              2. (2) Einwände des Schrifttums und der Instanzenrechtsprechung Kein Zugriff
              3. (3) Grundsatzentscheidung BGH, Urt. v. 29.11.2007 – IX ZR 30/07 – Roma locuta, causa finita? Kein Zugriff
              1. (1) Auswirkungen und Überzeugungskraft der Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (aa) Unmittelbarkeitserfordernis Kein Zugriff
                2. (bb) Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
                3. (cc) Erforderlicher Paradigmenwechsel Kein Zugriff
          5. e) BGH, Urt. v. 17.3.2011 – IX ZR 63/10 – Übertragung der Rechtsprechung auf verlängerten und erweiterten Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. 4. Beseitigung des Ermächtigungswiderrufs im Wege der Insolvenzanfechtung? Kein Zugriff
              1. (1) Inkonsistenz der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Fehlende Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
            2. bb) Keine berechtigte Verfügung bei revolvierenden Sicherheiten Kein Zugriff
          2. b) Haftung in der vorläufigen Eigenverwaltung Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Insolvenzrecht“ als Ausgangspunkt der Normentstehung Kein Zugriff
          2. b) Tatbestand der Anordnung Kein Zugriff
            1. aa) Streitstand Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen auf Fortführungsfinanzierung Kein Zugriff
          4. d) Exkurs – § 172 InsO im eröffneten Insolvenzverfahren Kein Zugriff
            1. aa) Keine Betriebsfortführung durch Erlösauskehr nach Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
            2. bb) Unzulässigkeit eines Verwendungsbeschlusses Kein Zugriff
            3. cc) Masseverbindlichkeiten als Lösungsansatz de lege ferenda? Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. aa) Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Erste Quintessenz aus der Entscheidung Kein Zugriff
            1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbedürftigkeit des Sicherungsnehmers? Kein Zugriff
            2. bb) Betriebsfortführungspostulat als Scheinargument Kein Zugriff
            3. cc) Keine Ausnahme revolvierender Sicherheiten Kein Zugriff
          4. d) Auswirkungen auf die Notwendigkeit eines Widerrufs Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Möglichkeiten zur Finanzierung des Insolvenz(eröffnungs)verfahrens – Besicherung als Hindernis und Anknüpfung zugleich Kein Zugriff
          1. a) Zulässige Eingriffe in Sicherungsrechte zur Fortführungsfinanzierung Kein Zugriff
            1. aa) Bewusste Abkehr von der Zulässigkeit von Ersatzsicherheiten Kein Zugriff
              1. (1) Grundannahmen Kein Zugriff
              2. (2) Praktische Hindernisse Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Restrukturierungsrichtlinie und Moratorium Kein Zugriff
            1. aa) Stabilisierungsregelungen im Überblick Kein Zugriff
            2. bb) Ermächtigungswiderruf als Anwendungsfall der Verwertungssperre Kein Zugriff
            3. cc) Wirkungsweise und Rechtsfolgen in Bezug auf (revolvierende) Kreditsicherheiten Kein Zugriff
            4. dd) Gesetzesbegründung Kein Zugriff
              1. (1) Anfechtungsrisiko Kein Zugriff
              2. (2) Kein gesetzlicher Anfechtungsausschluss Kein Zugriff
            6. ff) Vertragsrechtliche Legitimation der Separierungsverpflichtung Kein Zugriff
          3. c) Notwendige „anderweitige Vereinbarung“ über Sicherheitenerlöse i.S.d. § 54 Abs. 2 StaRUG Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Beispielsfall 1 Kein Zugriff
        2. 2. Beispielsfall 2 Kein Zugriff
      2. II. Abschließende Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Betriebsfortführung und Sicherheitenverwertung im wechselseitigen Interesse Kein Zugriff
          1. a) Globalzession als Kreditgegenstand Kein Zugriff
          2. b) Sicherungsübereignung eines Warenlagers als Kreditgegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Begrenzung des Kreditgegenstands auf anfechtungsfeste Sicherheiten Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen auf den Altkredit Kein Zugriff
        4. 4. Indizierte Dogmatik unechter Massedarlehen im Schrifttum Kein Zugriff
        1. 1. AG Hannover, Beschl. v. 14.9.2018 – 904 IN 472/18 Kein Zugriff
        2. 2. AG Köln, Beschl. v. 12.10.2018 – 74 IN 196/18 Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsdogmatische Überlegungen Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Praktikabilität Kein Zugriff
            1. aa) Notwendige Abgrenzung zum revolvierenden Sicherheitentausch Kein Zugriff
            2. bb) Kein tauglicher Ermächtigungsgegenstand zur Gläubigersicherung Kein Zugriff
            3. cc) Einzelermächtigung zum Abschluss der Vereinbarung Kein Zugriff
          1. a) Exkurs – Keine Insolvenzfestigkeit durch Anfechtungsverzicht Kein Zugriff
          2. b) Sicherheitenfreigabe Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Darlehensvertrag Kein Zugriff
          2. b) Ausgestaltung des Vereinbarungsdarlehens Kein Zugriff
          3. c) Verfügungsermächtigung Kein Zugriff
        2. 2. Bestimmung des insolvenzrechtlich zulässigen Umfangs Kein Zugriff
            1. aa) Gegenstand der Einzelermächtigung Kein Zugriff
            2. bb) Anforderungen im Einzelnen Kein Zugriff
          2. b) Keine rückwirkende Genehmigung Kein Zugriff
            1. aa) Ausfallprinzip gem. § 52 S. 2 InsO Kein Zugriff
            2. bb) Fallkonstellationen Kein Zugriff
            1. aa) Novation Kein Zugriff
            2. bb) Abgekürzter Zahlungsweg Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Sicherheitenabgrenzung in der Insolvenz Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung im Rahmen des unechten Massedarlehens Kein Zugriff
      5. V. Erkenntnisse zur dogmatischen Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Verwendungszweck, Laufzeit sowie Übergang in das eröffnete Verfahren Kein Zugriff
          1. a) Unzulässigkeit einer Doppelverzinsung? Kein Zugriff
          2. b) Bearbeitungsentgelt Kein Zugriff
          1. a) Umsatzsteuerverpflichtung Kein Zugriff
          2. b) Aufsichtsrechtliche Vorgaben nach MaRisk Kein Zugriff
          1. a) Besicherung am künftigen neuen Umlaufvermögen Kein Zugriff
          2. b) Abermalige Einräumung von Verfügungsermächtigungen Kein Zugriff
          1. a) Vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
          2. b) Besicherung am künftigen neuen Umlaufvermögen Kein Zugriff
          1. a) Zustimmung des vorläufigen Gläubigerausschusses Kein Zugriff
          2. b) Zustimmung des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
        7. 7. Kündigungsgründe Kein Zugriff
          1. a) Haftung gem. § 61 InsO Kein Zugriff
          2. b) Haftungsfreistellung und -anknüpfung Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. II. Vereinbarungsinhalt nach Verfahrenseröffnung im Überblick Kein Zugriff
    4. D. Abschließende Betrachtung Kein Zugriff
        1. 1. Finanzierungsvereinbarungen über Sicherheitenerlöse als „Zwischenfinanzierung“ i.S.d. Art. 2 Abs. 1 Nr. 8 RRL Kein Zugriff
        2. 2. Anfechtungs- und Haftungsschutz gem. Art. 17 Abs. 1 RRL und Befriedigungsvorrang gem. Art. 17 Abs. 4 RRL Kein Zugriff
      2. II. Keine Privilegierung von Zwischenfinanzierungen im StaRUG Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen auf Finanzierungsvereinbarungen i.S.d. § 54 Abs. 2 StaRUG Kein Zugriff
      4. IV. Exkurszusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Unechte Massedarlehen als notwendiges Element einer Betriebsfortführung Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
    3. C. Mustervereinbarung Kein Zugriff
  6. LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff 291 - 307

Literaturverzeichnis (290)

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