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Monographie Kein Zugriff
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 638
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Das "Steuern mit der Steuer" erfolgt überwiegend durch die Gewährung von Steuervergünstigungen. Dass der Staat mit dem Abgabenrecht auch lenkende Zwecke verfolgen darf, ist allgemein anerkannt. Aber was sind Steuervergünstigungen? Und welche Grenzen haben sie? Der Autor erörtert diese Fragestellungen in seiner verfassungsrechtlichen Studie.
Er arbeitet zunächst die Maßstäbe heraus, die sich aus dem Grundgesetz für Steuervergünstigungen ergeben. Anschließend wird aufgezeigt, welche Vorgaben und Grenzen nach dem Europarecht bestehen.
Das Ergebnis der Untersuchung: Es ist nicht zu empfehlen, ökonomische, ökologische und andere öffentliche Zwecke mit den Instrumenten des Abgabenrechts zu verfolgen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3749-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1800-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 638
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 168
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Steuervergünstigung im Einkommensteuergesetz und in den Ertragsteuergesetzen Kein Zugriff Seiten 16 - 18Autor:innen:
- Steuervergünstigung in den steuerlichen Fördergesetzen Kein Zugriff Seiten 18 - 18Autor:innen:
- Steuervergünstigung in der Abgabenordnung (AO) Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Steuervergünstigung in den übrigen Steuergesetzen Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Steuervergünstigung in § 12 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Bestimmung der Ausnahme anhand der äußeren Form Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Theorie von Joachim Lang Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auffassung von Klaus Vogel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansicht von Dieter Birk Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansicht von Klaus Tipke Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der Steuervergünstigung Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Steuervergünstigung als bezweckte Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Steuervergünstigung als Wahlschuld Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umweltpolitische Zwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Kulturförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuervergünstigung für sozialpolitische Zwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung für wirtschaftliche Zwecke, einschließlich Eigenheimförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung der neuen Länder und Berlins Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Beim Steuersubjekt Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Beim Steuerobjekt Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Bei der Steuerbemessungsgrundlage Kein Zugriff Seiten 52 - 52Autor:innen:
- Beim Steuersatz Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Bei der Steuerschuld Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Bei der Pauschalierung Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Der Steuerbegriff nach Otto Mayer und § 1 RAO Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Steuer als Gestaltungsmittel nach § 3 Abs. 1 AO Kein Zugriff Seiten 57 - 60Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Kritik und Stellungnahme 61 E. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Der Gleichheitssatz als Willkürverbot Kein Zugriff Seiten 65 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die »Neue Formel« in der Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Insbesondere die Theorie von Stefan Huster Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der »Neuen Formel« Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Willkürverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gleichheitssatz als ein Gebot der Systemgerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 77 - 80Autor:innen:
- Der Gleichheitssatz als bereichspezifische Sachgerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Der bereichsspezifische Gleichheitsmaßstab im Bereich des Steuerrechtes Kein Zugriff Seiten 83 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Objektives Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Die Anforderungen der Sachlichkeit an das Fördersziel Kein Zugriff Seiten 92 - 96Autor:innen:
- Die Anforderungen des Gleichheitssatzes an die Abgrenzung der Förderadressaten Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regressionseffekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Lenkung des »Großkapitals« und ehamalige Berlinförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung durch Abzug von der Steuerschuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Die Definition des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Geldentzug als »klassischer« Grundrechtseingriff Kein Zugriff Seiten 110 - 114Autor:innen:
- Erweiterungen des Eingriffsbegriffs auf mittelbare und faktische Einwirkungen des Staates auf die Freiheitsausübung Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Verhaltensbeeinflussung durch Steuervergünstigung als mittelbarfaktischer Eingriff in Freiheitsrechte Kein Zugriff Seiten 116 - 119Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Steuervergünstigung beim Fehlen der Abgabenschuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezug des ökonomischen Existenzminimums Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage nach dem Mitnahmeeffekt Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Die Lenkungswirkung bei progressiver Tarifstruktur Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Der Beihilfebegriff in der Rechtsprechung des EuGH und in der Entscheidung der Kommission Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Wirkungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Begünstigungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Freiwilligkeitskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuervergünstigung als Beihilfe des Art. 87 Abs. 1 EGV Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Staatliche Zuwendung Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Frage nach Bestimmtheitskriterium bei Steuervergünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverfälschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverfälschung und Handlungsbeeinträchtigung durch Steuervergünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Beihilfeverbot und Genehmigungsermessen der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung der Kommission zu § 82f EStDV Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Beurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Schlußbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 154 - 158Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 159 - 168Autor:innen:
