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Monographie Kein Zugriff

Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das "Steuern mit der Steuer" erfolgt überwiegend durch die Gewährung von Steuervergünstigungen. Dass der Staat mit dem Abgabenrecht auch lenkende Zwecke verfolgen darf, ist allgemein anerkannt. Aber was sind Steuervergünstigungen? Und welche Grenzen haben sie? Der Autor erörtert diese Fragestellungen in seiner verfassungsrechtlichen Studie.

Er arbeitet zunächst die Maßstäbe heraus, die sich aus dem Grundgesetz für Steuervergünstigungen ergeben. Anschließend wird aufgezeigt, welche Vorgaben und Grenzen nach dem Europarecht bestehen.

Das Ergebnis der Untersuchung: Es ist nicht zu empfehlen, ökonomische, ökologische und andere öffentliche Zwecke mit den Instrumenten des Abgabenrechts zu verfolgen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3749-2
ISBN-Online
978-3-8452-1800-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
638
Sprache
Deutsch
Seiten
168
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Wen-Ching Fann
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 15 Wen-Ching Fann
      1. Steuervergünstigung im Einkommensteuergesetz und in den Ertragsteuergesetzen Kein Zugriff 16 - 18 Wen-Ching Fann
      2. Steuervergünstigung in den steuerlichen Fördergesetzen Kein Zugriff 18 - 18 Wen-Ching Fann
      3. Steuervergünstigung in der Abgabenordnung (AO) Kein Zugriff 18 - 19 Wen-Ching Fann
      4. Steuervergünstigung in den übrigen Steuergesetzen Kein Zugriff 19 - 22 Wen-Ching Fann
      5. Steuervergünstigung in § 12 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft Kein Zugriff 22 - 23 Wen-Ching Fann
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 23 - 24 Wen-Ching Fann
      1. Bestimmung der Ausnahme anhand der äußeren Form Kein Zugriff 24 - 26 Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Die Theorie von Joachim Lang Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Die Kritik Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      3. Wen-Ching Fann
        1. Die Auffassung von Klaus Vogel Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Die Kritik Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      4. Wen-Ching Fann
        1. Die Ansicht von Dieter Birk Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Die Kritik Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      5. Wen-Ching Fann
        1. Die Ansicht von Klaus Tipke Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Die Kritik Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      6. Würdigung und Stellungnahme Kein Zugriff 37 - 40 Wen-Ching Fann
      1. Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der Steuervergünstigung Kein Zugriff 40 - 40 Wen-Ching Fann
      2. Steuervergünstigung als bezweckte Regelung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      3. Die Steuervergünstigung als Wahlschuld Kein Zugriff 44 - 44 Wen-Ching Fann
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 44 - 45 Wen-Ching Fann
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 46 - 47 Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Umweltpolitische Zwecke Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Kulturförderung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Steuervergünstigung für sozialpolitische Zwecke Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        4. Förderung für wirtschaftliche Zwecke, einschließlich Eigenheimförderung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        5. Förderung der neuen Länder und Berlins Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 50 - 50 Wen-Ching Fann
      2. Beim Steuersubjekt Kein Zugriff 50 - 51 Wen-Ching Fann
      3. Beim Steuerobjekt Kein Zugriff 51 - 52 Wen-Ching Fann
      4. Bei der Steuerbemessungsgrundlage Kein Zugriff 52 - 52 Wen-Ching Fann
      5. Beim Steuersatz Kein Zugriff 52 - 53 Wen-Ching Fann
      6. Bei der Steuerschuld Kein Zugriff 53 - 54 Wen-Ching Fann
      7. Bei der Pauschalierung Kein Zugriff 54 - 55 Wen-Ching Fann
    1. Der Steuerbegriff nach Otto Mayer und § 1 RAO Kein Zugriff 56 - 57 Wen-Ching Fann
    2. Steuer als Gestaltungsmittel nach § 3 Abs. 1 AO Kein Zugriff 57 - 60 Wen-Ching Fann
    3. Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff 60 - 62 Wen-Ching Fann
    4. Kritik und Stellungnahme 61 E. Ergebnis Kein Zugriff 62 - 62 Wen-Ching Fann
    1. Fragestellung Kein Zugriff 63 - 65 Wen-Ching Fann
      1. Der Gleichheitssatz als Willkürverbot Kein Zugriff 65 - 68 Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Die »Neue Formel« in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Wen-Ching Fann
          1. Insbesondere die Theorie von Stefan Huster Kein Zugriff Wen-Ching Fann
          2. Kritik Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Kritik an der »Neuen Formel« Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        4. Stellungnahme zum Willkürverbot Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      3. Der Gleichheitssatz als ein Gebot der Systemgerechtigkeit Kein Zugriff 77 - 80 Wen-Ching Fann
      1. Der Gleichheitssatz als bereichspezifische Sachgerechtigkeit Kein Zugriff 80 - 83 Wen-Ching Fann
      2. Der bereichsspezifische Gleichheitsmaßstab im Bereich des Steuerrechtes Kein Zugriff 83 - 86 Wen-Ching Fann
      3. Wen-Ching Fann
        1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      4. Zulässigkeit von Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff 89 - 90 Wen-Ching Fann
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 90 - 91 Wen-Ching Fann
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 91 - 92 Wen-Ching Fann
      2. Die Anforderungen der Sachlichkeit an das Fördersziel Kein Zugriff 92 - 96 Wen-Ching Fann
      3. Die Anforderungen des Gleichheitssatzes an die Abgrenzung der Förderadressaten Kein Zugriff 96 - 97 Wen-Ching Fann
      4. Wen-Ching Fann
        1. Regressionseffekt Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Lenkung des »Großkapitals« und ehamalige Berlinförderung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Förderung durch Abzug von der Steuerschuld Kein Zugriff Wen-Ching Fann
    5. Fazit Kein Zugriff 105 - 106 Wen-Ching Fann
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 107 - 108 Wen-Ching Fann
    2. Die Definition des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff 108 - 110 Wen-Ching Fann
      1. Geldentzug als »klassischer« Grundrechtseingriff Kein Zugriff 110 - 114 Wen-Ching Fann
      2. Erweiterungen des Eingriffsbegriffs auf mittelbare und faktische Einwirkungen des Staates auf die Freiheitsausübung Kein Zugriff 114 - 116 Wen-Ching Fann
      3. Verhaltensbeeinflussung durch Steuervergünstigung als mittelbarfaktischer Eingriff in Freiheitsrechte Kein Zugriff 116 - 119 Wen-Ching Fann
      1. Allgemeines Kein Zugriff 119 - 120 Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Steuervergünstigung beim Fehlen der Abgabenschuld Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Bezug des ökonomischen Existenzminimums Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      3. Die Frage nach dem Mitnahmeeffekt Kein Zugriff 122 - 124 Wen-Ching Fann
      4. Die Lenkungswirkung bei progressiver Tarifstruktur Kein Zugriff 124 - 126 Wen-Ching Fann
    5. Fazit Kein Zugriff 126 - 127 Wen-Ching Fann
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 128 - 129 Wen-Ching Fann
      1. Der Beihilfebegriff in der Rechtsprechung des EuGH und in der Entscheidung der Kommission Kein Zugriff 129 - 130 Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Das Wirkungskriterium Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Das Begünstigungskriterium Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Das Freiwilligkeitskriterium Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      3. Steuervergünstigung als Beihilfe des Art. 87 Abs. 1 EGV Kein Zugriff 133 - 135 Wen-Ching Fann
      1. Staatliche Zuwendung Kein Zugriff 135 - 136 Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Die Bestimmtheit Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Frage nach Bestimmtheitskriterium bei Steuervergünstigung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      3. Wen-Ching Fann
        1. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Wettbewerbsverfälschung und Handlungsbeeinträchtigung durch Steuervergünstigung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      4. Ausnahmen vom Beihilfeverbot und Genehmigungsermessen der Europäischen Kommission Kein Zugriff 144 - 145 Wen-Ching Fann
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 145 - 146 Wen-Ching Fann
      1. Wen-Ching Fann
        1. Hintergrund Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Entscheidung der Kommission zu § 82f EStDV Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Wen-Ching Fann
      2. Wen-Ching Fann
        1. Hintergrund Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        2. Entscheidungen der Kommission Kein Zugriff Wen-Ching Fann
        3. Eigene Beurteilung Kein Zugriff Wen-Ching Fann
    5. Ergebnis Kein Zugriff 153 - 153 Wen-Ching Fann
  9. Schlußbetrachtungen Kein Zugriff 154 - 158 Wen-Ching Fann
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 159 - 168 Wen-Ching Fann

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