Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

RA Dr. Jan Oster

doi:10.5771/9783845221410

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Monographie Kein Zugriff

Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

Eine vergleichende Untersuchung behördlicher Entscheidungsspielräume in der deutschen und amerikanischen Netzinfrastrukturregulierung

Autor:innen:
Reihe:: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration, Band 14
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, wann der Bundesnetzagentur bei der Auferlegung regulatorischer Verpflichtungen Entscheidungsspielräume zustehen. Diese Frage gehört zu den aktuellsten und umstrittensten der regulierungsrechtlichen Forschung und Praxis, vermag doch ein solcher Spielraum den Ausgang eines gerichtlichen Verfahrens maßgeblich zu beeinflussen. Adressaten des Werks sind daher sowohl Wissenschaftler als auch Rechtsanwälte, Richter und Behördenvertreter auf dem Gebiet der Netzinfrastrukturregulierung.Nach der Darstellung des Verfassers kann nur das materielle Recht die Behörde zur Letztentscheidung ermächtigen. Er führt aus, dass die Rechtsgebiete der Netzinfrastrukturregulierung von solchen „normativen Ermächtigungen“ zur Ausübung des sog. Regulierungsermessens geprägt sind. Der Autor bezieht bei seiner Untersuchung das Regulierungsrecht der USA mit ein, welches für das europäische und das deutsche Recht Vorbildfunktion besitzt.Der Autor ist Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Mainz. Er hat u.a. im Energie-, Medien- und Telekommunikationsrecht Vorträge gehalten und verschiedene Beiträge veröffentlicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5000-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2141-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 17
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 18 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 27
1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Prüfungs- und prüfungsähnliche Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Beamtenrechtliche Beurteilungen Kein Zugriff
      3. Einschätzungsprärogativen und Prognoseermächtigungen, insbesondere im Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
      4. Risikobewertung vor allem im Umweltrecht Kein Zugriff
      5. Entscheidungen verwaltungspolitischer Art Kein Zugriff
      6. Entscheidungen wertender Art durch pluralistisch zusammengesetzte Gremien Kein Zugriff
    3. 1. Einhaltung der Verfahrens- und Formvorschriften Kein Zugriff
      2. Zutreffender Sachverhalt Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      4. Materielle Prüfung Kein Zugriff
  4. 1. Gewaltenteilung Kein Zugriff
    2. Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechte Kein Zugriff
      2. Sonstige Maßgaben Kein Zugriff
    4. 1. Unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
      2. Funktionale Ermächtigung Kein Zugriff
        Ermächtigung der Exekutive zu politischen Entscheidungen Kein Zugriff
        Organisation und Verfahren als Indiz für eine Ermächtigung Kein Zugriff
  5. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. Wertungsbezogene Abwägung als Voraussetzung diskretionären Verwaltungshandelns Kein Zugriff
    3. Gemeinsame Grundstrukturen gerichtlicher Kontrolle Kein Zugriff
    4. Wechselseitige Substituierbarkeit von Beurteilungsspielräumen, Ermessen und planerischer Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
    5. Die Zusammenfassung behördlicher Entscheidungsspielräume unter einen Oberbegriff Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. Regulierungsrecht und Common Law Kein Zugriff
    3. Die bundesstaatliche Behördenorganisation der USA Kein Zugriff
  2. 1. Rulemaking Kein Zugriff
    2. Adjudication Kein Zugriff
  3. 1. Überblick über das Rechtsschutzsystem der USA im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. De novo review Kein Zugriff
        Substantial evidence test Kein Zugriff
        Arbitrary and capricious review Kein Zugriff
      2. Entwicklung vor Chevron Kein Zugriff
        Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidung des Supreme Court Kein Zugriff
        Die Bedeutung von Chevron Kein Zugriff
        Chevron step zero Kein Zugriff
        Chevron step one Kein Zugriff
        Chevron step two Kein Zugriff
        Die politische Verantwortung der Behörden (agency accountability) Kein Zugriff
        Die Expertise und Erfahrung der Behörden Kein Zugriff
        Kompensation der Beurteilungsspielräume durch Verfahren Kein Zugriff
        Chevron als Bestandteil des statutory law-Verwaltungsrechts Kein Zugriff
  4. Gerichtliche Kontrolle der agency inaction Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  5. Vergleich von Chevron und der normativen Ermächtigungslehre Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. 1. 1. Art der Netze Kein Zugriff
    2. 1. Funktionelle Unterschiede Kein Zugriff
      2. Materiell-rechtliche Unterschiede Kein Zugriff
      3. Organisatorische Unterschiede Kein Zugriff
  2. Sektorenübergreifende Gemeinsamkeiten der Netzindustrien Kein Zugriff Seiten 113 - 115
  3. Abgrenzung zu nicht-netzspezifischen Regelungsbereichen der Regulierungsgesetze Kein Zugriff Seiten 115 - 116
2. 1. Die Theorie des natürlichen Monopols Kein Zugriff Seiten 116 - 120
  2. Die Essential Facility Doctrine Kein Zugriff Seiten 120 - 122
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 123
3. 1. Netzregulierung als Ausprägung des Sozialstaatsprinzips und als Folge grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 123 - 126
  2. 1. Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
    2. Energierecht Kein Zugriff
    3. Postrecht Kein Zugriff
    4. Eisenbahnrecht Kein Zugriff
  3. Folgen aus den verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 131 - 131
4. 1. Steuerungs- und Gestaltungsfunktion der Regulierung Kein Zugriff Seiten 131 - 134
  2. Komplexität und Dynamik des Regulierungsauftrages Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. Wertungs- und Abwägungsbezogenheit der Regulierung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  4. 1. 1. Funktionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. Die personelle und prozedurale Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. Weisungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Die Betrauung der BNetzA mit der Wahrnehmung politischer Aufgaben Kein Zugriff
      2. Entscheidung durch Beschlusskammern Kein Zugriff
      3. Beirat Kein Zugriff
      4. Wissenschaftliche Beratung Kein Zugriff
      5. Informationspflichten der Regulierungsverwaltung Kein Zugriff
        Rechtfertigung gegenüber politischen Organen Kein Zugriff
        Selbstbeobachtung und Inputverarbeitung Kein Zugriff
      6. Die gesteigerte Bedeutung des Verfahrensrechts in der Regulierung Kein Zugriff
        Überblick über das Regulierungsverfahrensrecht Kein Zugriff
        Vergleich mit dem amerikanischen Verfahrensrecht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. „Zugangsregulierung“ Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  2. „Entgeltregulierung“ Kein Zugriff Seiten 155 - 157
1. Begriff des Regulierungsermessens Kein Zugriff Seiten 158 - 160
2. 1. 1. Entscheidungsspielräume und Europäisches Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit des Regulierungsermessens Kein Zugriff
  2. Umkehrschluss aus § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG Kein Zugriff Seiten 167 - 167
  3. Der Vergleich mit dem Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 167 - 171
3. 1. „Rechtfertigen Tatsachen die Annahme“ Kein Zugriff Seiten 171 - 173
  2. Bezugnahme auf Regulierungsziele Kein Zugriff Seiten 173 - 175
  3. Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte Kein Zugriff Seiten 175 - 176
  4. Begriffe mit Letztentscheidungsermächtigung Kein Zugriff Seiten 176 - 178
1. „Marktzugangsregulierung“ gemäß § 6 Abs. 1 PostG, § 4 Abs. 1 EnWG, § 6 Abs. 1 AEG Kein Zugriff Seiten 179 - 181
2. 1. 1. 1. Marktabgrenzung Kein Zugriff
      2. Feststellung der Regulierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      3. Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
    2. Beurteilungsspielraum in der Marktanalyse Kein Zugriff
  2. Einschränkung des Beurteilungsspielraums durch das Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 189 - 191
  3. Verfassungsrechtliche Würdigung Kein Zugriff Seiten 191 - 191
3. Der Erlass einer Regulierungsverfügung gemäß § 13 Abs. 1 TKG Kein Zugriff Seiten 191 - 192
4. 1. Prüfungsprogramm des § 9a TKG Kein Zugriff Seiten 192 - 194
  2. „Neuer Markt“ Kein Zugriff Seiten 194 - 194
  3. Behinderung der Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Marktes Kein Zugriff Seiten 194 - 196
5. Normsetzungsermessen aufgrund der Festlegungskompetenz nach § 29 EnWG Kein Zugriff Seiten 196 - 198
6. 1. 1. AT&T v. Iowa Utilities Board Kein Zugriff
    2. National Cable & Telecommunications Association v. Brand X Internet Services Kein Zugriff
    3. Time Warner v. FCC Kein Zugriff
    4. Associated Gas Distributors v. FERC Kein Zugriff
    5. Greensboro Lumber Co. v. FERC Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Regulierungsermessen der BNetzA Kein Zugriff
        Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
      2. Zusammenschaltung und weitere Zugangsverpflichtungen, § 18 Abs. 1, 3 TKG Kein Zugriff
        Diskriminierungsverbot, § 18 Abs. 2 TKG Kein Zugriff
      3. Zugangsanordnung gemäß § 25 TKG Kein Zugriff
      4. TAL-Verordnung Kein Zugriff
    3. 1. Netzanschluss Kein Zugriff
      2. Netzzugang Kein Zugriff
      3. Anordnung des Zugangs Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Zugangspflichten gemäß §§ 28, 29 PostG Kein Zugriff
      3. Zugangsverpflichtung gemäß § 32 PostG Kein Zugriff
7. 1. 1. Gerichtliche Kontrolle der Entgeltregulierung in den USA - von der ratemaking litigation zu Chevron Kein Zugriff
    2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der sektorspezifischen deutschen Entgeltregulierung Kein Zugriff
  2. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 1. Ziele der Entgeltregulierung, § 27 Abs. 1 TKG Kein Zugriff
      2. Konsistenzgebot, § 27 Abs. 2 TKG Kein Zugriff
      3. Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 29 TKG Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnis der ex-ante- zur ex-post-Regulierung nach § 30 Abs. 1 TKG Kein Zugriff
        Kein Beurteilungsspielraum der BNetzA Kein Zugriff
        Planerische Abwägung Kein Zugriff
        Ergänzende Regelung zu § 30 Abs. 1 TKG in § 30 Abs. 3 Satz 2 TKG Kein Zugriff
        Entgelte eines marktmächtigen Betreibers für nicht nach § 21 TKG auferlegte Zugangsleistungen, § 30 Abs. 3 Satz 1 TKG Kein Zugriff
      2. Die Wahl zwischen Einzelgenehmigungs- und Price-Cap-Verfahren Kein Zugriff
        Langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbe reitstellung (long run incremental costs – LRIC’s) Kein Zugriff
        Angemessener Zuschlag für leistungsmengenneutrale Gemeinkosten Kein Zugriff
        Ermittlung der Höhe einer angemessenen Verzinsung Kein Zugriff
        Die normative Ermächtigung zur Letztentscheidung durch die Behörde Kein Zugriff
        Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Vergleichsmärkte Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Besonderheiten der Vergleichsmärkte Kein Zugriff
        Ermittlung der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung unter Heranziehung von Kostenmodellen Kein Zugriff
      3. Grundlagen Kein Zugriff
        Ausbeutungsmissbrauch, § 28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TKG Kein Zugriff
        Preisdumping, § 28 Abs. 2 Nr. 1 TKG Kein Zugriff
        Preis-Kosten-Schere, § 28 Abs. 2 Nr. 2 TKG Kein Zugriff
        Sachlich ungerechtfertigte Bündelung, § 28 Abs. 2 Nr. 3 TKG Kein Zugriff
        Diskriminierung, § 28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TKG Kein Zugriff
        Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. 1. Unterwerfung von Endkundenentgelten unter eine Genehmigungspflicht Kein Zugriff
      2. Kenntnisgabepflicht gemäß § 39 Abs. 3 Satz 2 TKG Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbereitstellung Kein Zugriff
        Angemessener Zuschlag für leistungsmengenneutrale Gemeinkosten Kein Zugriff
        Ein dem unternehmerischen Risiko angemessener Gewinnzuschlag Kein Zugriff
      2. Vergleichsmarktmethode (Benchmarks) Kein Zugriff
    3. Entgelt-Missbrauchskontrolle und nachträgliche Entgeltregulierung, § 20 Abs. 2 PostG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Positionspapiere der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
      2. Der Vergleich zwischen § 23a EnWG und § 12 BTOElt Kein Zugriff
    2. 1. Gesicherte Erkenntnisse, § 3 Abs. 1 Satz 5 Halbs. 2 StromNEV Kein Zugriff
      2. Kalkulatorische Abschreibungen, § 6 StromNEV Kein Zugriff
      3. Angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals Kein Zugriff
      4. Verlustenergie, § 10 StromNEV Kein Zugriff
      5. Die Praxis der Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bestimmung des Inhalts der Körbe Kein Zugriff
      2. Feststellung des Ausgangsentgeltniveaus Kein Zugriff
      3. Gesamtwirtschaftliche Preissteigerungsrate Kein Zugriff
        Produktivitätsfortschrittsrate Kein Zugriff
        Nebenbedingungen Kein Zugriff
        Abwägungsspielraum Kein Zugriff
    2. Anreizregulierung nach dem EnWG Kein Zugriff
1. Anforderungen an die Begründung der Regulierungsverfügung Kein Zugriff Seiten 301 - 302
2. 1. 1. Heilung einer unterbliebenen Anhörung Kein Zugriff
    2. Heilung einer unterlassenen Mitwirkung einer anderen Behörde Kein Zugriff
    3. Heilung eines Begründungsmangels Kein Zugriff
  2. Unbeachtlichkeit gemäß § 46 VwVfG Kein Zugriff Seiten 310 - 311
  3. Vereinbarkeit einer restriktiven Auslegung von §§ 45 Abs. 2, 46 VwVfG mit § 67 Abs. 4 EnWG Kein Zugriff Seiten 311 - 312
3. Ordnungsgemäße Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Seiten 312 - 313
4. Gebrauch des Regulierungsermessens Kein Zugriff Seiten 313 - 313
5. Keine Verletzung des Willkürverbots Kein Zugriff Seiten 313 - 313
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 314 - 315
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 316 - 340

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