Das Opportunitätsprinzip im kolumbianischen Friedensprozess

RA Dr. Johann Melchior Raiser

doi:10.5771/9783845280196

Zusammenfassung

Das Buch bietet eine juristische Analyse des kolumbianischen Friedensprozesses mit einem konkreten Normvorschlag zum Umgang mit den im bewaffneten Konflikt begangenen Straftaten. Johann Melchior Raiser führt zunächst in Grundlagen des Opportunitätsprinzips auf deutscher sowie internationaler Ebene ein. Es folgt eine Darstellung der historischen Hintergründe des kolumbianischen Friedensprozesses und der Geltung des Opportunitätsgrundsatzes in Kolumbien. Der Autor betrachtet ferner die Stellung Kolumbiens im internationalen Rechtssystem und die Konsequenzen dieses Ist-Zustandes für den Aufarbeitungsprozess. Den Hauptteil des Werks bildet die Untersuchung der Legitimität (künftiger) alternativer Aufarbeitungsoptionen wie Amnestien oder eben des Opportunitätsprinzips. Raiser arbeitet taugliche Maßnahmen, Anwendungskriterien sowie Kompetenzen und Kontrollbefugnisse heraus und widmet sich abschließend der Vereinbarkeit seiner Überlegungen mit den diversen völkerrechtlichen Verpflichtungen Kolumbiens.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3666-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8019-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 432
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
Teil 1: Einleitung: Thematische Übersicht und Problemdarstellung Kein Zugriff Seiten 31 - 38
1. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Opportunität und Legalität Kein Zugriff
      2. a) Ermessen im Allgemeinen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        b) Ermessen im Besonderen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        c) Das strafrechtliche Ermessen Kein Zugriff
        d) Kritik Kein Zugriff
      3. 3. Persönlicher Anwendungsbereich des Opportunitätsprinzips Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis und Definition Kein Zugriff
    3. III. Gründe, Funktionen und Vorteile Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        b) Gleichheits-/Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
        c) Gewaltenteilung Kein Zugriff
        d) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
      2. a) Strafzwecke Kein Zugriff
        b) Opportunität und Generalprävention Kein Zugriff
        c) Opportunität und Spezialprävention Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Absolute und relative Geringfügigkeit Kein Zugriff
      2. a) § 153 StPO Kein Zugriff
        b) § 153b StPO Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
      3. 3. Einzelne Vorschriften relativer Geringfügigkeit Kein Zugriff
      4. a) § 153c I 1, II StPO Kein Zugriff
        b) § 154b StPO Kein Zugriff
        c) § 28 I IStGHG Kein Zugriff
        d) § 153f StPO Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
    2. II. Anderweitige Befriedigung des Strafverfolgungsinteresses; § 153a StPO Kein Zugriff
    3. 1. a) § 153d StPO Kein Zugriff
        b) § 153c III StPO Kein Zugriff
        c) § 153e StPO Kein Zugriff
      2. 2. Opferschutz (§ 154c StPO) Kein Zugriff
      3. 3. Missbrauch prozessualer Formen (§§ 154d; 154e StPO) Kein Zugriff
      4. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) § 46b StGB Kein Zugriff
        c) §§ 129 VI, 129a VII StGB Kein Zugriff
        d) Kritik Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Strafaussetzung zur Bewährung Kein Zugriff
    5. 1. 1. OWiG, AO, JGG Kein Zugriff
      2. 2. Besondere Verfahrensarten Kein Zugriff
      3. 3. Verständigung im Strafverfahren Kein Zugriff
    6. 1. 1. Begnadigungen und Amnestien Kein Zugriff
      2. 2. Auslieferung Kein Zugriff
    7. VII. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Differenzierung Kein Zugriff
    2. 1. 1. England und Wales, Schottland Kein Zugriff
      2. 2. USA Kein Zugriff
    3. 1. 1. Frankreich Kein Zugriff
      2. 2. Niederlande Kein Zugriff
      3. 3. Spanien Kein Zugriff
      4. 4. Italien Kein Zugriff
      5. 5. Österreich Kein Zugriff
      6. 6. Sonstige Kein Zugriff
    4. IV. Südamerikanischer Rechtskreis Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriff Kein Zugriff
    2. II. IMG (Nürnberg), IMGFO (Tokio) und Bestätigung vor nationalen Gerichten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) Kein Zugriff
      2. 2. Internationaler Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Special Court for Sierra Leone (SCSL) Kein Zugriff
      2. 2. ECCC Kein Zugriff
      3. 3. Special Tribunal for Lebanon (STL) Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. § 3 Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff
1. 1. A. Geschichtlicher Überblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
    2. II. Interner bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
    3. III. Kriegsverbrechen Kein Zugriff
    4. IV. Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
    5. V. Genozid Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Systematik Kein Zugriff
    2. II. Zielgruppe GAOML und Regelungsgehalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Geltungsbereich Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis Ley 975/2005 und Ley 418/1997 bzw. Código de Procedimiento Penal Kein Zugriff
      4. 4. Verfahrensgang Kein Zugriff
    2. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. a) Kollektive Demobilisierung, Art. 10 LJyP Kein Zugriff
        b) Individuelle Demobilisierung, Art. 11 LJyP Kein Zugriff
      3. 3. Erwerb der »Postulado-Anwartschaft« (Postulación) Kein Zugriff
      4. 4. Statistik Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Hauptverfahren Kein Zugriff
      4. 4. Strafvollstreckung und Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      5. 5. Statistik Kein Zugriff
      6. 6. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Überblick über das kolumbianische Straf(verfahrens)recht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verfassung Kein Zugriff
      2. 2. Código Penal Kein Zugriff
      3. 3. Código de Procedimiento Penal – Ley 600/2000 Kein Zugriff
      4. α) Allgemeines Kein Zugriff
        αα) Geringfügigkeit Kein Zugriff
        ββ) Taten mit Auslandsbezug Kein Zugriff
        γγ) Anderweitige Befriedigung des Strafverfolgungsinteresses Kein Zugriff
        δδ) Entgegenstehen vorrangiger Interessen Kein Zugriff
        εε) Kronzeugenregelung Kein Zugriff
        γ) Einschränkungen Kein Zugriff
        bb) Verfahren Kein Zugriff
        cc) Folgen Kein Zugriff
        dd) Art. 324 Nr. 16 CPP 906/2004 a.F. Kein Zugriff
        b) Weitere Formen Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ley 418/1997 Kein Zugriff
      2. 2. Ley 975/2005 de Justicia y Paz Kein Zugriff
      3. 3. Sonstiges Kein Zugriff
      4. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Art. 71 LJyP, Corte Constitucional v. 18.5.2006 und Corte Suprema de Justicia v. 11.7.2007 Kein Zugriff
        aa) Die Verbrechensverabredung (concierto para delinquir), Art. 340 CP Kein Zugriff
        bb) Art. 69 LJyP Kein Zugriff
        cc) Corte Suprema de Justicia, Entscheidung vom 10.4.2008 Kein Zugriff
        d) Art. 324 Nr. 17 CPP 2004 und Sentencia C-936/2010 Kein Zugriff
        e) Ley 1424/2010 und Sentencia C-771/2011 Kein Zugriff
      5. 5. Auslieferung Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. § 4 Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff
1. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. a) Übersicht Kein Zugriff
        aa) Auslösemechanismen (»trigger mechanisms«), Art. 13 IStGHSt Kein Zugriff
        α) Allgemeines Kein Zugriff
        β) Zuständigkeit Kein Zugriff
        γ) Zulässigkeit bzw. Komplementarität Kein Zugriff
        δ) Interesse der Gerechtigkeit Kein Zugriff
        α) Übersicht Kein Zugriff
        αα) Nach Staaten‑ oder Sicherheitsratsüberweisung Kein Zugriff
        ββ) Nach »proprio-motu«-Verfahren Kein Zugriff
        αα) Nach Staaten- oder Sicherheitsratsüberweisung Kein Zugriff
        ββ) Nach »proprio-motu«-Verfahren Kein Zugriff
        δ) Weitere Kontrollmechanismen, Art. 18 IStGHSt Kein Zugriff
        ε) Fazit Kein Zugriff
        aa) Übersicht Kein Zugriff
        bb) Prüfungsumfang, Art. 53 II IStGHSt Kein Zugriff
        cc) Ermittlungsmaßnahmen, Art. 54 IStGHSt Kein Zugriff
        dd) Abschluss der Ermittlungen Kein Zugriff
        ee) Kontrollmechanismen Kein Zugriff
        ff) Sonderproblem: Art. 19 IStGHSt Kein Zugriff
        aa) Zwischenverfahren Kein Zugriff
        bb) Hauptverfahren Kein Zugriff
        cc) Rechtsmittel Kein Zugriff
        e) Bewertung Kein Zugriff
      3. a) Nationale Verfolgung internationaler Verbrechen Kein Zugriff
        b) Handlungspflicht des IStGH Kein Zugriff
        aa) Initiierungskompetenz gem. Art. 15 I IStGHSt Kein Zugriff
        α) Allgemein Kein Zugriff
        β) Schwere der Sache, Art. 17 I lit. d i.V.m. Art. 53 I 2 lit. b bzw. Art. 53 II lit. b IStGHSt Kein Zugriff
        αα) Allgemein Kein Zugriff
        ββ) Weitere Kriterien Kein Zugriff
        γγ) Sonderproblem: Amnestien und alternative Verfahren der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
        δδ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        δ) Besonderheit: Art. 15 III IStGHSt Kein Zugriff
        ε) Fazit Kein Zugriff
        cc) Möglichkeiten der Einflussnahme auf das Strafverfahren Kein Zugriff
        d) Gerichtliche Opportunität Kein Zugriff
        e) Sonstiges Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. a) Übersicht und materiellrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        b) Konkrete Maßnahmen des Friedensprozesses: Ley de Justicia y Paz ˈet al.ˈ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Geltung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. (Aus‑)Wirkung Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Völkermordkonvention von 1948 Kein Zugriff
      2. 2. Anti-Folterkonvention Kein Zugriff
      3. 3. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
      4. 4. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. a) AMRK Kein Zugriff
        b) Sonstiges Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenzen für Kolumbien Kein Zugriff
    5. V. Rückblick und Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Grundlegende Erwägungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Potentielle Anwendungsgebiete und Umsetzungsausblick Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Zeitlicher Aspekt Kein Zugriff
      2. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
        b) Unterfall: Reine Mitgliedschaft in einem GAOML Kein Zugriff
        c) Internationale Verbrechen und Geringfügigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Entgegenstehen vorrangiger (staatlicher) Interessen Kein Zugriff
      4. 4. Anderweitige Befriedigung des Strafverfolgungsinteresses Kein Zugriff
    4. IV. Zeitpunkt Kein Zugriff
    5. V. Kontrolle und Kompetenz Kein Zugriff
    6. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Bezugsobjekt: Soldados rasos Kein Zugriff
      3. aa) Hinreichende Schwere, Art. 17 I lit. d (i.V.m. Art. 53 I 2 lit. b bzw. Art. 53 II lit. b) IStGHSt Kein Zugriff
        bb) Entgegenstehende Gerechtigkeitsinteressen, Art. 53 I 2 lit. c bzw. Art. 53 II lit. c IStGHSt Kein Zugriff
        cc) Komplementarität i.e.S., Art. 17 I lit. a – lit. c, Art. 20 III i.V.m. Art. 53 I 2 lit. c bzw. Art. 53 II lit. b IStGHSt Kein Zugriff
        b) Genfer Recht Kein Zugriff
        c) Vereinte Nationen Kein Zugriff
        d) IASMR Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    7. VII. Fazit und Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
Teil 5: Rückblick und Resümee Kein Zugriff Seiten 389 - 400
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 432

Literaturverzeichnis (423 Einträge)

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