Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Clara von Plettenberg

doi:10.5771/9783845235189

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Freistellungstatbeständen Pflegezeit und kurzzeitige Arbeitsverhinderung (Akutpflege) des am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen arbeitsrechtlichen Pflegezeitgesetzes. Der Inhalt des Gesetzes wird unter Einbeziehung der hierzu bislang ergangenen Rechtsprechung und Literatur umfassend erläutert. Es werden Rechtsfragen und Problembereiche aufgezeigt und praxisgerechte Lösungsansätze entwickelt. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf den Berührungspunkten des Pflegezeitgesetzes mit dem BGB und arbeitsrechtlichen Gesetzen. Da nach der Gesetzesbegründung die Pflegezeit in Anlehnung an die Regelungen zur Elternzeit ausgestaltet wurde, werden zudem Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Eltern- und Pflegezeit herausgearbeitet.

Die Arbeit behandelt eine aktuelle Thematik, deren praktische Relevanz außer Frage steht. Angesichts der demographischen Entwicklung werden Instrumente zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf immer bedeutender. Die Arbeit bietet wichtige Hilfestellungen für die Anwendung des Pflegezeitgesetzes in der Praxis. Sie liefert zugleich einen Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion des Pflegezeitgesetzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 20.09.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6567-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3518-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. Ziel und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 20 - 22
Das PflegeZG im Überblick Kein Zugriff Seiten 23 - 26
Die Entstehung des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 27 - 32
1. 1. Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. Zu ihrer Berufsbildung Beschäftigte Kein Zugriff Seiten 35 - 35
  3. 1. Definition Kein Zugriff
    2. In Heimarbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte Kein Zugriff
    3. Persönliche Leistungserbringung als Voraussetzung Kein Zugriff
  4. Kritik am Beschäftigtenbegriff Kein Zugriff Seiten 40 - 42
2. Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 42 - 44
3. 1. Nähere Begriffsbestimmung und Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 44 - 48
  2. 1. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen die Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
  3. Bewertung des Angehörigenbegriffs Kein Zugriff Seiten 56 - 57
4. 1. 1. §§ 14 und 15 SGB XI Kein Zugriff
    2. Voraussichtliche Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
  2. Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  3. 1. Kritik des Pflegebedürftigkeitsbegriffs Kein Zugriff
    2. Reformbestrebungen Kein Zugriff
1. Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 65 - 66
2. 1. 1. Keine Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    2. Häufigkeit der Inanspruchnahme je pflegebedürftigen Angehörigen Kein Zugriff
  2. Freistellung zur Organisation einer bedarfsgerechten Pflege oder Sicherstellung einer pflegerischen Versorgung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  3. Erforderlichkeit der Freistellung Kein Zugriff Seiten 71 - 73
3. 1. Unverzügliche Mitteilung an den Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. 1. Inhalt und Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. Beweiswert Kein Zugriff
    3. Kosten der ärztlichen Bescheinigung Kein Zugriff
4. 1. § 275 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  2. § 45 Abs. 3, 5 SGB V Kein Zugriff Seiten 80 - 81
5. 1. Recht, der Arbeit bis zu zehn Arbeitstage fernzubleiben Kein Zugriff Seiten 81 - 84
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Zur Dienstleistung Verpflichteter Kein Zugriff
        Subjektive persönliche Gründe Kein Zugriff
        Verhinderung an der Dienstleistung Kein Zugriff
        Kausalität Kein Zugriff
        Fehlendes Verschulden Kein Zugriff
        Belastungsbezogener Ansatz Kein Zugriff
        Ereignisbezogener Ansatz Kein Zugriff
        Ansatz des BAG Kein Zugriff
        Auswirkungen der Änderung des § 45 SGB V auf die Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        Auswirkungen des PflegeZG auf die Bestimmung der verhältnismäßig nicht erheblichen Zeit Kein Zugriff
        Vergütungsanspruch nach dem Entgeltausfallprinzip Kein Zugriff
        Anrechnungsbestimmung, § 616 S. 2 BGB Kein Zugriff
        Ausschluss von § 616 BGB Kein Zugriff
      2. § 19 Abs. 1 Nr. 2 b BBiG Kein Zugriff
      3. § 10 EFZG Kein Zugriff
      4. § 45 SGB V Kein Zugriff
    2. 1. Arbeitsverträge und Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Tarifverträge Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
1. 1. Rechtsnatur der vollständigen Freistellung Kein Zugriff Seiten 105 - 107
  2. Rechtsnatur der teilweisen Freistellung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
2. 1. 1. Unternehmen als Bezugspunkt Kein Zugriff
    2. 1. zeitkräfte Kein Zugriff
    3. Zur Berufsbildung Beschäftigte Kein Zugriff
    4. Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
    5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    6. Kritik und Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Pflege Kein Zugriff
    2. Häusliche Umgebung Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. Benennung des nahen Angehörigen Kein Zugriff
      2. Gewünschter Zeitraum und Umfang der Freistellung Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzliche Schriftform Kein Zugriff
      2. Rechtliche Folgen eines Formverstoßes Kein Zugriff
    4. 1. Mindestfrist von zehn Arbeitstagen Kein Zugriff
      2. Rechtliche Folgen der Nichteinhaltung der Frist Kein Zugriff
      3. Kritik an der kurzen Frist Kein Zugriff
    5. Bindende Wirkung der Ankündigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zwingende Angabe des gewünschten Umfangs und der gewünschten Verteilung der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. Gewünschte Verringerung der Arbeitszeit Kein Zugriff
        Gewünschte Verteilung der Arbeitszeit Kein Zugriff
        Teilzeittätigkeit während der Pflegezeit bei einem anderen Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung zur Einigung Kein Zugriff
      2. Schriftform gemäß § 126 BGB Kein Zugriff
      3. Dringende betriebliche Gründe Kein Zugriff
        Frist für die Ablehnung des begehrten Teilzeitverlangens Kein Zugriff
        Zustimmungsfiktion Kein Zugriff
        Außergerichtlich Kein Zugriff
        Leistungsklage auf Abgabe einer zustimmenden Willenserklärung Kein Zugriff
        Grundsätzliche Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung bei § 3 Abs. 4 PflegeZG Kein Zugriff
        Verfügungsanspruch Kein Zugriff
        Verfügungsgrund Kein Zugriff
        Vollziehung der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unzulässigkeit der nachträglichen Arbeitszeitverringerung während der Elternzeit Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der nachträglichen Arbeitszeitverringerung während der Elternzeit Kein Zugriff
    2. Übertragung des Streits auf das PflegeZG Kein Zugriff
  2. Vollständige Freistellung nach Inanspruchnahme der teilweisen Freistellung Kein Zugriff Seiten 148 - 148
4. Verhältnis von § 3 PflegeZG und § 8 TzBfG Kein Zugriff Seiten 148 - 151
5. Verhältnis von § 3 PflegeZG und der Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) Kein Zugriff Seiten 151 - 152
6. 1. Wartezeit Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. Pflege eines Angehörigen durch mehrere Beschäftigte Kein Zugriff Seiten 154 - 157
  3. Pflege mehrerer Angehöriger durch einen Beschäftigten Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  4. Vorgaben für die Verringerung der Arbeitszeit, insbesondere Beachtung des erforderlichen Pflegeaufwands Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  5. Splittung der Pflegezeit Kein Zugriff Seiten 159 - 164
7. Der Nachweis der Pflegebedürftigkeit als Nebenpflicht Kein Zugriff Seiten 164 - 167
8. 1. Modifiziertes oder ruhendes Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  2. 1. Höchstdauer Kein Zugriff
    2. 1. Bei Zustimmung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        Wichtiger Grund Kein Zugriff
        Unverzügliche Unterrichtung des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. Bei Zustimmung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        Entfallen der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
        Unmöglichkeit der häuslichen Pflege Kein Zugriff
        Unzumutbarkeit der häuslichen Pflege Kein Zugriff
        Unverzügliche Unterrichtung des Arbeitgebers Kein Zugriff
  3. Suspendierung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 175 - 178
  4. 1. Anrechnung der Pflegezeit auf die sechsmonatige Wartezeit für das erstmalige Entstehen des vollen Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
    2. Urlaubsgewährung in der Pflegezeit Kein Zugriff
    3. Urlaubskürzung Kein Zugriff
    4. 1. Fehlen einer § 17 Abs. 2 BEEG entsprechenden Regelung im PflegeZG Kein Zugriff
      2. Unvereinbarkeit eines Verfalls der Urlaubsansprüche mit der Europäischen Arbeitszeitrichtlinie Kein Zugriff
  5. 1. Nichtanrechnungsklausel in § 4 Abs. 1 S. 4 PflegeZG Kein Zugriff
    2. Verlängerung des Ausbildungsverhältnisses gemäß § 21 Abs. 3 BBiG analog Kein Zugriff
1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 185 - 185
2. Zustimmungsvorbehalt nach § 5 Abs. 2 PflegeZG Kein Zugriff Seiten 185 - 186
3. 1. 1. Kündigungen des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Kündigungsschutz auch für arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
  2. Sachlich Kein Zugriff Seiten 188 - 189
4. 1. Wirksame Ankündigung Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  2. 1. 1. Unterlaufen der für den allgemeinen Kündigungsschutz geltenden sechsmonatigen Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG Kein Zugriff
      2. Nichtanrechnung der Pflegezeit auf die Wartezeit Kein Zugriff
        Befristetes Arbeitsverhältnis für die Dauer einer Probezeit Kein Zugriff
        Festlegung von Kriterien für die Zulässigkeitserklärung der Kündigung in Verwaltungsvorschriften gemäß § 5 Abs. 2 S. 2 PflegeZG Kein Zugriff
      3. Unterlaufen der während der Probezeit jederzeit möglichen außerordentlichen Kündigung Auszubildender nach § 22 BBiG Kein Zugriff
    2. 1. Analoge Anwendung der Höchstfrist des § 18 Abs. 1 S. 1 BEEG Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion Kein Zugriff
        Zeitliche Nähe zwischen Mitteilung einer geplanten Kündigung und Ankündigung der Pflegezeit Kein Zugriff
        Dauer der Pflegezeit und Umfang der Freistellung Kein Zugriff
        Länge der Ankündigungsfrist Kein Zugriff
        Relation zwischen Dauer und Umfang der Pflegezeit und Länge der Ankündigungsfrist Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
5. Ende des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 202 - 202
6. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 5 PflegeZG Kein Zugriff Seiten 202 - 203
7. Andere Wirksamkeitsvoraussetzungen der Kündigung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
1. 1. 1. Einstellung eines Arbeitnehmers zur Vertretung Kein Zugriff
    2. Zeit- und Zweckbefristungen Kein Zugriff
    3. Verlängerung der Befristung um die Einarbeitungszeit Kein Zugriff
  2. Notwendigkeit eines neuen Befristungstatbestands Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  3. Verhältnis zur Sachgrundbefristung gemäß § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG Kein Zugriff Seiten 210 - 211
2. Sonderkündigungsrecht gegenüber dem Vertreter Kein Zugriff Seiten 211 - 212
3. Schwellenwerte und Zählweise Kein Zugriff Seiten 212 - 213
4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 213 - 214
1. Aufleben der suspendierten Hauptpflichten Kein Zugriff Seiten 215 - 216
2. Anspruch des Beschäftigten auf den früheren Arbeitsplatz Kein Zugriff Seiten 216 - 217
3. Kündigung nach Ende der Pflegezeit Kein Zugriff Seiten 217 - 218
1. Mitbestimmung bei Einstellungen gemäß § 99 BetrVG Kein Zugriff Seiten 219 - 221
2. Mitbestimmung bei Versetzungen, §§ 95 Abs. 3, 99 BetrVG Kein Zugriff Seiten 221 - 221
3. Mitbestimmung bei Kündigungen, § 102 BetrVG Kein Zugriff Seiten 221 - 221
4. Mitbestimmung bei Pflegezeit in Form der teilweisen Freistellung Kein Zugriff Seiten 221 - 223
5. Andere Beteiligungsrechte Kein Zugriff Seiten 223 - 224
1. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Kein Zugriff Seiten 225 - 226
2. 1. 1. Grundsätzliches Fortbestehen des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
    2. Geringfügige Beschäftigung Kein Zugriff
    3. Gleitzonenfälle Kein Zugriff
    4. Befreiungsmöglichkeit bei Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze für bisher privat Versicherte Kein Zugriff
  2. 1. Beendigung des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. Familienversicherung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Beitragshöhe Kein Zugriff
        Beitragszuschuss nach § 44 a SGB XI Kein Zugriff
      3. Versicherungsschutz nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V oder nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte Kein Zugriff
    3. 1. Pflege eines Pflegebedürftigen mindestens 14 Stunden wöchentlich in häuslicher Umgebung Kein Zugriff
      2. Nicht erwerbsmäßig Kein Zugriff
      3. Keine Tätigkeit von über 30 Stunden wöchentlich neben der Pflege Kein Zugriff
      4. Beitrag Kein Zugriff
    4. 1. Versicherungspflicht ohne wöchentliche Mindestpflegedauer Kein Zugriff
      2. Bestehende Arbeitslosenversicherung bei nur teilweiser Freistellung geht vor Kein Zugriff
      3. Pflegezeit bleibt bei der Bemessung des Arbeitslosengelds außer Betracht Kein Zugriff
      4. Freiwillige Weiterversicherung möglich Kein Zugriff
    5. Unfallversicherung Kein Zugriff
Rechtspolitische Würdigung des PflegeZG und Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 235 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 258

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