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Monographie Kein Zugriff
Die Vertragsschlusskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gemeinsamen Handelspolitik
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 341
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Gemeinsame Handelspolitik ist ältestes und wirtschaftlich wie politisch besonders bedeutsames Element der europäischen Außenpolitik. Durch sie wird – neben der autonomen Handelspolitik – Verhandlungsführung und Vertragsschlusskompetenz auf die Europäische Gemeinschaft übertragen. Inhalt und Umfang dieser Kompetenz sind damit von erheblicher praktischer Bedeutung für die Befugnis der Gemeinschaft zu Verhandlungen auf wirtschaftsvölkerrechtlicher Ebene, insbesondere im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO. Zudem können die im Hinblick auf die rechtliche Entwicklung gewonnenen Erfahrungen, wertvolle Hinweise für die Entwicklung anderer Politikbereiche bieten. Diese umfassende Analyse der Vertragsschlusskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gemeinsamen Handelspolitik stellt anschaulich Entwicklung, Inhalt und Umfang der Kompetenz dar und beschäftigt sich daneben mit aktuellen Problemen wie der Frage nach der demokratischen Legitimation bei Aushandlung und Abschluss handelspolitischer Verträge und den Änderungen in diesem Bereich durch den Vertrag von Lissabon.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3655-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0993-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 341
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 248
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Die Außenkompetenzen zwischen Recht und Politik Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Wirtschaftsverfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Zusammenhang zwischen Gemeinsamer Handelspolitik und der Entwicklung des Wirtschaftsvölkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zusammenhang zwischen Binnenmarkt und Gemeinsamer Handelspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung als Grenze der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Völkerrechtsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit von impliziten Kompetenzen im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil zum AETR-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil in der Rechtssache Kramer Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 1/76 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 2/91 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 1/94 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 2/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 2/94 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Urteile zu den Open Skies-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamik der impliziten Außenkompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschließliche Vertragsschlusskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele Vertragsschlusskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenarbeit mit Drittstaaten und internationalen Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehungen zu internationalen Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktive Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhandlungsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss des Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregelungen für Handelsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemischte Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verpflichtung zur Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Gegenstände der Gemeinsamen Handelspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumente und Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der WTO-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Multilaterale Übereinkommen zum Warenhandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Multilaterales Übereinkommen zum Dienstleistungshandel (GATS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Multilaterales Übereinkommen zu den Rechten des geistigen Eigentums (TRIPS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Abkommen und Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss der WTO-Abkommen durch die EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Multilaterale Übereinkommen zum Warenhandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Multilaterales Übereinkommen zum Dienstleistungshandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Multilaterales Übereinkommen zu den Rechten des geistigen Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung der 1/94-Rechtsprechung im Gutachten 2/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Neuregelung durch die Regierungskonferenz von Amsterdam Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Die Vertragsverhandlungen von Nizza Kein Zugriff Seiten 91 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 133 Absatz 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 Absatz 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 Absatz 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 Absatz 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 Absatz 5 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 Absatz 6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 Absatz 7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einfluss des Gutachtens 1/94 auf die Neuregelung Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Landwirtschaftliche Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Waffen, Munition und Kriegsmaterial Kein ZugriffAutor:innen:
- Euratom-Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- EGKS-Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erbringung der Dienstleistung im Rahmen eines wirtschaftlichen Austauschverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorübergreifender Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme bezüglich von Dienstleistungen, die in Ausübung hoheitlicher Gewalt erbracht werden Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der Nicht-Stofflichkeit der Dienstleistung – Abgrenzung des Dienstleistungsbegriffs vom Warenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Dienstleistung überschreitet die Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Dienstleistungserbringer begibt sich in den aus ländischen Mitgliedstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Dienstleistungsempfänger begibt sich in einen anderen Mitgliedstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungserbringung mittels kommerzieller Präsenz im Hoheitsgebiet eines Mitglieds Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handelsaspekte des geistigen Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Geistiges Eigentum nach Art. 133 Abs. 7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Direktinvestitionen Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gutachten 1/78 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das APS I-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Tschernobyl I-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Urteile in den Rechtssachen Werner und Leifer Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 1/94 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 2/00 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil bezüglich des Energy Star-Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil bezüglich des Rotterdamer Übereinkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finale Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumentale Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kombination von finalem und instrumentalen Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Orientierung an Binnenkompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologischer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Instrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Finalität einer handelspolitischen Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Binnenkompetenzen als Grenze? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahl der Rechtsgrundlage bei doppelter Finalität einer Maßnahme am Beispiel der Abgrenzung zur Umweltpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl der Rechtsgrundlage bei überlappenden Sachbereichen am Beispiel der Abgrenzung zur Gemeinsamen Agrarpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Parallele Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff Seiten 162 - 165Autor:innen:
- Gemischte Kompetenz der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 165 - 165Autor:innen:
- Das Beispiel der kulturellen und audiovisuellen Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 165 - 169Autor:innen:
- Abkommen, die Bestimmungen enthalten, bei denen zur Annahme entsprechender interner Gesetzgebung Einstimmigkeit erforderlich wäre, Art. 133 Abs. 5 UAbs. 2, 1. HS EG Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Die Gemeinschaft hat die interne Zuständigkeit noch nicht ausgeübt, Art. 133 Abs. 5 UAbs. 2, 2. HS EG Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Einstimmigkeit bei horizontalen Abkommen, Art. 133 Abs. 5 UAbs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die demokratische Legitimationsstruktur der Europäischen Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rolle von nationalen Parlamenten in den Außenbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Europäischen Parlaments in den Außenbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anhörungserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abkommen gem. Art. 310 EG und Abkommen, die einen besonderen institutionellen Rahmen schaffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkommen mit erheblichen finanziellen Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkommen, die die Änderung eines Mitentscheidungsakts bedingen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interinstitutionelle Vereinbarungen zwischen Rat und Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Interinstitutionelle Vereinbarungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeit der gerichtlichen Kontrolle von Handelsabkommen durch das Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung der Zivilgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare demokratische Legitimation durch Kontrolle des Rats durch die nationalen Parlamente Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Stärkung der demokratischen Legitimation durch den Abschluss gemischter Abkommen? Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtspersönlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Außenminister der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kodifizierung der impliziten Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Kern der Außenverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stellung der Gemeinsamen Handelspolitik in der Außenverfassung der Union Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art der Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsaspekte des geistigen Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausländische Direktinvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abkommen in Bereichen, in denen für die Annahme interner Vorschriften Einstimmigkeit vorgesehen ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungsabkommen über kulturelle und audiovisuelle Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungsabkommen im Bereich des sozialen, des Bildungs- und des Gesundheitssektors Kein ZugriffAutor:innen:
- Horizontale Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratisierung der Gemeinsamen Handelspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu anderen Politikbereichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 228 - 234Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 248Autor:innen:
