Die Kontrolle des Schutzes von Natur und Landschaft in der Bauleitplanung

RA Dr. Marcus Lau

doi:10.5771/9783845234748

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der hohen praktischen Bedeutung originär naturschutzrechtlicher Vorgaben in der Bauleitplanung und dem insoweit konstatierten „Vollzugsdefizit“ stellt der Autor zunächst sämtliche an die Bauleitplanung gerichteten Planungsgrenzen und Abwägungsdirektiven mit Naturschutzbezug dar. Ausgehend von der Prämisse, dass Vollzugsdefizite immer auch ein Kontrolldefizit indizieren, wird sodann den Kontrollmechanismen nachgegangen, denen sich die Bauleitplanung gegenüber sieht.

Dabei wird festgestellt, dass eine umfassende Kontrolle letztlich nur der Kommunalaufsicht eröffnet ist. Hierauf aufbauend untersucht der Autor quantitativ-empirisch die Praxis der Kommunalaufsichtsbehörden mit Blick auf die Abarbeitung der naturschutzrechtlichen Vorgaben und kommt zu teils erstaunlichen Ergebnissen. Vervollständigt wird das Werk durch das Diskutieren von Verbesserungsperspektiven. Der schwierige Spagat zwischen Rechtswissenschaft und Rechtstatsachenforschung einerseits sowie der Systematisierung des Naturschutzrechts in der Bauleitplanung und steuerungstheoretischen Überlegungen unter dem Aspekt der Kontrolle andererseits gelingt und präsentiert dem Leser eine etwas andere rechtswissenschaftliche Dissertation.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 05.12.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6365-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3474-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 406
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
2. Methoden Kein Zugriff Seiten 24 - 27
3. 1. Umweltrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 27
  2. Natur und Landschaft Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Vollzugsdefizit Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Kontrolle Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  5. Aufsicht Kein Zugriff Seiten 30 - 31
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 31
1. 1. Die Bodenschutzklausel Kein Zugriff Seiten 32 - 40
  2. 1. 1. Veränderungen der Gestalt oder Nutzung Kein Zugriff
      2. Begriff der Grundfläche Kein Zugriff
      3. Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Kein Zugriff
      4. Landschaftsbild Kein Zugriff
      5. Erheblichkeit Kein Zugriff
      6. Naturschützende Maßnahmen Kein Zugriff
      7. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. Das Vermeidungsgebot Kein Zugriff
      2. Funktionaler Zusammenhang Kein Zugriff
        Zeitlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        Sonstige an die Kompensation gestellte Anforderungen Kein Zugriff
        Stellenrang in der Abwägung Kein Zugriff
        Besonderheiten für kleinräumige Bebauungspläne der Innenentwicklung Kein Zugriff
    3. 1. Bestandserfassung Kein Zugriff
      2. Konfliktanalyse Kein Zugriff
      3. Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Sonstige Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Vollzugssicherung Kein Zugriff
        Rechtsstaatliche Anforderungen Kein Zugriff
        Finanzierung Kein Zugriff
        Flächenpool und „Ökokonto“ Kein Zugriff
    4. Rechtshistorischer Abriss Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Anforderungen des § 34 I, II BNatSchG Kein Zugriff
    2. 1. Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Kein Zugriff
      2. Alternativenprüfung Kein Zugriff
      3. Kohärenzsicherung Kein Zugriff
    3. Betroffenheit prioritärer Lebensraumtypen und Arten Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Einfluss der Umweltprüfung Kein Zugriff
    2. Schutz von Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff
    3. Darstellungen von Landschaftsplänen Kein Zugriff
    4. Vorgaben der Art. 3 II lit. b), Art. 4 IV 2 VRL Kein Zugriff
2. 1. Schutzausweisungen Kein Zugriff Seiten 111 - 113
  2. Gesetzlich geschützte Biotope Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  3. 1. Faktische Vogelschutzgebiete Kein Zugriff
    2. 1. Bereits gemeldete potenzielle FFH-Gebiete Kein Zugriff
      2. Nicht gemeldete potenzielle FFH-Gebiete Kein Zugriff
  4. Artenschutz Kein Zugriff Seiten 119 - 127
3. Schlussfolgerung für die Kontrolle Kein Zugriff Seiten 127 - 128
1. Allgemeine Wirkungsweise von Kontrolle Kein Zugriff Seiten 129 - 130
2. 1. 1. 1. Aufsichtszuständigkeit Kein Zugriff
      2. Das Informationsrecht Kein Zugriff
        Die Beratung Kein Zugriff
        Die repressiven Aufsichtsmittel Kein Zugriff
      3. Kontrollmaßstab Kein Zugriff
      4. Pflicht zum Einschreiten Kein Zugriff
    2. Die überörtliche Rechnungsprüfung Kein Zugriff
    3. Inzidentverwerfung von Bauleitplänen Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand gerichtlicher Kontrolle Kein Zugriff
      2. Klage- und Antragsfristen Kein Zugriff
        Präklusionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern – § 214 I BauGB Kein Zugriff
        Unbeachtlichkeit von Fehlern bezüglich des Entwicklungsgebots –§ 214 II BauGB Kein Zugriff
        Unbeachtlichkeit von Fehlern bei Bebauungsplänen der Innenentwicklung – § 214 IIa BauGB Kein Zugriff
        Mängel im Abwägungsvorgang – § 214 III BauGB Kein Zugriff
        Heilung von Fehlern – § 214 IV BauGB Kein Zugriff
        Verfristung der Rügbarkeit von Fehlern – § 215 I BauGB Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. Kontrolle durch Individualklage Kein Zugriff
    3. Kontrolle durch Behördenklage Kein Zugriff
    4. 1. Die naturschutzrechtliche Verbandsklage Kein Zugriff
      2. Klagemöglichkeiten nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff
    5. 1. Die „betroffene Öffentlichkeit“ Kein Zugriff
        Der „weite Zugang zu Gerichten“ Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. Unionsrechtlicher Einfluss auf die Verbandsklage Kein Zugriff
      3. Fristenregelungen Kein Zugriff
        Präklusionsvorschriften Kein Zugriff
        Unbeachtlichkeits- und Heilungsvorschriften Kein Zugriff
        Sonstiges Kein Zugriff
        Direkte Anwendbarkeit der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff
    6. Völkerrechtliche Aufweitung gerichtlicher Kontrolle Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
    2. Beihilfekontrollverfahren Kein Zugriff
  4. 1. Umweltschadensgesetz Kein Zugriff
    2. Umwelthaftungsrecht Kein Zugriff
  5. Kontrolle durch das Bauleitplanverfahren selbst Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 211 - 212
1. Angewandte Methode Kein Zugriff Seiten 213 - 216
2. 1. Zu untersuchende Aspekte eines etwaigen Kontrolldefizits Kein Zugriff Seiten 216 - 218
  2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 218 - 220
  3. Definition der Grundgesamtheit Kein Zugriff Seiten 220 - 220
3. 1. Entstehung, Aufbau und Inhalt der verwendeten Fragebögen Kein Zugriff Seiten 220 - 227
  2. Verlauf der Befragung Kein Zugriff Seiten 227 - 229
4. 1. 1. 1. Personelle Ausstattung Kein Zugriff
      2. Beratungstätigkeit Kein Zugriff
      3. Kontrolltätigkeit Kein Zugriff
      4. Eingriffsregelung Kein Zugriff
    2. 1. Bundesland und Personalausstattung Kein Zugriff
        Bundesland und Beratungspraxis Kein Zugriff
        Bundesland und Kontrolltätigkeit Kein Zugriff
        Bundesland und Überprüfung von Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Kontrolle und Mitarbeiteranzahl Kein Zugriff
        Kontrolle und Mitarbeiterqualifikation Kein Zugriff
      3. Einfluss der Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff
      4. Einfluss von Anzeigepflichten Kein Zugriff
      5. Einfluss des Verwaltungsaufbaus Kein Zugriff
  2. 1. Personelle Ausstattung Kein Zugriff
    2. Beratungstätigkeit Kein Zugriff
    3. Kontrolltätigkeit Kein Zugriff
    4. Eingriffsregelung Kein Zugriff
    5. Verwaltungspraxis der unteren Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 335 - 340
1. 1. Anwenderfreundlichere Normausgestaltung Kein Zugriff Seiten 341 - 344
  2. Stärkung der Landschaftsplanung Kein Zugriff Seiten 344 - 346
  3. Qualitätssicherung bei den Planungsbüros Kein Zugriff Seiten 346 - 347
  4. 1. Entfrachtung des Abwägungsprogramms Kein Zugriff
    2. Umgestaltung der Abwägungsmethodik Kein Zugriff
2. 1. 1. (Wieder-)Einführung von Anzeige- bzw. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    2. Stärkung der aufsichtlichen Kontrollfunktion Kein Zugriff
  2. Verbesserung der gerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff Seiten 359 - 363
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 363 - 364
1. Ergebnisse der rechtlichen Analyse Kein Zugriff Seiten 365 - 366
2. Ergebnisse der empirischen Analyse Kein Zugriff Seiten 366 - 367
3. Aufgezeigte Verbesserungsperspektiven Kein Zugriff Seiten 367 - 368
Kein Zugriff Seiten 369 - 369
Kein Zugriff Seiten 370 - 376
Kein Zugriff Seiten 377 - 384
Kein Zugriff Seiten 385 - 386
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 406

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