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Monographie Kein Zugriff
Das abverlangte Lebensopfer
Das Lebensrecht deutscher Soldaten und Zivilisten im Zeitalter der Terrorismusbekämpfung- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 108
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Der Staat verlangt Opfer: Der Soldat soll auch Befehle befolgen, die den Einsatz des eigenen Lebens bedeuten. Die Mehrheit der Polizeigesetze der Länder erklärt es für rechtens, Unbeteiligte – als ultima ratio – durch Schusswaffeneinsatz bewusst mit hoher Wahrscheinlichkeit zu gefährden. Vom zivilen Bürger wurde sogar gefordert, sich im Falle einer terroristischen Flugzeugentführung abschießen zu lassen.
Nach eingehender Prüfung kommt die Autorin jedoch zu dem Ergebnis, dass eine gesetzliche Grundlage für den militärischen Befehl zum Lebenseinsatz fehlt, es darüber hinaus aber bei Kollisionen von Abwehr- mit Schutzpflichten gute Gründe gibt, noch zu rettendes Leben auf Kosten eines alternativlos verlorenen Lebens zu erhalten.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5914-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2566-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
- Band
- 108
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 19Autor:innen:
- Die verfassungsrechtliche Legitimation der Bundeswehr Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abwehr eines Angriffs von außen: Verteidigungsfall, Art. 115a f. GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Militärische Hilfe der Bundeswehr zugunsten eigener Staatsangehöriger im Ausland Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteidigung von Bündnispartnern Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsätze im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nothilfe zugunsten eines nicht verbündeten, von außen angegriffenen Drittstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Humanitäre Interventionen und „Responsibility to Protect“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Präventionsaufgaben im Rahmen des Verteidigungsauftrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmung des Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Naturkatastrophe oder besonders schwerer Unglücksfall, Art. 35 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Spannungsfall, Art. 87a Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Innerer Notstand, Art. 87a Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein: Gemeinschaftsbindung des Individuums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichte der Wehrpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit der Wehrpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zum treuen Dienst Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur tapferen Verteidigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gehorsamspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kameradschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Fragen Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschütztes Rechtsgut Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einsatzbefehl als Verwaltungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatzbefehl als hoheitliche Maßnahme eigener Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatzbefehl als Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstpflicht als Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsgefährdung als Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Finalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzweck der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dispositionsbefugnis als Ausübung des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsverzicht durch Verzicht auf den Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit des Verzichts wegen Unveräußerlichkeit der Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit des Verzichts wegen des Ranges der Grundrechte als Gemeinwohlkonkretisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG als fundamentales Grundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Status der Menschenwürdegarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verknüpfung zwischen Menschenwürde und Leben Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere des Grundrechtsverzichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Indizwirkung der §§ 211 ff. StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abkehr von der Lehre des besonderen Gewaltverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Osho-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Lehre vom Totalvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Hilfe durch die Wesentlichkeitstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 17a GG – Grundrechtseinschränkungen im Wehrdienst Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ableitung der Pflicht zum Lebenseinsatz vom Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Argumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zitiergebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 7 SG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8 SG – Eintreten für die demokratische Grundordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11 SG – Pflicht zum Gehorsam Kein ZugriffAutor:innen:
- § 12 S. 2 SG – Beistandspflicht unter den Kameraden Kein ZugriffAutor:innen:
- § 17 Abs. 4 S. 3, 2. Hs. SG – Duldung von Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 9 SG – Eid und feierliches Gelöbnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 6 S. 2 SG – Beschränkung der Rechte des Soldaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kollision mit Grundrechten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung des Verfassungsguts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkretisierungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsbeschränkung durch das Verfassungsgut der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum ersten Kapitel Kein Zugriff Seiten 137 - 137Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 138 - 140Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Problemstellung in Bezug auf das Recht von Unbeteiligten auf Leben Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für das Leben eines Unbeteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klärung des Widerspruchs zu § 6 Abs. 1 Nr. 4 MEPolG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht des Staates zum Schutz des Lebens vor Angriffen Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschiedene Begründungstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein absoluter Vorrang der Abwehrpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichrangigkeit und praktische Konkordanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslöser der Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der Schutzpflicht: Gestaltungsspielraum der zuständigen staatlichen Organen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsweg für Verpflichtung der Legislative zum gesetzgeberischen Tätigwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der gerichtlichen Verpflichtung der Legislative mit dem gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Exekutive und ordentliche Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Verfassungsmäßigkeit der Abverlangung eines körperlichen Opfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht des Unbeteiligten auf Entschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zitiergebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit des Einzelaktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 41 Abs. 4 S. 2 MEPolG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliches Tötungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Gesetzgebungskompetenz aus Art. 71, 73 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gesetzgebungskompetenz aus Art. 71, 73 Abs. 1 Nr. 6 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gesetzgebungskompetenz aus Art. 35 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine fehlende Zustimmung des Bundesrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verdinglichung der Passagiere und Besatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognoseunsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung der Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Grundrechtsverletzungen in Bezug auf die Täter Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitsrechtliche Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwächen des Urteils im Hinblick auf die Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bisherige Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Angriff auf das Staatsganze Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn des Tötungsverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltensfähigkeit des Lebens als schutzwürdiges und schutzfähiges Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewahrung der Handlungsfähigkeit des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Solidarität, Rousseau und Menschenwürde Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit einer Auswahlentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwächen des „alten“ § 14 Abs. 3 LuftSiG und Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Neufassung des Art. 35 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum zweiten Kapitel Kein Zugriff Seiten 232 - 232Autor:innen:
- Schlusswort Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 248Autor:innen:
- Sachregister Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
