Rechtliche Grundlagen von Überstunden und ihrer Bezahlung

RAin Dr. Fabia Brauckhoff

doi:10.5771/9783748941170

Zusammenfassung

Überstunden sind ein verbreitetes Phänomen. Sie werden jedoch nur in etwa der Hälfte der Fälle vergütet. Die Arbeit zeigt, dass die rechtlichen Grundlagen von Überstunden nicht aufgearbeitet sind und die bisherige Handhabung der Materie daher zu unpassenden Ergebnissen führt. Sie analysiert die rechtliche Entwicklung und arbeitet Unzulänglichkeiten prägnant heraus. Insbesondere geht die Arbeit auf § 612 Abs. 1 BGB ein, der bislang regelmäßig als Anspruchsgrundlage herangezogen wird. Ihrer Analyse schließt sie innovative Lösungsvorschläge an, die sich sowohl in die arbeitsrechtliche als auch in die schuldrechtliche Dogmatik einfügen und neue Perspektiven eröffnen – bis hin zur Möglichkeit einer bereicherungsrechtlichen Abwicklung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1092-9
ISBN-Online: 978-3-7489-4117-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 607
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
1. 1. 1. II. Gegenstand der Untersuchung und thematische Eingrenzung Kein Zugriff
    2. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Überstunden als unsystematisch gehandhabte Nebenmaterie Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gesetzgeberische Begriffsverwendung Kein Zugriff
        bb) Begriffsverwendung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. aa) Gesetzgeberische Begriffsverwendung Kein Zugriff
        bb) Begriffsverwendung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      3. aa) Gesetzgeberische Begriffsverwendung Kein Zugriff
        bb) Begriffsverwendung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erste gesetzliche Überstundenvorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Überstunden in der arbeitsrechtlichen Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Differenzierte gesetzliche Regulierung von Mehrarbeit Kein Zugriff
    2. 2. Dynamisierung des Anwendungsbereichs der Verordnung Kein Zugriff
    3. 3. Mehrarbeitspflicht aus § 3 der Verordnung? Kein Zugriff
    4. 4. Bezahlungsregelungen für Mehrarbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzliche Mehrarbeitsvergütungsregel in § 6a der Verordnung Kein Zugriff
    2. 2. Bezahlung sog. verbotener Mehrarbeit und der § 612 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Erweiterte Erlaubnistatbestände für Mehrarbeit im neuen § 10 der Verordnung Kein Zugriff
    4. 4. Entstehen des Merkmals der Anordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inhaltliche Beibehaltung des bisherigen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Weitgehende Beibehaltung der gesetzlichen Regeln bei inhaltlicher Uminterpretation Kein Zugriff
    3. 3. Weitgehende Beibehaltung der Mehrarbeitsvergütung bei inhaltlicher Uminterpretation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verengung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Kleinere gesetzliche Änderungen bei inhaltlich maßgeblicher Uminterpretation Kein Zugriff
    3. 3. Änderungen der Mehrarbeitsvergütung in § 15 AZO und inhaltliche Uminterpretation Kein Zugriff
  3. III. Außerkraftsetzen arbeitszeit- sowie arbeitsrechtlicher Prinzipien ab 1939 Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Fortgeltung der Arbeitszeitordnung von 1938 und ihrer Interpretation seit der NS-Zeit Kein Zugriff
    2. 2. Handhabung von Überstunden und Mehrarbeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bleibendes nationalsozialistisches Erbe Kein Zugriff
      2. b) Schwindende Bedeutung des gesetzlichen Arbeitszeitrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufgabe einer allgemeinen Pflicht zur Leistung von Überstunden- und Mehrarbeit Kein Zugriff
      2. b) Anordnungsbefugnis und einseitiges Leistungsbestimmungsrecht Kein Zugriff
      3. c) Konturierung der Pflicht zur Überstundenleistung in Not- und außergewöhnlichen Fällen Kein Zugriff
      4. d) Inhaltliche Bestimmung der Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Weitestmögliches Verständnis der kollektiven Vorgabe Kein Zugriff
      2. b) Restriktive Auslegung des Begriffs der regelmäßigen Arbeitszeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Zulässigkeit einer umfassenden Vergütungspauschale Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf Grundvergütung als Voraussetzung für einen Zuschlag Kein Zugriff
      3. c) Nichtbestehen eines allgemeinen Vergütungsgrundsatzes Kein Zugriff
      4. d) Nacharbeitspflicht ohne Vergütung bei arglistigem oder missbräuchlichem Verhalten Kein Zugriff
      5. e) Strengere Darlegungs- und Beweisanforderungen an Arbeitnehmer Kein Zugriff
      6. (1) Keine allgemeingültige Definition, aber Rechtsprechungstendenzen Kein Zugriff
        (2) Leitende Angestellte im Sinne der AZO Kein Zugriff
        (3) Die zusätzlichen Kriterien aus § 1 Abs. 2 Nr. 2 AZO Kein Zugriff
        (1) Missachtung der Gesetzessystematik Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen vertragsrechtliche Prinzipien Kein Zugriff
        (3) Durchsetzung von Arbeitgeberinteressen bei Verlagerung des Unternehmensrisikos Kein Zugriff
      7. g) Abschließende Gesamtschau Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsentwicklung im Rahmen von § 612 BGB für Überstunden Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Weg zur Reform Kein Zugriff
      2. b) Die Hauptregelungen des ArbZG Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen der Gesetzesreform auf Überstunden- und Mehrarbeitssachverhalte Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige relevante legislative Entwicklungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Ende des personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnisses Kein Zugriff
      2. b) Behandlung leitender Angestellter Kein Zugriff
      3. aa) Arbeitgeberseitiges Interesse an möglichst umfassender Flexibilität Kein Zugriff
        bb) Nur abstrakte Erwägungen zu arbeitnehmerseitigen Interessen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erforderlichkeit einer konkreten Rechtsgrundlage für die Leistungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Maßstäbe des BAG Kein Zugriff
        bb) Keine gesetzliche Basis für die Maßstäbe Kein Zugriff
        cc) Keine tatsächliche Basis für die Maßstäbe Kein Zugriff
        dd) Praktische Irrelevanz des Merkmals Kein Zugriff
        ee) Abschließende Gesamtschau Kein Zugriff
      2. b) Überschreitung der primär vereinbarten Arbeitszeit und ihr Nachweis Kein Zugriff
      3. c) Ansonsten bislang keine weiteren Regeln zu Inhalt und Umfang von Überstundenleistungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlegende Vorgaben der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) AGB-Kontrolle von Anordnungsklauseln Kein Zugriff
    4. 1. a) AGB-Kontrolle von Abgeltungsklauseln Kein Zugriff
      2. aa) Merkmal der Vergütungserwartung Kein Zugriff
        bb) Fortführung und Erweiterung der Fallgruppen aus der AZO Kein Zugriff
6. F. Gesamtergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Überstundenleistung als Arbeitsleistung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historische Bedeutung des Begriffs der regelmäßigen Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. b) Heutiger Anachronismus Kein Zugriff
      3. c) Korrektur: Primär vereinbarter Arbeitszeitumfang Kein Zugriff
    2. 1. a) Historische Bedeutung der Überschreitung von Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. aa) Maßgebliche Verteilungszeiträume Kein Zugriff
        bb) Kein zwingendes Ausschöpfen des primär vereinbarten Arbeitszeitumfangs Kein Zugriff
        cc) Verzicht auf das Merkmal der Überschreitung? Kein Zugriff
      3. c) Korrektur: Quantitative Überschreitung der Flexibilisierungsgrenze Kein Zugriff
    3. 1. a) Abgrenzung vom primär vereinbarten Arbeitszeitumfang Kein Zugriff
      2. b) Parteiautonome Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. c) Vertragliche Basis von Überstunden Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis und abschließender Neudefinitionsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Fehlende Tragfähigkeit der Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang der Parteigestaltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ursprung des Abgrenzungsproblems Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung aus dem Blickwinkel des § 12 TzBfG Kein Zugriff
      3. c) Überstunden als Arbeit auf Abruf nach § 12 TzBfG? Kein Zugriff
      4. aa) Voraussetzungen einer wirksamen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        bb) Gesetzeslücke Kein Zugriff
        cc) Planwidrigkeit und Gleichbehandlung ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
        dd) Zurückführung auf die gewollte Regelungsreichweite Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Funktionalität allein hinsichtlich eines Arbeitsvertragsverhältnisses Kein Zugriff
      2. b) Kategorie der Anordnung oder Veranlassung Kein Zugriff
      3. (1) Übertragung der Grundsätze der Duldungsvollmacht? Kein Zugriff
        (2) Übertragung anderer Duldungskonzepte? Kein Zugriff
        (3) Einbeziehung über die Grundsätze des fehlerhaften Arbeitsverhältnisses? Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Übertragung der Grundsätze des rechtsgeschäftlichen Stellvertretungsrechts? Kein Zugriff
        (2) Genehmigung im Sinne einer Geschäftsführung ohne Auftrag? Kein Zugriff
        (3) Ursprung aus dem personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis? Kein Zugriff
        (4) Konsensuale, vertragliche Einbeziehung ins Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Handhabung wie ein Weisungsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Schuldrechtliche Grundwertung: Einseitige Leistungsbestimmung als Ausnahme Kein Zugriff
        bb) Arbeitsrechtliche Grundwertung: Konsensuale Festlegung des Leistungsbeginns Kein Zugriff
        (1) Grundsätze Kein Zugriff
        (2) Anwendung und exemplarische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Vermeidung einer AGB-Kontrolle und fehlende Konsequenzen bei unwirksamer Klausel Kein Zugriff
        bb) Fehlende Ausübungskontrolle Kein Zugriff
        cc) Fragliche Wirkung bei außervertraglicher Überstundenleistung Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Konsensuales Vertragsprinzip Kein Zugriff
        bb) Arbeitsvertragsrechtliche Grundwertungen des § 611a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        cc) Praktische Abgrenzung von vertraglichen und außervertraglichen Tätigkeiten Kein Zugriff
        dd) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. aa) Abwehrmöglichkeiten Kein Zugriff
        (1) Herleitung der Arbeitgeberverantwortlichkeit Kein Zugriff
        (2) Unterbrechung durch Arbeitnehmerhandeln Kein Zugriff
        (3) Weiterüberlegt: Bereits Veranlassung kraft Arbeitsorganisationsverantwortung? Kein Zugriff
        (4) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        cc) Umgekehrt: Situation des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Bisherige Nachweisanforderungen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. aa) Grundlagen der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        bb) Voraussetzungen erhöhter Darlegungsanforderungen Kein Zugriff
        cc) Zusammenspiel mit vorangehenden Prüfungsebenen Kein Zugriff
        dd) Schlussfolgerungen und weiterführende Erwägungen Kein Zugriff
      3. c) Verschiebung der Darlegungs- und Beweislast zur Verhinderung des Zahlungsanspruchs? Kein Zugriff
    5. 5. Fazit: Privatautonomie und betriebliche Verantwortungssphären Kein Zugriff
4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Eigene vertragliche Rechtsgrundlage erforderlich Kein Zugriff
    2. 2. Überstundenabrede als Teil des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Art und Weise der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Diffuse Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. a) Pflichtenkategorien der Schuldrechtsdogmatik Kein Zugriff
      2. b) Einordnung der Überstundenleistung als Hauptleistung Kein Zugriff
      3. aa) Überstundenarbeit ist keine Nebenpflicht Kein Zugriff
        (1) Leistungsmaßstab: „alles zu unternehmen“ Kein Zugriff
        (2) Leistungsmaßstab: Erreichen einer „hinreichenden Leistung“ der versprochenen Dienste Kein Zugriff
        (3) Leistungsmaßstab: Vereitelung des Leistungszwecks unterbinden Kein Zugriff
        (4) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        cc) Integrationsversuch der historischen Treuepflicht Kein Zugriff
      4. d) Überstundenleistung im Rahmen einer Treuepflicht gem. § 242 BGB? Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Keine Verdrängung durch die Grundsätze des fehlerhaften Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsfälle der Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Überstundenleistung bei unwirksamer Vertragsbestimmung Kein Zugriff
      2. aa) Fremdgeschäftsführungswille und unbewusste Arbeitszeitüberschreitung Kein Zugriff
        (1) Übertragbarkeit auf arbeitsrechtliche Sachverhalte Kein Zugriff
        (2) Erfasste Situationen und Maßstäbe Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anforderungen an eine berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
      2. b) Aussagekraft von § 681 S. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) Ansonsten: Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
      4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Überstundenleistung ohne rechtliche Grundlage Kein Zugriff
4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Dienstleistung im Sinne von § 612 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlegende Einordnung einer Vergütungsvereinbarung Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Integration von § 612 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) Integration des § 612 Abs. 1 BGB im arbeitsrechtlichen Kontext Kein Zugriff
      4. aa) Allgemeiner Maßstab Kein Zugriff
        bb) Gesamtvertraglicher Bezug Kein Zugriff
        cc) Rechtsprechungsverständnis Kein Zugriff
        dd) Ergebnis und abschließende prozessuale Hinweise Kein Zugriff
      5. e) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Historie Kein Zugriff
        (1) Bezug der Erwartung auf die Dienstleistung Kein Zugriff
        (2) Merkmal der Umstände im Plural Kein Zugriff
        (3) Maßstab für die Erwartungsbeurteilung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Konkretisierung der Umstände Kein Zugriff
        (a) Abgleich mit dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
        (b) Abgleich mit den Leitbildern der §§ 611 Abs. 1, 611a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Konkretisierung der Umstände Kein Zugriff
        (2) Maßstab für die Erwartungsbeurteilung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen einer wirksamen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. 1. a) Herleitung der Normveränderungen Kein Zugriff
      2. aa) Gesetzeslücke Kein Zugriff
        bb) Planwidrigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Herleitung der Normveränderungen Kein Zugriff
      2. aa) Gesetzeslücke Kein Zugriff
        (1) Gesetzgeberisches Regelungsanliegen Kein Zugriff
        (a) Vertragliche Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        (b) Gesetzliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        (3) Abschaffung des § 15 AZO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Anforderungen an Ausfüllung und Rechtsfortbildung eines unbestimmten Rechtsbegriffs Kein Zugriff
      2. aa) Unmittelbarer Bezug des Erwartungsmerkmals auf die Vergütung Kein Zugriff
        bb) Umgekehrtes Regel-Ausnahme-Verständnis Kein Zugriff
        cc) Objektiver Maßstab unter Berücksichtigung mehrerer Kriterien Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (a) Regelungskonzept und -kontext des § 612 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (b) Erweiternde Übertragung des historisch mit der AZO verknüpften Verständnisses Kein Zugriff
        (2) Implizite Fortführung des Ausschlusses leitender Angestellter und Chefärzte Kein Zugriff
        (3) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (a) Regelungskonzept und -kontext des § 612 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (b) Veränderter Arbeitsvertragstypus ab einer bestimmten Gehaltshöhe Kein Zugriff
        (c) Arbeitszeitrechtlicher Bezug der Beitragsbemessungsgrenze Kein Zugriff
        (d) Rückausnahme bei Überschreiten der 48. Wochenstunde? Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Formal fragwürdige Einführung der Fallgruppe Kein Zugriff
        (3) Praktische Anwendungsprobleme Kein Zugriff
        (4) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (a) Regelungskonzept und -kontext des § 612 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (b) Übergeordnetes Wertungsprinzip Kein Zugriff
        (2) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (1) Anwendungsbereich von § 612 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Interpretation der Vergütungserwartung Kein Zugriff
        (3) Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. d) Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Vertraglicher Vergütungsanspruch Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vergütungsanspruch nach §§ 683 S. 1, 670 BGB iVm § 1835 Abs. 3 BGB analog Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf Basis von § 684 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfasste Sachverhalte Kein Zugriff
      2. aa) Etwas erlangt Kein Zugriff
        (1) Leistungskondiktion Kein Zugriff
        (2) Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff
        cc) Kein Rechtsgrund oder Erfolgseintritt Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Kein Ausschluss nach § 814 BGB Kein Zugriff
        bb) Kein Ausschluss durch § 817 S. 2 BGB Kein Zugriff
        cc) Übertragung der Ausschlussgründe aus § 612 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
      4. aa) Wertersatz für die Arbeit nach § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (a) Ansicht 1: Automatische Entreicherung vorbehaltlich ersparter Aufwendungen Kein Zugriff
        (b) Ansicht 2: Dauerhaft verbleibende Bereicherung Kein Zugriff
        (c) Eigene Ansicht: Nur ausnahmsweise Entreicherung, etwa bei einer aufgedrängten Bereicherung Kein Zugriff
        (2) Rückausnahme nach §§ 818 Abs. 4, 819 BGB Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff
1. A. Gesamtfazit der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 571 - 602
Verzeichnis analoger und digitaler Fundstellen historischer Gesetzestexte Kein Zugriff Seiten 603 - 607