Besonderheiten des Arbeitsrechts?

AkadR a.Z. Dr. Stephan Seiwerth LL.M. (Leuven); AkadR a.Z. Dr. Stefan Witschen M.Jur. (Oxon)

doi:10.5771/9783748931683

Zusammenfassung

Die 10. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht zum Generalthema „Besonderheiten des Arbeitsrechts?“ fand vom 29.9. bis 1.10.2021 in Köln statt. Der Tagungsband dokumentiert einleitend die Eröffnung durch die Organisatoren und den Festvortrag. Das Herzstück des Bands ist die Dokumentation der zehn auf der Tagung vorgetragenen und diskutierten Referate. Diese untersuchen unter anderem, ob eine engere Anbindung des Arbeitsrechts an das allgemeine bürgerliche Recht erstrebenswert ist, ob bestehende Sonderwege zu kultivieren und neue zu erschließen sind, sowie Schnittstellen zu benachbarten Rechtsgebieten, wie dem Sozialversicherungs- und dem Insolvenzrecht. Mit Beiträgen vonLaura Adjan, LL.M. (Sydney), Joost Beerwerth, Julia Breucker, Mag. Katharina Figl, Dr. Carmen Freyler, Marcel Holthusen, Stephan Klawitter, RiBAG Dr. Sebastian Roloff, Dr. Stephan Seiwerth, LL.M. (Leuven), Mag. Dr. Verena Vinzenz, Marko Vraetz, Dr. Stefan Witschen, MJur (Oxon) und Grażyna Zboralska, LL.M..

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8737-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3168-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Besonderheiten des Arbeitsrechts? Eröffnung der 10. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht Kein Zugriff Seiten 9 - 14 Stephan Seiwerth, Stefan Witschen
Sebastian Roloff
1. Sebastian Roloff
  1. 1. Die Einladung zu der Tagung und die Besonderheiten Kein Zugriff Sebastian Roloff
  2. 2. Der Begriff der Besonderheiten Kein Zugriff Sebastian Roloff
  3. 3. Das Fragezeichen Kein Zugriff Sebastian Roloff
  4. 4. Kontrollfrage Kein Zugriff Sebastian Roloff
2. II. Erste große Besonderheit: Der schwache und ängstliche nationale Gesetzgeber Kein Zugriff Sebastian Roloff
3. III. Der starke europäische Gesetzgeber Kein Zugriff Sebastian Roloff
4. IV. Die Arbeitsgerichte und die Rechtsprechung im Arbeitsrecht Kein Zugriff Sebastian Roloff
5. V. Die Arbeitsrechtswissenschaft Kein Zugriff Sebastian Roloff
6. VI. Überhaupt: Die sog. arbeitsrechtliche Familie Kein Zugriff Sebastian Roloff
7. Sebastian Roloff
  1. 1. Der GDL-Streik, die Tarifeinheit und das Tarifeinheitsgesetz Kein Zugriff Sebastian Roloff
  2. 2. Beispiel: Die 40 Euro-Pauschale für den Arbeitnehmer nach § 288 V BGB Kein Zugriff Sebastian Roloff
  3. 3. Der Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff Sebastian Roloff
  4. 4. BGB Allgemeiner Teil Kein Zugriff Sebastian Roloff
  5. 5. Schuldrecht Allgemeiner Teil Kein Zugriff Sebastian Roloff
  6. 6. Im AGB-Recht Kein Zugriff Sebastian Roloff
  7. 7. § 613a BGB Kein Zugriff Sebastian Roloff
  8. 8. KSchG, TZBfG, Tarifdispositivität Kein Zugriff Sebastian Roloff
  9. 9. TVG und BetrVG Kein Zugriff Sebastian Roloff
  10. 10. Die sozialpolitische Bedeutung des Arbeitsrechts Kein Zugriff Sebastian Roloff
8. VIII. Vielleicht die Besonderheit des Arbeitsrechts Kein Zugriff Sebastian Roloff
9. IX. Fazit Kein Zugriff Sebastian Roloff
Stephan Klawitter
1. A. Dogmatische Grundlagen der Betriebsrisikolehre Kein Zugriff Stephan Klawitter
2. Stephan Klawitter
  1. I. Die Kieler-Straßenbahn-Entscheidung des Reichsgerichts Kein Zugriff Stephan Klawitter
  2. II. Die Glashütten-Entscheidung des RAG Kein Zugriff Stephan Klawitter
  3. III. Die Entwicklung der Betriebsrisikolehre durch das BAG Kein Zugriff Stephan Klawitter
  4. IV. Die Inkorporierung der Betriebsrisikolehre Kein Zugriff Stephan Klawitter
3. Stephan Klawitter
  1. I. Das Risiko des Wegfalls des Leistungsinteresses Kein Zugriff Stephan Klawitter
  2. II. Das Verhältnis von Annahmeverzug und Unmöglichkeit Kein Zugriff Stephan Klawitter
4. Stephan Klawitter
  1. I. Das dogmatische Dilemma des RG Kein Zugriff Stephan Klawitter
  2. II. Lösung über das Arbeitskampfrecht? Kein Zugriff Stephan Klawitter
  3. III. Perpetuierung der Rechtsprechung durch die Einführung des § 615 S. 3 BGB Kein Zugriff Stephan Klawitter
5. E. Fazit Kein Zugriff Stephan Klawitter
Julia Breucker
1. A. Einleitung/Problemstellung Kein Zugriff Julia Breucker
2. B. Die Unterscheidung zwischen absoluten und relativen Fixgeschäften Kein Zugriff Julia Breucker
3. Julia Breucker
  1. Julia Breucker
    1. 1. Dauerschuldcharakter des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Julia Breucker
    2. 2. Rückgriff auf § 615 BGB Kein Zugriff Julia Breucker
    3. 3. Vergänglicher Wert der Arbeitsleistung Kein Zugriff Julia Breucker
    4. 4. Rechtliche Unmöglichkeit durch Arbeitszeitbestimmungen Kein Zugriff Julia Breucker
    5. 5. (Konkludente) Abbedingung der Nachleistungspflicht Kein Zugriff Julia Breucker
    6. 6. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Julia Breucker
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia Breucker
  2. II. Neuausrichtung aufgrund von Arbeit 4.0 Kein Zugriff Julia Breucker
4. D. Fazit Kein Zugriff Julia Breucker
Carmen Freyler
1. A. Einführung Kein Zugriff Carmen Freyler
2. B. Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff Carmen Freyler
3. Carmen Freyler
  1. I. Der Urlaubsabgeltungsanspruch als vermögensbezogener Anspruch Kein Zugriff Carmen Freyler
  2. Carmen Freyler
    1. 1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor dem Tod des Arbeitnehmers Kein Zugriff Carmen Freyler
    2. 2. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Tod des Arbeitnehmers Kein Zugriff Carmen Freyler
4. Carmen Freyler
  1. I. Juristische Sekunde Kein Zugriff Carmen Freyler
  2. II. Nachwirkende Rechte Kein Zugriff Carmen Freyler
  3. III. Werdender Anspruch Kein Zugriff Carmen Freyler
  4. IV. Anwartschaftsrecht Kein Zugriff Carmen Freyler
  5. V. Kritik an bestehenden Lösungsansätzen Kein Zugriff Carmen Freyler
5. Carmen Freyler
  1. I. Unmöglichkeit der Freistellung nach § 275 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Carmen Freyler
  2. II. § 7 Abs. 4 BUrlG als verschuldensunabhängige Kompensation des Untergangs Kein Zugriff Carmen Freyler
  3. III. § 7 Abs. 4 BUrlG als besondere Rechtsfolge der Unmöglichkeit Kein Zugriff Carmen Freyler
  4. IV. § 7 Abs. 4 BUrlG als spezialgesetzliche Regelung der Teilunmöglichkeit Kein Zugriff Carmen Freyler
  5. Carmen Freyler
    1. 1. Wortlaut des § 7 Abs. 4 BUrlG Kein Zugriff Carmen Freyler
    2. 2. Gesetzesänderung Kein Zugriff Carmen Freyler
    3. 3. Parallelen zu § 251 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Carmen Freyler
    4. 4. Regelungszweck des § 7 Abs. 4 BUrlG Kein Zugriff Carmen Freyler
  6. VI. Europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Carmen Freyler
  7. VII. Auslegung des § 7 Abs. 4 BUrlG durch das BAG Kein Zugriff Carmen Freyler
  8. VIII. Im Einklang mit dem Erbrecht Kein Zugriff Carmen Freyler
6. F. Fazit Kein Zugriff Carmen Freyler
Marcel Holthusen
1. A. Einleitung Kein Zugriff Marcel Holthusen
2. Marcel Holthusen
  1. I. Inhalt Kein Zugriff Marcel Holthusen
  2. II. Fallgruppen Kein Zugriff Marcel Holthusen
3. Marcel Holthusen
  1. I. Gebot fairen Verhandelns als besondere Rücksichtnahmepflicht i.S.v. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Marcel Holthusen
  2. Marcel Holthusen
    1. 1. Vorvertragliche Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff Marcel Holthusen
    2. 2. Rücksichtnahmepflichten in bestehenden Schuldverhältnissen Kein Zugriff Marcel Holthusen
  3. III. Kein allgemeines Gebot fairen Verhandelns Kein Zugriff Marcel Holthusen
4. Marcel Holthusen
  1. I. Besondere Fürsorgepflicht des Arbeitgebers? Kein Zugriff Marcel Holthusen
  2. Marcel Holthusen
    1. 1. Strukturelle Unterlegenheit des Arbeitnehmers Kein Zugriff Marcel Holthusen
    2. Marcel Holthusen
      1. a) Fehlen eines Widerrufsrechts Kein Zugriff Marcel Holthusen
      2. b) Unzulänglichkeiten einer Sittenwidrigkeits- und AGB-Kontrolle Kein Zugriff Marcel Holthusen
    3. 3. Bestehen einer korrekturbedürftigen Schutzlücke Kein Zugriff Marcel Holthusen
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff Marcel Holthusen
5. E. Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff Marcel Holthusen
6. F. Fazit Kein Zugriff Marcel Holthusen
Verena Vinzenz
1. A. Einleitung Kein Zugriff Verena Vinzenz
2. B. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Verena Vinzenz
3. Verena Vinzenz
  1. I. Verschuldensunabhängige Haftung Kein Zugriff Verena Vinzenz
  2. II. Beweismaß und Beweislast Kein Zugriff Verena Vinzenz
  3. Verena Vinzenz
    1. 1. Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff Verena Vinzenz
    2. 2. Umsetzung in den nationalen Antidiskriminierungsgesetzen Kein Zugriff Verena Vinzenz
    3. 3. Blick in die Rechtsprechung Kein Zugriff Verena Vinzenz
    4. 4. Lösungsansätze Kein Zugriff Verena Vinzenz
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff Verena Vinzenz
Graźyna Zboralska
1. A. Einleitung Kein Zugriff Graźyna Zboralska
2. B. Begriff des Sonderprivatrechts in der polnischen Lehre Kein Zugriff Graźyna Zboralska
3. Graźyna Zboralska
  1. I. Vorüberlegungen Kein Zugriff Graźyna Zboralska
  2. Graźyna Zboralska
    1. 1. Zeit nach der Wiedererlangung der Souveränität Kein Zugriff Graźyna Zboralska
    2. 2. Entwicklung des Arbeitsrechts in der Volksrepublik Polen in den Jahren 1945 - 1974 Kein Zugriff Graźyna Zboralska
    3. 3. Arbeitsgesetzbuch von 1974 Kein Zugriff Graźyna Zboralska
    4. 4. Reformen nach 1989 Kein Zugriff Graźyna Zboralska
    5. 5. Idee einer neuen Kodifikation Kein Zugriff Graźyna Zboralska
4. D. Aufbau des polnischen Arbeitsgesetzbuchs Kein Zugriff Graźyna Zboralska
5. E. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Graźyna Zboralska
Joost Beerwerth
1. A. Einleitung Kein Zugriff Joost Beerwerth
2. Joost Beerwerth
  1. I. Bürgerliche Gesellschaft und „betriebliche Herrschaft“ Kein Zugriff Joost Beerwerth
  2. II. Gierkes Sozialrechtsbegriff Kein Zugriff Joost Beerwerth
3. Joost Beerwerth
  1. I. Beschränkung der Mitbestimmung auf Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff Joost Beerwerth
  2. II. Tarifvorrang Kein Zugriff Joost Beerwerth
  3. III. Keine normative Wirkung der Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Joost Beerwerth
  4. IV. Gemeinschaftsbezogenheit Kein Zugriff Joost Beerwerth
4. Joost Beerwerth
  1. I. Betriebsverfassungsrecht als Verfassungsrecht im engeren Sinne Kein Zugriff Joost Beerwerth
  2. II. Betriebsverfassung als Privatrecht Kein Zugriff Joost Beerwerth
  3. III. Betriebsverfassung als öffentliches Recht Kein Zugriff Joost Beerwerth
  4. IV. Betriebsverfassung als Sozialrecht Kein Zugriff Joost Beerwerth
  5. V. Betriebsgemeinschaft Kein Zugriff Joost Beerwerth
5. E. Fazit und Ausblick auf das geltende Recht Kein Zugriff Joost Beerwerth
Katharina Figl
1. A. Einleitung Kein Zugriff Katharina Figl
2. Katharina Figl
  1. I. Das österreichische Pensionskassenmodell Kein Zugriff Katharina Figl
  2. II. Grundlagenvereinbarung und Pensionskassenvertrag Kein Zugriff Katharina Figl
3. Katharina Figl
  1. Katharina Figl
    1. 1. Der verfassungsrechtliche Gleichheitssatz Kein Zugriff Katharina Figl
    2. Katharina Figl
      1. a) § 18 Abs. 1 1. HS BPG Kein Zugriff Katharina Figl
      2. b) § 18 Abs. 1 2. HS BPG Kein Zugriff Katharina Figl
      3. c) § 18 Abs. 2 BPG Kein Zugriff Katharina Figl
    3. 3. Differenzierungsmöglichkeiten nach Maßgabe des § 18 BPG Kein Zugriff Katharina Figl
  2. II. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Katharina Figl
4. Katharina Figl
  1. I. Anwendungsbereich des § 18 BPG Kein Zugriff Katharina Figl
  2. II. Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff Katharina Figl
  3. Katharina Figl
    1. 1. Anpassungsmöglichkeiten der Pensionskassenzusage Kein Zugriff Katharina Figl
    2. 2. Auswirkung auf den Pensionskassenvertrag Kein Zugriff Katharina Figl
5. E. Fazit Kein Zugriff Katharina Figl
Marko Vraetz
1. Marko Vraetz
  1. 1. Begriffsentwicklung Kein Zugriff Marko Vraetz
  2. 2. Tatsächlicher Befund Kein Zugriff Marko Vraetz
2. Marko Vraetz
  1. 1. Unterschiedliche Schutzzwecke Kein Zugriff Marko Vraetz
  2. Marko Vraetz
    1. a) Lehre von der Zweiteilung Kein Zugriff Marko Vraetz
    2. b) Gesetzliche Dreiteilung Kein Zugriff Marko Vraetz
    3. c) Sozialversicherungsrechtliche Zweiteilung Kein Zugriff Marko Vraetz
3. Marko Vraetz
  1. Marko Vraetz
    1. a) Persönliche und selbstständige Leistungserbringung aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags Kein Zugriff Marko Vraetz
    2. b) Wirtschaftliche Abhängigkeit Kein Zugriff Marko Vraetz
    3. c) Soziale Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff Marko Vraetz
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff Marko Vraetz
  2. 2. Besonderheiten des Schutzkonzepts Kein Zugriff Marko Vraetz
  3. 3. Sonderweg in der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff Marko Vraetz
4. IV. Arbeitnehmerähnliche Personen im Unionsrecht Kein Zugriff Marko Vraetz
5. V. Die Arbeitswelt 4.0 als neues Anwendungsfeld Kein Zugriff Marko Vraetz
6. VI. Desiderat Kein Zugriff Marko Vraetz
Laura Adjan
1. A. Das Restrukturierungsverfahren nach dem StaRUG Kein Zugriff Laura Adjan
2. Laura Adjan
  1. I. Überblick über das Insolvenzplanverfahren und weitere Sanierungsinstrumente nach InsO Kein Zugriff Laura Adjan
  2. Laura Adjan
    1. 1. Sanierung des Schuldners als Ziel des StaRUG Kein Zugriff Laura Adjan
    2. Laura Adjan
      1. a. Aufbau und Inhalt des Restrukturierungsplans Kein Zugriff Laura Adjan
      2. b. Verfahren der Abstimmung Kein Zugriff Laura Adjan
    3. 3. Drohende Zahlungsunfähigkeit als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Laura Adjan
    4. Laura Adjan
      1. a. Restrukturierungsbeauftragter Kein Zugriff Laura Adjan
      2. b. Gläubigerbeirat Kein Zugriff Laura Adjan
  3. III. Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Insolvenz- und Restrukturierungsplanverfahren Kein Zugriff Laura Adjan
3. Laura Adjan
  1. I. Auswirkungen der Insolvenz auf Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff Laura Adjan
  2. II. Auswirkungen der Restrukturierung auf Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff Laura Adjan
  3. Laura Adjan
    1. 1. Hervorhebung im darstellenden Teil Kein Zugriff Laura Adjan
    2. 2. Verluste von mehr als 25 % der Arbeitsplätze Kein Zugriff Laura Adjan
  4. Laura Adjan
    1. 1. Beteiligung der Arbeitnehmer im Gläubigerbeirat Kein Zugriff Laura Adjan
    2. Laura Adjan
      1. a. Beteiligung des Wirtschaftsausschusses Kein Zugriff Laura Adjan
      2. Laura Adjan
        aa. Betriebsänderungen Kein Zugriff Laura Adjan
        bb. Weitere Beteiligungstatbestände Kein Zugriff Laura Adjan
4. Laura Adjan
  1. I. Bedingter Restrukturierungsplan Kein Zugriff Laura Adjan
  2. Laura Adjan
    1. 1. Gesonderte arbeitsrechtlichen Vereinbarung mit Planbezug Kein Zugriff Laura Adjan
    2. Laura Adjan
      1. a. Freiwillige Unterwerfung unter den gestaltenden Teil des Insolvenzplans Kein Zugriff Laura Adjan
      2. b. Übertragung auf den gestaltenden Teil des Restrukturierungsplans? Kein Zugriff Laura Adjan
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff Laura Adjan
6. F. Fazit Kein Zugriff Laura Adjan