Open Access
Hochschulrechtliche Veröffentlichungs- und urheberrechtliche Anbietungspflichten des Hochschulprofessors- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 79
- Verlag:
- 18.03.2016
Zusammenfassung
Die Autorin untersucht, ob sich das Recht zur Open Access-Publikation zu einer Pflicht entwickeln kann. Im Fokus stehen die Rechte und Pflichten des Hochschulprofessors an seinen Forschungsergebnissen und urheberrechtlich geschützten Werken, die während seiner Tätigkeit in Forschung und Lehre entstehen.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die Wissenschaftsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG, die die Publikationsfreiheit des Wissenschaftlers umfassend schützt, einer Veröffentlichungspflicht des Hochschulprofessors für Forschungsergebnisse deutliche Grenzen grenzt. Sind die Forschungsergebnisse Inhalt urheberrechtlich geschützter Werke, ist der Hochschulprofessor de lege lata nicht zur Anbietung dieser Werke gegenüber seinem Dienstherrn oder der Hochschule verpflichtet. Einer solchen Pflicht de lege ferenda stehen die Eigentums- und Wissenschaftsfreiheit sowie das Urheberpersönlichkeitsrecht entgegen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- Erscheinungsdatum
- 18.03.2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2749-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7092-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 79
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 264
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- Begriff Open Access Kein Zugriff
- Hintergrund der Open Access-Bewegung Kein Zugriff
- Die einzelnen Modelle Kein Zugriff
- Beispiele Kein Zugriff
- Die Bedeutung der Open Access-Forderung für den Hochschulprofessor Kein Zugriff
- Veröffentlichungs- und Anbietungspflichten de lege lata Kein Zugriff
- Veröffentlichungs- und Anbietungspflichten de lege ferenda Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Dienstpflichten des Hochschulprofessors in Forschung und Lehre Kein Zugriff
- Überblick zum Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
- Die Freiheit der Forschung Kein Zugriff
- Die Freiheit der Lehre Kein Zugriff
- Als Bestandteil der Wissenschafts-, Forschungs- oder Lehrfreiheit Kein Zugriff
- Inhalt der Publikationsfreiheit Kein Zugriff
- Die negativen Grundrechte im Allgemeinen und am Beispiel der Veröffentlichungsfreiheit Kein Zugriff
- Stellungnahme zur negativen Publikationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Der Schutzbereich der Publikationsfreiheit Kein Zugriff
- Ergebnis: Veröffentlichungspflicht für Forschungsergebnisse aus den Dienstpflichten des Hochschulprofessors zur Forschung und Lehre Kein Zugriff
- Einleitung zu den veröffentlichungsrelevanten Normen Kein Zugriff
- Open Access in den Länderhochschulgesetzen Kein Zugriff
- Der Wissens- und Technologietransfer als Hochschulaufgabe Kein Zugriff
- Die Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- Bewertung von Forschung und Lehre und die Nennung der Mitautoren Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Die Veröffentlichungsbestimmungen im weiteren Sinn Kein Zugriff
- Das Forschungsergebnis Kein Zugriff
- Der Begriff Veröffentlichen Kein Zugriff
- Adressat der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
- Überblick über die unterschiedliche Normgestaltung Kein Zugriff
- Der Unterschied im Umfang der Pflicht zwischen „sind zu veröffentlichen“ und „sollen veröffentlicht werden“ Kein Zugriff
- Der Umfang der Veröffentlichungspflicht hinsichtlich Zeitpunkt und Ort der Veröffentlichung Kein Zugriff
- Umfang der Pflicht Kein Zugriff
- Anforderungen an das zu veröffentlichende Forschungsergebnis Kein Zugriff
- Regelungsbestandteile zum Zeitpunkt und Ort der Veröffentlichung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Eingriff vs. verfassungskonforme Auslegung bezüglich „sind zu veröffentlichen“ und „sollen veröffentlicht werden“ Kein Zugriff
- Schranken der Wissenschaftsfreiheit im Allgemeinen Kein Zugriff
- Informationsrechte Dritter nach Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. GG Kein Zugriff
- Wissenschaftsfreiheit anderer Wissenschaftler aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
- Die Ausbildungsfreiheit der Studenten nach Art. 12 Abs. 1 GG und die Lernfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
- Grundrechte der Universität Kein Zugriff
- Das Gemeinwohl Kein Zugriff
- Kulturstaat als Staatsziel Kein Zugriff
- Wissenschaft als kommunikativer Prozess Kein Zugriff
- Der Wissens- und Technologietransfer Kein Zugriff
- Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums Kein Zugriff
- Das Transparenzgebot und das parlamentarische Budgetrecht Kein Zugriff
- Die Funktionsfähigkeit der Hochschule Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Schranken für den Eingriff der Veröffentlichungsbestimmungen in die Wissenschaftsfreiheit der Hochschulprofessoren Kein Zugriff
- Zweck Kein Zugriff
- Geeignetheit Kein Zugriff
- Das Transparenzgebot und Budgetbewilligungsrecht Kein Zugriff
- Die Funktionsfähigkeit der Hochschulen hinsichtlich der Erledigung ihrer Aufgaben in Forschung und Lehre Kein Zugriff
- Angemessenheit Kein Zugriff
- Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit weiteren Grundrechten Kein Zugriff
- Ergebnis: Die allgemeine Veröffentlichungspflicht aufgrund der Veröffentlichungsbestimmungen der Länder Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Allgemeine Voraussetzungen der Drittmittelforschung Kein Zugriff
- Gegenstand der Veröffentlichung Kein Zugriff
- Umfang der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
- Eingriff durch den Regelungsbestandteil „sollen“ und „sind“ Kein Zugriff
- Kein Eingriff durch „in der Regel in absehbarer/angemessener Zeit“ Kein Zugriff
- Schranken Kein Zugriff
- Geeignetheit Kein Zugriff
- Erforderlichkeit Kein Zugriff
- Angemessenheit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Vereinbarkeit der Veröffentlichungspflicht für Drittmittelforschungsergebnisse mit der Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
- Allgemeines zur vertraglichen Ausgestaltung Kein Zugriff
- Der Verzicht auf die positive und negative Publikationsfreiheit des Hochschulforschers Kein Zugriff
- Nichtigkeit des Vertrages nach §§ 134, 138 BGB Kein Zugriff
- Unzulässigkeit des Drittmittelforschungsprojekts Kein Zugriff
- Folgen des Verstoßes gegen die Veröffentlichungspflicht für den Hochschulprofessor Kein Zugriff
- Drittmittelprojekte als Nebentätigkeit Kein Zugriff
- Ergebnis: Die Veröffentlichungspflicht für Drittmittelforschungsergebnisse Kein Zugriff
- Ergebnis Kapitel 1: Die hochschulrechtlichen Veröffentlichungspflichten des Hochschulprofessors Kein Zugriff
- Der Regelungsgehalt der Norm Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Allgemeine Schutzvoraussetzungen wissenschaftlicher Werke Kein Zugriff
- Die Schutz(un)fähigkeit von Inhalt und Form Kein Zugriff
- Das Erfordernis der höheren Schutzuntergrenze Kein Zugriff
- Einbeziehung inhaltlicher Elemente in den Urheberrechtsschutz Kein Zugriff
- Individualität der Fachsprache Kein Zugriff
- Anforderungen an die Schöpfungshöhe Kein Zugriff
- Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art gem. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Kein Zugriff
- Sammelwerke gem. § 4 UrhG Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Der Urheberrechtsschutz wissenschaftlicher Sprachwerke Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Dienstpflichten des Hochschulprofessors Kein Zugriff
- Die ausnahmsweise bestehende Pflicht zur Schaffung urheberrechtlich geschützter Werke Kein Zugriff
- Ergebnis Kapitel 2: Der Hochschulprofessor als Urheber gem. § 43 UrhG Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Nach der Entscheidung des BGH „Grabungsmaterialien“ Kein Zugriff
- Nach der Literatur Kein Zugriff
- Inhalt der beamtenrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
- Stellungnahme und Zwischenergebnis zur Treuepflicht als Anspruchsgrundlage für eine Anbietungspflicht für freie Werke Kein Zugriff
- Arbeitnehmererfindergesetz analog Kein Zugriff
- Ergebnis Kapitel 3: Anbietungspflichten des Hochschulprofessors für freie Werke Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Das Werk Kein Zugriff
- Der Umfang der Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Der Schutzbereich Kein Zugriff
- Eingriff in das Verfügungsrecht Kein Zugriff
- Kein Ausschluss des Vergütungsanspruchs durch die Beamtenvergütung Kein Zugriff
- Kein gesteigertes öffentliches Interesse Kein Zugriff
- Der Schutzbereich Kein Zugriff
- Eingriff Kein Zugriff
- Anwendbare Schranken Kein Zugriff
- Schranken der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
- Schranken des Urheberpersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
- Ergebnis: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Eingriff in die positive Publikationsfreiheit Kein Zugriff
- Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- Ergebnis Kapitel 2: Modifizierung der Veröffentlichungsbestimmungen in den Länderhochschulgesetzen Kein Zugriff
- Die besondere Stellung des Hochschulprofessors aufgrund der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
- Die Pflicht des Hochschulprofessors zur Veröffentlichung von (Drittmittel)Forschungsergebnissen nach den Länderhochschulgesetzen Kein Zugriff
- Die Vereinbarkeit von Geheimhaltungsvereinbarungen mit der Veröffentlichungspflicht für (Drittmittel)Forschungsergebnisse Kein Zugriff
- Der Hochschulprofessor als Urheber – keine Pflicht zur Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
- Anbietungspflichten nach dem UrhG Kein Zugriff
- Hochschulrechtliche Veröffentlichungspflichten für Forschungsergebnisse Kein Zugriff
- Ausblick Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 264
Literaturverzeichnis (194 Einträge)
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