Reformbedarf des Bauvertragsrechts im Lichte der FIDIC-Bestimmungen

Prof. Dr. Horst G. Rustmeier

doi:10.5771/9783845279497

Zusammenfassung

Das Werk stellt die verschiedenen Problemkomplexe aus dem Bereich der VOB/B im Vergleich mit den Regelungen der FIDIC-Verträge und dem BGB-Werkvertragsrecht dar. Neben den vielen Fragen zur Vergütung von Baunachträgen und den praktischen Problemen des Bauablaufs (Bauabnahme und Mängelhaftung des Werkunternehmers) befasst sich das Werk mit der effizienten baubegleitenden Streitbeilegung internationaler Bauprojekte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-3661-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7949-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
1. 1. 1. a) Umfang des Änderungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Grenzen des Änderungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Referentenentwurf des BMJV Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Variation Order Kein Zugriff
  4. 4) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vergütungshöhe Kein Zugriff
    2. b) Kritik am Vertragspreisniveau Kein Zugriff
    3. c) Sittenwidrigkeit bei Preisspekulationen Kein Zugriff
    4. 1. i) Absoluter Gewinn/Verlust Kein Zugriff
      2. ii) Preisniveaufaktor/Selbstkosten/Marktpreis Kein Zugriff
      3. iii) Vertragskalkulation als widerlegbare Vermutung Kein Zugriff
  2. 2) BGB Kein Zugriff
  3. 3) FIDIC Kein Zugriff
1. 1. 1) Die Abnahme und ihre Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 2) Abnahme und Abnahmeverweigerung Kein Zugriff
  3. 3) Teilabnahme (§ 12 Abs. 2 VOB/B) Kein Zugriff
  4. 4) Abnahmeverweigerung bei wesentlichem Mangel (§ 12 Abs. 3 VOB/B) Kein Zugriff
  5. 5) Förmliche Abnahme (§ 12 Abs. 4 VOB/B) Kein Zugriff
  6. 6) Fiktive Abnahme (§ 12 Abs. 5 VOB/B) Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Fertigstellung Kein Zugriff
    2. b) Tests on completion Kein Zugriff
    3. c) Abnahmeverfahren/Taking-Over-Certificate Kein Zugriff
  2. 2) Teilabnahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) Gefahrübergang Kein Zugriff
    2. b) Vorläufige Schlussrechnung Kein Zugriff
    3. c) Mängelanzeigefrist Kein Zugriff
3. III. Abnahme nach dem BGB-Änderungsentwurf Kein Zugriff
1. 1. 1) Werkmangel (§ 13 Abs. 1 VOB/B) Kein Zugriff
  2. 2) Verantwortung des Auftraggebers (§ 13 Abs. 3 VOB/B) Kein Zugriff
  3. 3) Verjährung (§ 13 Abs. 4 VOB/B) Kein Zugriff
  4. 4) Mängelbeseitigungsanspruch (§ 13 Abs. 5 VOB/B) Kein Zugriff
  5. 5) Weitere Mängelansprüche (§ 13 Abs. 6 und 7 VOB/B) Kein Zugriff
2. 1. 1) Fertigstellungs- bzw. Erfüllungsbescheinigung Kein Zugriff
  2. 2) Vertragsgerechtes Werk Kein Zugriff
  3. 3) Mängelbeseitigung Kein Zugriff
  4. 4) Verletzung der Mängelbeseitigungspflicht Kein Zugriff
  5. 5) Verjährung Kein Zugriff
1. 1. Alternative Modelle zur Streitbeilegung im Überblick Kein Zugriff
2. II. Die Ziele Kein Zugriff
3. 1. 1) Grundzüge des DAB-Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Aufgaben Kein Zugriff
    2. b) Vertragsbindung und Ermessen Kein Zugriff
    3. c) Entscheidungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Zusammensetzung des DAB Kein Zugriff
    3. c) Zuständigkeit des DAB Kein Zugriff
    4. d) Verfahrensgrundsätze und -regeln Kein Zugriff
    5. e) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
    6. f) Inhalt des Klageschriftsatzes Kein Zugriff
    7. g) Entscheidung des DAB Kein Zugriff
    8. h) Wirkung der Entscheidung und Angriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
    9. i) Haftung des DAB / Adjudikators Kein Zugriff
  4. 1. a) Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Präklusion durch vorhergehendes DAB? Kein Zugriff
  5. 5) Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  6. 1. 1. i) Einbindung eines vertraglich vorgesehenen Administrators mit entscheidungsähnlichen Befugnissen Kein Zugriff
      2. ii) Sachbezogene Dokumentationspflichten Kein Zugriff
      3. iii) Eindeutige vertragliche Risikoverteilung Kein Zugriff
      4. iv) Klare Verfahrensregeln Kein Zugriff
      5. v) Fristen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsstaatliche Bedenken hinsichtlich der materiellen Gerechtigkeit Kein Zugriff
    3. c) Flexibilität Kein Zugriff
    4. d) Weitere Aspekte Kein Zugriff
    5. e) Neue Untersuchungen der Praxis im englischen Recht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. b) Gutachten von Hans-Jürgen Papier zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. i) Ausschluss von Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
      2. ii) Ausschluss von Einwendungen gegen die Entscheidung Kein Zugriff
      3. iii) Strafe bei Nichtbeachtung der Entscheidung Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. i) Fristenregelungen Kein Zugriff
      2. ii) Überprüfbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff
      3. iii) Schriftform der Vereinbarung Kein Zugriff
      4. iv) Vereinbarung mit öffentlichen Auftraggebern Kein Zugriff
      5. v) Einbeziehung Dritter Kein Zugriff
      6. vi) Vergaberecht Kein Zugriff
      7. vii) Vertragliche Lücken Kein Zugriff
  3. 1. 1. i) Vollstreckung von Adjudikationssprüchen in Großbritannien Kein Zugriff
      2. ii) Gütliche Einigungen Kein Zugriff
      3. aa) Endgültig bindende Entscheidungen Kein Zugriff
        bb) Vorläufig bindende Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. i) Formelle Voraussetzungen zivilprozessualer Vollstreckung Kein Zugriff
      2. aa) Schiedsspruch Kein Zugriff
        bb) Schiedsgutachten Kein Zugriff
      3. iii) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundzüge des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgen eines Beweisverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. i) Einrede der Schiedsabrede Kein Zugriff
      2. ii) Einrede der Schiedsgutachtervereinbarung Kein Zugriff
      3. iii) Zwischenergebnis zur Zulässigkeit Kein Zugriff
    4. 1. i) Artikel 28 ICC-Rules Kein Zugriff
      2. ii) Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. iii) Verhältnis zu staatlichen Entscheidungen Kein Zugriff
      4. iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1) Adjudikation durch neue Vertragsbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzliche Bauverfügung parallel neben vertraglicher Adjudikation Kein Zugriff
    2. b) Kritik am Modell der gesetzlichen Bauverfügung Kein Zugriff
  3. 1. a) Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 1. Bezugsklausel in § 18 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
      2. Präambel Kein Zugriff
        § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
        § 2 Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
        § 3 Benennung und Bestellung der Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
        § 4 Anforderungen an den Adjudikator Kein Zugriff
        § 5 Sachverständige Kein Zugriff
        § 6 Ablehnungsverfahren Kein Zugriff
        § 7 Ersatzbenennung und –bestellung Kein Zugriff
        § 8 Mehrparteienverfahren Kein Zugriff
        § 9 Verfahrensbeginn Kein Zugriff
        § 10 Antragsschrift und Erwiderung Kein Zugriff
        § 11 Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
        § 12 Rechte und Pflichten der Parteien Kein Zugriff
        § 13 Schlichtung und Mediation Kein Zugriff
        § 14 Anerkenntnis Kein Zugriff
        § 15 Entscheidung Kein Zugriff
        § 16 Bindungswirkung Kein Zugriff
        § 17 Sicherheitsleistung Kein Zugriff
        § 18 Verfahrensende Kein Zugriff
        § 19 Kosten Kein Zugriff
        § 20 Abschlussverfahren Kein Zugriff
        § 21 Folgen abweichender Entscheidung im Abschlussverfahren Kein Zugriff
    3. c) Erläuterungen zum Regelungsvorschlag Kein Zugriff
E. Fazit Kein Zugriff Seiten 167 - 171
1. 1. § 1 Art und Umfang der Leistung Kein Zugriff
  2. § 2 Vergütung Kein Zugriff
  3. § 12 Abnahme Kein Zugriff
  4. § 13 Mängelansprüche Kein Zugriff
  5. § 18 Streitigkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Clause 1.5: Priority of Documents (Red & Yellow Book) Kein Zugriff
    2. Klausel 1.5: Vorrang schriftlicher Vereinbarungen (Red & Yellow Book) Kein Zugriff
  2. 1. 3.3 Instruction of the Engineer Kein Zugriff
    2. 3.3: Anweisungen durch den Ingenieur Kein Zugriff
    3. 3.5 Determinations Kein Zugriff
    4. 3.5: Beschlüsse Kein Zugriff
  3. 1. 9.1 Contractor’s Obligations Kein Zugriff
    2. 9.1: Pflichten des Unternehmers Kein Zugriff
    3. 9.2 Delayed Tests Kein Zugriff
    4. 9.2: Verzögerte Tests Kein Zugriff
    5. 9.3 Retesting Kein Zugriff
    6. 9.3: Wiederholung der Tests Kein Zugriff
    7. 9.4 Failure to pass Tests on Completion Kein Zugriff
    8. 9.4: Fehlschlagen der Fertigstellungstests Kein Zugriff
  4. 1. 10.1 Taking Over of the Works and Sections Kein Zugriff
    2. 10.1: Abnahme der Arbeiten und Abschnitte der Arbeiten Kein Zugriff
    3. 10.2 Taking Over of parts of the works Kein Zugriff
    4. 10.2: Teilabnahme Kein Zugriff
    5. 10.3: Behinderung der Fertigstellungstests Kein Zugriff
    6. 10.4: Wiederherstellungsarbeiten am Boden Kein Zugriff
  5. 1. Klausel 11.1: Fertigstellung ausstehender Arbeiten und Mängelbeseitigung Kein Zugriff
    2. Clause 11.2: Costs of Remedying Defects Kein Zugriff
    3. Klausel 11.2: Kosten der Mängelbeseitigung Kein Zugriff
    4. Clause 11.3: Extension of defects notification period Kein Zugriff
    5. Klausel 11.3: Verlängerung der Mängelanzeigefrist Kein Zugriff
    6. Klausel 11.4: Versäumnis der Mängelbeseitigung Kein Zugriff
    7. Klausel 11.5: Wegnahme mangelhafter Arbeiten Kein Zugriff
    8. Klausel 11.6: Weitere Tests Kein Zugriff
    9. Klausel 11.7: Zugangsrecht Kein Zugriff
    10. Klausel 11.8: Nachforschungen des Unternehmers Kein Zugriff
    11. Klausel 11.9: Erfüllungsbescheinigung Kein Zugriff
    12. Klausel 11.10: Nichterfüllte Verpflichtungen Kein Zugriff
    13. Klausel 11.11: Räumung der Baustelle Kein Zugriff
  6. 1. Clause 13.1: Right to Vary Kein Zugriff
    2. Klausel 13.1: Recht zur Leistungsänderung Kein Zugriff
    3. Clause 13.3: Variation Procedure Kein Zugriff
    4. Klausel 13.3 Kein Zugriff
  7. 1. Klausel 14.7 Abs. 1 lit b): Zahlung Kein Zugriff
    2. Klausel 14.10: Rechnung bei Fertigstellung Kein Zugriff
  8. 1. Klausel 17.2: Sorgfaltspflicht des Unternehmers für die Arbeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Klausel 20.1: Ansprüche des Unternehmers Kein Zugriff
    2. Klausel 20.2: Streitbeilegungsstelle (Dispute Adjudication Board – DAB) Kein Zugriff
    3. Klausel 20.3: Scheitern der Einigung über die Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
    4. Klausel 20.4: Erwirkung einer Entscheidung der Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
    5. Klausel 20.5: Gütliche Einigung Kein Zugriff
    6. Klausel 20.6: Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff
    7. Klausel 20.7: Nichteinhaltung der Entscheidung der Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
    8. Klausel 20.8: Ablauf der Benennung der Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
4. 1. 1. Definitionen Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
  3. 3. Garantien Kein Zugriff
  4. 4. Allgemeine Verpflichtungen des Mitglieds Kein Zugriff
  5. 5. Allgemeine Verpflichtungen des Bestellers und des Unternehmers Kein Zugriff
  6. 6. Bezahlung Kein Zugriff
  7. 7. Kündigung Kein Zugriff
  8. 8. Pflichtverletzung des Mitglieds Kein Zugriff
  9. 9. Streitigkeiten Kein Zugriff
5. 1. Klausel 1: Kein Zugriff
  2. Klausel 2: Kein Zugriff
  3. Klausel 3: Kein Zugriff
  4. Klausel 4: Kein Zugriff
  5. Klausel 5: Kein Zugriff
  6. Klausel 6: Kein Zugriff
  7. Klausel 7: Kein Zugriff
  8. Klausel 8: Kein Zugriff
  9. Klausel 9: Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 222

Literaturverzeichnis (80 Einträge)

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