Unentgeltliche Kurzberichterstattung über Sportveranstaltungen im Fernsehen

RA Stephan Dittl FAUrh u MedienR

doi:10.5771/9783845246987

Zusammenfassung

15 Jahre liegen zwischen den Kurzberichterstattungsrechts-Urteilen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1998 und des EuGH aus dem Jahr 2013 in Sachen Sky Österreich ./. ORF, die unterschiedlicher kaum hätten ausfallen können: Während das Bundesverfassungsgericht die im Rundfunkstaatsvertrag vorgesehene Möglichkeit der Kurzberichterstattung nur mit der Maßgabe als verfassungsgemäß angesehen hatte, dass Sportveranstalter ein angemessenes Entgelt erhalten, hält der EuGH die in der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste enthaltene unentgeltliche Kurzberichterstattung für zulässig.

Der Autor untersucht die Hintergründe dieser Entwicklung unter Berücksichtigung der zivilrechtlichen Grundlagen von Fernsehübertragungsrechten und stellt die Entscheidungen in verfassungs- und europarechtlicher Hinsicht auf den Prüfstand, um die Widersprüche zwischen den verschiedenen Regelungen aufzulösen und die Folgen des EuGH-Urteils für die Rechtslage in Deutschland zu untersuchen.

Das Buch richtet sich an alle Beteiligte des Sportrechtemarktes – also insbesondere Sportveranstalter, Sender und Agenturen – sowie an Kanzleien, die in diesem Umfeld tätig sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0331-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4698-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 271
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 11 - 18
2. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 18 - 20
1. Europarat Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. 1. Ursprüngliche Fassung des Kurzberichterstattungsrechts Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  2. 1. ) Zivilgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    2. ) Das Kurzberichterstattungsurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. Änderungen aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. Bundesebene Kein Zugriff Seiten 29 - 30
4. 1. 1. ) Art. 14 AVMD-RL Kein Zugriff
    2. ) § 4 RfStV Kein Zugriff
  2. EU-Kurzberichterstattungsrecht: Art. 15 AVMD-RL Kein Zugriff Seiten 33 - 34
5. 1. Ursprüngliche Fassung des Kurzberichterstattungsrechts Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. Anpassungen an die EU-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. 1. ) Vorliegen eines Werks Kein Zugriff
    2. ) Konsequenzen Kein Zugriff
  2. 1. ) Verhältnis zum Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
      3. Sonderfall Amateursport Kein Zugriff
    3. 1. BGHZ 37, 1 ff. – „AKI“ Kein Zugriff
        KG, GRUR 1952, 533 f. – „Waldbühne“ Kein Zugriff
        BGH, NJW 1970, 2060 f. – „Bubi Scholz“ Kein Zugriff
      2. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
        Sportübertragung als „Nachahmung“ Kein Zugriff
        Herkunftstäuschung gemäß § 4 Nr. 9 lit. a) UWG Kein Zugriff
        Rufausbeutung gemäß § 4 Nr. 9 lit. b) UWG Kein Zugriff
        Unredliche Erlangung der erforderlichen Kenntnisse oder Unterlagen gemäß § 4 Nr. 9 lit. c) UWG Kein Zugriff
        Gezielte Behinderung (§ 4 Nr. 10 UWG) Kein Zugriff
        Erfordernis eines vergleichbaren Unwertgehalts Kein Zugriff
        Abwägung unter Berücksichtigung der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        Abgrenzung in der Praxis Kein Zugriff
    4. ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  4. 1. ) Reichweite des Hausrechts Kein Zugriff
    2. ) Rechtliche Grundlagen des Hausrechts Kein Zugriff
    3. ) Zutrittsrecht aus § 5 RfStV Kein Zugriff
    4. ) Zutrittsrecht aus § 6 Abs. 2 VersG Kein Zugriff
    5. 1. Grundlagen des Kontrahierungszwangs Kein Zugriff
      2. Sportveranstalter als marktbeherrschende Unternehmen Kein Zugriff
        AG Münster, ZUM 1995, 220 f. – „Preußen Münster“ Kein Zugriff
        BGH, NJW 2006, 377 ff. – „Radio Hamburg“ Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Fernsehkurzberichterstattung Kein Zugriff
      3. § 826 BGB Kein Zugriff
      4. Zusammenwirken des kartellrechtlichen und des deliktischen Kontrahierungszwangs Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94
2. 1. 1. ) Sportler als Personen der Zeitgeschichte/Versammlungsteilnehmer Kein Zugriff
    2. ) Verletzung eines berechtigten Interesses Kein Zugriff
  2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  3. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  4. § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 101 - 102
3. Ergebnis der zivilrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 102 - 104
1. Die Problemfelder Kein Zugriff Seiten 105 - 106
2. Formelle Verfassungsmäßigkeit von § 5 RfStV Kein Zugriff Seiten 106 - 109
3. 1. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Schutz des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit mit urheberrechtlichem Leistungsschutz Kein Zugriff
        Nutzung bereits bestehender Rechte Kein Zugriff
      2. Berufsfreiheit Kein Zugriff
      3. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      4. Schutz gegenüber Rundfunkveranstaltern Kein Zugriff
        Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Unterscheidung zwischen Ausgestaltung und Einschränkung Kein Zugriff
        Informationsverbreitung und ?beschaffung Kein Zugriff
        Schutz der wirtschaftlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Berufsfreiheit Kein Zugriff
      3. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
      4. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
      2. Berufsfreiheit Kein Zugriff
      3. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    4. 1. Berufsfreiheit Kein Zugriff
      2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    5. ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schranken der Berufsfreiheit Kein Zugriff
      2. Schranken der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Urheberrechtliches Zitierrecht Kein Zugriff
        Erwerb vertraglicher Nachverwertungsrechte Kein Zugriff
        Textberichterstattung mit Standbildern Kein Zugriff
      2. Nicht berufsmäßige Sportveranstalter Kein Zugriff
        Substitution der Hauptsendung Kein Zugriff
        Substitution des Besuchs der Veranstaltung Kein Zugriff
        Sättigungseffekt Kein Zugriff
        Werbeeinnahmen Kein Zugriff
        Zusammenfassung der allgemeinen Auswirkungen Kein Zugriff
        Die Kumulierung von Kurzberichten Kein Zugriff
        Kurzzeitige Direktübertragung eines Ereignisses in voller Länge Kein Zugriff
        Ausstrahlung des Kurzberichts vor der Hauptsendung Kein Zugriff
        Die Unentgeltlichkeit der Berichterstattung Kein Zugriff
4. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 181 - 182
1. 1. 1. ) Signalübernahme versus Zugang zum Veranstaltungsort Kein Zugriff
    2. ) Anwendungsbereich von Art. 15 AVMD-RL Kein Zugriff
    3. ) Ausschließliche Verwendung in Nachrichtensendungen Kein Zugriff
    4. ) Begrenzung der Kostenerstattung Kein Zugriff
  2. Möglichkeiten einer richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Seiten 187 - 189
2. 1. Zuständigkeit der EU Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  2. 1. ) Vorabentscheidungsersuchen Kein Zugriff
    2. 1. Art. 17 EGRC Kein Zugriff
        Artt. 15 und 16 EGRC Kein Zugriff
        Schranken Kein Zugriff
      2. Eigentum und Berufsfreiheit Kein Zugriff
        Schranken des Eigentumsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. Konsequenzen für § 5 RfStV Kein Zugriff Seiten 210 - 210
3. Ergebnis der europarechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 210 - 212
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 213 - 216
1. 1. Kurzberichterstattung Kein Zugriff
2. 1. Kurzberichterstattung Kein Zugriff
3. 1. Artikel 15 Kein Zugriff
4. 1. Artikel 9 Zugang der Öffentlichkeit zu bedeutenden Ereignissen Kein Zugriff
5. 1. Artikel 9 Zugang der Allgemeinheit zu bedeutenden Ereignissen Kein Zugriff
6. 1. Kurzberichterstattung § 5 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 234

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