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Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

Eine Untersuchung zu den Unterschieden und Wechselwirkungen anhand konzerninterner Fremdfinanzierungsgeschäfte
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Nach Einführung einer bilanziellen Betrachtungsweise in § 57 AktG bedarf der bisherige tatbestandliche Gleichlauf von §§ 311, 57 AktG einer gründlichen Überprüfung. Der Autor zeigt auf, dass der minderheitsschützende § 311 AktG auch nach dem MoMiG einen weiteren Anwendungsbereich als § 57 AktG aufweist und von diesem abzugrenzen ist. Der tatbestandliche Vergleich wird anhand bestimmter Fremdfinanzierungsgeschäfte in verschiedenen Konstellationen durchgeführt, die als sogenannte „mehraktige Rechtsgeschäfte“ mehrere Nachteile bzw. Vorteilsgewährungen enthalten können. Dies führt zu einer anschaulichen Abgrenzung der verschiedenen Schutzbereiche sowie zu einer detailierten Darstellung des Anwendungsbereiches der bilanziellen Betrachtungsweise und des Drittvergleichs. Im Nachgang zu dem BGH-Urteil „Dritter Börsengang“ entwickelt der Autor eigene Anforderungen für Kompensationsgeschäfte im Rahmen des § 57 AktG und grenzt in § 311 AktG die Kompensation von dem Nachteilsausgleich ab.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0928-1
ISBN-Online
978-3-8452-5071-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
270
Sprache
Deutsch
Seiten
340
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
  5. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
    Autor:innen:
      1. Gläubigerschutz Kein Zugriff Seiten 27 - 30
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Formalisiertes Ausschüttungsverfahren in § 57 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Minderheitenschutz aufgrund verdeckter Vermögenszuwendungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Funktion der Kapitalerhaltung und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 57 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Absicherung der aktienrechtlichen Organkompetenzen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
      4. Richtiger Gewinnausweis Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      5. Auswirkung des MoMiG auf den Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
    1. Evolution der Vermögensbindung nach den Änderungen durch das MoMiG Kein Zugriff Seiten 41 - 47
      Autor:innen:
      1. Kennzeichen des Drittvergleichs Kein Zugriff Seiten 47 - 49
        Autor:innen:
      2. Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 49 - 50
        Autor:innen:
      3. Vergleich beider Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 50 - 52
        Autor:innen:
    1. Faktischer Konzern und Vermögensbindung Kein Zugriff Seiten 53 - 58
      Autor:innen:
      1. Nachteilsdefinition Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      2. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 59 - 64
        Autor:innen:
      3. Nachteil i.e.S. (Vermögensauswirkung) Kein Zugriff Seiten 64 - 67
        Autor:innen:
      4. Kritik an den bestehenden Ansätzen Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        Autor:innen:
      1. Neuere Entwicklung nach MoMiG Kein Zugriff Seiten 68 - 70
        Autor:innen:
      2. Vergleich der Grundsätze des § 311 AktG und der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      3. Kritik an der Anwendung bilanzieller Kriterien Kein Zugriff Seiten 72 - 75
        Autor:innen:
  6. Fremdfinanzierungsgeschäfte im Konzern Kein Zugriff Seiten 76 - 79
    Autor:innen:
    1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 80 - 81
      Autor:innen:
      1. Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      2. Gesetzessystematische Vorüberlegungen zu der Bedeutung der bilanziellen Betrachtungsweise im System des § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 82 - 86
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anwendung des § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG auf Austausch- und Kreditgeschäfte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verlautbarungen in den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorgaben aus dem Bilanzrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aussagen des »MPS«-Urteils Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Berücksichtigung der Gegenleistung im Rahmen der Vollwertigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 111 - 114
        Autor:innen:
      2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 114 - 115
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Rechtfertigung der Übernahme des Kreditrisikos aus § 311 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unterschiede zu § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Berücksichtigung der Zwecke des MoMiG bei der Auslegung des § 311 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Anwendung des vollwertigen Rückgewähranspruchs zur Nachteilsbestimmung gemäß § 311 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 130 - 132
      Autor:innen:
    2. Auswirkungen des MoMiG auf die Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 132 - 136
      Autor:innen:
      1. Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 136 - 138
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Eignung der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vollwertigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Durchleitung der Kreditvaluta in Höhe der Sicherheit an die Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        Autor:innen:
      2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Rechtfertigung einer konkreten Betrachtungsweise bei Beurteilung einer Sicherheitenvergabe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendung des Vollwertigkeitsgebots zur Nachteilsbestimmung gemäß § 311 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 162 - 165
      Autor:innen:
      1. Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 165 - 165
        Autor:innen:
      2. Deckung durch einen vollwertigen Rückgewähranspruch Kein Zugriff Seiten 165 - 169
        Autor:innen:
      3. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
      2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 171 - 171
        Autor:innen:
      3. Kredit- bzw. Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S. Kein Zugriff Seiten 171 - 174
        Autor:innen:
      1. Gesetzgeberischer Hintergrund des § 71a Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 174 - 176
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Umgehungsschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kapitalschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weitere Schutzzwecke Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Rechtspolitische Bewertung nach der novellierten Kapitalrichtlinie und dem MoMiG Kein Zugriff Seiten 185 - 187
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Finanzierungsgeschäfte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Funktionszusammenhang Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsfolge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Verhältnis zur aktienrechtlichen Vermögensbindung Kein Zugriff Seiten 190 - 195
        Autor:innen:
      6. Verhältnis zu § 311 AktG Kein Zugriff Seiten 195 - 201
        Autor:innen:
    1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 202 - 203
      Autor:innen:
      1. Verhinderte Vermögensmehrung und Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 203 - 208
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unangemessene Verzinsung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fehlende Besicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Erfassung der Gegenleistung und § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 209 - 214
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verbleibender Anwendungsbereich des § 57 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Widerspruch zu den Regelungszwecken des MoMiG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 217 - 218
        Autor:innen:
      2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 218 - 218
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unangemessene Verzinsung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fehlende Besicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Konkretisierung des Kapitalschutzes von § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 222 - 225
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Liquiditätsschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausschüttungsfolgeschäden Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Schutz vor risikopotenzierenden Rechtsgeschäften Kein Zugriff Seiten 227 - 230
        Autor:innen:
      4. Exkurs: Liquiditätsschutz durch § 92 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff Seiten 230 - 234
        Autor:innen:
      1. Konkretisierung des Vermögensschutzes von § 311 AktG Kein Zugriff Seiten 234 - 236
        Autor:innen:
      2. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 236 - 237
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Schutz betriebsnotwendiger Liquidität und anderer betriebsnotwendiger Mittel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Problematik der Ausschüttungsfolgeschäden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schutz vor risikopotenzierenden Rechtsgeschäften Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Verhältnis zu der Insolvenzverursachungshaftung § 92 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff Seiten 243 - 244
        Autor:innen:
      1. Grundlagen des Vorteilsausgleichs Kein Zugriff Seiten 245 - 249
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Auswirkungen auf den Ausgleichsmechanismus in § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Kompensation einer unangemessenen Gegenleistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kompensation eines erhöhten Kreditrisikos Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Exkurs: Abweichung von der Gleichwertigkeit des Leistungsaustausches aufgrund betrieblicher Rechtfertigung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Konsequenzen aus dem Verhältnis von § 311 AktG und § 57 AktG Kein Zugriff Seiten 265 - 266
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Relevanz und Abgrenzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Abwägung unternehmerischer Gründe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kompensation durch die Erwartung eines vorteilhaften Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Kompensationsmöglichkeiten bei der Vermögensauswirkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vermischung der Kompensationsmöglichkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einfluss der Anwendung bilanzieller Kriterien auf den Nachteilsausgleich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Schranken bei Ausgleich eines Kreditrisikos Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ausgleich eines Kreditrisikos bei Kredit- und Haftungskreditgeschäften Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Schranken bei Ausgleich nicht quantifizierbarer Nachteile Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ausgleich des Entzugs wichtiger Betriebsmittel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausgleich einer Risikopotenzierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Nachteilsausgleich in der Akquisitionssituation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Ausgleich eines quantifizierbaren Nachteils Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nachteilsausgleich durch Verbundvorteile oder Eigeninteressen der Gesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Einzelbetrachtung bei § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 288 - 291
      Autor:innen:
    2. Einzelbetrachtung bei § 311 AktG Kein Zugriff Seiten 291 - 295
      Autor:innen:
    1. Das Vorrangverhältnis von § 311 AktG und § 57 AktG Kein Zugriff Seiten 296 - 298
      Autor:innen:
      1. Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 298 - 300
        Autor:innen:
      2. Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 300 - 301
        Autor:innen:
      3. Kompensations- und Ausgleichsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 301 - 303
        Autor:innen:
    2. Konsequenzen für das Verständnis der Kapitalerhaltung im faktischen Konzern unter Berücksichtigung des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 303 - 304
      Autor:innen:
      1. Kredit- oder Sicherungsgeschäfte mit erhöhtem Kredit- bzw. Haftungsrisiko Kein Zugriff Seiten 304 - 305
        Autor:innen:
      2. Kreditgeschäfte mit unangemessener Verzinsung Kein Zugriff Seiten 305 - 305
        Autor:innen:
      3. Kreditgeschäfte mit negativen, nicht quantifizierbaren Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 305 - 306
        Autor:innen:
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 306 - 310
      Autor:innen:
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 311 - 318
    Autor:innen:
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 340
    Autor:innen:

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