Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

Maximilian Meyer

doi:10.5771/9783845250717

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Monographie Kein Zugriff

Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

Eine Untersuchung zu den Unterschieden und Wechselwirkungen anhand konzerninterner Fremdfinanzierungsgeschäfte

Autor:innen:
Reihe:: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 270
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Nach Einführung einer bilanziellen Betrachtungsweise in § 57 AktG bedarf der bisherige tatbestandliche Gleichlauf von §§ 311, 57 AktG einer gründlichen Überprüfung. Der Autor zeigt auf, dass der minderheitsschützende § 311 AktG auch nach dem MoMiG einen weiteren Anwendungsbereich als § 57 AktG aufweist und von diesem abzugrenzen ist. Der tatbestandliche Vergleich wird anhand bestimmter Fremdfinanzierungsgeschäfte in verschiedenen Konstellationen durchgeführt, die als sogenannte „mehraktige Rechtsgeschäfte“ mehrere Nachteile bzw. Vorteilsgewährungen enthalten können. Dies führt zu einer anschaulichen Abgrenzung der verschiedenen Schutzbereiche sowie zu einer detailierten Darstellung des Anwendungsbereiches der bilanziellen Betrachtungsweise und des Drittvergleichs. Im Nachgang zu dem BGH-Urteil „Dritter Börsengang“ entwickelt der Autor eigene Anforderungen für Kompensationsgeschäfte im Rahmen des § 57 AktG und grenzt in § 311 AktG die Kompensation von dem Nachteilsausgleich ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0928-1
ISBN-Online: 978-3-8452-5071-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 270
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. Gläubigerschutz Kein Zugriff Seiten 27 - 30
  2. 1. Formalisiertes Ausschüttungsverfahren in § 57 AktG Kein Zugriff
    2. Minderheitenschutz aufgrund verdeckter Vermögenszuwendungen Kein Zugriff
    3. Funktion der Kapitalerhaltung und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 57 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
    5. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Absicherung der aktienrechtlichen Organkompetenzen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. Richtiger Gewinnausweis Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  5. Auswirkung des MoMiG auf den Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 40 - 41
2. Evolution der Vermögensbindung nach den Änderungen durch das MoMiG Kein Zugriff Seiten 41 - 47
3. 1. Kennzeichen des Drittvergleichs Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Vergleich beider Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 50 - 52
1. Faktischer Konzern und Vermögensbindung Kein Zugriff Seiten 53 - 58
2. 1. Nachteilsdefinition Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  2. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 59 - 64
  3. Nachteil i.e.S. (Vermögensauswirkung) Kein Zugriff Seiten 64 - 67
  4. Kritik an den bestehenden Ansätzen Kein Zugriff Seiten 67 - 68
3. 1. Neuere Entwicklung nach MoMiG Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  2. Vergleich der Grundsätze des § 311 AktG und der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  3. Kritik an der Anwendung bilanzieller Kriterien Kein Zugriff Seiten 72 - 75
Fremdfinanzierungsgeschäfte im Konzern Kein Zugriff Seiten 76 - 79
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 80 - 81
2. 1. Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. Gesetzessystematische Vorüberlegungen zu der Bedeutung der bilanziellen Betrachtungsweise im System des § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 82 - 86
  3. 1. Anwendung des § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG auf Austausch- und Kreditgeschäfte Kein Zugriff
    2. 1. Verlautbarungen in den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
      2. Vorgaben aus dem Bilanzrecht Kein Zugriff
      3. Aussagen des »MPS«-Urteils Kein Zugriff
      4. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung der Gegenleistung im Rahmen der Vollwertigkeit Kein Zugriff
3. 1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 111 - 114
  2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  3. 1. Rechtfertigung der Übernahme des Kreditrisikos aus § 311 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Unterschiede zu § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung der Zwecke des MoMiG bei der Auslegung des § 311 AktG Kein Zugriff
    4. Anwendung des vollwertigen Rückgewähranspruchs zur Nachteilsbestimmung gemäß § 311 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 130 - 132
2. Auswirkungen des MoMiG auf die Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 132 - 136
3. 1. Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  2. 1. Eignung der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
    2. Vollwertigkeit Kein Zugriff
    3. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff
    4. Durchleitung der Kreditvaluta in Höhe der Sicherheit an die Gesellschaft Kein Zugriff
4. 1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
  3. 1. Rechtfertigung einer konkreten Betrachtungsweise bei Beurteilung einer Sicherheitenvergabe Kein Zugriff
    2. Anwendung des Vollwertigkeitsgebots zur Nachteilsbestimmung gemäß § 311 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 162 - 165
2. 1. Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 165 - 165
  2. Deckung durch einen vollwertigen Rückgewähranspruch Kein Zugriff Seiten 165 - 169
  3. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
3. 1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 171 - 171
  3. Kredit- bzw. Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S. Kein Zugriff Seiten 171 - 174
4. 1. Gesetzgeberischer Hintergrund des § 71a Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. 1. Umgehungsschutz Kein Zugriff
    2. Kapitalschutz Kein Zugriff
    3. Weitere Schutzzwecke Kein Zugriff
  3. Rechtspolitische Bewertung nach der novellierten Kapitalrichtlinie und dem MoMiG Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  4. 1. Finanzierungsgeschäfte Kein Zugriff
    2. Funktionszusammenhang Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. Verhältnis zur aktienrechtlichen Vermögensbindung Kein Zugriff Seiten 190 - 195
  6. Verhältnis zu § 311 AktG Kein Zugriff Seiten 195 - 201
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 202 - 203
2. 1. Verhinderte Vermögensmehrung und Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Seiten 203 - 208
  2. 1. Unangemessene Verzinsung Kein Zugriff
    2. Fehlende Besicherung Kein Zugriff
  3. Erfassung der Gegenleistung und § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 209 - 214
  4. 1. Verbleibender Anwendungsbereich des § 57 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
    2. Widerspruch zu den Regelungszwecken des MoMiG Kein Zugriff
3. 1. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  2. Zeitpunkt der Betrachtung Kein Zugriff Seiten 218 - 218
  3. 1. Unangemessene Verzinsung Kein Zugriff
    2. Fehlende Besicherung Kein Zugriff
1. 1. Konkretisierung des Kapitalschutzes von § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 222 - 225
  2. 1. Liquiditätsschutz Kein Zugriff
    2. Ausschüttungsfolgeschäden Kein Zugriff
  3. Schutz vor risikopotenzierenden Rechtsgeschäften Kein Zugriff Seiten 227 - 230
  4. Exkurs: Liquiditätsschutz durch § 92 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff Seiten 230 - 234
2. 1. Konkretisierung des Vermögensschutzes von § 311 AktG Kein Zugriff Seiten 234 - 236
  2. Abhängigkeitsfolge Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  3. 1. Schutz betriebsnotwendiger Liquidität und anderer betriebsnotwendiger Mittel Kein Zugriff
    2. Problematik der Ausschüttungsfolgeschäden Kein Zugriff
    3. Schutz vor risikopotenzierenden Rechtsgeschäften Kein Zugriff
  4. Verhältnis zu der Insolvenzverursachungshaftung § 92 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff Seiten 243 - 244
1. 1. Grundlagen des Vorteilsausgleichs Kein Zugriff Seiten 245 - 249
  2. 1. Auswirkungen auf den Ausgleichsmechanismus in § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
  3. 1. Kompensation einer unangemessenen Gegenleistung Kein Zugriff
    2. Kompensation eines erhöhten Kreditrisikos Kein Zugriff
    3. Exkurs: Abweichung von der Gleichwertigkeit des Leistungsaustausches aufgrund betrieblicher Rechtfertigung? Kein Zugriff
2. 1. Konsequenzen aus dem Verhältnis von § 311 AktG und § 57 AktG Kein Zugriff Seiten 265 - 266
  2. 1. Relevanz und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Abwägung unternehmerischer Gründe Kein Zugriff
      2. Kompensation durch die Erwartung eines vorteilhaften Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
    3. Kompensationsmöglichkeiten bei der Vermögensauswirkung Kein Zugriff
    4. Vermischung der Kompensationsmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. Einfluss der Anwendung bilanzieller Kriterien auf den Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    2. 1. Schranken bei Ausgleich eines Kreditrisikos Kein Zugriff
      2. Ausgleich eines Kreditrisikos bei Kredit- und Haftungskreditgeschäften Kein Zugriff
    3. 1. Schranken bei Ausgleich nicht quantifizierbarer Nachteile Kein Zugriff
      2. Ausgleich des Entzugs wichtiger Betriebsmittel Kein Zugriff
      3. Ausgleich einer Risikopotenzierung Kein Zugriff
    4. Nachteilsausgleich in der Akquisitionssituation Kein Zugriff
    5. 1. Ausgleich eines quantifizierbaren Nachteils Kein Zugriff
      2. Nachteilsausgleich durch Verbundvorteile oder Eigeninteressen der Gesellschaft Kein Zugriff
1. Einzelbetrachtung bei § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 288 - 291
2. Einzelbetrachtung bei § 311 AktG Kein Zugriff Seiten 291 - 295
1. Das Vorrangverhältnis von § 311 AktG und § 57 AktG Kein Zugriff Seiten 296 - 298
2. 1. Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 298 - 300
  2. Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 300 - 301
  3. Kompensations- und Ausgleichsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 301 - 303
3. Konsequenzen für das Verständnis der Kapitalerhaltung im faktischen Konzern unter Berücksichtigung des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 303 - 304
4. 1. Kredit- oder Sicherungsgeschäfte mit erhöhtem Kredit- bzw. Haftungsrisiko Kein Zugriff Seiten 304 - 305
  2. Kreditgeschäfte mit unangemessener Verzinsung Kein Zugriff Seiten 305 - 305
  3. Kreditgeschäfte mit negativen, nicht quantifizierbaren Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 305 - 306
5. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 306 - 310
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 311 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 340

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