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Monographie Kein Zugriff
Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 105
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Der Autor liefert einen Beitrag zur Lösung des ebenso schwierigen wie für die Praxis bedeutsamen Rechtsfolgenproblems bei quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Seitdem der Gesetzgeber auch die Arbeitsbeziehungen in die normativen Vorgaben für Allgemeine Geschäftsbedingungen inkorporiert hat, wird über die Konsequenzen dieses Legislativakts debattiert.
Die vorliegende Arbeit beantwortet die Frage, wie der Rechtsanwender mit Rückzahlungsklauseln umzugehen hat, die übermäßige Bindungsfristen bzw. Erstattungsbeiträge konstituieren. Dabei zeigt der Autor u. a. einen pragmatischen und widerspruchsfreien Lösungsweg auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3485-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0976-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 105
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 359
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die dichotomen Rechtsfolgenkonzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aktuellen Fragen auf der Rechtsfolgenebene der arbeitsvertraglichen AGB-Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Thematische Einengung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der bisherige Kontrollmaßstab des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- § 307 BGB als »neuer« Prüfungsmaßstab der AGB-Kontrolle für Rückzahlungsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der bisherige Umgang der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung mit quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Fortbildungsbedürfnis im modernen Arbeitsleben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fortbildungsvereinbarung als rechtsgeschäftliche Grundlage des Fortbildungsrechtsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Inhalt der Fortbildungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Inhalt und zur rechtlichen Ausgestaltung der Rückzahlungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rückzahlungsvereinbarung als Refinanzierungsinstrument und ihre Bedeutung im Hinblick auf die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geltungserhaltende Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teilbarkeit von AGB-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umdeutung unangemessener AGB-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gesetzlichen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenfüllung durch ergänzende Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtunwirksamkeit des Vertrages als Rechtsfolge der AGB-Kontrolle, § 306 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Judikatur der Instanzgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die herrschende Meinung: einschränkungsloses Verbot der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gegenposition: generelle Fortführung der geltungserhaltenden Reduktion unter angemessener Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten (§ 310 Abs. 4 S. 2 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittelnde Ansichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teilbarkeit der übermäßigen Rückzahlungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenschließung gemäß § 306 Abs. 2 BGB durch das vom Bundesarbeitsgericht entwickelte einschlägige Richterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenschließung via ergänzender Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das AGB-rechtliche Verbot der geltungserhaltenden Reduktion als nahezu unhinterfragter Ausgangspunkt des arbeitsrechtlichen Diskurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übernahme des Terminologieproblems Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedenkliche Verengung der Diskussion um das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion auf Transparenz- und Präventionsaspekte bei gleichzeitiger Vernachlässigung des Legitimationsproblems Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Notwendigkeit einer eingehenden Analyse der vor der Schuldrechtsnovelle ergangenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Seiten 97 - 100Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG vom 24.01.1963 – 5 AZR 100/62 Kein Zugriff Seiten 101 - 104Autor:innen:
- Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.06.1968 – II C 70.67 Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.12.1979 – 5 AZR 1056/77 Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG vom 23.02.1983 – 5 AZR 531/80 Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG vom 11.04.1984 – 5 AZR 430/82 Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG vom 15.05.1985 – 5 AZR 161/84 Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG vom 15.12.1993 – 5 AZR 279/93 Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG v. 06.09.1995 – 5 AZR 241/94 Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG vom 05.12.2002 – 6 AZR 539/01 Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Die Entscheidung des BAG v. 19.02.2004 – 6 AZR 552/02 Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Das bisherige Aufrechterhaltungsmaß und der Inhalt der richterlich entwickelten Regel-Bindungsfristen Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Der Umfang des bisherigen richterlichen Eingriffs in das Regelungsgefüge des Rückzahlungsvorbehalts bei unangemessen langen Bindungsfristen Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Die bisherige Aufrechterhaltungsjudikatur im Grunde nichts anderes als ergänzende Vertragsauslegung? Kein Zugriff Seiten 117 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der entgegenstehende Parteiwille als Grenze der Vertragsergänzung und seine Bedeutung bei der Aufrechterhaltung übermäßiger Rückzahlungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedene Lückenschließungsmöglichkeiten als weiteres Problem der ergänzenden Vertragsauslegung bei übermäßigen Rückzahlungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Genese der bundesarbeitsgerichtlichen Fristen-Leitlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungserhaltende Reduktion unangemessen hoher Rückzahlungsforderungen vor der Schuldrechtsnovelle? Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Die Rechtslage hinsichtlich der Höhe des Rückerstattungsbetrages Kein Zugriff Seiten 137 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Status quo ante Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Position der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die (wohl noch) herrschende Meinung im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: generelle Unzulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansätze, die eine geltungserhaltende Reduktion generell zulassen wollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansätze, die ein grundsätzliches Reduktionsverbot befürworten, in vereinzelten Fällen aber Ausnahmen zulassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hager Kein ZugriffAutor:innen:
- Boemke-Albrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Roth Kein ZugriffAutor:innen:
- Canaris Kein ZugriffAutor:innen:
- Mayer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Terminologie und zum Inhalt der geltungserhaltenden Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Wortlautargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Verbraucherschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Präventionsgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gedanke der Risikozuweisung und einseitigen Formulierungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gedanke der Einheitlichkeit der Rechtsfolge zwischen Individual- und Verbandsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die geltungserhaltende Reduktion als ein die §§ 307 – 309 BGB unterminierendes Instrument eigenständiger Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Besonderheiten des AGB-Rechts als Grundlage des Reduktionsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sachwalterargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Das eigentliche Problem der geltungserhaltenden Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Existenz eines allgemeinen Reduktionsprinzips außerhalb des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »übrigen« Legitimationsansätze der AGB-rechtlichen Debatte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen für den Untersuchungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 203 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheiten spezifischer Bereiche des Arbeitsrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusivitätstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliches als Besonderheiten des Arbeitsrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vor der Schuldrechtsnovelle ergangene Rechtsprechung der Arbeitsgerichte als »im Arbeitsrecht geltende Besonderheit« Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Frage nach der Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die einzelnen Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auslegung der »unzumutbaren Härte« im Sinne von § 306 Abs. 3 BGB bei der AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 229 - 231Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Teilungsverständnis der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die ganz herrschende Meinung der Lehre: Unzulässigkeit einer quantitativen Aufteilbarkeit von AGB-Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die für eine quantitative Teilbarkeit von AGB-Klauseln eintretenden Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückgriffsmöglichkeit auf die allgemeinen Teilungsgrundsätze auch im AGB-Recht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Teilbarkeit von Rechtsgeschäften nach Maßgabe des § 139 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die quantitative Teilbarkeit nach Maßgabe des AGB-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 255Autor:innen:
- Allgemeines zur Relevanz des § 140 BGB im Kontext der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 255 - 257Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 257 - 258Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 258 - 258Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 258 - 259Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die richterlichen Bindungsfristen als Akt höchstrichterlicher Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gesichtspunkt der fehlenden »Dispositivität« der Regelfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindungsfristen als »sonstiges Richterrecht« im Sinne des § 306 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff Seiten 267 - 268Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 268 - 269Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die primären Argumente der Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Einwände der Kontraposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Fehlen von für die Lückenschließung geeignetem dispositivem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das vollständige Herausstreichen des Erstattungsvorbehalts als unangemessene, den typischen Interessen der an einem Fortbildungsrechtsverhältnis beteiligten Vertragsparteien nicht gerecht werdende Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatsächlicher Wille als Grenze der Vertragsergänzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeit der »Ersatzregelung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrekturbedürftigkeit des ermittelten Ergebnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 297 - 299Autor:innen:
- Einführung, Geschäftsgrundlagenbegriff und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 299 - 306Autor:innen:
- Autor:innen:
- AGB-spezifische Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifisch arbeitsrechtliche Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Geschäftsgrundlage einer Fortbildungsvereinbarung im Falle einer unwirksamen Rückzahlungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rechtsunwirksame Rückzahlungsklausel als Tatbestand der Grundlagenstörung im Normsystem des § 313 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Tatbestand des § 313 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Maßstab der Unzumutbarkeit im Falle einer durch die Nichtigkeit einer AGB-Klausel verursachten Äquivalenzstörung des Gesamtvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Das gestörte Äquivalenzverhältnis der Fortbildungsvereinbarung im Falle der Rechtsunwirksamkeit einer Rückzahlungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation des »Unzumutbarkeitsverdikts« aufgrund der für den Arbeitgeber erkennbaren Rechtsunwirksamkeit der stipulierten Rückzahlungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensatorische Wirkung der Beendigung des Fortbildungsverhältnisses im zeitlichen Vorfeld der AGB-Kontrolle? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die richterliche Anpassung der Fortbildungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozessuale Umsetzung des materiellen Anspruchs auf Anpassung der Fortbildungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 333 - 334Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 335 - 338Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 359Autor:innen:
