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Flussgebietsbewirtschaftung im Bundesstaat

Anforderungen und Perspektiven zur kooperativen Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie am Beispiel der Elbsedimente
Autor:innen:
Verlag:
 26.04.2018

Zusammenfassung

Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf den Ansatz der integrierten Flussgebietsbewirtschaftung verpflichtet. Im deutschen Bundesstaat fällt die damit geforderte Kooperation zwischen den Ländern allerdings bis heute schwer und es bleibt oft bei unabgestimmten Bewirtschaftungsentscheidungen mit z.T. erheblichen Verlagerungswirkungen im Flussgebiet. Ein prominentes Beispiel dafür sind die Schadstoffbelastungen in Sedimenten des Hamburger Hafens, die aus dem Oberlauf der Elbe eingetragen werden und die Unterhaltung des Hafens erheblich erschweren. Anhand dieses Beispiels untersuchen die Autoren, wie unter dem Regime der Wasserrahmenrichtlinie mit flussgebietsrelevanten Schadstoffbelastungen umzugehen ist. Es wird aufgezeigt, dass die bisherige Bewirtschaftung den Integrations- und Koordinierungsanforderungen nicht genügt und es werden Vorschläge unterbreitet, wie das geforderte Miteinander von Bund und Ländern effektiver zu gewährleisten wäre.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
26.04.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4874-7
ISBN-Online
978-3-8452-8973-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
252
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Kurzfassung Kein Zugriff 15 - 22
  3. Einführung – Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 26
  4. A. Anlass: Die Schadstoffbelastung der Hafensedimente aus dem Oberlauf der Elbe und resultierende Probleme der Baggergutunterbringung Kein Zugriff 27 - 34
      1. 1. Gewässerqualitätsziele und Ausnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Bewirtschaftungsziele im gesamten Flussgebiet Kein Zugriff
      3. 3. Die flussgebietsbezogene Geltung der Bewirtschaftungsziele und die grenzübergreifende Pflicht zum Schutz und zur Verbesserung auch der Unterlieger-Gewässer Kein Zugriff
      4. 4. Die Koordinierung der Maßnahmen innerhalb der und zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. 5. Der integrierte Ansatz – kosteneffiziente Umsetzung der Bewirtschaftungsziele Kein Zugriff
      6. 6. Verursacherprinzip und Kostendeckungsgrundsatz Kein Zugriff
      1. 1. Raumzeitliche Abstimmung von Bewirtschaftungszielen und Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Solidargemeinschaft, gesamthänderische Zielverantwortung und Schutz der Unterlieger vor zielwidrigen Schadstoffeinträgen aus dem Oberlauf Kein Zugriff
      3. 3. Die Einbeziehung des Hamburger Hafens in den Bewirtschaftungshorizont Kein Zugriff
    3. III. Das Sedimentmanagement-Konzept als Wegweiser einer integrierten, flussgebietsbezogenen Bewirtschaftung Kein Zugriff
    4. IV. Die Zuspitzung der Problemstellung aufgrund der eklatanten Umsetzungsdefizite Kein Zugriff
      1. 1. Der Wasserkörper als räumliche Bezugsgröße der Bewirtschaftungsziele Kein Zugriff
        1. a) Das Verbesserungsgebot als planbasiertes Bewirtschaftungsziel Kein Zugriff
        2. b) Guter chemischer Zustand – prioritäre Stoffe und UQNchem Kein Zugriff
        3. c) Guter ökologischer Zustand und gutes ökologisches Potenzial – flussgebietsspezifische Schadstoffe und UQNökol Kein Zugriff
        1. a) Fristverlängerung gemäß § 29 WHG resp. Art. 4 Abs. 4 WRRL Kein Zugriff
          1. (1) Die erforderliche Abstimmung von Minderzielen in Fernwirkungszusammenhängen Kein Zugriff
          2. (2) Die Unterlieger-Exkulpation aus Art. 6 UQN-RL und die Anwendung von Art. 4 Abs. 5 auf Schadstoffbelastungen aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. (3) Die Berücksichtigung von Verursachungsbeiträgen durch Unterhaltungsbaggerung und Umlagerung – „Alternativlosigkeit“ der ursächlichen Nutzungen Kein Zugriff
          4. (4) Bestmöglicher Zustand und keine Verschlechterung Kein Zugriff
        3. c) Vorhabenbezogene Ausnahme bei übergeordnetem öffentlichen Interesse gemäß § 31 Abs. 2 WHG resp. Art. 4 Abs. 7 WRRL Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen Kein Zugriff
        2. b) Verschlechterung im Bereich der UQNchem Kein Zugriff
        3. c) Verschlechterung im Bereich der UQNökol Kein Zugriff
        4. d) Zeitliche und messtechnische Toleranz des Verschlechterungstatbestands Kein Zugriff
      5. 5. Ausnahmen in Bezug auf das Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
      1. 1. Das Bewirtschaftungsregime der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) Kein Zugriff
      2. 2. Limitiertes Ausnahmeregime Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung WRRL – chemischer Zustand im 12-Seemeilen-Küstengewässer Kein Zugriff
      4. 4. Raumzeitliche Einbettung der Meeresschutzziele in den Bewirtschaftungsrahmen, Abstimmung in und mit der Flussgebietsgemeinschaft Kein Zugriff
      1. 1. Das Sediment-Managementkonzept der FGG-Elbe und sein Schwellenwertkonzept Kein Zugriff
      2. 2. Die Empfehlungen des SMK zum zukünftigen Baggergutmanagement und die – fehlende – Umsetzung durch den BWP und das MNP 2016 Kein Zugriff
      1. 1. GÜBAK Kein Zugriff
        1. a) Die HABAB-WSV 2000 Kein Zugriff
        2. b) Der BMVI/BfG-Leitfaden Umweltbelange bei der Unterhaltung von Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
        3. c) Der aktuelle Entwurf des BMVI für eine novellierte HABAB-2017 Kein Zugriff
    5. V. Zwischenfazit – Fragen der Kohärenz und Gleichbehandlung im Verhältnis Hamburgs, des Bundes und der Länder Kein Zugriff
    6. VI. Verfahrensanforderungen zur Umlagerung bzw. Einbringung von Baggergut Kein Zugriff
      1. 1. Fernwirkende Minderziele im Quellbereich: Beispiele Schlüsselstollen und Spittelwasser Kein Zugriff
      2. 2. Rothschönberger Stolln als Beispiel für eine flussgebietsweite Verhältnismäßigkeitsbetrachtung Kein Zugriff
      3. 3. Fernverursachte Minderziele im Einwirkungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Die Option der „weniger strengen Ziele“ als eng auszulegende Ausnahme Kein Zugriff
      1. 1. Missverhältnis zwischen Kosten/Aufwand und Nutzen Kein Zugriff
      2. 2. Insbesondere: Unterstromige Entlastungswirkung als relevanter Nutzen in der Kostenverhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. 3. Die Berücksichtigung von Fernwirkungen und die Option der fernwirkungsbedingten Minderziele Kein Zugriff
    4. IV. Das Kriterium der Zumutbarkeit Kein Zugriff
    5. V. Die Erforderlichkeit der zusammenhängenden Festlegung von Minderzielen in den multipolaren Fernwirkungskonstellationen Kein Zugriff
    6. VI. Best möglicher Zustand und Verhältnismäßigkeitsausgleich im Flussgebiet Kein Zugriff
    7. VII. Der Umgang mit den Unwägbarkeiten und Komplexitäten der Kostenverhältnismäßigkeitsfrage: Beurteilungsspielräume und Beurteilungsgrenzen Kein Zugriff
    8. VIII. Zwischenergebnis: Erforderlichkeit eines integrierten, flussgebietsbezogenen und solidarisch finanzierten Bewirtschaftungs-Ziel-Konzepts Kein Zugriff
    1. I. Grundlagen: Die Organisationspflichten der WRRL, die institutionelle Autonomie der Mitgliedstaaten und der Föderalismus Kein Zugriff
        1. a) Der integrative Bewirtschaftungsauftrag Kein Zugriff
        2. b) Die Regeln der Koordinierung Kein Zugriff
      2. 2. Die Verwaltungsvereinbarung für die Flussgebietseinheit Elbe als Umsetzung der Koordinierungsverpflichtung im Flussgebiet Kein Zugriff
      3. 3. Die Rechte und Pflichten der Vertragspartner der FGG Elbe, insbesondere zur Bedeutung des Grundsatzes des bundes- und länderfreundlichen Verhaltens für die Ausübung der Koordinierungspflicht Kein Zugriff
      1. 1. Ansprüche in der Flussgebietsgemeinschaft und prozessuale Durchsetzung Kein Zugriff
      2. 2. Rechte des Bundes zur Durchsetzung funktionsgerechter Flussgebietsbewirtschaftung Kein Zugriff
    4. IV. Durchsetzung im zwischenstaatlichen Kontext Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff
    6. VI. Umsetzung der Bewirtschaftungsziele gegen Einleiter, insb. aus dem Altbergbau Kein Zugriff
      1. 1. Finanzierungsverantwortung für öffentliche Maßnahmen nach geltendem Recht Kein Zugriff
      2. 2. Haftung für Folgekosten mangelnder WRRL-Umsetzung nach geltendem Recht Kein Zugriff
        1. a) Die einheitliche Finanzierungsverantwortung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. b) Die territoriale Finanzierungsverantwortung für Maßnahmen der Schadstoffsanierung im Lichte von Verursacher-, Kosteneffizienz- und Vorteilsprinzip Kein Zugriff
        3. c) Die Notwendigkeit der effektiven Abgrenzung von Finanzierungsbeiträgen der Länder und des Bundes Kein Zugriff
        4. d) Zurechnung der Folgekosten von Umsetzungsdefiziten, Minderzielen nach § 30 und Ausnahmen gemäß § 31 WHG Kein Zugriff
      1. 1. Konzeptlinien für einen „Solidarfonds Elbsanierung“ Kein Zugriff
      2. 2. Grundfragen der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Mögliche Finanzierung durch Wasserabgaben und Ausgleichsabgaben Kein Zugriff
      1. 1. Einführung und Ausgangssachverhalt Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen Kein Zugriff
        2. b) Das Verschlechterungsverbot als Orientierungsmaßstab Kein Zugriff
        3. c) Würdigung Kein Zugriff
        4. d) Besonderheiten Kein Zugriff
      3. 3. Der PCB-Eintrag in die Elbe als berufliche Tätigkeit im Sinne der Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
        1. a) Schadensbegrenzungsmaßnahmen Kein Zugriff
        2. b) Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. c) Zuständige Behörde und Besonderheit bei grenzüberschreitendem Umweltschaden Kein Zugriff
        1. a) Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        2. b) Völkervertragsrecht Kein Zugriff
    1. Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Die Verpflichtung der WRRL zum integrierten, koordinierten Flussgebietsmanagement Kein Zugriff
    3. Die Berücksichtigung von Fernwirkungen bei der Zielabsenkung gemäß § 30 WHG resp. Art. 4 Abs. 5 WRRL  Kein Zugriff
    4. Fragen der Finanzierung und des finanziellen Ausgleichs Kein Zugriff
  11. Literatur Kein Zugriff 243 - 252

Literaturverzeichnis (126)

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