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Der Strommarkt 2.0 im Lichte des europäischen und deutschen (Wettbewerbs) Rechts

Zur Einordnung des Erstabsatzes von Grün- und Graustrom
Autor:innen:
Verlag:
 16.05.2019

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der eingehenden Analyse des sog. Strommarkts „2.0“. Konkret untersucht der Autor, ob die gemeinsame Vermarktung von konventionell erzeugtem Strom und von (gefördertem) regenerativ erzeugtem Strom auf dem deutsch-österreichischen Erstabsatzmarkt mit geltendem Recht (Wettbewerbs-)Recht im Einklang steht. Dafür erfolgt im ersten Schritt eine ausführliche und kritische Darstellung der wettbewerblichen Gegebenheiten, bestehender Strukturdefizite sowie der relevanten Märkte im Erzeugungsbereich. Sodann werden die normativen Grundlagen der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Marktstruktur unter ausführlicher Darstellung der einschlägigen Behörden- und Gerichtspraxis systematisch dargestellt. Anschließend wird der Markt anhand der normativen Vorgaben einer eingehenden Analyse unterworfen. Schließlich werden alternative Gestaltungsmöglichkeiten für die Vermarktung von Grünstrom und Graustrom gegenüber dem geltenden System aufgezeigt.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2019
Erscheinungsdatum
16.05.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5056-6
ISBN-Online
978-3-8452-9228-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
398
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22
    1. I. Einleitende Vorbemerkung Kein Zugriff
      1. 1. Entwicklung des Strompreisniveaus seit der Liberalisierung Kein Zugriff
      2. 2. Zusammensetzung des Strompreises Kein Zugriff
        1. a) Netzentgelte Kein Zugriff
        2. b) Hoheitlich veranlasste Umlagen und Belastungen Kein Zugriff
        3. c) Commodity Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff
      1. 1. Die Erzeugung und der Erstabsatz von Strom innerhalb der deutschen Elektrizitätswirtschaft Kein Zugriff
        1. a) Preisbildung im nicht liberalisierten Strommarkt und Anfänge eines Handelsgeschehens Kein Zugriff
        2. b) Etablierung einer Strombörse und einer grenzkostenbasierten Preisbildung beim Erstabsatz von Strom im liberalisierten Markt Kein Zugriff
        3. c) Heute beim Erstabsatz von Strom etablierter Preisbildungsmechanismus nach Grenzkosten Kein Zugriff
      3. 3. Der Preisbildungsmechanismus und die Entwicklung der Spotpreise nach 2002 Kein Zugriff
        1. a) Das Missbrauchsverfahren des Bundeskartellamts wegen der Einpreisung kostenlos zugeteilter CO2-Zertifikate Kein Zugriff
        2. b) Das Missbrauchsverfahren der Kommission wegen des Verdachts auf Kapazitätszurückhaltung Kein Zugriff
        3. c) Die Sektoruntersuchung Stromerzeugung und -großhandel des Bundeskartellamts Kein Zugriff
        4. d) Die Einrichtung der Markttransparenzstelle zur Überwachung des Stromgroßhandels Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff
        1. a) Grundlegendes zum Fördersystem Kein Zugriff
        2. b) Umstellung auf ein finanzielles Ausgleichssystem und Einführung der Direktvermarktung ab 2009 Kein Zugriff
        3. c) Weitere Förderung der Direktvermarktung durch die sog. Marktprämie ab 2012 Kein Zugriff
        1. a) Merit-Order-Effekt Kein Zugriff
        2. b) Anstieg der EEG-Umlage als Kehrseite des Merit-Order-Effekts Kein Zugriff
        3. c) Folgen für konventionelle (Gas- und Steinkohle) Kraftwerke Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu IV. Kein Zugriff
        1. a) Deutschland Kein Zugriff
        2. b) Europa Kein Zugriff
        1. a) Grün- und Weißbuchprozess um das Strommarktdesign Kein Zugriff
        2. b) Die Umsetzung des Strommarktes 2.0 im Strommarktgesetz Kein Zugriff
        1. a) Das EEG 2014 Kein Zugriff
        2. b) Das EEG 2017 Kein Zugriff
        1. a) Novellierung des KWKG Kein Zugriff
        2. b) Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis zu V. Kein Zugriff
    6. VI. (Wettbewerbs) Rechtliche Fragestellungen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Vorab: Der „Strommarkt 2.0“ Kein Zugriff
          1. aa) Zunächst: Bundesweiter Markt der Belieferung von Weiterverteilern Kein Zugriff
          2. bb) Gewandeltes Marktverständnis ab 2006 – die Definition eines bundesweiten Erstabsatzmarktes Kein Zugriff
          3. cc) Nachfolgende Kartellamtspraxis bis 2010 Kein Zugriff
            1. aaa) Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
            2. bbb) Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
            3. ccc) Marktverhältnisse auf dem Erstabsatzmarkt Kein Zugriff
            1. aaa) Das Verfahren „RWE/Stadtwerke Unna“ Kein Zugriff
            2. bbb) Das Verfahren „EWE/VNG“ Kein Zugriff
            3. ccc) Nachfolgende Untersuchungen Kein Zugriff
          1. aa) Die Sektoruntersuchung 2005 bis 2007 Kein Zugriff
          2. bb) Das Missbrauchsverfahren „Deutscher Stromgroßhandelsmarkt und Deutscher Regelenergiemarkt“ 2008 Kein Zugriff
            1. aaa) Die Fusionsverfahren „RWE/Essent“ und „Electrabel/E.ON“ Kein Zugriff
            2. bbb) Das vergaberechtliche Freistellungsverfahren betreffend Stromerzeugung und -großhandel im Jahre 2012 Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
            1. aaa) Einseitige Betrachtung der physikalischen Seite, Vernachlässigung des tatsächlichen Marktgeschehens Kein Zugriff
            2. bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. ccc) Zwischenergebnis zu aa) Kein Zugriff
            1. aaa) (Fehlende) Berücksichtigung der Angebotsseite Kein Zugriff
            2. bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. ccc) Zwischenergebnis zu bb) Kein Zugriff
          1. aa) Ausweitung des Erstabsatzmarkts auf das CWE-Gebiet Kein Zugriff
          2. bb) Aufspaltung der einheitlichen deutsch-österreichischen Gebotszone Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis zu b) Kein Zugriff
            1. aaa) Untersuchungen der Monopolkommission Kein Zugriff
            2. bbb) Untersuchung der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamts Kein Zugriff
            3. ccc) Abbau von Überkapazitäten und Umstrukturierung der Konzerne? Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff
      1. 1. Stand der kartellrechtlichen Abgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff
        1. a) Meinungsstand zur Marktabgrenzung Kein Zugriff
        2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
      2. 2. Sonstige Marktsegmente Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu IV. Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung zu B. Kein Zugriff
          1. aa) Kartellverbot Kein Zugriff
          2. bb) Missbrauchsverbote Kein Zugriff
          3. cc) Fusionskontrolle Kein Zugriff
        2. b) Deutsches Kartellrecht Kein Zugriff
          1. aa) Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. bb) Sonderfall: Geltungsvorrang nationalen Rechts Kein Zugriff
        1. a) Schutzrichtungen und Schutzgüter des Kartellrechts Kein Zugriff
          1. aa) Der Fall „Continental Can Company“ Kein Zugriff
          2. bb) Der Fall „Hoffmann-La Roche“ Kein Zugriff
          3. cc) Der Fall „AKZO“ Kein Zugriff
          4. dd) Der Fall „Tomra“ Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
          1. aa) Grundlegendes Kein Zugriff
          2. bb) Die „wettbewerbswidrige Marktverschließung“ als maßgebliches Beurteilungskriterium Kein Zugriff
          3. cc) Besonderheiten bei preisbezogenen Behinderungen Kein Zugriff
          4. dd) Kostendeckende Preise als „safe harbour“? Kein Zugriff
        2. b) Generelle Kriterien zur Beurteilung von Behinderungsmissbräuchen? Kein Zugriff
        3. c) Möglichkeit der Rechtfertigung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
        1. a) Grundlegendes Kein Zugriff
        2. b) Kampfpreise nach der Prioritätenmitteilung Kein Zugriff
          1. aa) Der Fall „AKZO“ Kein Zugriff
          2. bb) Der Fall „Tetra Pak II“ Kein Zugriff
          3. cc) Der Fall „Wanadoo Interactive“ Kein Zugriff
          4. dd) Der Fall „Compagnie Maritime Belge Transports“ Kein Zugriff
          5. ee) Der Fall „Post Denmark I“ Kein Zugriff
          6. ff) Der Fall „Post Denmark II“ Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
        1. a) Grundlegendes Kein Zugriff
        2. b) Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. aa) Der Fall „Deutsche Telekom“ Kein Zugriff
          2. bb) Der Fall „TeliaSonera“ Kein Zugriff
          3. cc) Der Fall „Telefónica“ Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu 3. Kein Zugriff
        1. a) Grundlegendes Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis zu 4. Kein Zugriff
      1. 1. Eigenes unternehmerisches Tun des Staates Kein Zugriff
        1. a) Grundlegendes Kein Zugriff
          1. aa) Der Fall „Bodson“ Kein Zugriff
          2. bb) Der Fall „TNT Traco“ Kein Zugriff
          3. cc) Der Fall „Connect Austria“ Kein Zugriff
          4. dd) Der Fall „DEI“ Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
        1. a) Grundlegendes Kein Zugriff
          1. aa) Der Fall „INNO/ATAB“ Kein Zugriff
          2. bb) Der Fall „Leclerc/Au Blé Vert“ Kein Zugriff
          3. cc) Die Fälle „Nouvelle Frontières“ und „Van Eycke/ASPA“ sowie die nachfolgende Fallpraxis Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 3. Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff
    4. IV. Schutz des Wettbewerbs durch das Beihilferecht Kein Zugriff
      1. 1. Der unverfälschte Wettbewerb als Bestandteil des Binnenmarktziels der Gemeinschaft Kein Zugriff
        1. a) Vorgaben an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. b) Rechtsnatur der Vorgaben Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu V. Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung zu C. Kein Zugriff
      1. 1. Gegenstand der Untersuchung: Die Vermarktung von EEG-Strom auf dem Erstabsatzmarkt Kein Zugriff
      2. 2. Umfang und Inhalt der Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Definition der Marktbeherrschung Kein Zugriff
        2. b) Verteilung der Marktanteile und Vermutung der Marktbeherrschung? Kein Zugriff
        3. c) Widerlegung der Marktbeherrschungsvermutung? Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
        1. a) Konventionelle Erzeuger auf dem Erstabsatzmarkt Kein Zugriff
          1. aa) Normadressaten kraft Pivotalität? Kein Zugriff
          2. bb) Normadressaten kraft gesetzlicher Privilegien? Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis zu b) Kein Zugriff
        3. c) Der Staat Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff
        1. a) Spezifik der Maßnahme aufgrund Zwecksetzung oder Wirkung? Kein Zugriff
          1. aa) Vorgaben des EuGH in den Fällen „Connect Austria“ und „DEI" Kein Zugriff
          2. bb) Übertragbarkeit auf den hier betrachteten Sachverhalt? Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
        1. a) Öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
        2. b) Sonst privilegierte Unternehmen Kein Zugriff
      3. 3. Wettbewerbswidrige Wirkung Kein Zugriff
      4. 4. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. 5. Rechtfertigung Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff
          1. aa) Freiwillige oder sonstige Direktvermarktung Kein Zugriff
          2. bb) Verpflichtende Direktvermarktung Kein Zugriff
          3. cc) „Klassisches“ Fördermodell Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis zu a) Kein Zugriff
        2. b) Zurechenbarkeit im Hinblick auf den Preisbildungsmechanismus am Spotmarkt der Strombörse (EEX) Kein Zugriff
        3. c) Zurechenbarkeit im Hinblick auf die Problematik der Drittmarktwirkung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
            1. aaa) Maßgebliche Preise Kein Zugriff
            2. bbb) Maßgebliche Kosten Kein Zugriff
            3. ccc) Abgleich der Kosten und Preise Kein Zugriff
            1. aaa) Preise unter den durchschnittlichen variablen Kosten („AVC“) Kein Zugriff
            2. bbb) Preise unter den durchschnittlichen Gesamtkosten („ATC“) Kein Zugriff
            3. ccc) Selektive Preisfestsetzung bei kostendeckenden Preisen Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
          1. aa) Vorliegen einer Margenbeschneidung Kein Zugriff
          2. bb) Missbräuchlichkeit der Margenbeschneidung – Vergleichbarkeit der Fallgestaltung mit den bereits entschiedenen Fällen Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis zu b) Kein Zugriff
          1. aa) Herbeiführung eines Marktverschlusses (mit leistungsfremden Mitteln) Kein Zugriff
          2. bb) Wahrscheinlichkeit von Schäden für den Verbraucher Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
      3. 3. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. a) Objektive Erforderlichkeit Kein Zugriff
        2. b) Effizienzvorteile Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis zu 4. Kein Zugriff
      5. 5. Verantwortlichkeit des Staates Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis zu IV. Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung zu D. Kein Zugriff
    1. I. Maßstab: Freier und unverfälschter Wettbewerb Kein Zugriff
      1. 1. Vorliegen eines Verstoßes gegen die Grundkonzeption der Verträge Kein Zugriff
        1. a) Legitimes Ziel der Vermarktungsvorgaben Kein Zugriff
        2. b) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung zu E. Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Befugnisse Kein Zugriff
        2. b) Besondere Befugnisse der Kommission nach Art. 106 Abs. 3 AEUV bei Verstößen nach Art. 106 Abs. 1 AEUV i.V.m. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
          1. aa) Die weite Linie des EuGH Kein Zugriff
          2. bb) Die restriktive Linie des BGH Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Aktivlegitimation: Anspruchsberechtigung Betroffener Kein Zugriff
        2. b) Passivlegitimation: Staat als (unmittelbarer) Anspruchsgegner? Kein Zugriff
        1. a) Objektive Funktion des Verfahrens Kein Zugriff
        2. b) Gegenstand und Prüfungsmaßstab des Verfahrens Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff
        1. a) Aufspaltung des bisherigen Energy-Only-Markts in zwei Teilsegmente Kein Zugriff
          1. aa) Regenerative Stromerzeugung Kein Zugriff
          2. bb) Konventionelle Stromerzeugung Kein Zugriff
        3. c) Preisbildungsmechanismus auf den Märkten Kein Zugriff
        4. d) Verzicht auf einen zusätzlichen Zahlungsstrom zur Deckung der Fixkosten Kein Zugriff
        1. a) Volkswirtschaftliche Bewertung Kein Zugriff
        2. b) Wettbewerbsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung zu F. Kein Zugriff
  9. G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 377 - 382
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 383 - 398

Literaturverzeichnis (259)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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