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Monographie Kein Zugriff

Die insolvenzrechtliche Anfechtung von Bargeschäften

Untersuchung zum neuen Erfordernis der Unlauterkeit im Rahmen des § 142 InsO
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Ausweitung des Bargeschäftsprivilegs des § 142 InsO auf die Vorsatzanfechtung durch die neueste Anfechtungsreform wird durch das Tatbestandsmerkmal der Unlauterkeit begrenzt. Diesen entscheidenden, jedoch unbestimmten Begriff näher zu bestimmen, ist Intention der vorliegenden Untersuchung.

Die Schrift ermöglicht dem Praktiker eine rechtssichere Anwendung des Bargeschäftsprivilegs auf die Vorsatzanfechtung anhand einer umfassenden Darstellung seines Zwecks und einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Wertungssystem des Anfechtungsrechts. Im Mittelpunkt stehen eine eingehende Analyse der Gesetzesbegründung sowie die Wechselwirkungen zwischen dem reformierten Bargeschäftsprivileg und der „bargeschäftsähnlichen Lage“.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8288-4524-4
ISBN-Online
978-3-8288-7567-8
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
160
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLVIII
    1. I. Inhalt und Ziel des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    2. II. Masseschutz durch Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    3. III. Die Einschränkung durch § 142 InsO Kein Zugriff
    4. IV. Problemaufriss Kein Zugriff
    5. V. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    1. I. Einführende Bemerkungen zum Bargeschäftsprivileg Kein Zugriff
        1. a. Darstellung Kein Zugriff
        2. b. Anknüpfende und weiterführende Ansätze Kein Zugriff
          1. aa. Erklärbarkeit aller Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. bb. Sicherung der Existenz durch Pfändungsfreigrenzen Kein Zugriff
          3. cc. Begriffsweite des Bargeschäfts Kein Zugriff
          4. dd. Druckmittel Kein Zugriff
        3. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Das Anfechtungserfordernis der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        2. b. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        3. c. Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa. Unrichtigkeit der Prämisse Kein Zugriff
          2. bb. Systematik der §§ 129 ff. InsO Kein Zugriff
          3. cc. Verweis auf § 133 InsO Kein Zugriff
        4. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Fehlende Insolvenzgläubigereigenschaft Kein Zugriff
        2. b. Umkehrschluss aus § 30 Nr. 1 Var. 1 KO Kein Zugriff
        3. c. Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
    2. III. Resümee Kein Zugriff
      1. 1. Erfordernis einer Zugriffsmöglichkeit auf die Gegenleistung Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. II. Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
    2. III. Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    3. IV. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    4. V. Rechtsfolge Kein Zugriff
      1. 1. Vorwürfe in Bezug auf die Vorsatzanfechtung Kein Zugriff
      2. 2. Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
      1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzliche Beweislastverteilung Kein Zugriff
        1. a. Grund für die Vermutungen Kein Zugriff
          1. aa. Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
          2. bb. Gesetzliche Vermutung der Zahlungsunfähigkeit und deren Ausfüllung Kein Zugriff
          3. cc. Inkongruenz Kein Zugriff
          4. dd. Abwendung von Insolvenzanträgen und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          1. aa. Inkongruenz Kein Zugriff
          2. bb. Ausfüllung des § 133 Abs. 1 S. 2 InsO durch Beweisanzeichen Kein Zugriff
          1. aa. Grund für die Entwicklung der bargeschäftsähnlichen Lage Kein Zugriff
          2. bb. Indizwirkung der bargeschäftsähnlichen Lage Kein Zugriff
          3. cc. Erwiderung des Gesetzgebers auf die Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. b. Ernsthafter Sanierungsversuch Kein Zugriff
      1. 1. Kettenvermutung Kein Zugriff
        1. a. Legitimität des Beweisanzeichens Kein Zugriff
        2. b. Handhabung der Beweisanzeichen Kein Zugriff
      2. 3. Fehlender Beweiswert der Beweisanzeichen Kein Zugriff
      3. 4. Kaum möglicher Gegenbeweis Kein Zugriff
      4. 5. Folgen für die Wirtschaft Kein Zugriff
      5. 6. Kritik an den „Negativ-Indizien“ Kein Zugriff
    1. V. Resümee Kein Zugriff
    1. I. Reforminhalte in Bezug auf die §§ 133; 142 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
      1. 1. Kein Reformbedürfnis Kein Zugriff
        1. a. Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        2. b. Schwere Einschnitte in das Anfechtungsrecht Kein Zugriff
        3. c. Kritik in Bezug auf die Neuregelung des § 142 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
          1. aa. Ziel der erhöhten Rechtssicherheit Kein Zugriff
          2. bb. Ziel der Einschränkung der Vorsatzanfechtung Kein Zugriff
    2. III. Resümee Kein Zugriff
    1. I. Notwendigkeit der Begriffsklarheit Kein Zugriff
      1. 1. Inhalt der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        1. a. Mehr als Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        2. b. Hinreichend gewichtige Umstände für den besonderen Unwert Kein Zugriff
          1. aa. Vorsatzgrad als Kriterium Kein Zugriff
          2. bb. Objektive Verwerflichkeit als Kriterium Kein Zugriff
        3. d. Eckpunkte der Unlauterkeit Kein Zugriff
        1. a. Bedenken in Bezug auf die Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          1. aa. Geringer Raum für Überschneidungen Kein Zugriff
          2. bb. Kein Widerspruch zu § 15a InsO und § 64 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
          3. cc. Unabhängigkeit der Vorschriften Kein Zugriff
      1. 2. Kritik in Bezug auf § 133 InsO Kein Zugriff
      2. 3. Widerspruchsfreiheit in Bezug auf § 133 Abs. 3 S. 1 InsO Kein Zugriff
      3. 4. Sanktionierungsfunktion Kein Zugriff
      4. 5. UWG Kein Zugriff
      5. 6. Missachtung der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      6. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Unlauterkeit in der InsO Kein Zugriff
      2. 2. Unlauterkeit in anderen Gesetzen Kein Zugriff
      1. 1. Der Unlauterkeitsbegriff der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. a. Grund für das Unlauterkeitserfordernis in der KO Kein Zugriff
        2. b. Vergleichbarkeit mit der Unlauterkeit in § 142 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        3. c. Wille des Gesetzgebers und zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
      2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Genese und Voraussetzungen der Institute Kein Zugriff
          1. aa. Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
          2. bb. Zeitaspekt Kein Zugriff
          3. cc. Ökonomischer Aspekt Kein Zugriff
          4. dd. Wirkung Kein Zugriff
          5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Vorliegen einer bargeschäftsähnlichen Lage Kein Zugriff
        2. b. Fehlen einer bargeschäftsähnlichen Lage Kein Zugriff
      1. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. a. Skepsis in der Literatur Kein Zugriff
          1. aa. Indiz oder Privilegierung Kein Zugriff
          2. bb. Charakter der bargeschäftsähnlichen Lage Kein Zugriff
          3. cc. Bedeutung der gewonnenen Erkenntnis Kein Zugriff
        2. c. Folgeproblematik Kein Zugriff
      2. d. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Ernsthafte Sanierungsversuche Kein Zugriff
      2. 2. „Einfache“ Sanierungsversuche Kein Zugriff
        1. a. Prävention Kein Zugriff
          1. aa. Notwendige Differenzierung zwischen den einzelnen Anfechtungsgründen Kein Zugriff
          2. bb. Masseanreicherung als Reflex Kein Zugriff
          3. cc. Vergleich mit dem Anfechtungsgesetz Kein Zugriff
          4. dd. Schwere des Eingriffs Kein Zugriff
          5. ee. Actio pauliana Kein Zugriff
          6. ff. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. c. Sanktionierung sozialer Inadäquanz Kein Zugriff
        3. d. Beeinträchtigung der Chancengleichheit Kein Zugriff
        4. e. Schutz vor Haftungsvereitelung Kein Zugriff
        5. f. Resümee Kein Zugriff
      1. 2. Auslegung anhand der gewonnenen Erkenntnisse Kein Zugriff
      1. 1. Berücksichtigung des Entstehungsgrundes der InsO Kein Zugriff
          1. aa. Nicht zu beanspruchende Leistung Kein Zugriff
          2. bb. Nicht in der Art zu beanspruchende Leistung Kein Zugriff
          3. cc. Nicht zu der Zeit zu beanspruchende Leistung Kein Zugriff
          4. dd. Generelle Einschränkung der Indizienbeweise Kein Zugriff
        1. b. Wiederherstellung des Schutzes der Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
      1. 1. Das Insolvenzanfechtungsrecht als Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. 2. Anlehnung an Sinn und Zweck des Bargeschäftsprivilegs Kein Zugriff
      3. 3. Interessenlage bei der Vorsatzanfechtung Kein Zugriff
      4. 4. Bestimmung des Unlauterkeitsbegriffs Kein Zugriff
      5. 5. Einklang mit der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    2. XI. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse in Thesen Kein Zugriff
    2. II. Fazit Kein Zugriff

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