Der Schutz personenbezogener Daten eines Whistleblowers in der Europäischen Kommission

Dr. Christoph Aust

doi:10.5771/9783748925040

Zusammenfassung

Die Dissertation beleuchtet, was unter „Whistleblowing“ zu verstehen ist und untersucht unter welchen Bedingungen ein solches Verhalten auf Ebene der Europäischen Union rechtlichen Schutz genießt.

Dabei wird eine Definition des Whistelblowings anhand der Grundrechten der Europäischen Union hergeleitet. Zudem wird unter Einbeziehung der aktuellen Datenschutzentwicklungen, insbesondere der DSGVO, der Schutz der personenbezogenen Daten eines Whistleblowers umfassend bewertet.

Der Autor ist seit Jahren im Bereich des Datenschutzrechts aktiv und war im Referendariat beim Hamburgischen Datenschutzbeauftragten sowie verschiedenen Kanzleien mit Schwerpunkt IT-Recht und Datenschutzrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 25.03.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8086-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2504-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 398
Sprache: Deutsch
Seiten: 311
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Methodik, Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Etymologie und Genese des Whistleblowings Kein Zugriff
2. B. Entwicklung in Europa anhand von Fallbeispielen Kein Zugriff
3. C. Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
1. 1. I. Whistleblowing-Regelung im EU Beamtenstatut Kein Zugriff
  2. II. Übertragbarkeit der Whistleblowing-Regelung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die verschiedenen Grundrechtsquellen der EU Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen der EMRK auf die Grundrechtecharta Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereich der europäischen Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bedeutung der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Meinungsfreiheit im Unternehmen Kein Zugriff
      3. c) Schutzbereich der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 1. (1) Die verschiedenen Berufsgruppen Kein Zugriff
        (2) Die verschiedenen Berufssituationen Kein Zugriff
        (1) Verstoß gegen kodifiziertes Recht Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen Moral und Ethik Kein Zugriff
        (3) Gesetzesverstoß im Ausland Kein Zugriff
        (1) Herkunft der Information Kein Zugriff
        (2) Prüfungspflichten des Whistleblowers Kein Zugriff
        (3) Art und Weise der Informationsweitergabe Kein Zugriff
        (4) Externes und internes Whistleblowing Kein Zugriff
      2. b) Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Eine exemplarische Einleitung: Der Fall Stanley Adams Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Personenbezug eines Datums Kein Zugriff
      2. aa) Das Erheben, Erfassen, Verwenden und Speichern der Daten Kein Zugriff
        bb) Die Offenlegung, Übermittlung, Verbreitung oder Bereitstellung Kein Zugriff
        cc) Das Löschen und Vernichten Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz der Rechtmäßigkeit, Treu und Glauben und Transparenz Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
      3. c) Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
      4. d) Grundsatz der Richtigkeit Kein Zugriff
      5. e) Grundsatz der Speicherbegrenzung Kein Zugriff
      6. f) Grundsatz der Integrität und Vertraulichkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Einwilligung der betroffenen Person Kein Zugriff
      2. b) Schutz lebenswichtiger Interessen einer natürlichen Person Kein Zugriff
      3. c) Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung Kein Zugriff
      4. d) Ausübung öffentlicher Gewalt im öffentlichen Interesse Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeine Pflichten des Verantwortlichen Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnis von Absatz 1 und Absatz 2 Kein Zugriff
        (2) Der Whistleblower als Quelle personenbezogener Daten Kein Zugriff
        (3) Ausnahmen von der Informationspflicht Kein Zugriff
        bb) Das Auskunftsrecht der betroffenen Person Kein Zugriff
      3. (1) Ad-hoc-Beschränkung Kein Zugriff
        (2) Beschränkung aufgrund interner Vorschriften Kein Zugriff
        (a) Straftaten und Strafvollstreckung Kein Zugriff
        (b) Schutz des Betroffenen oder Rechte und Freiheiten anderer Personen Kein Zugriff
        (c) Sonstiges wichtiges Ziel von allgemeinem öffentlichem Interesse Kein Zugriff
        (d) Kontroll-, Überwachungs- und Ordnungsfunktionen Kein Zugriff
        (2) Achtung des Wesensgehalts der Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
        (3) Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Beschränkung Kein Zugriff
        (4) Die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
        (1) Wahrung der formellen Anforderungen Kein Zugriff
        (a) Der Beschränkungszweck Kein Zugriff
        (b) Achtung des Wesensgehalts der Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
        (c) Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Beschränkung Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        dd) Konklusion Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Der Abgleich personenbezogener Daten mit den Erlaubnistatbeständen Kein Zugriff
        bb) Die Löschung rechtswidriger Daten Kein Zugriff
        cc) Die Informationspflicht und das Auskunftsrecht bei rechtswidrigen Daten Kein Zugriff
        dd) Ausnahmen von der Löschungspflicht im Kontext von Rechtsansprüchen Kein Zugriff
        ee) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Personenbezogene Daten sind sachlich falsch Kein Zugriff
        bb) Informationen des Hinweisgebers sind falsch Kein Zugriff
        (1) Darstellung der Datenverarbeitungsebenen Kein Zugriff
        (2) Der Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
        (3) Die Erforderlichkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswirkungen auf die Informationspflicht des Verantwortlichen Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf das Auskunftsrecht des Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen auf die Beschränkung der Betroffenenrechte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erhebung der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung der Betroffenenrechte durch den Beschränkungsbeschluss Kein Zugriff
    3. 3. Beschränkung der Betroffenenrechte außerhalb des Beschränkungsbeschlusses Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Die Beratungs- und Kontrollfunktion Kein Zugriff
      2. b) Die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Beratungs- und Kontrollfunktion Kein Zugriff
      2. b) Die Unabhängigkeit des Europäischen Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
  2. II. Das Meldesystem bei Datenschutzverletzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Anforderungen an das Beschwerderecht Kein Zugriff
        bb) Rechtsschutz gegen Entscheidungen im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        cc) Struktureller Datenschutz mithilfe des Beschwerderechts Kein Zugriff
        dd) Die Beschwerde eines Whistleblowers Kein Zugriff
        ee) Besonderheiten für Beschäftigte und Bedienstete der EU Kein Zugriff
      2. aa) Anforderungen an das Beschwerderecht Kein Zugriff
        bb) Struktureller Vergleich der Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
      3. c) Beschwerderecht beim Verantwortlichen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. b) Klagegegenstand und Klageberechtigung Kein Zugriff
      3. c) Klagegegner Kein Zugriff
      4. d) Klagebefugnis Kein Zugriff
      5. aa) Frühestmögliche Klageerhebung Kein Zugriff
        bb) Ende der Klagefrist Kein Zugriff
      6. f) Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
      7. g) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    3. 3. Das Verhältnis der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    4. 1. a) Organisationsstruktur Kein Zugriff
      2. b) Tätigkeitsfeld der Organisation Kein Zugriff
      3. c) Anforderungen an die Beauftragung der Organisation Kein Zugriff
      4. d) Gegenstand der Beauftragung Kein Zugriff
      5. e) Einordnung in ein strukturelles Datenschutzkonzept Kein Zugriff
      6. f) Whistleblowing mithilfe einer Organisation Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
      2. b) Anspruchsgegner Kein Zugriff
      3. c) Verordnungswidriges Verhalten Kein Zugriff
      4. d) Verschulden Kein Zugriff
      5. aa) Voraussetzungen materieller oder immaterieller Schäden Kein Zugriff
        bb) Mögliche Schäden beim Whistleblowing Kein Zugriff
      6. f) Kausalität Kein Zugriff
      7. g) Beweislastverteilung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bezifferung materieller Schäden Kein Zugriff
      2. b) Bezifferung immaterieller Schäden Kein Zugriff
      3. c) Art der Ersatzleistung Kein Zugriff
      4. d) Verzinsung des Schadensersatzbetrages Kein Zugriff
      5. e) Schadensmindernde Faktoren Kein Zugriff
      6. f) Feststellung der Schadenshöhe Kein Zugriff
    3. 3. Verjährung Kein Zugriff
    4. 4. Innenausgleich Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Bestimmung der Sanktionshöhe Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. A. Kernthesen Kein Zugriff
2. B. Entwicklungsperspektiven und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 311

Literaturverzeichnis (136 Einträge)

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