Das Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis

Dr. Sebastian Ferdinand Pfrang

doi:10.5771/9783748905028

Zusammenfassung

Obwohl das Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis in der Praxis als tatsächliches Phänomen seit langer Zeit bekannt ist und es heutzutage beinahe in jedem Arbeitsverhältnis häufiger vorkommt, dass einem Arbeitnehmer über einen bestimmten Zeitraum keine arbeitsrechtlichen Weisungen vom Arbeitgeber oder von Dritten erteilt werden, wurde die rechtliche Bedeutung des Ausbleibens arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis bislang nicht eingehend untersucht. Das vorliegende Buch ändert dies und geht nach einem tatsächlichen Befund, um was es sich bei dem Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis handelt und welche Gründe – in jüngerer Zeit etwa auch das Praktizieren agiler Projektorganisation in Unternehmen – dafür verantwortlich sind, der Frage nach, ob und wenn ja welche Rechtsfolgen das Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis zeitigt. Dabei wird insbesondere auch die Konkretisierung der Arbeitspflicht untersucht und diese einer neuen dogmatischen Herleitung zugeführt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 26.03.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6411-2
ISBN-Online: 978-3-7489-0502-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 159
Sprache: Deutsch
Seiten: 492
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 42
1. A. Aktueller Anlass: Branchenspezifische Zunahme weisungsfreien Arbeitens Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. „Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen“ Kein Zugriff
    2. 2. „Konkretisierung der Arbeitspflicht“ Kein Zugriff
  2. II. Inhaltliche Schwerpunkte der Untersuchung Kein Zugriff
  3. III. Eingrenzung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeiner Teil – Notwendige Grundlagen (Kapitel 2–4) Kein Zugriff
  2. II. Besonderer Teil – Analyse der rechtlichen Bedeutung des Ausbleibens arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis (Kapitel 5–7) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Ökonomische Notwendigkeit einer Konkretisierung im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. (1) Eigentum an den Arbeitsmitteln Kein Zugriff
        (2) Über- und Unterordnungsverhältnis Kein Zugriff
        (3) Wesen des Arbeitsverhältnisses als solches Kein Zugriff
        bb) Vereinbarung des Weisungsrechts im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
        cc) Herleitung des Weisungsrechts aus dem einfachen Gesetz Kein Zugriff
        (1) Eigentum und Rangverhältnis als überholte Begründungsansätze Kein Zugriff
        (a) Das arbeitsrechtliche Weisungsrecht als Relikt von Sklaverei und Leibeigenschaft? Kein Zugriff
        (aa) Erste Ansätze einer modernen Arbeitsrechtsordnung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
        (bb) Der „Arbeiter“ als Anknüpfungspunkt der Arbeitsschutzgesetzgebung Kein Zugriff
        (cc) Arbeits- und sozialrechtliche Gesetze speziell für privilegierte Beschäftigte Kein Zugriff
        (dd) „Arbeitnehmer“ als neuer Überbegriff für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
        (ee) Entwicklung des Arbeitsrechts als selbstständige juristische Disziplin Kein Zugriff
        (ff) Unterscheidung zwischen Arbeitnehmer und Selbstständigem im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        (aa) Fortsetzung früherer Judikatur von RVA und RG Kein Zugriff
        (bb) Das arbeitsrechtliche Weisungsrecht als Abgrenzungskriterium in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        (α) Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        (β) Literatur ganz überwiegend wie das BAG Kein Zugriff
        (aa) Keine Regelung zuvor in § 84 Abs. 1 S. 2 HGB Kein Zugriff
        (bb) Regelung der Abgrenzungsfrage in § 611a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (α) Konstitutive oder deklaratorische Wirkung für die Zukunft? Kein Zugriff
        (β) Regelung generell ungeeignet zur Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen? Kein Zugriff
        (γ) Änderung der bestehenden Rechtslage? Kein Zugriff
        (γ) Fazit: Bestätigung der bisherigen Rechtslage auf positivrechtlicher Grundlage Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis: Weisungsrecht als Wesensmerkmal des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        (a) Bedenken gegen eine allgemeine Herleitung aus gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
        (aa) Unabdingbarkeit als Argument für eine vertragliche Herleitung Kein Zugriff
        (bb) Das Weisungsrecht als Tatbestandsmerkmal statt als Rechtsfolge Kein Zugriff
        (α) Fehlende Identität zwischen Weisungsrecht und persönlicher Abhängigkeit Kein Zugriff
        (β) Weisungsrechtsvereinbarung als Teil der essentialia negotii Kein Zugriff
        (cc) Kritik als „Fiktion“: Folge übersteigerter Voraussetzungen an eine Willenserklärung Kein Zugriff
        (α) Reale Anerkennung des Weisungsrechts in der Praxis Kein Zugriff
        (β) Bedeutung von § 116 BGB Kein Zugriff
        (γ) Einräumung des Weisungsrechts als Kompromiss Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Ausnahmen von der Notwendigkeit einer vertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
        (4) Ergebnis: Differenzierendes Herleitungsmodell Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt der Arbeitsleistung Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsort Kein Zugriff
      3. c) Arbeitszeit Kein Zugriff
      4. d) Arbeitsbegleitendes Verhalten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Genetische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Systematik: Abweichende Regelung zu § 106 S. 1 GewO? Kein Zugriff
        dd) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmungen im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Kollektivrechtliche Regelungen und gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
    3. 1. a) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
      2. b) Abwägung der Interessen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzlich keine Befolgungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) „Erforderlichkeit“ der einen oder anderen Sichtweise als Argument? Kein Zugriff
      2. (1) Verneinende Sichtweise Kein Zugriff
        (2) Bejahende Sichtweise Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Anwendbarkeit von § 315 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
        (2) Keine Statuierung einer Klageobliegenheit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Regelungsinhalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Direktionsrechtserweiterung im Tarifvertrag Kein Zugriff
    2. 1. aa) Differenzierung zwischen „echter“ und „unechter“ Direktionsrechtserweiterung Kein Zugriff
        bb) Keine Überprüfung anhand von § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
        cc) Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        dd) Transparenzkontrolle, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Ausübungskontrolle Kein Zugriff
3. C. Arbeitsrechtliches Weisungsrecht in Notfällen Kein Zugriff
4. D. Die Rechtsgrundlagen arbeitsrechtlicher Weisungen im Überblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rein tatsächliches Handeln Kein Zugriff
      2. b) Geschäftsähnliche Handlung Kein Zugriff
      3. c) Empfangsbedürftige Willenserklärung Kein Zugriff
    2. 1. a) Fortsetzung eines Diskurses um Gestaltungsrechte im Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
      2. b) Die Unwiderruflichkeit von Gestaltungserklärungen als Argument? Kein Zugriff
      3. aa) Anwendbarkeit von § 315 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        bb) Konstitutive Wirkung der Vorschrift Kein Zugriff
      4. d) Jedenfalls: Stellvertretungserfordernis und erforderlicher Rechtsgestaltungswille Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis: Arbeitsrechtliche Weisungen als empfangsbedürftige Willenserklärungen Kein Zugriff
  2. II. Definition des Ausbleibens von Weisungen im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Fehlende tatsächliche Notwendigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsatz: Freiheit hinsichtlich des „Ob“ der Weisungserteilung Kein Zugriff
        (a) Dogmatische Herleitung des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs Kein Zugriff
        (b) Aus dem Anspruch resultierende Pflicht zur Konkretisierung als Ausnahme Kein Zugriff
        (2) Pflicht zur Neukonkretisierung bei Vorliegen eines Arbeitshindernisses Kein Zugriff
        (3) Konkretisierungspflicht nach Ausspruch einer unwirksamen Kündigung Kein Zugriff
      2. b) Fehlende rechtliche Notwendigkeit der Weisungserteilung als Regelfall Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Unzulässigkeit der Weisungserteilung oder Unsicherheit darüber Kein Zugriff
  3. III. Fehlende Fachkompetenz beim Arbeitgeber Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Projektbegriff Kein Zugriff
        (1) Führung durch Projektleiter Kein Zugriff
        (a) Gesamtprojektplanung nach Projektstart Kein Zugriff
        (b) Projektumsetzung, -kontrolle und -abschluss nach Gesamtprojektplanung Kein Zugriff
        (a) Der „Product Owner“ Kein Zugriff
        (b) Der „Process Master“ Kein Zugriff
        (c) Selbstorganisiertes Umsetzungsteam Kein Zugriff
        (d) Fehlendes Äquivalent zum Projektleiter bei klassischer Projektdurchführung Kein Zugriff
        (2) Iterative Vorgehensweise statt umfassender Gesamtplanung zu Beginn Kein Zugriff
        dd) Die wesentlichen Unterschiede im Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Wasserfallmodell nach Royce Kein Zugriff
        (2) Ursprüngliches V-Modell von Boehm Kein Zugriff
        bb) Vorgehen mittels „Scrum“ Kein Zugriff
      3. c) Einsatz von „Scrum“ auch in anderen Bereichen Kein Zugriff
      4. aa) Spezifische Eigenschaften von XP, FDD und Crystal im Überblick Kein Zugriff
        bb) Einsatz hauptsächlich im Bereich der Softwareentwicklung Kein Zugriff
      5. aa) Crowdworking Kein Zugriff
        bb) Work on demand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sog. „Freelancer“ als „echte“ Selbstständige? Kein Zugriff
        bb) Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
        cc) Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. b) Konstellationen des Ausbleibens von arbeitsrechtlichen Weisungen im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Wille, den Arbeitnehmer nicht aus seinem gewohnten Umfeld „herauszureißen“ Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsatz: Fehlender Erklärungswert des Schweigens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtswirkungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarung eines Erklärungswerts Kein Zugriff
    3. 1. a) Unter Kaufleuten Kein Zugriff
      2. b) Im sonstigen Rechtsverkehr Kein Zugriff
    4. 4. Erklärungswert bei vorteilhaften Rechtsgeschäften? Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Verjährung und Einhaltung von Ausschlussfristen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand der Verwirkung und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zeitmoment Kein Zugriff
        bb) Umstandsmoment Kein Zugriff
      2. b) Wechselwirkung zwischen Zeit- und Umstandsmoment Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Geltendmachung durch Willenserklärung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Schweigen als Pflichtverletzung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Folgerungen für die nachfolgenden Untersuchungsabschnitte Kein Zugriff
1. 1. I. Praktischer Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verneinung eines Statuswechsels des Arbeitnehmers durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Uneinigkeit im Schrifttum für Fälle eines faktischen (fehlerhaften) Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Kein Entgegenstehen von Grundrechten Kein Zugriff
      2. b) Schutzbedürftigkeit gerade auch aufgrund der Weisungsabhängigkeit Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung gegenläufiger Schutzzwecke im Arbeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Argumentation mit der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Zweck des Schriftformerfordernisses Kein Zugriff
      2. (1) Möglichkeit einer stillschweigenden Gestaltungserklärung Kein Zugriff
        (aa) Kein Verstoß gegen § 308 Nr. 5 BGB Kein Zugriff
        (bb) Verstoß gegen § 307 Abs. 1, Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (b) Erklärungswert aufgrund erwartbarem Widerspruch? Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Kein Angebot des Arbeitgebers durch bloßes Schweigen Kein Zugriff
        (a) Kein Angebot durch bloßes Fernbleiben von der Arbeit Kein Zugriff
        (b) Rechtslage bei ausdrücklichem Angebot des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Jedenfalls keine Wahrung der Schriftform gemäß §§ 623, 126 BGB Kein Zugriff
        (a) Unmittelbare Anwendung? Kein Zugriff
        (aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (2) Faktische (fehlerhafte) Arbeitsverhältnisse als Arbeitsverhältnisse „zweiter Klasse“? Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Überwiegendes Arbeitgeberinteresse in Fällen fehlender Freistellungsklauseln Kein Zugriff
      2. b) Freistellungsklauseln im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      3. c) Freistellung als milderes Mittel Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit einer hinreichend bestimmten Freistellungserklärung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Angebot durch bloßes Schweigen Kein Zugriff
    2. 2. Wirksame Annahme eines Angebots durch Schweigen des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Zur Terminologie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsprechung des RAG Kein Zugriff
    2. 1. a) 1958: Aufstellung des Erfordernisses „besonderer Umstände“ Kein Zugriff
      2. b) 1960: Erstmals Annahme einer „konkludenten Beförderung“ Kein Zugriff
    3. 3. Verfestigung der Rechtsprechung zur „konkludenten Beförderung“ bis heute Kein Zugriff
  2. 1. 1. (Sonstige) Konkretisierung des Inhalts der Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung der Arbeitspflicht in Bezug auf den Arbeitsort Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierung der Arbeitspflicht in Bezug auf die Arbeitszeit Kein Zugriff
  3. III. Indizien für verschärfte Anforderungen an eine Konkretisierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Fehlen gesicherter Anknüpfungspunkte für das Umstandsmoment Kein Zugriff
    2. 2. Undefinierte Länge des Zeitraums bis zum Konkretisierungseintritt Kein Zugriff
  2. II. Negative Konsequenzen der bestehenden Rechtsunsicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. III. Umgehung der Rechtsunsicherheit durch Arbeitsvertragsgestaltung? Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriff und Musterfall der betrieblichen Übung Kein Zugriff
        (1) Unterschied zwischen positivem und fehlendem Handeln nicht ausschlaggebend Kein Zugriff
        (2) Kollektiver Bezug der betrieblichen Übung? Kein Zugriff
        (3) Verschiedenheit der den Rechtsinstituten zugrunde liegenden Sachverhalte Kein Zugriff
        cc) Kein Automatismus von Weisungsrechtsbegrenzung und Anspruchsentstehung Kein Zugriff
        dd) Betriebliche Übung keine Begrenzung des Weisungsrechts Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) H.M.: Keine Berücksichtigung einer Konkretisierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
        (1) Einordnung als Vertragsänderung als Argument für eine Berücksichtigung Kein Zugriff
        (2) Aber: Berücksichtigung spezifischer Schutzzwecke von § 1 Abs. 3 KSchG nach heutigem Verständnis von einer Konkretisierung der Arbeitspflicht zwingend Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Kein Angebot des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (a) Kein Erklärungswert aufgrund gesetzlicher Vorschriften Kein Zugriff
        (b) Vereinbarung eines Erklärungswerts im Arbeitsvertrag? Kein Zugriff
        (aa) „Konkludente Beförderung“ Kein Zugriff
        (bb) Sonstige Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Jedenfalls: Fehlende Annahme auf Seiten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. aa) Fehlende gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        bb) Fehlende innere Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Möglichkeit der Verwirkung eines jeden Rechts als Grundsatz Kein Zugriff
        (1) Große Bedeutung des allgemeinen arbeitsrechtlichen Weisungsrechts für den Arbeitgeber Kein Zugriff
        (a) Fortlaufende Aktualisierung und Konkretisierungsnotwendigkeit? Kein Zugriff
        (b) Allgemeines arbeitsrechtliches Weisungsrecht als Wesensmerkmal des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Abgeschwächte Bedeutung bloßer Teile des Weisungsrechts? Kein Zugriff
        (1) Tatsächliches Einstellen auf die zukünftige Nichtausübung des Weisungsrechts Kein Zugriff
        (aa) Erkennbar fehlendes Interesse an einer Konkretisierung der Arbeitspflicht auf Seiten des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (bb) Fehlen eines Arbeitgeberverhaltens Kein Zugriff
        (b) Keine gefestigte Rechtsprechung wie etwa bei der betrieblichen Übung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Bedenken gegen eine generelle Zulässigkeit der Teilverwirkung Kein Zugriff
        dd) Fehlende Kongruenz von Verwirkung infolge Zeitablaufs und Konkretisierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Zweifel an der Existenz eines Rechtsinstituts der „Erwirkung“ Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung der Arbeitspflicht jedenfalls kein Fall der Erwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertrauen als Schutzgrund Kein Zugriff
      2. b) Vertrauenstheorie als Lehre von der Verwirkung infolge Zeitablaufs Kein Zugriff
      3. (aa) Vertrauen als Teilaspekt gesetzlicher Wertungen Kein Zugriff
        (bb) System der Vertrauenshaftung nach Canaris Kein Zugriff
        (cc) Einwände gegen ein allgemeines System der Vertrauenshaftung Kein Zugriff
        (dd) Unbegründbarkeit einer „allgemeinen Vertrauenstheorie“ im Zivilrecht? Kein Zugriff
        (ee) Begrenzte Aussagekraft einer „allgemeinen Vertrauenstheorie“ Kein Zugriff
        (b) Entstehung von Erfüllungsansprüchen durch bloßes Vertrauen? Kein Zugriff
        (2) Ähnliche Grenzen der Rechtswirkung von Vertrauen im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Allgemeiner Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        (2) Grundgesetzliches Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Unklare Voraussetzungen im Detail als Schutzwürdigkeitsproblem Kein Zugriff
        (2) Schutzwürdigkeit ohne konkrete Vermögensdisposition? Kein Zugriff
        (3) Schutzwürdigkeit trotz Kontaktmöglichkeit zum Arbeitgeber? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Berücksichtigung des Interesses am Unterliegen bestimmter Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. aa) Bejahende Sichtweise in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        (1) Fehlende Interessengerechtigkeit im Hinblick auf andere Arbeitnehmer Kein Zugriff
        (2) Kein höheres Gewicht aufgrund fehlenden „Vertrauendürfens“ Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Bloße Berücksichtigung im Rahmen der Ausübungskontrolle als Aufgabe des Rechtsinstituts Kein Zugriff
        bb) Fehlen eines gesetzgeberischen Willens zur Aufgabe Kein Zugriff
      4. aa) Umfassende Interessenabwägung als institutionalisierte Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        bb) Rechtsstaatliche Bedenken Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Keine stillschweigenden Erklärungen beider Parteien des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausdrückliches Angebot des Arbeitgebers äußerst selten Kein Zugriff
        bb) Einseitiger Verzicht des Arbeitgebers möglich? Kein Zugriff
      2. (1) Pflicht zur Wahrung von Arbeitgeberinteressen gemäß § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (2) Schutzwürdigkeit des Arbeitgebers bei Weisungsrechtsbeschränkungen Kein Zugriff
        (a) Geeignetheit Kein Zugriff
        (b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (c) Angemessenheit Kein Zugriff
        (4) Obliegenheit zum ausdrücklichen Angebot als Folge der Schutzpflicht Kein Zugriff
        (1) Kein Verstoß gegen den Grundsatz der Zulässigkeit konkludenter Willenserklärungen Kein Zugriff
        (2) Kein Verstoß gegen Arbeitnehmerschutzrecht Kein Zugriff
        (3) Die Obliegenheit als Ausdruck der Privatautonomie im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        cc) Anforderungen an die ausdrückliche Erklärung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Keine Annahme bei Schweigen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. aa) Ausdrückliche Annahme Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Grundsatz: Konkludente Annahme Kein Zugriff
        (aa) Konkretisierungsangebot kurz nach Abschluss des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
        (bb) Konkretisierungsangebot kurz nach Ablehnung einer Konkretisierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
        (a) Allgemeines Kein Zugriff
        (aa) Kein Fall des Widerspruchs zu früherem Verhalten Kein Zugriff
        (bb) Fall der exceptio doli praesentis im engeren Sinne? Kein Zugriff
        (α) Kein Handeln in unwürdiger Form oder zur Unzeit Kein Zugriff
        (β) Kein Fehlen schutzwürdiger Interessen Kein Zugriff
        (γ) Verletzung einer Fürsorgepflicht aus § 241 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
        (2) Konkludente Ablehnung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkretisierung der Arbeitspflicht nur bei Vorliegen eines ausdrücklichen Angebots Kein Zugriff
    2. 2. Keine Hinderung des Konkretisierungseintritts durch Schriftformklauseln und Versetzungsvorbehalte Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung der Konkretisierung der Arbeitspflicht bei der Sozialauswahl Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Minderung der Rechtsunsicherheit als Anwendungsvorteil Kein Zugriff
      2. aa) Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände als „Aufklärer“ ihrer Mitglieder Kein Zugriff
        (a) Betriebsrat als „Repräsentant“ der Belegschaft? Kein Zugriff
        (b) Betriebsrat als „Vertragshelfer für betriebliche Arbeitsbedingungen“ Kein Zugriff
        (2) Aufklärung über Konkretisierungsvoraussetzungen als Unterstützerhandlung Kein Zugriff
        (3) Vergleichbare Funktion der Personalvertretungen im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
      3. c) Zur Rolle der Arbeitsgerichte sowie der Arbeitsrechtswissenschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Vergleich zum Rechtsinstitut der betrieblichen Übung Kein Zugriff
      2. b) Vorteil einer Annahme für den Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. c) „Heimlichkeit“ des Konkretisierungseintritts rechtsgeschäftlich nicht begründbar Kein Zugriff
      4. d) Ablehnungsmöglichkeit kein Argument gegen die Notwendigkeit eines ausdrücklichen Angebots Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Klare Voraussetzungen einer „Konkretisierung der Arbeitspflicht“ Kein Zugriff
    2. 2. Bewusstere Anwendung des Rechtsinstituts in der Praxis Kein Zugriff
    3. 3. Interessengerechte Risikoverteilung im Verhältnis Arbeitnehmer – Arbeitgeber Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeine Anerkennung einer Konkretisierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
  2. II. Rechtsunsicherheit aufgrund des Fehlens einer zufriedenstellenden dogmatischen Herleitung Kein Zugriff
  3. III. Möglichkeit einer dogmatischen Herleitung de lege lata und Folgen dieser Lösung Kein Zugriff
1. A. Normalzustand bei nicht weisungsberechtigten Dritten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Voraussetzungen und gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. aa) Voraussetzungen eines echten Vertrags zugunsten Dritter Kein Zugriff
        bb) Haftungsmöglichkeit des Arbeitnehmers kein hinreichendes Argument Kein Zugriff
        (1) Entleiher Kein Zugriff
        (2) Verleiher Kein Zugriff
        (3) Arbeitnehmer Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick über formelle und materielle Anforderungen nach dem AÜG Kein Zugriff
      2. b) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorliegen eines „Arbeitsverhältnisses“ unionsrechtlich nicht vorgegeben Kein Zugriff
      2. b) Kein „Arbeitsverhältnis“ nach deutscher Dogmatik Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        bb) Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff
        cc) Systematik Kein Zugriff
        dd) Telos Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis: Arbeitnehmerüberlassung auch bei Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen des Entleihers Kein Zugriff
      3. c) Klarstellung durch den Gesetzgeber wünschenswert Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Auseinandersetzung mit der Thematik in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Möglichkeit einer Konkretisierung der Arbeitspflicht nach hier vertretener Ansicht Kein Zugriff
      2. aa) Verleiher und Entleiher Kein Zugriff
        bb) Arbeitnehmer und Verleiher Kein Zugriff
        cc) Arbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff
      3. c) Möglichkeiten einer Konkretisierung der Arbeitspflicht bei der Arbeitnehmerüberlassung im Überblick Kein Zugriff
      4. d) Handlungsoptionen für Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Grundlagen arbeitsrechtlicher Weisungen und deren Ausbleiben im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
2. 1. I. Kein Beitrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  2. II. Beitrag zur Freistellung des Arbeitnehmers als Ausnahmefall Kein Zugriff
  3. 1. 1. Insuffizienz bestehender dogmatischer Herleitungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Zustandekommen einer Konkretisierungsvereinbarung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Sozialpartner sowie von Betriebsräten und Personalvertretungen Kein Zugriff
    3. 3. Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen regelmäßig ohne Bedeutung Kein Zugriff
3. 1. I. Weisungsberechtigte und nicht weisungsberechtigte Dritte Kein Zugriff
  2. II. Keine Beendigung einer Arbeitnehmerüberlassungskonstellation Kein Zugriff
  3. III. Konkretisierung der Arbeitspflicht bei der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
9. Kapitel: Ausblick Kein Zugriff Seiten 439 - 440
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 441 - 476
1. 1. I. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
  2. II. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
2. 1. I. Reichsarbeitsgericht Kein Zugriff
  2. II. Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
  3. 1. 1. LAG Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. LAG Berlin-Brandenburg Kein Zugriff
    3. 3. LAG Bremen Kein Zugriff
    4. 4. LAG Düsseldorf Kein Zugriff
    5. 5. LAG Hamm Kein Zugriff
    6. 6. LAG Hessen Kein Zugriff
    7. 7. LAG Köln Kein Zugriff
    8. 8. LAG Nürnberg Kein Zugriff
    9. 9. LAG Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    10. 10. LAG Sachsen Kein Zugriff
    11. 11. LAG Thüringen Kein Zugriff
  4. 1. 1. ArbG Bonn Kein Zugriff
    2. 2. ArbG Halle (Saale) Kein Zugriff
    3. 3. ArbG Passau Kein Zugriff
3. 1. I. Reichsgericht Kein Zugriff
  2. II. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
  3. III. Bundesfinanzhof Kein Zugriff

Das Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis

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