Das Bergschadensrecht im System der verschuldensunabhängigen Haftung

Dr. Jennifer Lynn Konrad

doi:10.5771/9783845237268

Zusammenfassung

Was verbirgt sich hinter dem Bergrecht im Allgemeinen und dem Bergschadensrecht im Speziellen? Teilweise herrscht ein völlig falsches Verständnis vom Regelungsgegenstand dieser Materie, die ein enormes dogmatisches Facettenreichtum sowie viele praktisch bedeutsame Probleme aufweist. Das Werk vermittelt dem Leser umfassende Kenntnisse über die Rechtsnatur zwischen Aufopferungs- und Gefährdungshaftung, die Ersatzfähigkeit einer konkreten Bergschadensgefahr sowie die Verjährung. Im Mittelpunkt der Studie steht das Verhältnis des Bergschadensrechts zum allgemeinen Grundstücksnachbarrecht mit einer ausführlichen Untersuchung der Anwendbarkeit des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs auf bergrechtliche Sachverhalte.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7401-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3726-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 168
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. Die Berggesetzgebung bis zum Jahre 1865 Kein Zugriff Seiten 18 - 21
  2. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. Grundprinzipien Kein Zugriff
    3. Bergschadensrecht Kein Zugriff
  3. 1. Grundprinzipien Kein Zugriff
    2. Bergschadensrecht Kein Zugriff
  4. Das Bundesberggesetz (BBergG) aus dem Jahre 1982 Kein Zugriff Seiten 26 - 28
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  2. 1. Abgrenzung von Anpassung und Sicherung Kein Zugriff
    2. Erheblichkeitsgrenze des § 110 Abs. 3 BBergG Kein Zugriff
    3. Kostenverteilung bei Überschreitung der Erheblichkeitsgrenze Kein Zugriff
  3. Verlust des Ersatzanspruchs Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  4. Bauwarnung Kein Zugriff Seiten 40 - 43
  5. Verhältnis der Bergschadensverhütungsvorschriften zu den Haftungsvorschriften; Anspruchskonkurrenz der Anpassungen für Aufwendungen und Sicherungsmaßnahmen zu etwaigen Ansprüchen aus den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff Seiten 43 - 44
3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Grundsätze der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    3. Grundsätze der Aufopferungshaftung Kein Zugriff
    4. Rechtsnatur des Bergschadensersatzanspruchs nach § 148 ABG Kein Zugriff
    5. Rechtsfolgen der dogmatischen Einordnung Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Personenschäden Kein Zugriff
      2. Definition Kein Zugriff
        Systematik des Bundesberggesetzes Kein Zugriff
        Anspruchskonkurrenz bezüglich der Aufwendungen für Anpassungs- und Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Anspruchskonkurrenz für Ersatzansprüche unter dem Gesichtspunkt einer Wertminderung Kein Zugriff
        Körperliche Einwirkung als Voraussetzung eines Bergschadens nach § 114 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
        Verhältnis zu bisherigen Sachschäden Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Merkantiler Minderwert Kein Zugriff
        Verhältnis zu bisherigen Sachschäden Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Ursächlicher Zusammenhang Kein Zugriff
    2. Problemfall Grundwasserabsenkung / Grundwasser(wieder)anstieg Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Rechtspolitische Bedenken Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
    2. Schadensregulierung bei verbleibendem Minderwert Kein Zugriff
  5. 1. Die Ersatzpflicht des Unternehmers Kein Zugriff
    2. Die Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten Kein Zugriff
    3. Mitwirkung eines Dritten Kein Zugriff
  6. 1. 1. Entstehung des Anspruchs Kein Zugriff
      2. Kenntnis von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kein Zugriff
      3. Kenntnisunabhängige Verjährung Kein Zugriff
    2. 1. Kenntnisabhängige Verjährung Kein Zugriff
      2. Anwendung des § 195 BGB a.F. Kein Zugriff
        Analoge Anwendung des § 852 BGB a.F. Kein Zugriff
      3. Geltung der Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht nach dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Art. 229 § 6 EGBGB) auf Ansprüche aus § 114 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
        Geltung der Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht nach dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Art. 229 § 6 EGBGB) auf Ansprüche aus § 148 ABG Kein Zugriff
        Ausnahmeregelung nach Art. 229 § 6 Abs. 1 S. 2 EGBGB Kein Zugriff
        Ausnahmeregelung nach Art. 229 § 6 Abs. 4 EGBGB Kein Zugriff
        Auswirkungen der Übergangsregelungen auf den Beginn der regelmäßigen Verjährung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Übergangsregelung für Schäden, die vor dem Beitritt verursacht wurden Kein Zugriff
      2. Geltung der Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht nach dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Art. 229 § 6 EGBGB) auf Ansprüche aus § 19 Abs. 1 DDR-BergG Kein Zugriff
      3. Übergangsregelung für Schäden, die vor Inkrafttreten des DDR-BergG 1969 verursacht wurden Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 142 - 145
2. 1. 1. Normzweck Kein Zugriff
    2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Unwesentliche Einwirkungen Kein Zugriff
    2. Wesentliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
    3. Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) Kein Zugriff
    4. 1. Erweiterung der Ausgleichspflicht auf andere Einwirkungen Kein Zugriff
      2. Erweiterung der Ausgleichspflicht auf andere Duldungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. Unwesentliche Einwirkungen Kein Zugriff
    2. Wesentliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
    3. Duldung aufgrund sonstiger rechtlicher Duldungspflicht oder tatsächlicher Umstände Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Haftung aus § 89 Abs. 2 WHG (§ 22 Abs. 2 WHG a.F.) als abschließende spezialgesetzliche Sonderregelung Kein Zugriff
      2. Die Haftung nach § 2 Abs. 1 S. 1 HpflG als nicht abschließende spezialgesetzliche Sonderregelung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Auswirkung des 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG auf einen Ausgleich nach dem allgemeinen Nachbarrecht Kein Zugriff
      2. Verhältnis zu anderen Vorschriften nach § 121 BBergG Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Begriff der Einwirkung Kein Zugriff
      2. Wesentlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Der Grundstücksbegriff Kein Zugriff
      2. Einwirkungen aus dem horizontalen Bereich Kein Zugriff
        Untertägige Einwirkungen von dem unterhalb eines anderen Grundstücks liegenden Erdkörper Kein Zugriff
        Untertägige Einwirkungen von dem unterhalb des beeinträchtigten Grundstücks liegenden Erdkörper Kein Zugriff
    3. 1. Ortsüblichkeit der Benutzung des anderen Grundstücks Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Verhinderung wesentlicher Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      3. Duldungspflicht aus § 906 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
      4. Unzumutbare Beeinträchtigung der ortsüblichen Nutzung oder des Ertrags des betroffenen Grundstücks Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Vorraussetzungen des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
  6. 1. Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog zwischen Mietern Kein Zugriff
    2. Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog im Bereich der Untergrundspeicherung nach § 126 BBergG Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit der analogen Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB neben den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Das Bergwerkseigentum als Quelle der Einwirkungen im vertikalen Raum Kein Zugriff
    2. § 906 Abs. 2 S. 2 BGB als Anspruch zwischen Grundstückseigentümern Kein Zugriff
    3. Vergleichbarkeit der Rechtspositionen des Grundeigentümers und des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff
    4. Auswirkungen nach dem Moers-Kappellen-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auf zivilrechtliche Ansprüche des Grundeigentümers Kein Zugriff
    5. 1. Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis im horizontalen Raum Kein Zugriff
      2. Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis im vertikalen Raum Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Bedeutung der Anlehnung in der Gesetzesbegründung an den Teilungsgedanken des § 906 BGB Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB auf bergbaubedingte Einwirkungen aufgrund des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses im vertikalen Raum Kein Zugriff
  8. Gesamtergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 235 - 240
  9. 1. Rechtsfolgen der Gesetzesänderung Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit den Grundgedanken der Regelung des § 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
3. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 245 - 246
Thesen Kein Zugriff Seiten 247 - 249
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 250 - 259

Das Bergschadensrecht im System der verschuldensunabhängigen Haftung

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen