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Monographie Kein Zugriff

Notstandskontrolle

Notstand und Beurteilungsspielraum in der Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Zwischen 2015 und 2017 erklärten sowohl Frankreich, die Türkei, als auch die Ukraine als Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention den Notstand nach Art. 15 EMRK. Die Ereignisse zeigen, dass der mit der Suspendierung von Konventionsrechten einhergehenden Diskussion um die rechtliche Normierung politischer und gesellschaftlicher Ausnahmezustände aktuelle Bedeutung zukommt. Zentral ist dabei die Frage, wer letztendlich den Notstand kontrolliert: der souveräne Nationalstaat, die Staatengemeinschaft mittels einer überstaatlichen gerichtlichen Kontrolle oder beide im Rahmen einer vertikalen und horizontalen Gewaltenverschränkung im europäischen Mehrebenensystem. Der weit gefasste Wortlaut des Art. 15 EMRK bringt Unklarheiten mit sich, auf die die Straßburger Konventionsorgane im Laufe der Jahre mit einer ausdifferenzierten Judikatur und mit der Einräumung nationaler Beurteilungsspielräume in Abwägungsfragen reagiert haben und die in der Arbeit näher untersucht wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5361-1
ISBN-Online
978-3-8452-9561-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
948
Sprache
Deutsch
Seiten
306
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
    3. III. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
    4. IV. Methodik Kein Zugriff
        1. a) Antike Ursprünge Kein Zugriff
        2. b) Zur Wortbedeutung Kein Zugriff
        3. c) Der Missbrauch von Menschenrechten im Notstandsfall Kein Zugriff
        1. a) Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
        2. b) Ausnahmezustand als „Lücke“ Kein Zugriff
        3. c) General Principles of Law hinsichtlich der Aussetzung von Menschenrechten Kein Zugriff
      1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
        1. a) Notstandsklauseln als Schutz vor extensiven staatlichen Eingriffen? Kein Zugriff
        2. b) Notstandsklauseln in internationalen Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
        3. c) Grund für die Aufnahme von Notstandsklauseln Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Die Travaux Préparatoires Kein Zugriff
      2. 2. Der Vorbehalt Frankreichs zu Art. 15 EMRK Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Der „öffentliche Notstand“ Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Bericht der Kommission Kein Zugriff
        3. c) Kommentar Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Entscheidung des Gerichtshofes Kein Zugriff
        3. c) Vorliegen eines Notstands Kein Zugriff
        4. d) „Erforderlichkeit“ Kein Zugriff
        5. e) Kommentar Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Bericht der Kommission Kein Zugriff
        3. c) Kommentar Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
        2. b) Notstand und margin of appreciation Kein Zugriff
        3. c) Kommentar Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Entscheidung des Gerichtshofes Kein Zugriff
        3. c) Notstand Kein Zugriff
        4. d) Sondervotum von Richter Martens Kein Zugriff
        5. e) Kommentar Kein Zugriff
          1. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. (2) Verfahren vor den Konventionsorganen Kein Zugriff
          3. (3) Kommentar Kein Zugriff
        2. b) Die weiteren türkischen Fälle Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Verfahren Kein Zugriff
        3. c) Kommentar Kein Zugriff
          1. (1) Tatbestandliches Vorliegen einer Notstandslage Kein Zugriff
          2. (2) Verhältnismäßigkeit der ergriffenen Maßnahmen Kein Zugriff
        2. b) Kommentar Kein Zugriff
        3. c) Das Verfahren vor dem EGMR Kein Zugriff
          1. (1) Zum Vorliegen eines Notstands Kein Zugriff
          2. (2) Politische Gründe Kein Zugriff
          3. (3) Bestehender Konsens Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
          1. (1) Zu Art. 1 EMRK (Ausübung von Hoheitsgewalt) Kein Zugriff
          2. (2) Zu Art. 15 EMRK (Notstand) Kein Zugriff
          3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Kommentar Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen Kein Zugriff
        2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. c) Methodische Einordnung Kein Zugriff
      2. 2. Eine Trendwende in der Rechtsprechung des EGMR? Kein Zugriff
        1. a) Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
        2. b) Beobachtungen nach der Urteilsanalyse Kein Zugriff
        3. c) Erweiterung der Spielräume Kein Zugriff
        4. d) Lösungsansatz Kein Zugriff
        5. e) Fazit Kein Zugriff
          1. (1) Spielräume im Unionsrecht Kein Zugriff
          2. (2) Art. 347 AEUV Kein Zugriff
        2. b) Inter-American Court of Human Rights Kein Zugriff
        3. c) Die Bosphorus-Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Das Problem des „dauerhaften Notstands“ Kein Zugriff
        1. a) Kontrolle des Notstands Kein Zugriff
        2. b) Innerstaatliche Kontrolle Kein Zugriff
        3. c) Reichweite internationaler gerichtlicher Notstandskontrolle Kein Zugriff
        4. d) Grenzen der Kontrolle Kein Zugriff
        5. e) Alternativen zur gerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
        1. a) Problematik Kein Zugriff
        2. b) Demokratisches Defizit des EGMR Kein Zugriff
        3. c) Demokratisches Defizit in Konventionsstaaten Kein Zugriff
        1. a) Ausgangsfrage Kein Zugriff
        2. b) Beurteilungsspielräume im deutschen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        3. c) Übertragbarkeit der deutschen Beurteilungsfehlerlehre auf die EMRK Kein Zugriff
          1. (1) Plausibilität Kein Zugriff
          2. (2) Schwierigkeiten bei der Sachaufklärung Kein Zugriff
          3. (3) Willkürverbot Kein Zugriff
          4. (4) Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
          5. (5) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        5. e) Fazit Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Begriffsherkunft und –bedeutung Kein Zugriff
        1. a) Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
        2. b) Spielraum ja – aber wie? Kein Zugriff
          1. (1) Kohärenz der Abwägung Kein Zugriff
          2. (2) Normalisierung der Ausnahme Kein Zugriff
          3. (3) Abschaffung von Beurteilungsspielräumen im Notstand? Kein Zugriff
          4. (4) Pauschale Spielräume? Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. 2. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Zur Auswahl der untersuchten Staaten Kein Zugriff
      3. 3. Stand der Aufarbeitung Kein Zugriff
      1. 1. Notstand in der Ukraine Kein Zugriff
        1. a) Formale Ausgestaltung der Derogationserklärung nach Art. 15 Abs. 3 EMRK Kein Zugriff
        2. b) Reaktion der Konventionsorgane Kein Zugriff
        3. c) Das ukrainische Notstandsrecht und sein Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
        4. d) Ausübung tatsächlicher territorialer Kontrolle Kein Zugriff
        5. e) Territoriale Anwendbarkeit des Art. 15 EMRK auf den Konflikt in der Ostukraine Kein Zugriff
        6. f) Anwendbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention neben dem humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten Kein Zugriff
          1. (1) Zur „Irrelevanz“ des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
          2. (2) „Krieg“ Kein Zugriff
          3. (3) Situation in der Ukraine Kein Zugriff
        2. b) Bedrohung für das Leben der Nation Kein Zugriff
          1. (1) Gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
          2. (2) Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
          3. (3) Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Notstand in Frankreich Kein Zugriff
        1. a) Das französische Notstandsrecht und sein Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
        2. b) Formale Anforderungen an die Derogationserklärung nach Art. 15 Abs. 3 EMRK Kein Zugriff
        3. c) Reaktion der Konventionsorgane Kein Zugriff
        1. a) Krieg Kein Zugriff
          1. (1) Terrorismus und Gegenwärtigkeit des Notstands Kein Zugriff
          2. (2) Der Begriff des „Terrorismus“ Kein Zugriff
          3. (3) Außergewöhnlichkeit des „Terrorismus-Notstands“ Kein Zugriff
          4. (4) Bedeutung für Frankreich Kein Zugriff
          1. (1) Gesetzliche Grundlagen der Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. (2) Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
          3. (3) Rechtsschutz Kein Zugriff
          4. (4) Kritik Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Notstand in der Türkei Kein Zugriff
        1. (1) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. (2) Die Rechtsverordnungen mit Gesetzeskraft im Notstand Kein Zugriff
        1. a) Krieg Kein Zugriff
          1. (1) Zur Gegenwärtigkeit des Notstands Kein Zugriff
          2. (2) Parallelen zum „Griechenland-Fall“ Kein Zugriff
          3. (3) Bedrohung für das Gemeinwesen und Außergewöhnlichkeit der Gefahr Kein Zugriff
          4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
          2. (2) Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
          3. (3) Verfassungsrechtliche Grundlagen der gerichtlichen Überprüfung von Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff
          4. (4) Rechtsschutzprobleme am Beispiel von KHK 667 Kein Zugriff
          5. (5) Rechtswegerschöpfung Kein Zugriff
        1. a) Die Entscheidungen Altan/Türkei und Alpay/Türkei Kein Zugriff
        2. b) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      1. 1. Anwendungsschwelle des Art. 15 EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. a) Art. 15 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
        2. b) Nicht-Diskriminierung Kein Zugriff
        3. c) Reform der notstandsfesten Rechte Kein Zugriff
        4. d) Aufnahme von Verfahrensgarantien im Kontext der türkischen Fallstudie Kein Zugriff
        5. e) Einhaltung der sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
        6. f) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Derogationsklauseln zur Vermeidung von Vorbehalten Kein Zugriff
        2. b) Grundsätzliche Zulässigkeit von Vorbehalten zur EMRK Kein Zugriff
        3. c) Vorbehalte gegen notstandsfeste Rechte der EMRK Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. 5. Verfahren Kein Zugriff
      1. 1. Kein einheitlicher Notstand Kein Zugriff
      2. 2. Wer kontrolliert den Notstand? Kein Zugriff
    3. III. Schluss Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 306

Literaturverzeichnis (248)

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