Geschäftsunfähigkeit und Betreuung in Personengesellschaften

Marina Adams

doi:10.5771/9783845276342

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit dem unter dem Aspekt des Demographischen Wandels an Bedeutung gewinnenden Fall des geschäftsunfähigen bzw. betreuten Personengesellschafters. Während dieser bisher im Rahmen der gestalterischen Vorsorge Aufmerksamkeit erfahren hat, blieben die gesetzlichen Grundstrukturen weitgehend unberücksichtigt. Konflikte tun sich an der Schnittstelle des Personengesellschaftsrechtes mit dem Recht der Geschäftsunfähigkeit und Betreuung insbesondere auf, wenn ein geschäftsunfähiger Personengesellschafter an der gesellschaftlichen Beschlussfassung mitwirkt, ein Betreuer die Gesellschafterrechte des betreuten Personengesellschafters wahrnimmt oder gesellschaftliche Entscheidungen einer Genehmigung des Betreuungsgerichtes bedürfen.

Die Arbeit löst die auftretenden Probleme schließlich unter Abwägung sowohl der Interessen der Gesellschaft und ihrer Mitgesellschafter als auch den Schutzbelangen des betroffenen Personengesellschafters.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3280-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7634-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 892
Sprache: Deutsch
Seiten: 398
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Auswirkungen des Demografischen Wandels – auch im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. C. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Regelung von Geschäftsunfähigkeit und Betreuung im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Regelungen zur beschränkten Geschäftsfähigkeit im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeine Charakterisierung Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an die Vorsorgevollmacht eines Personengesellschafters Kein Zugriff
    2. 2. Regelung im Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
    3. 3. Der Nutzen von rechtsgeschäftlichen Regelungsmöglichkeiten trifft auch auf tatsächliche Grenzen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Die Schnittstelle: Betreuung und Geschäftsunfähigkeit mit dem Personengesellschaftsrecht – Überblick über die Konfliktherde Kein Zugriff
5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Geschäftsunfähigkeit im Fall des Einstimmigkeitserfordernisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Zugang der Stimmen beim geschäftsunfähigen Personengesellschafter Kein Zugriff
      2. (1) Minderheitenschutz in Personengesellschaften: Schutz des Kernbereichs der Mitgliedschaft Kein Zugriff
        (a) Beschlussverfahrensregeln im Kapitalgesellschaftsrecht als Vorbild Kein Zugriff
        (b) Gleichberechtigte Teilnahme an der Beschlussfassung im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
        (c) Folgen der Geschäftsunfähigkeit eines Personengesellschafters als Fehler im Beschlussverfahren für den Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
      3. c) Grundsätze des fehlerhaften Gesellschafterbeschlusses bei unerkannter Geschäftsunfähigkeit eines Personengesellschafters Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschluss des geschäftsunfähigen Personengesellschafters Kein Zugriff
    2. 1. a) Antragsrecht der Mitgesellschafter für Betreuung des geschäftsunfähigen Personengesellschafters oder bloßes Anregungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung gesellschaftlicher Treuebindungen Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss/Ruhen des Stimmrechtes Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Inhalt und Grenzen des Abspaltungsverbotes Kein Zugriff
      2. (1) Vergleich der Betreuung mit einer unwiderruflichen, verdrängenden Vollmacht Kein Zugriff
        (a) Schutz des Kernbereichs der Mitgliedschaft Kein Zugriff
        (b) Zustimmung der Mitgesellschafter zur Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        (3) Resumée Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsituation Kein Zugriff
      2. b) Besonderheiten für eine Betreuung unter Einwilligungsvorbehalt gem. § 1903 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Treuepflichten insbesondere des Betreuers gegenüber den Mitgesellschaftern Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss/Ruhen des Stimmrechtes während der Betreuung Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss des betreuten Gesellschafters oder seines Betreuers Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Notgeschäftsführung durch Mitgesellschafter Kein Zugriff
    2. 2. Entziehung des Geschäftsführungs- bzw. Vertretungsrechtes beim geschäftsunfähigen Gesellschafter oder Einrichtung einer Gesamtgeschäftsführungs- bzw. Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesellschaftliche Geschäftsführung durch einen Betreuer Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftliche Vertretung durch einen Betreuer Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gesetzliche Anhaltspunkte für das Prinzip der Selbstorganschaft Kein Zugriff
      2. b) Der zwingende Charakter des Prinzips der Selbstorganschaft Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme und Anwendung auf die Betreuung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Ausnahme bei Liquidation gem. § 146 Abs. 2 HGB und liquidationsähnlichen Sonderlagen Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme bei Kommanditisten Kein Zugriff
      3. c) Ausnahme bei GmbH & Co. KG Kein Zugriff
      4. d) Ausnahme durch „Holiday Inn“- Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. e) Vergleichbarkeit der Betreuung mit den Ausnahmen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rückschluss aus Zustimmungserfordernis bei Geschäftsführung durch Prokuristen gem. § 116 Abs. 3 HGB Kein Zugriff
        (2) Vergleich zum Zustimmungserfordernis bei der Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
        (a) Rechtslage bei Minderjährigen Kein Zugriff
        (b) Übertragung auf das Betreuungsrecht und Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
      2. (a) § 106 Abs. 2 Nr. 4 HGB Kein Zugriff
        (b) § 53 HGB Kein Zugriff
        (c) § 148 Abs. 1, 2 HGB Kein Zugriff
        (d) Gesamtanalogie von §§ 106 Abs. 2 Nr. 4, 53, 148 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        (2) Übertragung der Rechtsprechung zur Eintragungsfähigkeit einer Testamentsvollstreckung an einem Kommanditanteil Kein Zugriff
        (3) Schutz des betroffenen Gesellschafters vor Publizität Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Schutz der Mitgesellschafter: Entziehung der Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis des Betreuers bzw. des betreuten Personengesellschafters Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Rechtliche Grundlagen des Überwachungs- und Kontrollapparates der Betreuung und seine gesellschaftsrechtliche Relevanz Kein Zugriff
2. 1. I. Der Gegenbetreuer Kein Zugriff
  2. II. Der Ergänzungsbetreuer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Ausscheiden des betreuten Personengesellschafters Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung des Streitstandes Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme unter Berücksichtigung aktueller Rechtsentwicklungen und aus dem Blickwinkel des Betreuungsrechtes Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Genehmigungstatbestände mit gesellschaftlicher Relevanz Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Auswirkung der Betreuung eines Personengesellschafters auf die Haftungsverhältnisse in Personengesellschaften Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Haftungsbeschränkung für den betreuten Personengesellschafter entsprechend dem Minderjährigenhaftungsbeschränkungsgesetz, § 1629a BGB Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsbeschränkung für den betreuten bzw. geschäftsunfähigen Personengesellschafter entsprechend der Regelung zur Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftung gem. § 1833 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Deliktische Haftung nach §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
    3. 3. Haftung gem. § 179 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Haftung des Vertreters gem. § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
    5. 5. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Überblick über die Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 385 - 398

Literaturverzeichnis (278 Einträge)

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