Der demenzkranke Erblasser

RAin Dr. Laura Boehm

doi:10.5771/9783845282596

Zusammenfassung

Der demenzkranke Erblasser - ein häufiges Phänomen in Zeiten einer stetig älter werdenden Gesellschaft, und zwar nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Das Werk widmet sich einer Reihe von Problemstellungen, die sich im Zusammenhang mit einer Demenzerkrankung des Erblassers ergeben. Dabei wird zunächst das Verhältnis von Demenz und Testierfähigkeit unter Einbeziehung auch praktischer Gesichtspunkte untersucht. Sodann wird der Frage nachgegangen, wie der demenzkranke, noch testierfähige, aber vermehrt beeinflussbare Erblasser de lege lata und de lege ferenda vor einer übermäßigen Einflussnahme Dritter geschützt werden kann. Dies geschieht unter Heranziehung und Analyse des U.S.-amerikanischen Rechtsinstituts der undue influence (unberechtigte Einflussnahme). Schließlich wird das Problem des demenzkranken, testierunfähigen Erblassers dargelegt und auch hier Lösungsvorschläge de lege ferenda erarbeitet. Hierzu werden Anregungen aus dem australischen statutory-will-Verfahren berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3934-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8259-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 149
Sprache: Deutsch
Seiten: 472
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Eingrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Definition Kein Zugriff
  2. 1. 1. Alzheimer-Krankheit Kein Zugriff
    2. 2. Vaskuläre Demenz Kein Zugriff
  3. III. Schweregrade Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Demenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Krankhafte Störung der Geistestätigkeit; Geistesschwäche; Bewusstseinsstörung Kein Zugriff
      2. aa. Einsichtsfähigkeit Kein Zugriff
        bb. Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c. Kausalität zwischen geistiger Störung und fehlender Einsichts- bzw. Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. d. Zeitpunkt, Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. e. Zusammenfassung zu den Voraussetzungen der Testierfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Unterschiedliche Voraussetzungen für Geschäfts- und Testierfähigkeit? Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis: keine Unterschiede Kein Zugriff
    3. 3. Partielle Geschäfts- und Testier(un)fähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Relative Geschäfts- und Testier(un)fähigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung zu den materiell-rechtlichen Voraussetzungen der Testier- und Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beweis-/Feststellungslast Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der gerichtlichen Ermittlungen Kein Zugriff
    3. 1. a. Sachverständige Kein Zugriff
      2. aa. Behandelnder Arzt Kein Zugriff
        bb. Notar Kein Zugriff
        cc. Sonstige Zeugen Kein Zugriff
      3. c. Urkunden Kein Zugriff
    4. 4. Gerichtliche Feststellung der Testierunfähigkeit zu Lebzeiten des Erblassers Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung zu den prozessualen Besonderheiten Kein Zugriff
3. C. Testierfähigkeit Demenzkranker Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ergebnisse zur Testierfähigkeit und Demenz Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Keine Testierfähigkeit bei fehlendem eigenen Willen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterlegenheit des Erblassers Kein Zugriff
    2. 2. Überlegenheit des Gegners Kein Zugriff
    3. 3. Subjektives Element: Ausnutzen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge, Beweislast Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung zur Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. „Sich-gewähren-lassen“ durch testamentarische Zuwendungen Kein Zugriff
        bb. „Sich-gewähren-lassen“ durch Annahme der Erbschaft? Kein Zugriff
      2. b. Bereits abgegoltene Leistung Kein Zugriff
      3. c. Zuwendungen von oder zugunsten von Heimbewohnern Kein Zugriff
      4. d. Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    2. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. aa. Umgehungstatbestände Kein Zugriff
        bb. Betreuung und häusliche Pflege Kein Zugriff
  5. V. Zuwendungsverbote im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
  6. VI. Widerruf sowie Rücktritt und Aufhebung Kein Zugriff
  7. VII. Anfechtung Kein Zugriff
  8. VIII. Erbunwürdigkeit Kein Zugriff
  9. IX. Treu und Glauben Kein Zugriff
3. C. Auswertung der bestehenden Schutzmechanismen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. a. Betreuung und Demenz Kein Zugriff
      2. b. Besonderheiten der demenzkranken Betreuten im Verhältnis zu anderen Betreuten Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermutung der Testierunfähigkeit bei bestimmten Personengruppen (Betreuten, Dementen, Alten) Kein Zugriff
    2. 2. Begrenzung der Vermutung auf das öffentliche Testament Kein Zugriff
  3. III. Abgestufte Testierfähigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Weitere Testierverbote Kein Zugriff
  5. V. Stärkere Kontrolle über Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Erweiterte Anfechtungsbefugnis bei unberechtigter Einflussnahme Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung zu den Reformvorschlägen bzgl. des Schutzes des Erblassers vor Fremdbeeinflussung Kein Zugriff
5. 1. I. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen der Testierfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung zur (allgemeinen) Testierfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Gerichtsverfahren: will contest/ante-mortem probate Kein Zugriff
      2. b. Beweislast Kein Zugriff
      3. c. Beweismittel: Inhalt der Testamentsurkunde Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung zur Testierfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Empfänglichkeit für eine Beeinflussung Kein Zugriff
      2. b. Möglichkeit der Einflussnahme Kein Zugriff
      3. c. Bereitschaft der Einflussnahme Kein Zugriff
      4. d. Beeinflusstes Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa. Treuhandverhältnis Kein Zugriff
        bb. Vertrauensverhältnis im engeren Sinne Kein Zugriff
        cc. Dominant-unterwürfiges Verhältnis Kein Zugriff
        dd. Zusammenfassung zu Vertrauensverhältnissen Kein Zugriff
      2. aa. Geschwächte Position des Erblassers Kein Zugriff
        bb. Mitwirkung bei der Testamentserrichtung im weitesten Sinn Kein Zugriff
        cc. Errichtung der Verfügung in Eile und/oder im Geheimen Kein Zugriff
        dd. Geänderte Einstellung gegenüber Dritten Kein Zugriff
        ee. Radikale Abweichung von bisherigem Testamentsinhalt Kein Zugriff
        ff. Einheitliches Ziel der Nachlassplanung Kein Zugriff
        (1) Voraussetzungen einer unnatürlichen Verfügung Kein Zugriff
        (2) Bedeutung für den Ausgang des Verfahrens Kein Zugriff
        hh. Soziale Isolierung des Erblassers Kein Zugriff
      3. aa. Anforderungen an die Widerlegung der „Vermutung“ Kein Zugriff
        bb. Entkräftigende Tatsachen, insb. unabhängige Beratung Kein Zugriff
        cc. Zusammenfassung zur richterrechtlichen Vermutung der unberechtigten Einflussnahme Kein Zugriff
    4. 4. Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 5. Kritik am Institut der undue influence Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung zur undue influence Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutz des demenzkranken, testierfähigen Erblassers im U.S.-amerikanischen Recht, verglichen mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Geeignetheit zur Übernahme ins deutsche Recht Kein Zugriff
    3. 3. Mögliche Ausgestaltung eines Rechtsinstitutes der unberechtigten Einflussnahme im deutschen Recht Kein Zugriff
6. F. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung und Ergebnisse zum demenzkranken, testierfähigen Erblasser Kein Zugriff
1. 1. I. Errichtung einer Verfügung von Todes wegen Kein Zugriff
  2. II. Änderung, Widerruf, Rücktritt, Aufhebung Kein Zugriff
  3. III. Anfechtung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zu den Testiermöglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung der Testierfähigkeit und ihres Verlustes für den Erblasser Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bindung an die letzte wirksame Verfügung Kein Zugriff
    2. 2. Eintritt der gesetzlichen Erbfolge Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Reformbedarf? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Absenkung der Anforderungen an die Testierfähigkeit Kein Zugriff
      2. b. Widerruf trotz Testierunfähigkeit Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a. Umfang der Begutachtung / Rechtsquellen Kein Zugriff
      2. (1) Family provision-Verfahren Kein Zugriff
        (2) Gesetzliche Erbfolge Kein Zugriff
        bb. Hintergründe der Einführung des statutory will-Verfahrens Kein Zugriff
        (aa) Erklärung der grundsätzlichen Natur des Antrags und der Gründe für die Antragstellung Kein Zugriff
        (bb) Nachweis der Testierunfähigkeit Kein Zugriff
        (cc) Schätzung des Vermögens der testierunfähigen Person Kein Zugriff
        (dd) Entwurf des begehrten Testamentes Kein Zugriff
        (ee) Wünsche der testierunfähigen Person Kein Zugriff
        (ff) Wahrscheinlichkeit der Wiedererlangung der Testierfähigkeit Kein Zugriff
        (gg) Frühere Testamente Kein Zugriff
        (hh) Gesetzliche Erben Kein Zugriff
        (ii) Wahrscheinlichkeit einer Antragstellung im Rahmen des family provision-Verfahrens Kein Zugriff
        (jj) Umstände der Personen, die der Erblasser möglicherweise würde bedenken wollen Kein Zugriff
        (kk) Wohltätige und andere Zwecke Kein Zugriff
        (ll) Weitere relevante Tatsachen Kein Zugriff
        (mm) Ermessen des Gerichts, von der Beibringungspflicht zu befreien Kein Zugriff
        (nn) Zusammenfassung zu den beizubringenden Unterlagen Kein Zugriff
        (aa) Grund zur Annahme oder hinreichende Wahrscheinlichkeit der Testierunfähigkeit Kein Zugriff
        (α) Bestehende, aktuelle testamentarische Wünsche des Erblassers Kein Zugriff
        (β) Keine aktuellen Wünsche erkennbar Kein Zugriff
        (cc) (Mögliche) Angemessenheit des begehrten Urteils Kein Zugriff
        (dd) Angemessener Antragsteller Kein Zugriff
        (ee) Rechtliches Gehör der Beteiligten Kein Zugriff
        (ff) Zusammenfassung zu den Tatsachen, die zur Überzeugung des Gerichtes feststehen müssen Kein Zugriff
        (c) Gang des Verfahrens Kein Zugriff
        (2) Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
        (1) Enterbung eines unwürdigen Erben Kein Zugriff
        (2) Belohnung einer würdigen Person Kein Zugriff
        (3) Belohnung einer würdigen und Enterbung einer unwürdigen Person Kein Zugriff
        (4) Verhinderung des Erbanfalls beim Fiskus Kein Zugriff
        (5) Neuverteilung des Nachlasses unter den bestehenden Erben aufgrund geänderter Umstände Kein Zugriff
        (6) Sonstige Fälle Kein Zugriff
        (7) Zusammenfassung und Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        ee. Grundsätzliche Kritik am statutory will-Verfahren und Entgegnungen Kein Zugriff
        ff. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa. Das statutory will-Verfahren in seinem nationalen Kontext Kein Zugriff
        bb. Geeignetheit auch für das deutsche Erbrecht? Kein Zugriff
        cc. Trotzdem Impulse für das deutsche Recht? Kein Zugriff
        dd. Ergebnisse der Auswertung des statutory will-Verfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Auswertung und Ergebnisse zu den Testiermöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Interessenlage Kein Zugriff
      2. aa. Bestrafungswille Kein Zugriff
        bb. Belohnungswille Kein Zugriff
    3. 1. aa. Erbunwürdigkeitsgründe, die (auch) den testierunfähigen Erblasser betreffen Kein Zugriff
        bb. Umsetzung des mutmaßlichen Enterbungswillens? Kein Zugriff
      2. b. § 2057a BGB (Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen ggü. dem Erblasser) Kein Zugriff
    4. 4. Auswertung/Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. a. Erbunwürdigkeitsgründe Kein Zugriff
      2. aa. Erweiterung des § 2057a BGB Kein Zugriff
        bb. Vermächtnislösung Kein Zugriff
        cc. Nachlassverbindlichkeitenlösung Kein Zugriff
    6. 1. (1) Teleologische Grenzen? Kein Zugriff
        (2) Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        (1) Ausgestaltung als gesetzliches Vermächtnis Kein Zugriff
        (2) Verhältnis zum Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
        (3) Leistung Kein Zugriff
        (4) Anrechnung bei anderweitig erfolgter Vergütung Kein Zugriff
        (5) Familienrechtliche Unterhaltspflichten Kein Zugriff
        (7) Tatsächlicher Erblasserwille Kein Zugriff
        (7) Höhe der Zuwendung Kein Zugriff
        (8) Verhältnis zu § 2057a BGB Kein Zugriff
        cc. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
      2. (1) Grundsätzliche Geeignetheit der Erbunwürdigkeit zur Umsetzung des mutmaßlichen Erblasserwillens des testierunfähigen Erblassers Kein Zugriff
        (a) Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        (b) Teleologische Grenzen Kein Zugriff
        (c) Systematische Grenzen Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung zu den Grenzen einer Erweiterung der Erbunwürdigkeitsgründe Kein Zugriff
        (3) Gleichlauf mit Pflichtteilentziehungsgründen? Kein Zugriff
        (a) § 2333 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        (α) Leben Kein Zugriff
        (β) Körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
        (γ) Sexuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        (δ) Freiheit Kein Zugriff
        (ε) Vermögen und Eigentum Kein Zugriff
        (φ) Zusammenfassung zu Verbrechen Kein Zugriff
        (bb) Vergehen Kein Zugriff
        (cc) Versuch und Vollendung Kein Zugriff
        (dd) Geschützte Personengruppe Kein Zugriff
        (ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (c) § 2333 Abs. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
        (d) § 2333 Abs. 1 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
        (e) Zusammenfassung zur Orientierung an den Pflichtteilsentziehungsgründen Kein Zugriff
        cc. Mögliche Nachteile Kein Zugriff
        dd. Formulierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ergebnisse zum testierunfähigen Erblasser Kein Zugriff
Vierter Abschnitt: Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 455 - 460
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 461 - 472

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