Risikoallokationen durch den sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses

Dr. Tobias Ackermann

doi:10.5771/9783845229485

Zusammenfassung

Das Werk untersucht erstmals grundlegend und umfassend die Bedeutung des sonstigen Inhalts des Schuldverhältnisses in § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB. Dieser hat Einfluss auf den Haftungsmaßstab des Schuldners und bewirkt so eine Verteilung des Schadensrisikos. Aufbauend auf einer Analyse des Gesetzestextes erörtert der Autor konkrete Fallgruppen – wie etwa Garantie, Beschaffungsrisiko, Arbeitnehmerhaftung oder Sportunfälle –, in denen der sonstige Inhalt des Schuldverhältnisses die Haftung des Schuldners verschärft oder mildert.

Das Buch beschäftigt sich sowohl mit der für Forschung und Lehre relevanten dogmatischen Begründung der Haftungsmodifikationen als auch mit den Auswirkungen auf den praktischen Rechtsfall.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6402-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2948-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 719
Sprache: Deutsch
Seiten: 309
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Seiten 24 - 29
2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
3. 1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 32 - 35
  2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 35 - 37
4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 37 - 41
1. 1. 1. Abgrenzung der Garantie i.S.d. § 276 BGB zu anderen Garantien Kein Zugriff
    2. Garantien aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses und kraft vertraglicher Bestimmung Kein Zugriff
  2. 1. Garantiewille Kein Zugriff
    2. 1. Angaben in Beschreibungen, Werbung, Prospekten, Katalogen Kein Zugriff
      2. Besonderheiten des Gebrauchtwagenhandels Kein Zugriff
      3. Besonderheiten des Kunsthandels Kein Zugriff
    3. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. Mangel- und Mangelfolgeschäden? Kein Zugriff
    2. Zeitpunkt der Einstandspflicht Kein Zugriff
    3. Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
  4. Versicherbarkeit Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  5. Verjährung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66
2. 1. 1. Probleme des § 279 BGB a.F. Kein Zugriff
    2. Neuregelung in § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Privatautonomer Ansatz Kein Zugriff
    2. Heteronomer Ansatz Kein Zugriff
    3. Vermittelnder Ansatz Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Gattungsschulden Kein Zugriff
    2. Stückschulden Kein Zugriff
    3. 1. Werkvertrag Kein Zugriff
      2. Gebrauchsüberlassungsverträge Kein Zugriff
      3. Leasingvertrag Kein Zugriff
      4. Anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
      5. Herausgabepflicht nach § 667 BGB Kein Zugriff
    4. Beweislast Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gewinnung eines Lieferanten Kein Zugriff
      2. Verzögerung der Leistung Kein Zugriff
    2. Ausschluss der Beschaffungsrisikoübernahme Kein Zugriff
    3. Besonderheiten bei produktions- und vorratsbezogener Gattungsschuld Kein Zugriff
    4. 1. Ablehnende und befürwortende Ansichten Kein Zugriff
        Vermittelnde Ansichten Kein Zugriff
      2. Zu den vermittelnden Ansichten Kein Zugriff
        Zu den ablehnenden und befürwortenden Ansichten Kein Zugriff
  5. 1. Selbstbelieferungsklauseln Kein Zugriff
    2. Regelungen in AGB Kein Zugriff
  6. Versicherbarkeit Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 101
3. 1. 1. Fallgestaltungen ohne Zwischenhändler Kein Zugriff
    2. 1. Ansprüche gegen den Hersteller Kein Zugriff
      2. Allgemeine Untersuchungspflicht Kein Zugriff
        Garantieübernahme Kein Zugriff
        Erfüllungsgehilfe, § 278 BGB Kein Zugriff
        Drittschadensliquidation Kein Zugriff
  2. 1. Beispielsfall: Parkettstäbe-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Vertriebsrecht Kein Zugriff
    3. Willkürliche Käuferbenachteiligung Kein Zugriff
  3. 1. Herstellerdurchgriffshaftung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Garantiehaftung Kein Zugriff
    3. Einsichtsfähigkeit des Verkäufers Kein Zugriff
    4. Haftung bei Herstellervertrag Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 118 - 119
4. 1. 1. Schuldbefreiung Kein Zugriff
    2. Haftungsbegründung Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit der Trennung Kein Zugriff
  2. 1. »Geld hat man zu haben!« Kein Zugriff
    2. 1. Vom Schuldner nicht zu vertretende Umstände Kein Zugriff
      2. Vom Gläubiger zu vertretende Umstände Kein Zugriff
      3. Herausgabepflicht Kein Zugriff
      4. Unterhaltsschulden Kein Zugriff
      5. Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff
      6. Culpa in contrahendo Kein Zugriff
      7. Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Das Modell Reifners Kein Zugriff
      2. Die Ansicht von Ahrens und Kähler Kein Zugriff
  3. 1. Zwangsvollstreckungsrecht / Prinzip unbeschränkter Vermögenshaftung Kein Zugriff
    2. Insolvenzrecht Kein Zugriff
    3. Grundsatz der Rechts- und Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
    4. 1. Garantie Kein Zugriff
      2. Beschaffungsrisiko Kein Zugriff
      3. Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
  4. Haftung für alle mit finanziellen Mitteln behebbare Leistungshindernisse? Kein Zugriff Seiten 147 - 150
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 151
5. 1. Haftung des Schuldners bei Verschulden Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. 1. § 278 BGB analog Kein Zugriff
    2. § 122 BGB analog Kein Zugriff
    3. Allgemeine Garantiezusage Kein Zugriff
    4. § 242 BGB Kein Zugriff
    5. Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 157 - 158
6. 1. Garantiehaftung für die anfängliche Leistungsfähigkeit? Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  2. Haftung für anfänglich vorhersehbare Leistungshindernisse Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  3. 1. Interessenslage beim Rechtskauf Kein Zugriff
    2. Garantieübernahme Kein Zugriff
    3. Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
  4. Besonderheiten der Rechtsmängelhaftung Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 169
1. 1. 1. Betriebsrisiko Kein Zugriff
    2. Sozialschutz des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
    4. Rechtsökonomie Kein Zugriff
  2. 1. Personenkreis Kein Zugriff
    2. Betrieblich veranlasste Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Leichte Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      2. Mittlere Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      3. Grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    4. Ansprüche betriebsfremder Dritter Kein Zugriff
    5. Beweislast Kein Zugriff
  3. 1. Haftungsgrund Kein Zugriff
    2. Haftungsfolgen Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Bezugspunkt des Verschuldens Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Problemlösung Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194
2. 1. 1. Gefälligkeitsverträge Kein Zugriff
    2. Alltägliche Gefälligkeiten Kein Zugriff
    3. Gefälligkeitsverhältnisse Kein Zugriff
    4. Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. Das Merkmal der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
    2. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
    3. 1. Dilemma des geltenden Auftragsrechts Kein Zugriff
      2. Ablehnung des Rechtsbindungswillens Kein Zugriff
        Stillschweigender Haftungsausschluss Kein Zugriff
        Besondere Konstellationen Kein Zugriff
      3. Die Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
    2. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
    3. 1. Stillschweigender Haftungsausschluss Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 219
3. 1. 1. Pfadfinder-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Bergunfall-Entscheidung (»Rheinwaldhorn«) Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Rechtspolitische Kritik Kein Zugriff
  3. 1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. Zufallsschäden Kein Zugriff
      2. § 31a BGB analog Kein Zugriff
        Grundsätze der betrieblich veranlassten Tätigkeit Kein Zugriff
        Auslegung des Geschäftsbesorgungsvertrages Kein Zugriff
        Anwendung des § 277 BGB Kein Zugriff
        Haftungsbeschränkung bei fremdnütziger Tätigkeit Kein Zugriff
        Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      3. Beschränkung auf schadensträchtige Tätigkeiten, geschäftstypische Risiken, unvermeidbare Gefahren und Unentgeltlichkeit? Kein Zugriff
  4. 1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 242
4. 1. Interessenslage bei der Sportausübung Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  2. 1. Rechtsnatur der Sportregeln Kein Zugriff
    2. Bindung an die Sportregeln Kein Zugriff
  3. 1. Culpa in contrahendo Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung zur deliktischen Haftung Kein Zugriff
      2. Anforderungen an eine Sonderverbindung Kein Zugriff
      3. Anwendung auf die Sportunfälle Kein Zugriff
    3. Unerlaubte Handlung Kein Zugriff
  4. 1. Kein pflichtwidriges Fehlverhalten Kein Zugriff
    2. Sportgerechtes Verhalten Kein Zugriff
    3. Konzeption der Verkehrspflichten Kein Zugriff
    4. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
    5. Relativierung des Fahrlässigkeitsmaßstabes Kein Zugriff
    6. 1. Einwilligung in die Verletzung Kein Zugriff
      2. Einwilligung in das Verletzungsrisiko Kein Zugriff
    7. Mitverschulden und Handeln auf eigene Gefahr Kein Zugriff
    8. Vertraglicher Haftungsausschluss Kein Zugriff
    9. Venire contra factum proprium Kein Zugriff
    10. Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
  5. Beweislast Kein Zugriff Seiten 268 - 269
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 269 - 270
5. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 270 - 271
  2. 1. Stillschweigender Haftungsausschluss Kein Zugriff
    2. Mitverschulden Kein Zugriff
    3. Culpa in contrahendo Kein Zugriff
    4. Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
  3. 1. Kauf vom Verbraucher Kein Zugriff
    2. 1. Handeln im eigenen Namen Kein Zugriff
      2. Handeln im fremden Namen Kein Zugriff
  4. Verkauf an einen Händler Kein Zugriff Seiten 285 - 286
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 286 - 286
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 287 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 309

Risikoallokationen durch den sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen