Methodenlehre der Normwirkung

RA Dr. Christoph Alexander Jacobi

doi:10.5771/9783845211220

Zusammenfassung

Jeder, der sich professionell mit dem Recht auseinanderzusetzen hat, muss ohne Unterlass über Sachverhalte entscheiden, zu denen dem Gesetz kein zweifelsfreies Ergebnis zu entnehmen ist. Mit der Theorie der Normwirkung entwirft der Autor eine eigenständige Methodenlehre, welche die Urteilsfindung in effektiverer Weise gestalten soll, als dies mittels der klassischen Auslegungselemente geschieht. Hierzu beschreibt der Autor in einem gänzlich neuen System sämtliche Verfahrensschritte der Rechtsgewinnung anhand der Normwirkung als verfassungsrechtlich gebotenem Maßstab für die Rechtsanwendung und richterliche Rechtsfortbildung. Der Normzweck oder andere Auslegungsmittel dienen dabei lediglich der Feststellung der Normwirkung. Als Ergebnis definiert der Autor die Normwirkung in einer Formel der Rechtsgewinnung. Diese steht im Zentrum der interdisziplinär entwickelten Methodenlehre. Neben Erkenntnissen aus der Sprachphilosophie, der Erkenntnistheorie und der Denkpsychologie bilden insbesondere die vom Autor spezifizierten drei Grenzen der Rechtsgewinnung die Grundlage der Methodenlehre der Normwirkung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3635-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1122-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 575
Sprache: Deutsch
Seiten: 433
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 12
Vorbemerkung: Gegenstand und Ziel der Methodenlehre der Normwirkung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 28
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 29 - 30
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 34
Kapitelüberblick: Wesentliche Inhalte und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 35 - 37
1. 1. Wortlaut und Wortsinn Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  2. Die Kandidatenterminologie Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  3. Die semantische Dreiteilung nach Jellinek als Erweiterung der Heckschen Zweiteilung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  4. Die Ausschließlichkeit des Drei-Bereiche-Modells Kein Zugriff Seiten 42 - 42
  5. Die Allgemeingültigkeit des Drei-Bereiche-Modells Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  6. Rechtsprechung und Sprachgebrauch Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. 1. 1. Die semantische Struktur von Zahlbegriffen und Eigennamen Kein Zugriff
    2. Der Grad der Vagheit Kein Zugriff
    3. Leerformeln Kein Zugriff
    4. 1. Das Auftreten von nicht hinreichend Gemeinsamkeiten und zugleich nicht genügend Unterschieden Kein Zugriff
      2. Die willkürliche Beziehung der zwei Grundeigenschaften des sprachlichen Zeichens Kein Zugriff
    5. 1. Der Wortsinn als Abgrenzungskriterium zwischen Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. Die Verwendung von Wörterbüchern und sprachwissenschaftlichen Gutachten durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Der herrschende Sprachgebrauch als Voraussetzung einer Abgrenzung der Kandidatenbereiche Kein Zugriff
      4. Aussagen zu der Möglichkeit einer Abgrenzung der Kandidatenbereiche unter Berücksichtigung des Kriteriums des herrschenden Sprachgebrauchs Kein Zugriff
  2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. Die beschreibende Bedeutungskomponente als semantische Grundlage des Drei-Bereiche-Modells Kein Zugriff
    3. Die beschreibende Bedeutungskomponente innerhalb der wertausfüllungsbedürftigen Begriffe Kein Zugriff
    4. Die beschreibende Bedeutungskomponente als Grundlage einer Tatsachenfeststellung im Rahmen der Wortsinnermittlung Kein Zugriff
  3. Mehrdeutige Begriffe Kein Zugriff Seiten 75 - 79
  4. 1. Typusbegriffe Kein Zugriff
    2. Prognosebegriffe Kein Zugriff
  5. Die Irrelevanz der Unterteilung in Begriffsarten Kein Zugriff Seiten 80 - 82
3. 1. 1. Die formale Grundstruktur des kategorischen Syllogismus Kein Zugriff
    2. Der kategorische Syllogismus innerhalb der Methodenlehre Kein Zugriff
  2. 1. Die Sollensanordnung Kein Zugriff
    2. Die Geltungsanordnung Kein Zugriff
  3. 1. Die formale Struktur jeder Norm als hypothetischer Syllogismus Kein Zugriff
    2. Konditional- und Zweckprogramme Kein Zugriff
    3. Die Bestimmung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. Die formale Grundstruktur des hypothetischen Syllogismus Kein Zugriff
    5. Der hypothetische Syllogismus innerhalb der Methodelehre Kein Zugriff
4. Der Anteil der Deduktion an der Rechtsgewinnung erste Betrachtung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
5. 1. Aus philosophischer Sicht: Der Universalienstreit Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  2. 1. Die Grundstruktur der Wahrnehmung Kein Zugriff
    2. Die verallgemeinernde Wahrnehmung innerhalb der Methodenlehre Kein Zugriff
1. Die Relevanz der Abgrenzung in Kandidatenbereiche Kein Zugriff Seiten 112 - 114
2. Die Mehrdeutigkeit des Auslegungsbegriffs Kein Zugriff Seiten 114 - 117
3. Die Einteilung des Verfahrens der Rechtsgewinnung unter semantischem, denkpsychologischem und methodischem Aspekt Kein Zugriff Seiten 117 - 119
1. Gleichsetzungs- und Subsumtionsmodell Kein Zugriff Seiten 120 - 121
2. Der Vergleich innerhalb der Wortsinnermittlung Kein Zugriff Seiten 121 - 123
1. Der Theorienstreit Kein Zugriff Seiten 124 - 127
2. Die subjektive Theorie Kein Zugriff Seiten 127 - 129
3. Die objektive Theorie Kein Zugriff Seiten 129 - 132
4. 1. 1. Willensargument Kein Zugriff
    2. Formargument Kein Zugriff
    3. Vertrauensargument Kein Zugriff
    4. Ergänzungsargument Kein Zugriff
  2. 1. Leerformelargument Kein Zugriff
    2. Willkürargument Kein Zugriff
    3. Urheberargument Kein Zugriff
    4. Grenzargument Kein Zugriff
5. Die Vereinigungstheorien Kein Zugriff Seiten 151 - 156
6. 1. 1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    2. Das Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
    3. Die Strafsenate des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    4. Die Zivilsenate des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    5. Das Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
    6. Das Bundessozialgericht Kein Zugriff
    7. Der Bundesfinanzhof Kein Zugriff
  2. 1. Der Begriff des Methodensynkretismus Kein Zugriff
    2. Der negative Methodensynkretismus in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Rechtssicherheit und Begründungspflicht richterlicher Urteile Kein Zugriff
    4. Die Rechtssicherheit der herkömmlichen methodischen Argumente Kein Zugriff
1. 1. Keine einheitliche Orientierung an subjektivistischen Argumenten Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  2. Keine einheitliche Orientierung an objektivistischen Argumenten Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  3. Die abwechselnde Orientierung an subjektivistischen und objektivistischen Argumenten Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  4. Der Bezug zur Wirklichkeit als einzig gemeinsamer Aspekt der Auslegungstheorien und die aus deren Kritik folgenden Anforderungen an ein einheitliches Verfahren der Rechtsgewinnung Kein Zugriff Seiten 168 - 170
2. 1. Der Begriff der Normwirkung Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  2. Zirkelprobleme Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  3. 1. Die Wirkung des Rechts als dessen Funktion an sich Kein Zugriff
    2. Das Vergleichsdreieck der Normwirkung Kein Zugriff
    3. Der paradoxe Ausgangspunkt der Auslegungstheorien Kein Zugriff
    4. Die Normwirkung und der Gleichheitssatz Kein Zugriff
    5. 1. Die teleologische Reduktion (Einschränkung) des § 400 BGB Kein Zugriff
      2. Die teleologische Reduktion (Einschränkung) des § 181 BGB Kein Zugriff
      3. Die teleologische Reduktion (Einschränkung) des § 123 I BGB Kein Zugriff
      4. Die teleologische Reduktion (Einschränkung) des § 613 a I 1 BGB Kein Zugriff
      5. Die Analogie (Erweiterung) des § 164 I 1 BGB Kein Zugriff
    6. Das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    7. Normwirkung und Gerechtigkeit in aller Kürze Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Beschäftigung der Rechtswissenschaft mit dem Denken Kein Zugriff
    2. Die Selbstbezüglichkeit des Denkens Kein Zugriff
    3. Historischer Abriss der Denkpsychologie Kein Zugriff
    4. Die Terminologie innerhalb der Denkpsychologie Kein Zugriff
    5. Die Wechselwirkung zwischen kognitiven und emotionalen Prozessen Kein Zugriff
  2. 1. Bewusstes Denken Kein Zugriff
    2. 1. Zeitgleiches unterbewusstes und bewusstes Denken Kein Zugriff
      2. Zeitungleiches unterbewusstes und bewusstes Denken Kein Zugriff
    3. 1. Der Intuitionsbegriff zwischen Philosophie und Psychologie Kein Zugriff
      2. Die Struktur der Intuition Kein Zugriff
      3. Die Intuition als mittelbare Folge bewussten Denkens Kein Zugriff
      4. Die Intuition als unmittelbare Folge bewussten Denkens Kein Zugriff
      5. Die Intuition als alleinige Folge unterbewussten Denkens Kein Zugriff
      6. Die Allgegenwärtigkeit der Intuition Kein Zugriff
      7. Die Begünstigung der Intuition durch Motivation: Der Denkprozess als autopoietisches System Kein Zugriff
      8. Die Definition der Intuition Kein Zugriff
    4. 1. Die Analyse Kein Zugriff
      2. Die Synthese Kein Zugriff
      3. Der Vergleich Kein Zugriff
      4. Die Abstraktion Kein Zugriff
      5. Die Assoziation Kein Zugriff
      6. Die Abduktion Kein Zugriff
      7. Der Analogieschluss Kein Zugriff
      8. Die Deduktion Kein Zugriff
      9. Die Induktion Kein Zugriff
    5. Das Zusammenwirken der Denkebenen und Denkarten Kein Zugriff
  3. 1. Der historische Hintergrund der Abduktion: Die Strabo-Geschichte Kein Zugriff
    2. Peirce? Terminologie zu dem Gegenstand der Abduktion Kein Zugriff
    3. Die Beschreibung der Abduktion nach Peirce Kein Zugriff
    4. Die Abduktion zwischen Denkpsychologie und Erkenntnistheorie Kein Zugriff
    5. Das Verhältnis der Intuition zur Abduktion Kein Zugriff
    6. 1. Abduktion und Syllogistik Kein Zugriff
      2. Die bewusste und die intuitive Abduktion Kein Zugriff
      3. Das Fehlen eines Ableitungsverhältnisses zwischen beobachteter Tatsache und aufgestellter Hypothese Kein Zugriff
      4. Die Abgrenzung von Abduktion und Deduktion Kein Zugriff
      5. Die Definition der Abduktion Kein Zugriff
      6. Darstellung der Abgrenzung von Abduktion und Deduktion Kein Zugriff
    7. 1. Die vermeintliche Berufung auf einen Normzweck als Feststellung der Normwirkung Kein Zugriff
      2. Die mögliche Differenz von Zweck und Wirkung Kein Zugriff
      3. Äußerungen des Gesetzgebers, das Rechtsgefühl, der Normzweck und anderes als abduktives Material für die Feststellung der Normwirkung Kein Zugriff
      4. Der Vorrang der Normwirkung oder: warum Äußerungen des Gesetzgebers keine fallentscheidende Kraft haben Kein Zugriff
      5. Die Feststellung der Normwirkung und die Definition von Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
      6. Der Nutzen der Erkenntnisse aus Psychologie und Philosophie Kein Zugriff
  4. 1. Die Induktion auf der Grundlage der Gleichförmigkeit der Naturvorgänge Kein Zugriff
    2. Die Verallgemeinerung der festgestellten Normwirkung als Induktion Kein Zugriff
  5. Rechtsgewinnung ohne abduktive und induktive Momente bei bewährter Rechtslage Kein Zugriff Seiten 254 - 254
4. 1. 1. Die Varianten der Normwirkung Kein Zugriff
    2. Von den methodischen Möglichkeiten bis zur Vorlagepflicht nach Art. 100 I GG Kein Zugriff
  2. Konkrete Darstellung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  3. 1. Analyse der Entscheidungssituation in Fällen erstmaliger und wiederholter Feststellung der Normwirkung Kein Zugriff
    2. Die Anzahl der dem Wortsinn einer Norm unterzuordnenden Fallgruppen als relevantes Kriterium anstelle desjenigen der erstmaligen oder wiederholten Feststellung der Normwirkung Kein Zugriff
    3. Darstellung der erstmaligen Feststellung der Normwirkung bei mehreren dem Wortsinn der Norm unterzuordnenden Fallgruppen Kein Zugriff
5. 1. Die einheitliche Methodik der Feststellung von Norm- und Fallwirkung Kein Zugriff Seiten 270 - 273
  2. Darstellung der Fallwirkung Kein Zugriff Seiten 273 - 274
1. Die Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 275 - 279
2. Die folgenorientierte Auslegung Kein Zugriff Seiten 279 - 283
1. Rechtsanwendung: Auslegung Kein Zugriff Seiten 284 - 286
2. Rechtsfortbildung: Analogie Kein Zugriff Seiten 286 - 288
3. 1. Eintritt der Normwirkung und anderweitiger rechtswidriger Folgen Kein Zugriff Seiten 288 - 290
  2. Kein Eintritt der Normwirkung, aber anderweitiger rechtswidriger Folgen Kein Zugriff Seiten 290 - 292
4. Die Begriffe Erweiterung und Einschränkung anstelle Analogie und teleologischer Reduktion Kein Zugriff Seiten 292 - 294
1. 1. Von der engen zu einer weiten Auslegung des straßenverkehrsrechtlichen Betriebsmerkmals Kein Zugriff Seiten 295 - 299
  2. Veränderungen tatsächlicher Verhältnisse im System der Norm- und Fallwirkung Kein Zugriff Seiten 299 - 300
  3. Der geschichtliche Bezug zur Rechtsgewinnung Kein Zugriff Seiten 300 - 301
  4. Die Anwendung von Gesellschaftsrecht auf nicht rechtsfähige Vereine Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  5. Die cessante-Regel im Kontext der Veränderung tatsächlicher Verhältnisse Kein Zugriff Seiten 302 - 304
2. Veränderung bisheriger Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 304 - 305
3. Entstehen neuer Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 305 - 306
4. Entfallen bisheriger Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 306 - 306
5. Veränderung des Wortsinns Kein Zugriff Seiten 306 - 308
1. Die Wortsinngrenze Kein Zugriff Seiten 309 - 310
2. Die Gleichheitsgrenze Kein Zugriff Seiten 310 - 313
3. 1. 1. 1. Wesentliche und unwesentliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Die Funktion des Art. 80 I GG Kein Zugriff
    2. 1. Das Verhältnis von Gesetzesvorbehalt und Art. 80 I GG Kein Zugriff
      2. Die Funktion des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
  2. 1. Die Anforderungen der Wesentlichkeitsrechtsprechung an die Rechtsgewinnung Kein Zugriff
    2. Die Differenz der alltags- von der fachsprachlichen Bedeutung des Wesentlichkeitsbegriffs Kein Zugriff
    3. Die Funktion des Art. 100 I GG Kein Zugriff
    4. Die Teilnichtigkeit von Gesetzen Kein Zugriff
  3. 1. Die Auswirkung des Entscheidungszwanges im öffentlichen und privaten Recht Kein Zugriff
    2. Die Ausübung der Privatautonomie als Setzung der wesentlichen Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Die Strukturidentität zwischen öffentlichem und privatem Recht in verfassungsrechtlicher Hinsicht Kein Zugriff
  4. 1. Der Versuch einer näheren Bestimmung des Wesentlichkeitskriteriums durch das BVerfG Kein Zugriff
    2. Die Alternativenvielfalt möglicher Entscheidungen als Definition des Wesentlichkeitskriteriums Kein Zugriff
    3. 1. Die Analogie (Erweiterung) im Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
      2. Die Analogie (Erweiterung) im Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
      3. Die Analogie (Erweiterung) im Steuerrecht Kein Zugriff
      4. Die Analogie (Erweiterung) im Polizeirecht Kein Zugriff
    4. Die Rechtsfortbildung im Strafrecht in den Grenzen der als Alternativenvielfalt definierten Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
    5. Die Rechtsfortbildung im Arbeits- und insbesondere Arbeitskampfrecht in den Grenzen der als Alternativenvielfalt definierten Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
    6. Die Rechtsfortbildung im allgemeinen Zivilrecht in den Grenzen der als Alternativenvielfalt definierten Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
1. 1. Die Struktur der Tatbestands- und Rechtsfolgenauslegung Kein Zugriff Seiten 344 - 344
  2. Die Auslegung des Tatbestandes von § 119 I BGB und die Auslegung der Rechtsfolge des § 3 I 1 StVO Kein Zugriff
2. 1. Die Struktur der Tatbestandsanalogie (-erweiterung) Kein Zugriff Seiten 345 - 345
  2. Die Analogie (Erweiterung) des Tatbestandes von § 645 I 1 BGB und § 87 I Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
3. 1. Die Struktur der Rechtsfolgenreduktion (-einschränkung) Kein Zugriff Seiten 346 - 346
  2. Die teleologische Reduktion (Einschränkung) der Rechtsfolge des § 400 BGB und im Fall von Spontanversammlungen des § 14 I VersammlG Kein Zugriff
4. 1. Die Struktur der Rechtsfolgenanalogie (-erweiterung) Kein Zugriff Seiten 347 - 348
  2. 1. Der Schutz der Gewissensfreiheit als Normwirkung des § 252 StPO Kein Zugriff
    2. Die Analogie (Erweiterung) der Rechtsfolge von dem Verlesungsverbot auf ein Vernehmungsverbot nichtrichterlicher Verhörspersonen Kein Zugriff
    3. Die gebotene Analogie (Erweiterung) der Rechtsfolge von dem Verlesungsverbot auf ein Vernehmungsverbot richterlicher Verhörspersonen Kein Zugriff
    4. Die aus der Normwirkung des § 252 StPO folgende Möglichkeit der umfassenden Verwertung einer Zeugenaussage nach einmal getroffener Gewissensentscheidung zur Aussage Kein Zugriff
  3. Die Minorität der Rechtsfolgenanalogie (-erweiterung) Kein Zugriff Seiten 357 - 358
5. 1. Die Struktur der teilweisen Rechtsfolgenreduktion (-einschränkung) Kein Zugriff Seiten 358 - 359
  2. 1. Die Verfassungswidrigkeit der ungekürzten Anmeldefrist für Eilversammlungen Kein Zugriff
    2. Die Notwendigkeit einer verkürzten Anmeldefrist für Eilversammlungen Kein Zugriff
    3. Die drei Einwände des Sondervotums gegen eine verkürzte Anmeldefrist Kein Zugriff
6. Kombinierte Rechtsgewinnungsarten Kein Zugriff Seiten 364 - 366
7. 1. 1. Die Umkehrbarkeit einer Norm Kein Zugriff
    2. Die Relevanz der formallogischen Darstellung der Umkehrung einer Norm Kein Zugriff
    3. Die drei Ebenen der Normwirkung Kein Zugriff
  2. 1. Die undurchführbare Rechtsfortbildung des geschriebenen (nicht umgekehrten) Textes des § 253 I BGB Kein Zugriff
    2. Der Widerspruch zwischen geschriebenem Normtext und wahrgenommener Normbedeutung Kein Zugriff
    3. Die Normwirkungsebenen des § 253 I BGB in geschriebener und in umgekehrter Form Kein Zugriff
    4. Die unterschiedliche Wirkung des Ausschlusses von Schmerzengeld in Fällen der Verletzung des Persönlichkeitsrechts und den sonstigen Fällen des § 253 I BGB Kein Zugriff
8. Scheinbare Rechtsgewinnungsarten Kein Zugriff Seiten 375 - 377
1. Wörtliche Auslegung Kein Zugriff Seiten 378 - 379
2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 379 - 381
3. Historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 381 - 382
4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 382 - 383
5. Die Rangfolge der Auslegungselemente Kein Zugriff Seiten 383 - 384
6. Die planwidrige Gesetzeslücke Kein Zugriff Seiten 384 - 386
7. Der Umkehrschluss Kein Zugriff Seiten 386 - 386
8. Die Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Seiten 386 - 388
9. Das Redaktionsversehen Kein Zugriff Seiten 388 - 388
10. Allgemeine Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 388 - 389
11. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 389 - 389
1. Die Begrenzung gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit durch die richterliche Pflicht zur Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 390 - 393
2. 1. Ein fehlender herrschender Sprachgebrauch Kein Zugriff Seiten 393 - 393
  2. Die unzulängliche Feststellbarkeit von Norm- oder Fallwirkung Kein Zugriff Seiten 393 - 396
  3. Die Notwendigkeit der Abwägung gleichrangiger Werte 360 XIII. Kapitel: Die Formel der Rechtsgewinnung Kein Zugriff Seiten 396 - 398
Schlussbemerkung: Fortschritt gegenüber herkömmlichen Methodenlehren Kein Zugriff Seiten 399 - 400
Nachweise der Motti Kein Zugriff Seiten 401 - 402
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 418
Normenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 421
Namensverzeichnis Kein Zugriff Seiten 422 - 426
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 433

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