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Monographie Kein Zugriff

Das neue Lastschriftrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der SEPA-Lastschriftverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 11.06.2012

Zusammenfassung

Das Werk zeigt das neue Recht der Lastschrift auf und führt es erstmals einer umfassenden Bewertung zu. Während bisher in Deutschland das Lastschriftrecht als Produkt der Vertragspraxis in keiner besonderen Weise gesetzlich geregelt war, finden sich seit November 2009 zahlreiche Regelungen in den §§ 675c ff. BGB. Mit diesen Vorschriften setzte der deutsche Gesetzgeber die EU-Zahlungsdiensterichtlinie um, deren Zweck die Herbeiführung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) ist. SEPA wird vervollständigt durch die von der europäischen Kreditwirtschaft parallel erarbeiteten Lastschriftverfahren für Euro-Zahlungen, die 2014 die nationalen Lastschriftverfahren ablösen werden. Aus diesem Zusammenspiel neuer Rechtsquellen erwachsen zahlreiche Rechtsfragen, die Wissenschaft und Praxis zu lösen haben. Hierzu leistet die Studie einen Beitrag, indem sie die komplexe Thematik erläutert, die Kernfragen herausarbeitet und erste Antwortmöglichkeiten aufzeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
11.06.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7434-3
ISBN-Online
978-3-8452-4098-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
141
Sprache
Deutsch
Seiten
344
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 24
        1. Ablauf der bisherigen Verfahren Kein Zugriff
          1. Die Position des Zahlungsempfängers Kein Zugriff
          2. Die Position des Zahlers Kein Zugriff
            1. Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers Kein Zugriff
            2. Zahlungsdienstleister des Zahlers Kein Zugriff
          1. Technische Hindernisse Kein Zugriff
          2. Rechtliche Hindernisse Kein Zugriff
          3. Mangelnde Nachfrage Kein Zugriff
        2. Die Bedeutung von Lastschriften bei nationalen Zahlungsvorgängen im Ausland Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit und Konsequenzen für die weitere Arbeit Kein Zugriff 43 - 44
        1. Die Entwicklung von SEPA Kein Zugriff
        2. Die Ziele von SEPA Kein Zugriff
          1. Die europäische Kreditwirtschaft Kein Zugriff
          2. Die Europäische Kommission Kein Zugriff
          3. Das Eurosystem Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Die Ziele und Funktion der Zahlungsdiensterichtlinie Kein Zugriff
            2. Die grundlegenden Charakteristika der ZDRL Kein Zugriff
            3. Die Wahl des richtigen Rechtsinstruments Kein Zugriff
            4. Die Auswirkungen der ZDRL auf die Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Die aufsichtsrechtliche Umsetzung der ZDRL in das deutsche Recht Kein Zugriff
            1. Skizzierung des neuen Rechtsrahmens für Lastschriften Kein Zugriff
            2. Der Regelungsort Kein Zugriff
              1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              3. Die eingeschränkte Dispositivität der §§ 675c ff. BGB Kein Zugriff
        2. Die Verordnung über grenzüberschreitende Zahlungen Kein Zugriff
        3. Interbankenabkommen / SEPA-Rulebooks Kein Zugriff
        4. Die Lastschriftbedingungen der Kreditwirtschaft Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 85 - 88
      2. Die Rechtsnatur des Zahlungsdienstevertrags Kein Zugriff 88 - 89
      3. Irrelevanz des Einzelzahlungsvertrags für die Lastschrift Kein Zugriff 89 - 90
        1. Die Funktion des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
        2. Der Urheber des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
        3. Der Adressat des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
        4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für den Zahlungsvorgang Kein Zugriff 102 - 104
    3. Das gesetzliche Leitbild der Lastschriftausführung Kein Zugriff 104 - 106
        1. Die Gläubigeridentifikationsnummer Kein Zugriff
          1. Die Schriftlichkeit des SEPA-Lastschriftmandats Kein Zugriff
          2. Das e-Mandat Kein Zugriff
        3. Die Vorankündigung Kein Zugriff
        4. Die Einreichung und Bearbeitung der Lastschrift Kein Zugriff
          1. Die R-Transaktionen vor der Lastschriftabwicklung Kein Zugriff
          2. Die R-Transaktionen nach der Lastschriftabwicklung Kein Zugriff
      2. Das SEPA-Firmenlastschriftverfahren Kein Zugriff 118 - 120
        1. Vereinbarte Art der Autorisierung Kein Zugriff
        2. Reichweite der Autorisierung Kein Zugriff
        3. Zulässigkeit der Autorisierung Kein Zugriff
        4. Vorschlag für eine Neuformulierung der Autorisierung Kein Zugriff
      2. Die SEPA-Firmenlastschrift Kein Zugriff 131 - 131
          1. Erforderlichkeit einer Inkassovereinbarung Kein Zugriff
            1. Lastschriftinkassobedingungen als Zahlungsdiensterahmenvertrag Kein Zugriff
                1. Der besondere Anwendungsbereich und Abdingbarkeit der Normen Kein Zugriff
                2. Die allgemeine Form Kein Zugriff
                3. Die Art und Weise der Unterrichtung Kein Zugriff
                4. Die Beweislast und der Grundsatz der Entgeltfreiheit Kein Zugriff
                1. Der Inhalt der vorvertraglichen Informationspflichten Kein Zugriff
                2. Beurteilung der vorvertraglichen Informationspflichten Kein Zugriff
              3. Vertragsbezogene Informationspflichten Kein Zugriff
            3. Die Regelungen zu Vertragsänderungen Kein Zugriff
            4. Die Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags Kein Zugriff
          3. Additional Optional Services Kein Zugriff
          4. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Das Entstehen der Ausführungspflicht Kein Zugriff
            2. Rechtliche Qualifizierung der Lastschrifteinreichung Kein Zugriff
            3. Der Widerruf des Inkasso- und Zahlungsauftrags Kein Zugriff
              1. Der geschuldete Erfolg und Prüfpflichten Kein Zugriff
              2. Die Ausführungsfrist Kein Zugriff
            5. Die Ablehnung der Ausführung eines Inkassoauftrags Kein Zugriff
            1. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
              1. Fehlende Einlösung Kein Zugriff
              2. Erstattungsverlangen des Zahlers Kein Zugriff
              3. Aufschiebende oder auflösende Bedingung Kein Zugriff
              4. Gutschrift vor Eingang Kein Zugriff
            3. Die Wertstellung Kein Zugriff
            4. Sonderfall Sammellastschriften? Kein Zugriff
          3. Die zahlungsbezogenen Informationspflichten Kein Zugriff
            1. Die Hauptleistungspflicht des Zahlungsdienstnutzers Kein Zugriff
              1. Gesetzliche Nebenpflichten Kein Zugriff
              2. Rechtsgeschäftliche Nebenpflichten Kein Zugriff
            3. Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB Kein Zugriff
            1. Verwendung Kundenkennung Kein Zugriff
            2. SEPA-Lastschriftmandat Kein Zugriff
            3. Aufbewahrungs- und Vorzeigepflicht Kein Zugriff
            4. Ankündigung des SEPA-Lastschrifteinzugs Kein Zugriff
            5. Einholung eines neuen SEPA-Lastschriftmandats Kein Zugriff
            6. Anzeige fehlerhafter Zahlungsvorgänge Kein Zugriff
                1. Verspätete Ausführung Kein Zugriff
                2. Haftungsausschluss bei pflichtgemäßer Ausführung des Zahlungsvorgangs Kein Zugriff
                3. Haftungsausschluss bei Ausführung in Übereinstimmung mit Kundenkennung Kein Zugriff
                4. Haftungsausschluss gem. § 676 c BGB Kein Zugriff
                5. Haftungsausschluss gem. § 676b Abs. 2 und 3 BGB Kein Zugriff
              2. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
            2. Der Anspruch nach § 675y Abs. 2 S. 3 BGB Kein Zugriff
            3. Die Erstattung von Zinsen und Entgelten nach § 675y Abs. 4 BGB Kein Zugriff
            4. Der Auskunftsanspruch nach § 675y Abs. 5 BGB Kein Zugriff
            5. Beweisverteilung, § 676 BGB Kein Zugriff
            6. Mitverschulden Kein Zugriff
            1. Die Modifikationen des § 675z S. 2 BGB Kein Zugriff
            2. Die Modifikation des § 675z S. 3 und 4 BGB Kein Zugriff
            3. Haftungsausschluss gem. § 676b Abs. 3 BGB Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit besonderer Bedingungen Kein Zugriff
          2. Abschlusszwang eines Zahlungsdienstleisters Kein Zugriff
              1. Widerruf des Lastschriftmandats Kein Zugriff
              2. Zurückweisung einzelner Lastschriften Kein Zugriff
              3. Ausreichende Kontodeckung Kein Zugriff
              4. IBAN des Kontoinhabers Kein Zugriff
              5. Verarbeitbarkeit der Lastschrift Kein Zugriff
              1. Inhalt des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
              2. Erteilung und Rechtsnatur Kein Zugriff
              3. Widerruf des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
              1. Die Autorisierung als Voraussetzung der Ausführungspflicht? Kein Zugriff
              2. Widerruf der Autorisierung Kein Zugriff
            4. Keine entgegenstehenden gesetzlichen Bestimmungen Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des § 675s BGB Kein Zugriff
            2. Geschuldeter Erfolg Kein Zugriff
            3. Beginn der Ausführungsfrist Kein Zugriff
            4. Dauer der Ausführung Kein Zugriff
            5. Belastung und Wertstellung Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung der Norm Kein Zugriff
            2. Die Ausgestaltung der Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
            3. Die Entgeltvereinbarung bei berechtigter Ablehnung Kein Zugriff
          4. Die zahlungsbezogenen Informationspflichten Kein Zugriff
          5. Die Entgeltpflicht des Zahlungsdienstnutzers Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur Kein Zugriff
              1. Untauglichkeit des § 675x Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              2. § 675x Abs. 2 BGB, Erstattungsanspruch ohne Angabe eines Grundes Kein Zugriff
              3. Ausschlussfrist Kein Zugriff
              4. Ausschluss bei Genehmigung Kein Zugriff
              5. Widerruf des Erstattungsverlangens Kein Zugriff
            3. Rechtsfolge Kein Zugriff
            4. Verfahren und Frist nach § 675x Abs. 5 BGB Kein Zugriff
                1. Schriftform und Folgen eines Formverstoßes Kein Zugriff
                2. E-Mandat Kein Zugriff
              2. Weitere Unwirksamkeitsgründe Kein Zugriff
              3. Beweislast Kein Zugriff
            2. Rechtsfolge Kein Zugriff
            3. Ausschlussfrist Kein Zugriff
            4. Mitverschulden Kein Zugriff
            1. Rückerstattung des Betrags nach § 675y Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            2. Bemühen um Wiedererlangung nach § 675y Abs. 3 BGB Kein Zugriff
            3. § 675y Abs. 5 BGB Kein Zugriff
            4. Ausschlussfrist Kein Zugriff
          4. Haftung für Begleit- und Folgeschäden Kein Zugriff
          5. Abweichende Haftung gegenüber Nicht-Verbrauchern Kein Zugriff
      3. Das Interbankenverhältnis Kein Zugriff 261 - 263
        1. Die Lastschriftabrede und das SEPA-Lastschriftmandat Kein Zugriff
          1. Bestimmung durch Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats Kein Zugriff
            1. Ausstellung eines SEPA-Lastschriftmandats Kein Zugriff
            2. Die Vorankündigung Kein Zugriff
            3. Die Erteilung eines vollständigen und richtigen Zahlungsauftrags Kein Zugriff
            4. Vorhalten einer ausreichenden Deckung Kein Zugriff
            5. »Anerkennenswerte Gründe« für den Erstattungsanspruch Kein Zugriff
            6. Unwirksame Autorisierung bei wirksamer Lastschriftabrede Kein Zugriff
          3. Die Beendigung der Lastschriftabrede Kein Zugriff
        3. Die Erfüllung der Forderung im Valutaverhältnis Kein Zugriff
        4. Sonderfall: Die Insolvenz des Zahlers Kein Zugriff
      5. Die übrigen Rechtsverhältnisse der Beteiligten Kein Zugriff 286 - 289
      1. Die Autorisierung beim Einzugsermächtigungsverfahren Kein Zugriff 290 - 294
      2. Die Autorisierung beim Abbuchungsauftragsverfahren Kein Zugriff 294 - 295
        1. Ausführungspflicht Kein Zugriff
        2. Ordnungsgemäße Ausführung oder Ablehnung Kein Zugriff
        3. Gutschrift und Wertstellung Kein Zugriff
        4. Nebenpflichten des Zahlungsempfängers Kein Zugriff
        1. Vertragsgrundlage Kein Zugriff
        2. Ausführungspflicht Kein Zugriff
        3. Ordnungsgemäße Ausführung Kein Zugriff
        4. Ablehnung der Ausführung durch die Zahlstelle Kein Zugriff
          1. Die Rückerstattung nicht autorisierter Zahlungsvorgänge Kein Zugriff
            1. Einzugsermächtigungsverfahren Kein Zugriff
            2. Abbuchungsauftragsverfahren Kein Zugriff
        6. Sonderfall: Die Insolvenz des Zahlers Kein Zugriff
      3. Die übrigen Rechtsverhältnisse Kein Zugriff 311 - 313
    1. Gesamtbeurteilung des gesetzlichen Rahmens Kein Zugriff 314 - 316
    2. Vergleichende Beurteilung der deutschen und der SEPA-Lastschriftverfahren Kein Zugriff 316 - 319
    3. Gesetzliche Förderung der SEPA-Lastschriften Kein Zugriff 319 - 322
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 323 - 336
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 344

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