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Regulierung und Bestandsschutz bei betriebsbedingter Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Eine arbeits- und sozialrechtliche Untersuchung von Systematik, Rechtswirkung und Perspektiven im verfassungsrechtlichen Kontext
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das stark regulierte Normalarbeitsverhältnis und sein ausgeprägter Bestandsschutz werden in Politik und Wissenschaft oftmals hitzig diskutiert. Die Verfasserin begegnet dieser Kontroverse mit einer weit durch das Arbeits- und Sozialrecht gespannten Untersuchung. Dabei widmet sie sich der verfassungsrechtlichen Begründung des Bestandsschutzes ebenso wie seiner historischen Entwicklung und den Einflüssen gesellschaftlicher Megatrends. Anhand zahlreicher arbeits- und sozialrechtlicher Instrumente, die zusätzlich durch Richterrecht verstärkt werden, wird unterschiedlich intensiver Bestandsschutz aufzeigt. Die Arbeit diskutiert Grenzen und Möglichkeiten einer Flexibilisierung und greift hier besonders die beschränkte Dispositionsfreiheit der Parteien über Kündigungsschutz heraus. Reduzierter Bestandsschutz erscheint nach alldem notwendig; im Sinne europarechtlicher „Flexicurity“ zeigt die Arbeit dazu Ausgleichsmöglichkeiten wie „experience rating“ in der Arbeitslosenversicherung auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5684-1
ISBN-Online
978-3-8452-9825-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
430
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
      1. A. Interessen und Einflüsse auf Seiten der Akteure Kein Zugriff
      2. B. Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit und Humankapitalentwertung Kein Zugriff
      1. A. Die Regulierungsstruktur Kein Zugriff
      2. B. Ambivalenz bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
      3. C. Kritik am status quo Kein Zugriff
      1. A. Leitfragen Kein Zugriff
      2. B. Untersuchungsgang Kein Zugriff
        1. I. Arbeits- und Arbeitsmarktpolitik als übergeordneter Rahmen Kein Zugriff
        2. II. Regulierung im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. I. Arbeitsrechtliche Bestandsregulierung Kein Zugriff
        2. II. Sozialrechtliche Bestandsregulierung Kein Zugriff
        3. III. Bestandsregulierung durch Verfahrensabläufe und -risiken Kein Zugriff
        4. IV. Bestandsregulierung durch Richterrecht Kein Zugriff
      1. A. Bedeutung für die Vertragsparteien Kein Zugriff
      2. B. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        1. I. Deskriptive Sichtweise Kein Zugriff
        2. II. Normative Sichtweise Kein Zugriff
      1. A. Arbeitslosenversicherung als Sozialversicherung Kein Zugriff
      2. B. Geltende sozialversicherungsrechtliche Grundprinzipien Kein Zugriff
          1. 1. Berufsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
          2. 2. Bedeutung für Arbeitnehmer und Arbeitssuchende Kein Zugriff
          3. 3. Bedeutung für den Arbeitgeber Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Bedeutung und rechtliche Verankerung Kein Zugriff
          2. 2. Vertragsbeendigungsfreiheit im Speziellen Kein Zugriff
        1. I. Objektive Wertordnung und Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. 1. Inhalt der Schutzpflicht Kein Zugriff
          2. 2. Im Speziellen: Schutzpflicht im Insider-Outsider-Konflikt Kein Zugriff
          1. 1. Herleitung und Definition Kein Zugriff
          2. 2. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
          3. 3. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung von Untermaß- und Übermaßverbot Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrechtlich bedingte Mindeststandards im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. III. Verfassungsrechtlich bedingte Mindeststandards im Sozialrecht Kein Zugriff
    5. § 8 Zwischenergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff
      1. A. Die Übergänge zwischen Arbeitstätigkeit und Arbeitslosigkeit Kein Zugriff
      2. B. Das Kreislaufmodell Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzliche Form: § 623 BGB Kein Zugriff
          2. 2. Kündigungsfrist: § 622 BGB Kein Zugriff
          1. 1. Anforderungen an den Arbeitgeber Kein Zugriff
          2. 2. Reaktion des Betriebsrats Kein Zugriff
          1. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs: § 23 KSchG Kein Zugriff
          2. 2. Soziale Rechtfertigung durch dringende betriebliche Erfordernisse: § 1 Abs. 1 und Abs. 2 KSchG Kein Zugriff
          3. 3. Keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
          4. 4. Vorrang der Änderungskündigung Kein Zugriff
          5. 5. Sozialauswahl: § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
          1. 1. Vorab: Rechtfertigung des verringerten Kündigungsschutzes im Kleinbetrieb Kein Zugriff
          2. 2. Sitten- und treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb: §§ 138, 242 BGB Kein Zugriff
          3. 3. Auswahl der zu kündigenden Person Kein Zugriff
            1. a. Diskriminierungsschutz bei Geltung des KSchG Kein Zugriff
            2. b. Diskriminierungsschutz im Kleinbetrieb Kein Zugriff
          2. 2. Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
          3. 3. Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
        6. VI. Maßregelungsverbot nach § 612a BGB Kein Zugriff
        7. VII. Beachtung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff
        1. I. Begriff der Massenentlassung: § 17 Abs. 1 KSchG Kein Zugriff
        2. II. Konsultationsverfahren: § 17 Abs. 2 KSchG Kein Zugriff
        3. III. Die eigentliche Massenentlassungsanzeige: § 17 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
        1. I. Voraussetzungen des Beteiligungsverfahrens: § 111 BetrVG Kein Zugriff
          1. 1. Ablauf Kein Zugriff
          2. 2. Inhalt Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
          1. 1. Inhalt Kein Zugriff
          2. 2. Erzwingbarkeit Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
        4. IV. Verhältnis der betriebsverfassungsrechtlichen Anforderungen zu § 17 KSchG Kein Zugriff
          1. 1. Zulässigkeit und Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
          2. 2. Inhalt und Geltungsbereich Kein Zugriff
          1. 1. Statthaftigkeit und Klagefrist: § 4 S. 1 KSchG Kein Zugriff
            1. a. Kündigungsschutzantrag Kein Zugriff
            2. b. Allgemeiner Feststellungsantrag Kein Zugriff
            3. c. Alternativ: Klage auf Zahlung einer Abfindung? Kein Zugriff
          3. 3. Prozesskosten: § 12a ArbGG Kein Zugriff
            1. a. Grundsatz: Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff
            2. b. Ausnahme: Weiterbeschäftigungsanspruch Kein Zugriff
            1. a. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            2. b. Variante: Prozessbeschäftigung Kein Zugriff
            3. c. Risiken bei Verzicht auf Prozessbeschäftigung Kein Zugriff
        1. I. Anordnung von konjunktureller Kurzarbeit Kein Zugriff
        2. II. Individualvertragliche Grundlage der Kurzarbeit Kein Zugriff
          1. 1. Anordnung durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
          2. 2. Anordnung durch Tarifvertrag Kein Zugriff
          3. 3. Mitbestimmung des Betriebsrats Kein Zugriff
        4. IV. Sozialversicherungsrechtliche Folgen der Kurzarbeit Kein Zugriff
      6. F. Sozialrechtliche Regulierung durch Förderung besonderer Arbeitnehmer: §§ 82 ff. SGB III Kein Zugriff
        1. I. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
          1. 1. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
          2. 2. Wichtiger Grund Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
        3. III. Regulierung durch Minderung der Bezugsdauer gemäß § 148 Abs. 1 Nr. 4 SGB III Kein Zugriff
        1. I. Gesetzliche Struktur des Instrumentenkanons Kein Zugriff
          1. 1. Beratung Kein Zugriff
          2. 2. Vermittlung Kein Zugriff
          1. 1. Förderung aus dem Vermittlungsbudget Kein Zugriff
          2. 2. Maßnahmen der Aktivierung und beruflichen Eingliederung Kein Zugriff
        4. IV. Instrumente der beruflichen Weiterbildung Kein Zugriff
          1. 1. Förderung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Kein Zugriff
          2. 2. Förderung der Selbständigkeit Kein Zugriff
      1. I. Relevanz der Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
      2. II. Methoden Kein Zugriff
        1. 1. Weiterbeschäftigungsanspruch Kein Zugriff
        2. 2. Beispiel Ultima-Ratio-Prinzip Kein Zugriff
      4. IV. Problem der mangelnden Transparenz und Diskontinuität Kein Zugriff
    5. § 13 Zwischenergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff
      1. A. Bestandsschutz als generelles Rechtsprinzip Kein Zugriff
        1. I. Arbeitsrechtlicher und arbeitsvertraglicher Bestandsschutz Kein Zugriff
        2. II. Sozialrechtlicher Bestandsschutz Kein Zugriff
        3. III. Prozessualer Bestandsschutz Kein Zugriff
        4. IV. Richterrechtlicher Bestandsschutz Kein Zugriff
        1. I. Unmittelbarer Bestandsschutz Kein Zugriff
        2. II. Mittelbarer Bestandsschutz Kein Zugriff
        3. III. Faktischer Bestandsschutz Kein Zugriff
          1. 1. Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes Kein Zugriff
          2. 2. Anforderungen im Kleinbetrieb und in der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 S. 1 KSchG Kein Zugriff
          3. 3. Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot: §§ 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 AGG Kein Zugriff
          4. 4. Verstoß gegen das Maßregelungsverbot: § 612a BGB Kein Zugriff
          5. 5. Verstoß gegen Sonderkündigungsschutz Kein Zugriff
          1. 1. Schriftform der Kündigung Kein Zugriff
          2. 2. Kündigungsfrist Kein Zugriff
        3. III. Wirkung der Betriebsratsanhörung Kein Zugriff
          1. 1. Mangelhaftes Konsultationsverfahren Kein Zugriff
          2. 2. Mangelhafte Massenentlassungsanzeige Kein Zugriff
          1. 1. Wirkung des Entschädigungsanspruchs nach § 15 Abs. 2 S. 1 KSchG Kein Zugriff
            1. a. Wirkung des § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III Kein Zugriff
            2. b. Wirkung des § 148 Abs. 1 Nr. 4, 2. HS SGB III Kein Zugriff
          1. 1. Wirkung des Interessenausgleichs nach §§ 111 ff. BetrVG Kein Zugriff
            1. a. Umsetzungsdruck durch Nachteilsausgleich gemäß § 113 BetrVG Kein Zugriff
            2. b. Druck durch kollektivrechtliche Sicherung der Betriebsratsbeteiligung Kein Zugriff
            3. c. Bußgeld nach § 121 BetrVG Kein Zugriff
          1. 1. Wirkung des Sozialplans Kein Zugriff
            1. a. Prozesskosten Kein Zugriff
            2. b. Annahmeverzugslohn Kein Zugriff
            3. c. Wirkung Kein Zugriff
        1. I. Weiterbeschäftigungsanspruch Kein Zugriff
        2. II. Kurzarbeit Kein Zugriff
        3. III. Anspruch auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
        4. IV. Förderung besonderer Arbeitnehmer: §§ 82 ff. SGB III Kein Zugriff
      4. D. Weitere bestandsschutzrechtlich neutrale Instrumente Kein Zugriff
    3. § 16 Zwischenergebnis zu Kapitel 4 Kein Zugriff
        1. I. Grundsatz der eingeschränkten Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
        2. II. Rechtliche Herleitung der Beschränkung Kein Zugriff
        3. III. Behandlung abweichender Vereinbarungen Kein Zugriff
        1. I. Rechtsstaatliches Gebot der Unabdingbarkeit Kein Zugriff
        2. II. Gesetzesvorrang und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      1. A. Allgemeine Bedeutung von atypischer Beschäftigung Kein Zugriff
        1. I. Wirksame Befristung des Vertrages Kein Zugriff
        2. II. Befristung unter Flexibilitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
        1. I. Ausgestaltung der rechtmäßigen Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        2. II. Besondere Anforderungen an die Vertragsparteien Kein Zugriff
        3. III. Arbeitnehmerüberlassung unter Flexibilitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung der Vertragsbezeichnung und drohende Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. 2. Die Stellung des Mitarbeiters als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        2. II. Risiko Scheinselbständigkeit Kein Zugriff
        3. III. Werk- und Dienstverträge unter Flexibilitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
        1. I. „Normale“ Abfindung und Turboprämie Kein Zugriff
        2. II. Abfindungszweck bei individueller und kollektiver Vereinbarung Kein Zugriff
          1. 1. Form und Inhalt des Aufhebungsvertrages Kein Zugriff
          2. 2. Sonderfall: Aufhebungsverträge im Rahmen von Freiwilligenprogrammen Kein Zugriff
          3. 3. Sperrzeitproblematik Kein Zugriff
          1. 1. Form und Inhalt Kein Zugriff
          2. 2. Sperrzeitproblematik Kein Zugriff
          1. 1. Form und Inhalt Kein Zugriff
          2. 2. Sperrzeitproblematik Kein Zugriff
          3. 3. Realität des Prozessvergleichs Kein Zugriff
        1. I. Abfindungsvereinbarungen im Sozialplan Kein Zugriff
        2. II. Abfindungsvereinbarung im Tarifsozialplan Kein Zugriff
        3. III. Sperrzeitproblematik Kein Zugriff
          1. 1. Voraussetzungen und Inhalt Kein Zugriff
          2. 2. Sperrzeit Kein Zugriff
          3. 3. § 1a KSchG: (K)ein überzeugendes Konzept für die arbeitsvertraglichen Akteure? Kein Zugriff
          1. 1. Voraussetzungen und Inhalt Kein Zugriff
          2. 2. Antrag durch den Arbeitnehmer Kein Zugriff
          3. 3. Antrag durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
          4. 4. Antrag durch beide Parteien Kein Zugriff
          5. 5. Sperrzeit Kein Zugriff
          6. 6. Janusköpfigkeit des § 10 KSchG: Die Abfindung als Anknüpfungspunkt für weiteren mittelbaren Bestandsschutz Kein Zugriff
      5. E. Abfindungen für leitende Angestellte Kein Zugriff
    4. § 20 Zwischenergebnis zu Kapitel 5 Kein Zugriff
        1. I. Entwicklung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. II. Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
          1. 1. Die Demobilmachungsverordnung Kein Zugriff
          2. 2. Das Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff
          3. 3. Entwicklungen in der NS-Zeit Kein Zugriff
          1. 1. Der Frankfurter Entwurf Kein Zugriff
          2. 2. Der Hattenheimer Entwurf Kein Zugriff
          1. 1. Wesentliche Regelungstatbestände Kein Zugriff
          2. 2. Das Kündigungsschutzgesetz als Bestandsschutzgesetz Kein Zugriff
        3. III. Nachfolgende Entwicklung des gesetzlichen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
      1. A. Sektoraler Strukturwandel Kein Zugriff
      2. B. Technisierung und Digitalisierung Kein Zugriff
      3. C. Europäische Integration und Globalisierung Kein Zugriff
      4. D. Demografischer Wandel Kein Zugriff
    3. § 23 Zwischenergebnis zu Kapitel 6 Kein Zugriff
        1. I. Das allgemeine Anpassungserfordernis Kein Zugriff
        2. II. Veränderte Werte und Einflussfaktoren Kein Zugriff
        1. I. Vertreter einer Reformidee Kein Zugriff
        2. II. Vertreter der systemimmanenten Deregulierung Kein Zugriff
        3. III. Vertreter weiterer Veränderungsoptionen Kein Zugriff
      3. C. Reformbedarf trotz fraglicher Beschäftigungsrelevanz? Kein Zugriff
      1. A. Ausgangspunkt, Begriff und Elemente Kein Zugriff
      2. B. Der europäische Weg zu Flexicurity: Lissabon-Prozess und Europa 2020 Kein Zugriff
      3. C. Bisherige Implementierung von Flexicurity im nationalen Recht Kein Zugriff
        1. I. Rechtliche Erwägungen Kein Zugriff
        2. II. Zur gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        1. I. Aufbau des Abfertigungssystems Kein Zugriff
        2. II. Vor- und Nachteile des Abfertigungssystems Kein Zugriff
        3. C. Ausweitung des persönlichen Anwendungsbereichs des § 14 Abs. 2 KSchG Kein Zugriff
        1. I. Abgrenzung zu allgemeinen Ungleichgewichtslagen der Vertragsparteien Kein Zugriff
        2. II. Korrektur von Ungleichgewichtslagen bei gestörter Vertragsparität Kein Zugriff
        1. I. Situation niedrig qualifizierter Arbeitnehmer (Problem der Austauschbarkeit) Kein Zugriff
        2. II. Situation hoch qualifizierter Fachkräfte und Spezialisten Kein Zugriff
        3. III. Situation der leitenden Angestellten Kein Zugriff
        4. IV. Sonderfall Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
      3. C. Dispositionsfreiheit im Tarifvertrag Kein Zugriff
      4. D. Gesetzliche Umsetzung der größeren Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
      1. A. Sozialrechtlicher Bestandsschutz zur Kompensation Kein Zugriff
        1. I. Wirkungsweise von Experience Rating Kein Zugriff
        2. II. Experience Rating: Ein Vorbild für die deutsche Arbeitslosenversicherung? Kein Zugriff
    6. § 29 Zwischenergebnis zu Kapitel 7 Kein Zugriff
  9. Kapitel 8: Beantwortung der Leitfragen und Schlussbemerkung Kein Zugriff 390 - 394
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 430

Literaturverzeichnis (644)

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