Von der beitragsbezogenen &quot;Zuschussrente&quot; zur produktivitätsorientierten &quot;Arbeitswertrente&quot; und zu deren Aushöhlung

Jens Kaltenstein

doi:10.5771/9783845262031

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Monographie Kein Zugriff

Von der beitragsbezogenen "Zuschussrente" zur produktivitätsorientierten "Arbeitswertrente" und zu deren Aushöhlung

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zum Verhältnis von Beitrag, Lohn und Rente im Kernsystem der gesetzlichen Rentenversicherung vom Anfang in der Kaiserzeit bis in die Gegenwart

Autor:innen:
Reihe:: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht, Band 17
Verlag:: 2015

Zusammenfassung

Die gesetzliche Rentenversicherung (GRV), die seit 1992 im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch kodifiziert ist, beruhte schon zu diesem Zeitpunkt auf einer mehr als hundertjährigen Gesetzes- und Rechtsentwicklung.

Das Buch untersucht die Geschichte der Rechtsinstitute der GRV, ihre Systematik, ihre rechtsdogmatische Erfassung und ihre Anwendung insbesondere im Kernsystem der GRV, der Beschäftigtenversicherung. Nur auf dieser breiten Grundlage ist es für Politik und Gesetzgebung möglich, sich mit den aktuellen rechtlichen Problemen der GRV sach- und systemgerecht auseinanderzusetzen und möglichen „echten“ Reformbedarf sowie die dafür zur Verfügung stehenden Handlungsspielräume im Sinne einer Fortentwicklung des Systems der GRV zu erkennen und umzusetzen. Hierzu soll das Buch beitragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2061-3
ISBN-Online: 978-3-8452-6203-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 874
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 43
1. I. Überblick Kein Zugriff Seiten 43 - 47
2. 1. 1. Entstehung Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der Versicherung Kein Zugriff
    2. b) Gegenstand der Versicherung Kein Zugriff
    3. c) Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Invalidenrente Kein Zugriff
      2. bb) Altersrente Kein Zugriff
      3. cc) Sicherungsziel Kein Zugriff
      4. (1) Reichszuschuss Kein Zugriff
        (2) Grundbetrag Kein Zugriff
        (3) Steigerungsbetrag Kein Zugriff
        (4) Berechnungsbeispiel Kein Zugriff
    5. e) Finanzierungs- und Beitragsverfahren Kein Zugriff
    6. f) Organisation Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausweitung des Kreises der Pflichtversicherten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. (1) Invalidenrente Kein Zugriff
        (2) Altersrente Kein Zugriff
    3. c) Finanzierungs- und Beitragsverfahren Kein Zugriff
    4. d) Zahlenmäßige Entwicklung der Invaliden- und Altersversicherung Anfang des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
  4. 1. a) Ausweitung des Kreises der Pflichtversicherten Kein Zugriff
    2. b) Einführung der Hinterbliebenenversicherung als Versicherung auf den eigenen Todesfall Kein Zugriff
    3. 1. aa) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. (1) Invalidenrente Kein Zugriff
        (2) Altersrente Kein Zugriff
    4. d) Finanzierungs- und Beitragsverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. Entstehung Kein Zugriff
  2. 1. a) Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Berechnung Kein Zugriff
      2. bb) Renten an Hinterbliebene Kein Zugriff
    3. 1. aa) Finanzierungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Beitragsverfahren Kein Zugriff
    4. d) Organisation Kein Zugriff
    5. e) „Schrittmacher-Funktion“ für die Arbeiterrentenversicherung Kein Zugriff
    6. f) Berechnungsbeispiel eines Ruhegelds Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Zeit des Ersten Weltkriegs (1914 bis 1918) Kein Zugriff
    2. b) Inflationszeit (1919 bis 1923) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entwicklung des Reichszuschusses Kein Zugriff
      2. bb) Entwicklung des von den Versicherungsanstalten aus Beitragsmitteln aufzubringenden Grundbetrags der Invalidenrente Kein Zugriff
      3. cc) Entwicklung des Steigerungsbetrags Kein Zugriff
      4. dd) Entwicklung des Kinderzuschusses Kein Zugriff
      5. ee) Zahlenmäßige Entwicklung der Arbeiterrentenversicherung Ende der 1920er Jahre Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. (1) Grundbetrag Kein Zugriff
        (2) Steigerungsbetrag Kein Zugriff
        (3) Kinderzuschuss Kein Zugriff
      2. bb) Einführung der Krankenversicherung der Rentner Kein Zugriff
      3. cc) Finanzierungs- und Beitragsverfahren Kein Zugriff
      4. dd) Berechnungsbeispiel einer Invalidenrente nach dem Rechtszustand Ende 1944/Anfang 1945 Kein Zugriff
  2. 1. a) Inflationszeit (1919 bis 1923) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Änderungen bei Grundbetrag, Steigerungsbetrag und Kinderzuschuss Kein Zugriff
      2. bb) Einführung einer einheitlichen Wartezeit für männliche und weibliche Versicherte und Schaffung des neuen Versicherungsfalls der „Berufsunfähigkeit bei Arbeitslosigkeit“ Kein Zugriff
      3. cc) Zahlenmäßige Entwicklung der Angestelltenversicherung Ende der 1920er Jahre Kein Zugriff
    3. 1. aa) Änderungen bei Grundbetrag, Steigerungsbetrag und Kinderzuschuss Kein Zugriff
      2. bb) Beitragsverfahren Kein Zugriff
      3. cc) Einführung der Krankenversicherung der Rentner und Schaffung der Handwerkerversicherung Kein Zugriff
      4. dd) Berechnungsbeispiel eines Ruhegelds nach dem Rechtszustand Ende 1944/Anfang 1945 Kein Zugriff
5. 1. 1. Sozialversicherungs-Anpassungsgesetz vom 17.6.1949 Kein Zugriff
  2. 2. Rentenzulagengesetz vom 10.8.1951 Kein Zugriff
  3. 3. Teuerungszulagengesetz vom 10.8.1951 (in der Fassung vom 24.8.1953) Kein Zugriff
  4. 4. Grundbetragserhöhungsgesetz vom 17.4.1953 Kein Zugriff
  5. 5. Renten-Mehrbetrags-Gesetz vom 23.11.1954 Kein Zugriff
  6. 6. Sonderzulagen-Gesetze vom 2.12.1955 und 16.11.1956 Kein Zugriff
  7. 7. Rentenvorschußzahlungsgesetz vom 23.12.1956 Kein Zugriff
  8. 8. Berechnungsbeispiele einer Invalidenrente und eines Ruhegelds nach dem Rechtszustand Anfang 1955 Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 237 - 261
1. I. Einführung Kein Zugriff Seiten 261 - 263
2. II. Rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 263 - 265
3. III. These vom Sozialaufwand aus dem zeitgleichen Sozialprodukt („Mackenroth-These“) von 1952 Kein Zugriff Seiten 265 - 274
4. IV. Bogs-Gutachten von 1954 Kein Zugriff Seiten 274 - 281
5. V. „Schreiber-Plan“ von 1955 Kein Zugriff Seiten 281 - 306
6. VI. Rothenfelser Denkschrift von 1955 Kein Zugriff Seiten 306 - 311
7. VII. Zur Bedeutung der vier Grundvorstellungen, insbesondere Gerhard Mackenroths und Wilfrid Schreibers, für die „Große Rentenreform“ von 1957 Kein Zugriff Seiten 311 - 329
1. I. Ziele der Rentenreform von 1957 Kein Zugriff Seiten 329 - 332
2. 1. 1. Rente als „Gegenleistung für Arbeit“ Kein Zugriff
  2. 2. Beitrag als „Konsumverzicht“ Kein Zugriff
  3. 3. Individualität und Aktualität der Renten Kein Zugriff
  4. 4. „Wert der Arbeit“ als Maßstab der Rentenbemessung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) 1957er Rentenformel Kein Zugriff
    2. 1. (a) Beitragszeiten Kein Zugriff
        (b) Beitragslose Zeiten (Ersatzzeiten und Ausfallzeiten) Kein Zugriff
        (2) Exkurs: Bewertung der schulischen Ausbildung als rentenrechtliche Vorleistung in einem arbeitswertorientierten System Kein Zugriff
      2. bb) Steigerungssatz Kein Zugriff
      3. (1) Persönlicher Vomhundertsatz als individuell-relativer Vorleistungswert Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    3. c) Berechnungsbeispiel der Erstfestsetzung eines Altersruhegelds nach der Rentenreform von 1957 Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) 1992er Rentenformel und ihre Faktoren im Vergleich zur 1957er Rentenformel Kein Zugriff
    6. f) Berechnungsbeispiele nach der 1957er Rentenformel und der 1992er Rentenformel im Vergleich Kein Zugriff
  2. 1. a) „Zugangsrenten-Anpassung“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlinien der „Bestandsrenten-Anpassung“ von 1957 bis 1991 Kein Zugriff
      2. bb) Grundlinien der „Bestandsrenten-Anpassung“ von 1992 bis 1999 Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Keine Abschaffung der „Arbeitgeberbeiträge“ Kein Zugriff
      2. bb) Beitragssatz Kein Zugriff
      3. (1) Übergang vom Kapitaldeckungsverfahren zum Umlageverfahren Kein Zugriff
        (2) Abschnittsdeckungsverfahren Kein Zugriff
      4. dd) Umlageverfahren mit Liquiditätsrücklage und „Systemversprechen“ Kein Zugriff
      5. (1) Alleinige Beitragsschuld des Arbeitgebers mit Refinanzierungsbefugnis in Höhe des „Arbeitnehmeranteils“ Kein Zugriff
        (2) Schutzvorschriften im Sinne von Beweiserleichterungen für das Vorliegen einer entgeltlichen (beitragsbelasteten) Beschäftigung als rentenrelevante Vorleistung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutungswandel Kein Zugriff
      2. bb) Neuausrichtung Kein Zugriff
      3. (1) Bruch mit dem System der aus Steuermitteln finanzierten „festen Rentenbestandteile“ Kein Zugriff
        (2) „Rente nach Mindesteinkommen“ nach dem Rentenreformgesetz 1972 Kein Zugriff
        (3) „Rente nach Mindestentgeltpunkten bei geringem Arbeitsentgelt“ nach dem Rentenreformgesetz 1992 Kein Zugriff
        (a) Zielsetzung Kein Zugriff
        (b) Rechtstechnische Umsetzung Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
        (5) „Solidarrente“ nach dem Vorschlag der SPD zur Bundestagswahl 2013 Kein Zugriff
        (6) „Garantierente“ nach dem Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundeswahl 2013 und „Solidarische Mindestrente“ nach dem Vorschlag der LINKEN zur Bundestagswahl 2013 Kein Zugriff
      4. (1) Allgemeiner Bundeszuschuss Kein Zugriff
        (2) Zusätzlicher Bundeszuschuss Kein Zugriff
        (3) Erhöhungsbetrag des zusätzlichen Bundeszuschusses Kein Zugriff
        (4) Sonstige Bundeszuschüsse Kein Zugriff
        (5) Keine vollständige Deckung der „versicherungsfremden Leistungen“ durch die Bundeszuschüsse Kein Zugriff
        (6) Bundesgarantie Kein Zugriff
4. 1. 1. Gleiches Recht für Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
  2. 2. Wegfall der Bestimmungen über die Erhaltung der Anwartschaft durch Zahlung von Beiträgen Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 564 - 577
1. I. Aktueller Rentenwert als Dynamisierungsfaktor der Renten Kein Zugriff Seiten 577 - 581
2. 1. 1. Gescheiterte Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem Rentenreformgesetz 1999: Der „demografische Faktor“ Kein Zugriff
  2. 2. Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts zum 1.7.2000: „Anpassung nach Preisindex“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Einführung des „Altersvorsorgeanteils“ („Riester-Faktors“) Kein Zugriff
    2. 1. aa) „Riester-Rente“ Kein Zugriff
      2. bb) Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
      3. cc) „Basisrente“ („Rürup-Rente“) Kein Zugriff
    3. c) Rechtstechnische Umsetzung des „Altersvorsorgeanteils“ („Riester-Faktors“) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Senkung des Rentensicherungsniveaus Kein Zugriff
      2. bb) Partielles Ersetzen der gesetzlichen Beschäftigtenversicherung durch „freiwillige“ betriebliche oder private Altersvorsorge Kein Zugriff
      3. cc) Abkehr vom „Alterslohnprinzip“ Kein Zugriff
      4. dd) Arbeitgeber und private Altersvorsorgeanbieter als „Gewinner“ der Rentenreform von 2001 Kein Zugriff
      5. ee) Entwicklung und Grad der Verbreitung der staatlich geförderten privaten und betrieblichen Altersvorsorge Kein Zugriff
  4. 4. Entwicklung des aktuellen Rentenwerts von 2001 bis 2003 Kein Zugriff
  5. 5. Aussetzung der Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts zum 1.7.2004 Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) (Sozialpolitisches) Ziel des „Nachhaltigkeitsfaktors“ Kein Zugriff
      2. bb) Rechtstechnische Umsetzung des „Nachhaltigkeitsfaktors“ Kein Zugriff
    2. b) „Rentenschutzklausel (Ost)“ Kein Zugriff
    3. c) „Rentenzahlbetrags-Schutzklausel“ zur Vermeidung von „Minus-Anpassungen“ Kein Zugriff
  7. 1. a) „Rentenanpassung“ zum 1.7.2005 Kein Zugriff
    2. b) „Rentenanpassung“ zum 1.7.2006 Kein Zugriff
    3. c) Modifizierung der „Rentenzahlbetrags-Schutzklausel-Systematik“: Nachholung „schutzklauselbedingt“ unterbliebener „Rentenanpassungsdämpfungen“ ab 2011 Kein Zugriff
  8. 1. a) Rentenanpassung zum 1.7.2007 Kein Zugriff
    2. b) Rentenanpassung zum 1.7.2008 Kein Zugriff
    3. c) Rentenanpassung zum 1.7.2009 Kein Zugriff
  9. 1. a) Einführung einer erweiterten „Rentenzahlbetrags-Schutzklausel“ kurz vor der Bundestagswahl 2009 Kein Zugriff
    2. b) „Rentenanpassung“ zum 1.7.2010 Kein Zugriff
    3. c) Rentenanpassung zum 1.7.2011 Kein Zugriff
    4. d) Rentenanpassung zum 1.7.2012 Kein Zugriff
    5. e) Rentenanpassung zum 1.7.2013 Kein Zugriff
  10. 1. a) Begrenzung der „Bruttolohn- und -⁠⁠gehaltssumme nach den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“ des Statistischen Bundesamtes auf die „beitragsbelastete Bruttolohn- und -⁠⁠gehaltssumme“ Kein Zugriff
    2. b) Bereinigung der Entgeltentwicklung nach den „Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“ um die negative Wirkungen der „Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigung für Mehraufwendungen“ („Ein-Euro-Jobs“) Kein Zugriff
  11. 11. Auswirkungen der um den „Nachhaltigkeitsfaktor“ ergänzten Rentenanpassungsformel auf das Sicherungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 728 - 753
1. I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 753 - 756
2. I. Der Ansatz von Winfried Schmähl im Sinne einer Reduktion der Rentenanpassungsformel auf die Entwicklung der durchschnittlichen Bruttoarbeitsentgelte und des Beitragssatzes zur gesetzlichen Rentenve... Kein Zugriff Seiten 756 - 776
3. II. Der Ansatz von Klaus-Heinrich Dedring, Jörg Deml, Diether Döring, Johannes Steffen und Rudolf Zwiener im Sinne einer „Rückkehr zur lebensstandardsichernden und armutsfesten gesetzlichen Rente“ mit... Kein Zugriff Seiten 776 - 780
4. V. Der Ansatz von Heike Joebges, Volker Meinhardt, Katja Rietzler und Rudolf Zwiener im Sinne einer Restabilisierung des Rentenversicherungssystems mit Orientierung an dem durchschnittlichen Rentenniv... Kein Zugriff Seiten 780 - 782
5. V. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 782 - 805
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 805 - 825
1. Anlage 1 Entwicklung des durchschnittlichen Jahresbruttoarbeitsentgelts (BE) in DM, der allgemeinen Bemessungsgrundlage (aB) in DM und der Rentenanpassungen (in Prozent) von 1957 bis 1991 Kein Zugriff Seiten 825 - 827
2. Anlage 2 Entwicklung des aktuellen Rentenwerts in DM und Euro sowie der Rentenanpassungen (in Prozent) in den alten Bundesländern von 1992 bis 2015 Kein Zugriff Seiten 827 - 828
3. Anlage 3 Entwicklung des aktuellen Rentenwerts (Ost) in DM und Euro sowie der Rentenanpassungen (in Prozent) in den neuen Bundesländern von 1992 bis 2015 Kein Zugriff Seiten 828 - 829
4. Anlage 4 Entwicklung des Brutto⁠-⁠ und Nettostandardrentenniveaus nach den bis 2004 maßgeblichen Definitionen Kein Zugriff Seiten 829 - 831
Abkürzungsverzeichnis der benutzten Zeitschriften Kein Zugriff Seiten 831 - 833
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 833 - 874

Von der beitragsbezogenen "Zuschussrente" zur produktivitätsorientierten "Arbeitswertrente" und zu deren Aushöhlung

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