Die materielle Fusionskontrolle in der VR China und in der Europäischen Union
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 394
- Verlag:
- 08.10.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der europäischen und chinesischen Fusionskontrolle. Insbesondere die bisherige Entscheidungspraxis der zuständigen Wettbewerbsbehörden in China und der EU wird hierbei berücksichtigt.
Die Fusionskontrolle ist in China wie in der europäischen Union ein wichtiges wirtschaftspolitisches Instrument. Im traditionellen Sinne dient die Fusionskontrolle im Wesentlichen dem Zweck, ungewollte Monopolbildungen und andere strukturelle Wettbewerbsbeeinträchtigungen zu verhindern.
In der EU ist die Fusionskontrolle ein wichtiges Mittel zur Stärkung des Wettbewerbs und der Marktwirtschaft auf dem europäischen Binnenmarkt. Dass auch China über eine Fusionskontrolle verfügt, die weitgehend internationalen Standards entspricht, ist erstaunlich angesichts der Tatsache, dass China sich als ein sozialistisches Land versteht. In einem solchen herrscht in der Regel eine Planwirtschaft anstelle der Marktwirtschaft, der Wettbewerb spielt in diesem System keine vergleichbare Rolle.
Dennoch hat auch die VR China im Jahre 2008 eine Fusionskontrolle erschaffen, die sich erkennbar an der europäischen Fusionskontrolle orientiert. Teilweise werden sogar gleiche Begrifflichkeiten verwendet. Die europäische Fusionskontrolle diente somit als Vorbild zur Schaffung der chinesischen Fusionskontrolle.
Trotz dieser Gemeinsamkeiten bestehen jedoch auch signifikante Unterschiede zwischen der europäischen und der chinesischen Fusionskontrolle. In materiell-rechtlicher Sicht liegen diese Besonderheiten insbesondere in der Berücksichtigung und Gewichtung von wettbewerbsfremden Faktoren, wie beispielsweise dem Allgemeinwohl oder der nationalen Wirtschaftsentwicklung. Dies ist insbesondere auf die Funktion und Zielsetzung der chinesischen Fusionskontrolle zurückzuführen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- Erscheinungsdatum
- 08.10.2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6143-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0266-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 394
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 229
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
- B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
- I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- II. Wirtschaftspolitischer Rahmen Kein Zugriff
- aa) Eigenschaften des Produkts Kein Zugriff
- bb) Verwendungsmöglichkeiten des Produkts Kein Zugriff
- cc) Preis des Produkts Kein Zugriff
- dd) Wettbewerbsstruktur Kein Zugriff
- ee) Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
- b) Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
- c) Praxis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
- a) Einführung des SIEC-Test Kein Zugriff
- b) Marktbeherrschung als Regelbeispiel Kein Zugriff
- c) SIEC-Test Kein Zugriff
- aa) Art. 2 Abs. 2 lit. a FKVO Kein Zugriff
- (a) Marktstellung Kein Zugriff
- (b) Wirtschaftliche Macht und Finanzkraft Kein Zugriff
- (2) Zugang zu den Beschaffungs- und Absatzmärkten Kein Zugriff
- (3) Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
- (4) Technischer und wirtschaftlicher Fortschritt Kein Zugriff
- e) Kausalität zwischen Zusammenschluss und Wettbewerbsbehinderung Kein Zugriff
- aa) Unilaterale und koordinierte Effekte auf Oligopolmärkten Kein Zugriff
- bb) Nichthorizontale Unternehmenszusammenschlüsse Kein Zugriff
- (1) Alte Rechtslage unter der VO 4064/89 Kein Zugriff
- (2) Neue Rechtslage unter der VO 139/2004 Kein Zugriff
- (1) Politische Einflussnahme Kein Zugriff
- (2) Englische Klausel Kein Zugriff
- a) Strukturelle Zusagen Kein Zugriff
- b) Verhaltenszusagen Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- 1. Antimonopolgesetz Kein Zugriff
- 2. Nebenbestimmungen zum Antimonopolgesetz Kein Zugriff
- aa) Ausweichmöglichkeiten Kein Zugriff
- bb) Eigenschaften und Verwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- cc) Preisunterschiede Kein Zugriff
- dd) Vertriebskanäle Kein Zugriff
- ee) Andere behindernde Faktoren bezüglich der Austauschbarkeit der Produkte Kein Zugriff
- ff) Hypothetischer Monopolistentest Kein Zugriff
- gg) Angebotssubstitution Kein Zugriff
- hh) Upward pricing pressure-Test Kein Zugriff
- b) Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
- c) Besonderheiten in Bezug auf die Entscheidungspraxis Kein Zugriff
- d) Zusammenfassende Gegenüberstellung Kein Zugriff
- a) SIEC / Marktbeherrschung Kein Zugriff
- b) Zu berücksichtigende Kriterien in der chinesischen Fusionskontrolle Kein Zugriff
- (a) Marktanteile Kein Zugriff
- (b) Marktkonzentration Kein Zugriff
- (a) Horizontale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
- (b) Nichthorizontale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
- (1) Auswirkungen auf Verbraucher Kein Zugriff
- (2) Berücksichtigung von Effizienzen Kein Zugriff
- (1) Wettbewerber Kein Zugriff
- (2) Technischer und wirtschaftlicher Fortschritt Kein Zugriff
- (3) Andere Kriterien nach Ermessen der MOFCOM Kein Zugriff
- (4) Entwicklung der Volkswirtschaft Kein Zugriff
- d) Signifikanzschwelle Kein Zugriff
- aa) Unilaterale und koordinierte Effekte Kein Zugriff
- (1) Vertikale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
- (2) Diagonale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
- aa) Verbesserung der Marktstruktur Kein Zugriff
- bb) Insolvenzeinwand Kein Zugriff
- cc) Countervailing Buyer Power Kein Zugriff
- dd) Effizienzgewinne Kein Zugriff
- b) Gesellschaftliches öffentliches Interesse Kein Zugriff
- a) Freigabe Kein Zugriff
- aa) Strukturelle Auflagen Kein Zugriff
- bb) Verhaltensauflagen Kein Zugriff
- aa) Coca Cola – Huiyuan Kein Zugriff
- bb) P3 Allianz Kein Zugriff
- 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Berücksichtigung wettbewerbsfremder Erwägungen Kein Zugriff
- 2. Diskriminierung ausländischer Unternehmen Kein Zugriff
- 3. Intransparenz Kein Zugriff
- a) Die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
- b) Die besondere Rolle der SOEs Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit Kein Zugriff
- 2. Ziele und Funktionen der Europäischen Fusionskontrolle Kein Zugriff
- 3. Grenzen des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
- 1. Berücksichtigung wettbewerbsfremder Erwägungen Kein Zugriff
- 2. Mangelnde Gleichstellung ausländischer Unternehmen Kein Zugriff
- 3. Intransparenz Kein Zugriff
- F. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 202 - 204
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 229
