Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert

PD Dr. Claudio Franzius; Prof. Dr. Franz C. Mayer; Prof. Dr. Jürgen Neyer

doi:10.5771/9783845267449

Zusammenfassung

Welche Rolle die Parlamente im 21. Jahrhundert einnehmen werden, ist schwer zu prognostizieren. Gemessen am staatlichen Parlamentarismus fällt der europäische Parlamentarismus, soweit der Fokus auf das Europäische Parlament gelegt wird, geradezu notwendigerweise defizitär aus. Woran es fehlt, ist ein eigenes, eben europäisches Konzept von Parlamentarismus, das weder „staatsanalog“ im Sinne eines parlamentarischen Regierungssystems konstruiert werden muss, noch internationalen „Verflüchtigungen“ ausgesetzt sein darf. Wie positioniert sich das Europäische Parlament im Institutionengefüge der EU und wie gehen die nationalen Parlamente mit den „überstaatlichen“ Herausforderungen um?

Der Band wirft aber auch die Frage nach ebenenübergreifenden Verschränkungsmodellen auf.

Mit Beiträgen von:

Gabriele Abels, Jelena v. Achenbach, Jan Philipp Albrecht, Arthur Benz, Armin v. Bogdandy, Hauke Brunkhorst, Sylvie Goulard, Eva Högl, Clemens Ladenburger, Andreas Maurer, Franz C. Mayer, Jerzy Montag, Dietmar Nickel, Lerke Osterloh, Matthias Ruffert, Manuel Sarrazin, Martin Schulz, Angelica Schwall-Düren, Daniela Schwarzer, Uwe Volkmann, Sven Vollrath, Mattias Wendel, Christian Waldhoff, Marlene Wind, Michael Zürn.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2627-1
ISBN-Online: 978-3-8452-6744-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Politik in der Europäischen Union
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 490
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
1. I. Perspektiven Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
2. Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  1. 1. Ohnmächtige Parlamente? Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  2. 2. Kaum Perspektiven der Re-Parlamentarisierung Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
3. Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  1. 1. „Idealisierungsfalle“ Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  2. 2. Mehrebenenparlamentarismus Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
4. IV. Europa in der Parlamentarisierungsfrage Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
5. Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  1. 1. Bestandsaufnahme und Problembeschreibung Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  2. 2. Nationale Parlamente in der Globalisierung Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  3. 3. Verschränkungsmodelle Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  4. 4. Herausforderungen des Parlamentarismus Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
  5. 5. Modelle des Parlamentarismus Kein Zugriff Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer
1. Parlamente in Not? Kein Zugriff Seiten 35 - 46 Martin Schulz
2. Hauke Brunkhorst
  1. I. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  2. II. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  3. III. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  4. IV. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  5. V. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  6. VI. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  7. VII. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  8. VIII. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
  9. IX. Kein Zugriff Hauke Brunkhorst
3. Matthias Ruffert
  1. I. Eine Kernaufgabe heutiger Verfassungsrechtslehre Kein Zugriff Matthias Ruffert
  2. II. Zur Problemkonstellation Kein Zugriff Matthias Ruffert
  3. Matthias Ruffert
    1. 1. Zuordnungen Kein Zugriff Matthias Ruffert
    2. 2. Ebenenparlamentarisierung erster Ordnung: Supranationales Parlament Kein Zugriff Matthias Ruffert
    3. 3. Ebenenparlamentarisierung zweiter Ordnung: Parlamentarische Versammlung Kein Zugriff Matthias Ruffert
  4. IV. Kontrolle als Alternative zur Ebenenparlamentarisierung Kein Zugriff Matthias Ruffert
  5. V. Strukturprobleme und Ausblick Kein Zugriff Matthias Ruffert
4. Franz C. Mayer
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Franz C. Mayer
  2. Franz C. Mayer
    1. 1. Der Bundestag als „europäisches Parlament“ Kein Zugriff Franz C. Mayer
    2. 2. Die mündliche Verhandlung um den Europäischen Haftbefehl als Initialzündung Kein Zugriff Franz C. Mayer
    3. 3. Europatauglichkeit des Bundestages Kein Zugriff Franz C. Mayer
    4. 4. Subsidiaritätsklage als parlamentarisches Minderheitenrecht Kein Zugriff Franz C. Mayer
    5. 5. Das BVerfG und der Bundestag – „fördern und fordern“ Kein Zugriff Franz C. Mayer
    6. 6. Zwischenbefund Kein Zugriff Franz C. Mayer
  3. Franz C. Mayer
    1. 1. Institutionelle Problemstellen Kein Zugriff Franz C. Mayer
    2. 2. Die idealistisch-romantische Überhöhung des Parlaments Kein Zugriff Franz C. Mayer
    3. 3. Überverrechtlichung der Parlamentsbeteiligung? Kein Zugriff Franz C. Mayer
    4. 4. Grenzen der Verrechtlichung? Kein Zugriff Franz C. Mayer
    5. 5. Zwangsläufige Konkurrenz der Parlamente Kein Zugriff Franz C. Mayer
    6. 6. Die Überforderung nationaler Parlamente? Kein Zugriff Franz C. Mayer
  4. IV. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Franz C. Mayer
1. Nationale Parlamente in der Globalisierung – Überforderung nationaler Parlamente? Grenzen am Beispiel der Budgetverantwortung Kein Zugriff Seiten 103 - 110 Manuel Sarrazin
2. Christian Waldhoff
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Christian Waldhoff
  2. II. Parlamentarisches Budgetrecht und seine Funktion Kein Zugriff Christian Waldhoff
  3. Christian Waldhoff
    1. Christian Waldhoff
      1. a) Von der Integrations- zur Budgetverantwortung Kein Zugriff Christian Waldhoff
      2. b) Die „Parlamentarisierung der politischen Willensbildung“ zur europäischen Integration zwischen „furor parlamentarius“ und zukunftsweisender „Kontrolle des Institutionenarrangements“ Kein Zugriff Christian Waldhoff
    2. 2. Reform des Eigenmittelsystems durch eigene EU-Steuern und die mitgliedstaatliche Haushaltsautonomie: „No taxation without representation“ oder „no representation without taxation“? Kein Zugriff Christian Waldhoff
  4. IV. Schluss Kein Zugriff Christian Waldhoff
3. Lerke Osterloh
  1. I. Fragestellung: Suche nach verfassungsrechtlichen Leitlinien Kein Zugriff Lerke Osterloh
  2. II. Verfassungstext und verfassungsgerichtliche Rechtsprechung – ein erster Blick Kein Zugriff Lerke Osterloh
  3. Lerke Osterloh
    1. 1. Grundsätzliche Stärkung der Stellung des Parlaments gegenüber der Regierung Kein Zugriff Lerke Osterloh
    2. 2. Faktische Beeinträchtigungen von Parlamentsrechten und Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Lerke Osterloh
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lerke Osterloh
  4. Lerke Osterloh
    1. 1. Die verfassungsrechtliche Binnenperspektive Kein Zugriff Lerke Osterloh
    2. 2. Mitwirkung an transnationalen Entscheidungsprozessen? Kein Zugriff Lerke Osterloh
    3. 3. Fazit Kein Zugriff Lerke Osterloh
1. Gabriele Abels
  1. I. Postparlamentarismus oder Mehrebenenparlamentarismus Kein Zugriff Gabriele Abels
  2. II. Was ist Mehrebenenparlamentarismus? Konzeptionelle Klärungen Kein Zugriff Gabriele Abels
  3. III. Mehrebenenparlamentarismus in der Praxis Kein Zugriff Gabriele Abels
  4. Gabriele Abels
    1. 1. Praktische Probleme interparlamentarischer Kooperation Kein Zugriff Gabriele Abels
    2. 2. Konzeptionelle Probleme von Verschränkungsmodellen Kein Zugriff Gabriele Abels
2. Uwe Volkmann
  1. I. Stärkung der Parlamente – aber wie? Kein Zugriff Uwe Volkmann
  2. II. Mehrebenenparlamentarismus als normatives Leitbild Kein Zugriff Uwe Volkmann
  3. III. Die Parlamentsfunktionen als Ausgangspunkt sinnvoller Strukturierung Kein Zugriff Uwe Volkmann
  4. Uwe Volkmann
    1. 1. Das Modell getrennter Funktionserfüllung Kein Zugriff Uwe Volkmann
    2. 2. Modelle sachlicher Komplementarität Kein Zugriff Uwe Volkmann
    3. 3. Modelle funktioneller Komplementarität Kein Zugriff Uwe Volkmann
    4. 4. Modelle integrierter Funktionserfüllung Kein Zugriff Uwe Volkmann
  5. V. Erklärungswert und Realitätsgehalt Kein Zugriff Uwe Volkmann
  6. VI. Anfragen aus demokratietheoretischer Sicht Kein Zugriff Uwe Volkmann
  7. VII. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Uwe Volkmann
3. Jelena von Achenbach
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Jelena von Achenbach
  2. II. Strukturen des europäischen Handelns der nationalen Parlamente Kein Zugriff Jelena von Achenbach
  3. III. Zur demokratischen Bedeutung parlamentarischer Repräsentation Kein Zugriff Jelena von Achenbach
  4. IV. Grenzen der demokratischen Leistungsfähigkeit der nationalen Parlamente auf europäischer Ebene Kein Zugriff Jelena von Achenbach
4. Mattias Wendel
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Mattias Wendel
  2. II. Verbunddeutungen und Verbundelemente Kein Zugriff Mattias Wendel
  3. Mattias Wendel
    1. Mattias Wendel
      1. a) Komplementarität im Wahlrecht Kein Zugriff Mattias Wendel
      2. b) Komplementarität zweier Legitimationsstränge Kein Zugriff Mattias Wendel
      3. c) Komplementarität durch nationale parlamentarische Zustimmungspflichten? Kein Zugriff Mattias Wendel
      4. d) Komplementarität durch ebenenübergreifend geteilten Gesetzesvorbehalt? Kein Zugriff Mattias Wendel
    2. Mattias Wendel
      1. a) Subsidiaritätskontrolle durch nationale Parlamente Kein Zugriff Mattias Wendel
      2. b) Perspektive einer Haushaltsdefizitkontrolle durch das EP? Kein Zugriff Mattias Wendel
    3. 3. Horizontale Kooperation bzw. transnationale Vernetzung Kein Zugriff Mattias Wendel
  4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff Mattias Wendel
5. Marlene Wind
  1. I. Abstract Kein Zugriff Marlene Wind
  2. II. The Danish constitutional struggles Kein Zugriff Marlene Wind
  3. III. Denmark and European Judicial review Kein Zugriff Marlene Wind
  4. VI. Denmark as the not so dutiful pupil in the class Kein Zugriff Marlene Wind
  5. V. Conclusion Kein Zugriff Marlene Wind
1. Sven Vollrath
  1. Sven Vollrath
    1. a) Normative und politische Herausforderungen – seit 2009 vier Gesetze und fünf Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Sven Vollrath
    2. b) Parlamentarisch-praktische Fragen – EU-Angelegenheiten als quantitative Herausforderung Kein Zugriff Sven Vollrath
    3. c) EU-Angelegenheiten und interparlamentarische Kooperation Kein Zugriff Sven Vollrath
    4. d) Unterschiedliches Aufgabenprofil der Abgeordneten bei Befassung mit EU-Angelegenheiten im Vergleich zur nationalen Gesetzgebung Kein Zugriff Sven Vollrath
    5. e) Zwangsläufige personelle Diskontinuität durch Wahlen Kein Zugriff Sven Vollrath
  2. II. Schlussfolgerungen für die parlamentarische Arbeit Kein Zugriff Sven Vollrath
  3. III. Arbeitsweise und Dienstleistungen der Europa-Unterabteilung der Bundestagsverwaltung Kein Zugriff Sven Vollrath
2. Clemens Ladenburger
  1. I. Die wachsende Bedeutung der parlamentarischen Legitimation des Handelns der Europäischen Kommission Kein Zugriff Clemens Ladenburger
  2. II. Die Bedeutung des EU-Berufsbeamtentums Kein Zugriff Clemens Ladenburger
  3. III. Der zweite Legitimationsstrang: Die Kommission und die Mitgliedstaaten Kein Zugriff Clemens Ladenburger
  4. IV. Vielfalt der Funktionen der Kommission Kein Zugriff Clemens Ladenburger
  5. V. Der Prozess der Politisierung der Kommission und seine Auswirkungen auf die Funktionenvielfalt Kein Zugriff Clemens Ladenburger
  6. VI. Demokratische Legitimation „mächtiger“ EU-Agenturen Kein Zugriff Clemens Ladenburger
3. Jan Philipp Albrecht
  1. I. Unterschätzte Globalisierung Kein Zugriff Jan Philipp Albrecht
  2. II. Revolution Digitalisierung Kein Zugriff Jan Philipp Albrecht
  3. III. Das große Versäumnis Kein Zugriff Jan Philipp Albrecht
  4. IV. Chance Europäisierung Kein Zugriff Jan Philipp Albrecht
4. Daniela Schwarzer
  1. I. Bedeutung und Nutzen von Sekundärmarktinterventionen Kein Zugriff Daniela Schwarzer
  2. II. Informationsnotwendigkeiten und Analysekapazitäten für das Neuner Gremium Kein Zugriff Daniela Schwarzer
  3. III. Einschätzung der Umstände auf dem Finanzmarkt und des Interventionsvolumens Kein Zugriff Daniela Schwarzer
  4. IV. Abwägung zwischen Sekundärmarktintervention, Kreditvergabe und Bankenrekapitalisierung Kein Zugriff Daniela Schwarzer
  5. V. Kriterien bei der Einschätzung einer staatlichen (In-)Solvenz Kein Zugriff Daniela Schwarzer
  6. VI. Schlussfolgerungen zum Handlungsspielraum des „Neuner Gremiums“ Kein Zugriff Daniela Schwarzer
5. Sylvie Goulard
  1. Einige Thesen. Kein Zugriff Sylvie Goulard
6. Eva Högl
  1. Eva Högl
    1. 1. Parlamente stärken Kein Zugriff Eva Högl
    2. 2. Kompetenzverlagerung auf das Europäische Parlament Kein Zugriff Eva Högl
    3. 3. Stärkung der Europa-Kompetenz der nationalen Parlamente Kein Zugriff Eva Högl
  2. Eva Högl
    1. 1. Der Austausch zwischen den nationalen Parlamenten nimmt zu Kein Zugriff Eva Högl
    2. Eva Högl
      1. a) Funktion und Ausgestaltung der COSAC Kein Zugriff Eva Högl
      2. b) Eignung als Informations- oder Entscheidungsgremium Kein Zugriff Eva Högl
      3. c) Klares Rollenverständnis der Parlamente als Ansatzpunkt für Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff Eva Högl
      4. d) Fazit Kein Zugriff Eva Högl
    3. Eva Högl
      1. a) Unterschied und Vorteile im Vergleich zur COSAC Kein Zugriff Eva Högl
      2. b) Beispiel aus der Praxis: Die Anhörung zur Geschlechterquote Kein Zugriff Eva Högl
      3. c) Fazit Kein Zugriff Eva Högl
  3. III. Ausblick Kein Zugriff Eva Högl
7. Andreas Maurer
  1. I. Wirtschaftskrise, Re-Intergouvernementalisierung und Parlamente Kein Zugriff Andreas Maurer
  2. II. Anreizstruktur und Grenzen des Mehrebenenparlamentarismus in der EU Kein Zugriff Andreas Maurer
  3. III. Die Unwucht der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff Andreas Maurer
  4. IV. Mehrebenenparlamentarische Demokratisierungsvarianten in der WWU Kein Zugriff Andreas Maurer
  5. Andreas Maurer
    1. 1. Gleichstellung des Europäischen Parlaments mit dem Ministerrat Kein Zugriff Andreas Maurer
    2. 2. Eine Euro-Kammer Kein Zugriff Andreas Maurer
    3. 3. Ein Euro-Parlament Kein Zugriff Andreas Maurer
    4. 4. Eine Begrenzung der Abstimmungsrechte im EP auf Abgeordnete der Eurozone Kein Zugriff Andreas Maurer
    5. 5. Ein Sonderausschuss im Europäischen Parlament Kein Zugriff Andreas Maurer
    6. 6. Die Konferenz der Ausschüsse des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente Kein Zugriff Andreas Maurer
1. Modelle des Parlamentarismus – Der Bundesrat Kein Zugriff Seiten 393 - 402 Angelica Schwall-Düren
2. Jerzy Montag
  1. Auf Fragen: Kein Zugriff Jerzy Montag
3. Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
  2. Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
    1. 1. Repräsentative Demokratie Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
    2. 2. Transparenz, Partizipation und Deliberation Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
  3. Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
    1. Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
      1. a) Straßburg: demokratischer Lärm und kooperative Rechtsentwicklung Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
      2. b) Brüssel: die Macht der Experten und das Schweigen der Staaten Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
    2. Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
      1. a) Kandidatenvorschläge Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
      2. b) Die Einbindung von Experten Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
      3. c) Die Entscheidung Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
  4. IV. Schluss Kein Zugriff Armin von Bogdandy, Christoph Krenn
4. Dietmar Nickel
  1. I. Der Status der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Dietmar Nickel
  2. II. Die parlamentarischen Funktionen des EP Kein Zugriff Dietmar Nickel
  3. III. Weitere parlamentarische Wesenszüge Kein Zugriff Dietmar Nickel
  4. IV. Tauglichkeit dieser Wesenszüge für andere Parlamente Kein Zugriff Dietmar Nickel
5. Arthur Benz
  1. Arthur Benz
    1. II. Repräsentative Demokratie jenseits des Nationalstaats Kein Zugriff Arthur Benz
  2. III. Formen interparlamentarischer Beziehungen Kein Zugriff Arthur Benz
  3. IV. Schwierigkeiten der Verwirklichung Kein Zugriff Arthur Benz
  4. V. Demokratisierung der transnationalen Politik Kein Zugriff Arthur Benz
6. Christian Rauh, Michael Zürn
  1. I. Einführung Kein Zugriff Christian Rauh, Michael Zürn
  2. II. Die Politisierung Europas aus theoretischer Perspektive Kein Zugriff Christian Rauh, Michael Zürn
  3. III. Die Finanz- und Währungskrise als Prisma der Politisierung Europas Kein Zugriff Christian Rauh, Michael Zürn
  4. IV. Die gesellschaftliche Politisierung vor und während der Krise Kein Zugriff Christian Rauh, Michael Zürn
  5. V. Kann die EU ihre gesellschaftliche Politisierung absorbieren? Kein Zugriff Christian Rauh, Michael Zürn
  6. VI. Fazit Kein Zugriff Christian Rauh, Michael Zürn
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 487 - 490

Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert

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