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Sammelband Kein Zugriff
Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert
Neue Ordnungen von Recht und Politik- Herausgeber:innen:
- | |
- Reihe:
- Recht und Politik in der Europäischen Union, Band 5
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Welche Rolle die Parlamente im 21. Jahrhundert einnehmen werden, ist schwer zu prognostizieren. Gemessen am staatlichen Parlamentarismus fällt der europäische Parlamentarismus, soweit der Fokus auf das Europäische Parlament gelegt wird, geradezu notwendigerweise defizitär aus. Woran es fehlt, ist ein eigenes, eben europäisches Konzept von Parlamentarismus, das weder „staatsanalog“ im Sinne eines parlamentarischen Regierungssystems konstruiert werden muss, noch internationalen „Verflüchtigungen“ ausgesetzt sein darf. Wie positioniert sich das Europäische Parlament im Institutionengefüge der EU und wie gehen die nationalen Parlamente mit den „überstaatlichen“ Herausforderungen um?
Der Band wirft aber auch die Frage nach ebenenübergreifenden Verschränkungsmodellen auf.
Mit Beiträgen von:
Gabriele Abels, Jelena v. Achenbach, Jan Philipp Albrecht, Arthur Benz, Armin v. Bogdandy, Hauke Brunkhorst, Sylvie Goulard, Eva Högl, Clemens Ladenburger, Andreas Maurer, Franz C. Mayer, Jerzy Montag, Dietmar Nickel, Lerke Osterloh, Matthias Ruffert, Manuel Sarrazin, Martin Schulz, Angelica Schwall-Düren, Daniela Schwarzer, Uwe Volkmann, Sven Vollrath, Mattias Wendel, Christian Waldhoff, Marlene Wind, Michael Zürn.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2015
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2627-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6744-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Recht und Politik in der Europäischen Union
- Band
- 5
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 490
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Autor:innen: | |
- I. Perspektiven Kein ZugriffAutor:innen: | |
- Autor:innen: | |
- 1. Ohnmächtige Parlamente? Kein ZugriffAutor:innen: | |
- 2. Kaum Perspektiven der Re-Parlamentarisierung Kein ZugriffAutor:innen: | |
- Autor:innen: | |
- 1. „Idealisierungsfalle“ Kein ZugriffAutor:innen: | |
- 2. Mehrebenenparlamentarismus Kein ZugriffAutor:innen: | |
- IV. Europa in der Parlamentarisierungsfrage Kein ZugriffAutor:innen: | |
- Autor:innen: | |
- 1. Bestandsaufnahme und Problembeschreibung Kein ZugriffAutor:innen: | |
- 2. Nationale Parlamente in der Globalisierung Kein ZugriffAutor:innen: | |
- 3. Verschränkungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen: | |
- 4. Herausforderungen des Parlamentarismus Kein ZugriffAutor:innen: | |
- 5. Modelle des Parlamentarismus Kein ZugriffAutor:innen: | |
- Parlamente in Not? Kein Zugriff Seiten 35 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Kein ZugriffAutor:innen:
- IX. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Eine Kernaufgabe heutiger Verfassungsrechtslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Zur Problemkonstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zuordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ebenenparlamentarisierung erster Ordnung: Supranationales Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ebenenparlamentarisierung zweiter Ordnung: Parlamentarische Versammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Kontrolle als Alternative zur Ebenenparlamentarisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Strukturprobleme und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Bundestag als „europäisches Parlament“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die mündliche Verhandlung um den Europäischen Haftbefehl als Initialzündung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Europatauglichkeit des Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Subsidiaritätsklage als parlamentarisches Minderheitenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Das BVerfG und der Bundestag – „fördern und fordern“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Institutionelle Problemstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die idealistisch-romantische Überhöhung des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Überverrechtlichung der Parlamentsbeteiligung? Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Grenzen der Verrechtlichung? Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Zwangsläufige Konkurrenz der Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Die Überforderung nationaler Parlamente? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Parlamente in der Globalisierung – Überforderung nationaler Parlamente? Grenzen am Beispiel der Budgetverantwortung Kein Zugriff Seiten 103 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Parlamentarisches Budgetrecht und seine Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Von der Integrations- zur Budgetverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Die „Parlamentarisierung der politischen Willensbildung“ zur europäischen Integration zwischen „furor parlamentarius“ und zukunftsweisender „Kontrolle des Institutionenarrangements“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Reform des Eigenmittelsystems durch eigene EU-Steuern und die mitgliedstaatliche Haushaltsautonomie: „No taxation without representation“ oder „no representation without taxation“? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Fragestellung: Suche nach verfassungsrechtlichen Leitlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Verfassungstext und verfassungsgerichtliche Rechtsprechung – ein erster Blick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundsätzliche Stärkung der Stellung des Parlaments gegenüber der Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Faktische Beeinträchtigungen von Parlamentsrechten und Wesentlichkeitstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die verfassungsrechtliche Binnenperspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Mitwirkung an transnationalen Entscheidungsprozessen? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Postparlamentarismus oder Mehrebenenparlamentarismus Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Was ist Mehrebenenparlamentarismus? Konzeptionelle Klärungen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Mehrebenenparlamentarismus in der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Praktische Probleme interparlamentarischer Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Konzeptionelle Probleme von Verschränkungsmodellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Stärkung der Parlamente – aber wie? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Mehrebenenparlamentarismus als normatives Leitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Parlamentsfunktionen als Ausgangspunkt sinnvoller Strukturierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das Modell getrennter Funktionserfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Modelle sachlicher Komplementarität Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Modelle funktioneller Komplementarität Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Modelle integrierter Funktionserfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Erklärungswert und Realitätsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Anfragen aus demokratietheoretischer Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Schlussbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Strukturen des europäischen Handelns der nationalen Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zur demokratischen Bedeutung parlamentarischer Repräsentation Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Grenzen der demokratischen Leistungsfähigkeit der nationalen Parlamente auf europäischer Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Verbunddeutungen und Verbundelemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Komplementarität im Wahlrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Komplementarität zweier Legitimationsstränge Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Komplementarität durch nationale parlamentarische Zustimmungspflichten? Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Komplementarität durch ebenenübergreifend geteilten Gesetzesvorbehalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Subsidiaritätskontrolle durch nationale Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Perspektive einer Haushaltsdefizitkontrolle durch das EP? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Horizontale Kooperation bzw. transnationale Vernetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Abstract Kein ZugriffAutor:innen:
- II. The Danish constitutional struggles Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Denmark and European Judicial review Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Denmark as the not so dutiful pupil in the class Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Conclusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Normative und politische Herausforderungen – seit 2009 vier Gesetze und fünf Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen in EU-Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Parlamentarisch-praktische Fragen – EU-Angelegenheiten als quantitative Herausforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) EU-Angelegenheiten und interparlamentarische Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Unterschiedliches Aufgabenprofil der Abgeordneten bei Befassung mit EU-Angelegenheiten im Vergleich zur nationalen Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Zwangsläufige personelle Diskontinuität durch Wahlen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Schlussfolgerungen für die parlamentarische Arbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Arbeitsweise und Dienstleistungen der Europa-Unterabteilung der Bundestagsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die wachsende Bedeutung der parlamentarischen Legitimation des Handelns der Europäischen Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Bedeutung des EU-Berufsbeamtentums Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Der zweite Legitimationsstrang: Die Kommission und die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Vielfalt der Funktionen der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Der Prozess der Politisierung der Kommission und seine Auswirkungen auf die Funktionenvielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Demokratische Legitimation „mächtiger“ EU-Agenturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Unterschätzte Globalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Revolution Digitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Das große Versäumnis Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Chance Europäisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Bedeutung und Nutzen von Sekundärmarktinterventionen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Informationsnotwendigkeiten und Analysekapazitäten für das Neuner Gremium Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Einschätzung der Umstände auf dem Finanzmarkt und des Interventionsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Abwägung zwischen Sekundärmarktintervention, Kreditvergabe und Bankenrekapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Kriterien bei der Einschätzung einer staatlichen (In-)Solvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Schlussfolgerungen zum Handlungsspielraum des „Neuner Gremiums“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einige Thesen. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Parlamente stärken Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Kompetenzverlagerung auf das Europäische Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Stärkung der Europa-Kompetenz der nationalen Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Austausch zwischen den nationalen Parlamenten nimmt zu Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Funktion und Ausgestaltung der COSAC Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Eignung als Informations- oder Entscheidungsgremium Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Klares Rollenverständnis der Parlamente als Ansatzpunkt für Entscheidungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Unterschied und Vorteile im Vergleich zur COSAC Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Beispiel aus der Praxis: Die Anhörung zur Geschlechterquote Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Wirtschaftskrise, Re-Intergouvernementalisierung und Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Anreizstruktur und Grenzen des Mehrebenenparlamentarismus in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Unwucht der Wirtschafts- und Währungsunion Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Mehrebenenparlamentarische Demokratisierungsvarianten in der WWU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gleichstellung des Europäischen Parlaments mit dem Ministerrat Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Eine Euro-Kammer Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ein Euro-Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Eine Begrenzung der Abstimmungsrechte im EP auf Abgeordnete der Eurozone Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Ein Sonderausschuss im Europäischen Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Die Konferenz der Ausschüsse des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- Modelle des Parlamentarismus – Der Bundesrat Kein Zugriff Seiten 393 - 402Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auf Fragen: Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 1. Repräsentative Demokratie Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2. Transparenz, Partizipation und Deliberation Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- a) Straßburg: demokratischer Lärm und kooperative Rechtsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen: |
- b) Brüssel: die Macht der Experten und das Schweigen der Staaten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- a) Kandidatenvorschläge Kein ZugriffAutor:innen: |
- b) Die Einbindung von Experten Kein ZugriffAutor:innen: |
- c) Die Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen: |
- IV. Schluss Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- I. Der Status der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die parlamentarischen Funktionen des EP Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Weitere parlamentarische Wesenszüge Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Tauglichkeit dieser Wesenszüge für andere Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- II. Repräsentative Demokratie jenseits des Nationalstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Formen interparlamentarischer Beziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schwierigkeiten der Verwirklichung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Demokratisierung der transnationalen Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. Die Politisierung Europas aus theoretischer Perspektive Kein ZugriffAutor:innen: |
- III. Die Finanz- und Währungskrise als Prisma der Politisierung Europas Kein ZugriffAutor:innen: |
- IV. Die gesellschaftliche Politisierung vor und während der Krise Kein ZugriffAutor:innen: |
- V. Kann die EU ihre gesellschaftliche Politisierung absorbieren? Kein ZugriffAutor:innen: |
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 487 - 490
