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Europa jenseits des Parlamentarismus

Strategien informeller Einflussnahme
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Studie befasst sich mit informellen Strategien und Praktiken von Bundestagsabgeordneten zur Einflussnahme auf EU-Rechtsetzungsvorhaben. Sie erhebt wie, wo und mit wem MdBs agieren, um informell Entscheidungsprozesse zu beeinflussen und das Handeln der Bundesregierung zu kontrollieren. Durch die empirische Erfassung der schwierig zugänglichen politischen Praktiken der Informationsgewinnung und Handlungskoordinierung mit Entscheidungsträgern in EU-Institutionen füllt die Studie eine wichtige Forschungslücke zur Funktionsweise des EU-Mehrebenenparlamentarismus. Am Beispiel einer qualitativen Fallstudie zur EU-Forschungspolitik werden Typologien informeller Handlungsstrategien von MdBs sowie die Kategorisierung der Kooperationsformate bei der Einflussnahme auf EU-Ebene entwickelt. Sie richtet sich an jene, die sich mit der Verfasstheit der parlamentarischen Demokratie der EU aus praxisbezogener sowie wissenschaftlicher Perspektive beschäftigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5175-4
ISBN-Online
978-3-8452-9338-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Politik in der Europäischen Union
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. 1.1. Problemdarstellung und Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1.2. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 2.1.1. Politische Praktiken Kein Zugriff
      2. 2.1.2. Nicht Macht, sondern Einfluss Kein Zugriff
        1. Allgemeiner Kontrollbegriff Kein Zugriff
        2. Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
        3. Verwobenheit von Bundestag und Bundesregierung Kein Zugriff
        4. Unterschiedliches Kontrollverhalten von Regierungsfraktionen und Opposition Kein Zugriff
        5. Handlungsformen und Handlungsoptionen der parlamentarischen Kontrolle und weites Kontrollverständnis Kein Zugriff
        1. Parlamentarische Mitwirkung Kein Zugriff
        2. Parlamentarische Einflussnahme Kein Zugriff
        3. Parlamentarische Mitsteuerung Kein Zugriff
        1. Bezug zur Formalstruktur Kein Zugriff
        2. Funktionalität von Informalität Kein Zugriff
        3. Abgrenzung Informalität zu Illegalität Kein Zugriff
        4. Informalität aus agenturtheoretischer Sicht Kein Zugriff
        5. Ergänzende Funktion von Informalität Kein Zugriff
        6. Ausgleichende Funktion von Informalität Kein Zugriff
        7. Konkurrierende Funktion von Informalität Kein Zugriff
        8. Ersetzende Funktion von Informalität Kein Zugriff
        9. Positionsrolle: Verbindung von Formal und Informal Kein Zugriff
      2. 2.2.2. Definition von Informalität für die hier angestellte Untersuchung Kein Zugriff
      1. 2.3.1. Informalität in der Koalitions- und Regierungsforschung Kein Zugriff
        1. Informale handlungsleitende Normen im Parlament Kein Zugriff
        2. Orte und Charakteristika informellen Handelns im Parlament Kein Zugriff
      3. 2.3.3. Forschungsstand zur Rolle des Bundestages in der EU-Politik und Aufdeckung der Forschungslücken Kein Zugriff
    4. 2.4. Relevanz der Mitwirkung des Bundestages für die demokratische Verfasstheit der EU Kein Zugriff
    1. 3.1. Auswahl der theoretischen Basis und kritische Würdigung Kein Zugriff
          1. 3.2.1.1. Individuelle Verhaltensannahmen Kein Zugriff
      2. Theorie Rationaler Wahl und die rationalistische Ausprägung Kein Zugriff
      3. Nutzenmaximierung Kein Zugriff
      4. Opportunismus der Akteure Kein Zugriff
        1. 3.2.1.2. Das Delegationsverhältnis zwischen Prinzipal und Agent Kein Zugriff
      6. Informationsasymmetrie Kein Zugriff
      7. Unterschiedliche Risikoneigung Kein Zugriff
        1. 3.2.1.3. Agenturprobleme Kein Zugriff
      9. Hidden Characteristics – verborgene Merkmale Kein Zugriff
      10. Hidden Intentions – verborgene Absichten Kein Zugriff
      11. Hidden Knowledge – verborgenes Wissen Kein Zugriff
        1. 3.2.1.4. Maßnahmen zur Lösung der Agenturprobleme Kein Zugriff
      13. Contract Design – Vertragsgestaltung Kein Zugriff
      14. Screening and Selection Mechanisms – Auswahlprüfverfahren Kein Zugriff
      15. Monitoring and Reporting Requirements – Überwachungsmechanismen und Berichtspflichten Kein Zugriff
      16. Kollektive bzw. multiple Agenten und Prinzipale Kein Zugriff
        1. 3.2.2. Anwendung und Erklärungsbeitrag für das Verhältnis von Bundestag und Bundesregierung in AdEU Kein Zugriff
      18. Erklärungsbeitrag der Prinzipal-Agenten-Theorie Kein Zugriff
      19. Konzeptionalisierung des Verhältnisses von Bundestag und Bundesregierung in AdEU als Agenturbeziehung Kein Zugriff
      20. Das Delegationsverhältnis von Bundestag und Bundesregierung Kein Zugriff
      21. Spezifika des Delegationsverhältnisses auf EU-Ebene Kein Zugriff
      22. Bundestag als Prinzipal der BReg in AdEU Kein Zugriff
      23. Verwobenheit von regierungstragenden Fraktionen und Bundesregierung Kein Zugriff
      24. Informationsasymmetrie zwischen Bundesregierung und Bundestag in AdEU Kein Zugriff
      25. Opportunistisches Verhalten der Bundesregierung Kein Zugriff
        1. 3.2.3. Anpassungsstrategien des Bundestages Kein Zugriff
        1. 3.2.4. Typologie informeller Handlungsarenen Kein Zugriff
        1. 3.2.5. Typologie informeller Handlungsstrategien Kein Zugriff
      29. (1a und 1b) Informationsbeschaffungsstrategie Kein Zugriff
      30. (2a und 2b) Passive Informationsbeschaffungsstrategie Kein Zugriff
      31. (3a) Umgehung direkter Konfrontation Kein Zugriff
      32. (3b) Informelle Mitsteuerung Kein Zugriff
      33. (4a) Back-up der Regierung und (4b) Abwesenheit öffentlicher Konflikte: Kein Zugriff
    3. 3.3. Darstellung der Forschungsfragen Kein Zugriff
      1. 4.1.1. Entwicklungslinien der Mitwirkung nationaler Parlamente auf EU-Ebene Kein Zugriff
      2. 4.1.2. Informationsrechte Kein Zugriff
        1. Subsidiaritätsrüge Kein Zugriff
        2. Subsidiaritätsklage Kein Zugriff
        1. 4.2.1.1. Grundsatz der Mitwirkung Kein Zugriff
        2. 4.2.1.2. Unterrichtungspflicht der Bundesregierung Kein Zugriff
        3. 4.2.1.3. Das Recht zur Stellungnahme nach Art. 23 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        4. 4.2.1.4. Entwicklungslinien der Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundestages im EUZBBG Kein Zugriff
        1. Berichtsdienste und Analysen der Unterabteilung Europa Kein Zugriff
        2. Bericht aus Brüssel Kein Zugriff
        3. Europapolitische Vorausschau Kein Zugriff
        1. Zusammensetzung und Aufgabenbereich Kein Zugriff
        2. Verwaltungseinheit Kein Zugriff
        3. Fraktionsmitarbeiter Kein Zugriff
      1. 5.1.1. Methodologische Einordnung Kein Zugriff
      2. 5.1.2. Begründung der Fallauswahl-Warum Horizont 2020? Kein Zugriff
      3. 5.1.3. Erhebung der empirischen Daten Kein Zugriff
      4. 5.1.4. Qualitative Gütekriterien für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
      1. 5.2.1. Forschungsrahmenprogramme als Instrument der EU-Forschungspolitik Kein Zugriff
      2. 5.2.2. Entwicklung der EU-Kompetenzen in der Forschungspolitik Kein Zugriff
      3. 5.2.3. Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten in der Forschungspolitik Kein Zugriff
      1. Bericht des Europäischen Rechnungshofes Kein Zugriff
        1. 5.4.1.1. Informationsgewinnung und Positionierung im Vorfeld Kein Zugriff
          1. Gespräche im Europäischen Parlament Kein Zugriff
          2. Gespräch mit der Kommissarin Geoghegan-Quinn Kein Zugriff
          3. Treffen mit den Leitern der Brüsseler Verbindungsbüros der Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
          4. Gespräch mit dem stellvertretenden Generaldirektor der GD Forschung sowie dem Generalsekretariat des Rates Kein Zugriff
          1. 5.4.1.3.1. Steigerung der Kontrollfähigkeit der Regierungstätigkeit Kein Zugriff
            1. Kein gemeinsamer Antrag und seine Auswirkungen Kein Zugriff
      2. 5.4.2. Interessens- und Positionsunterschiede zwischen Bundestag und Bundesregierung Kein Zugriff
        1. 5.5.1.1. Punktuelle, situative Handlungsarenen mit dem EP Kein Zugriff
          1. Informationsgewinnung Kein Zugriff
          2. Meinungs- und Willensbildung Kein Zugriff
          3. Handlungsarena zur Positionierung Kein Zugriff
        3. 5.5.1.3. Parainstitutionalisierte Handlungsarena mit dem EP Kein Zugriff
        4. 5.5.1.4. Zwischenfazit parainstitutionalisierte Handlungsarenen mit dem EP Kein Zugriff
          1. 5.5.1.5.1. Punktuelle Handlungsarena fraktionsübergreifend Kein Zugriff
          2. 5.5.1.5.2. Etablierte Handlungsarena fraktionsübergreifend Kein Zugriff
        6. 5.5.1.6. Zwischenfazit Handlungsarenen mit dem EP Kein Zugriff
        1. 5.5.2.1. Punktuelle, situative Handlungsarenen mit dem BMBF Kein Zugriff
        2. 5.5.2.2. Etablierte, wiederkehrende Handlungsarenen mit dem BMBF Kein Zugriff
        3. 5.5.2.3. Parainstitutionalisierte Handlungsarenen mit dem BMBF Kein Zugriff
        4. 5.5.2.4. Zwischenfazit Handlungsarenen mit dem BMBF Kein Zugriff
        1. 5.5.3.1. Punktuelle, situative, nicht fraktionsübergreifende Handlungsarenen mit der EU-Kommission Kein Zugriff
        2. 5.5.3.2. Etablierte, wiederkehrende Handlungsarenen mit der EU-Kommission Kein Zugriff
        3. 5.5.3.3. Gefestigte, parainstitutionalisierte Handlungsarenen mit der EU-Kommission Kein Zugriff
        1. (1a und 1b) Aktive Informationsbeschaffung Kein Zugriff
        2. (2a und 2b) Passive Informationsbeschaffung Kein Zugriff
      2. 5.6.2. Umgehung direkter Konfrontation Kein Zugriff
      3. 5.6.3. Informelle Mitsteuerung Kein Zugriff
      4. 5.6.4. Back-up der Regierung und Abwesenheit öffentlicher Konflikte Kein Zugriff
      5. 5.6.5. Zwischenfazit Handlungsstrategien Kein Zugriff
      1. 5.7.1. Verminderung der Asymmetrien in der Informations- und Kompetenzverteilung Kein Zugriff
        1. Verstetigung informeller Handlungsarenen Kein Zugriff
      3. 5.7.3. Ausprägungsformen informeller Handlungsstrategien Kein Zugriff
      4. 5.7.4. Rolle von Regierungsfraktionen und Oppositionsfraktionen Kein Zugriff
    1. 6.1. Beitrag zum wissenschaftlichen Erkenntnisfortschritt Kein Zugriff
    2. 6.2. Determinanten der Untersuchung und zukünftige Forschungsvorhaben Kein Zugriff
  8. 7. Interviewliste Kein Zugriff 318 - 320
  9. 8. Literatur Kein Zugriff 321 - 356

Literaturverzeichnis (530)

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