Die Netzneutralität im Binnenmarkt

Dr. Johannes Osing

doi:10.5771/9783845284705

Zusammenfassung

Durch Netzwerkmanagement können seitens der Provider schon seit Jahren im Internet bestimmte Inhalte bevorzugt, verlangsamt oder gar blockiert werden. Dies birgt auch die Gefahr von Beeinträchtigungen des Binnenmarkts, weshalb die EU-VO 2015/2120 seit Ende 2015 die sogenannte Netzneutralität bei Internetzugangsdiensten sicherstellen soll. Offen blieb dabei jedoch eine Regulierung der Backbones und Zusammenschaltungsmärkte, also des vorgelagerten Datentransports jenseits der Endkundenebene. Dies kann im grenzüberschreitenden Datenverkehr weiterhin zur Diskriminierung bestimmter Inhalte führen. Das Werk befasst sich deshalb eingehend mit der Frage, ob auf diesen Ebenen den unionsrechtlichen Diskriminierungsverboten eine Auffangfunktion zukommt. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung des EuGH zur horizontalen Direktwirkung der Grundfreiheiten (Walrave, Bosman etc.). Da das Internet neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung auch eine umfassende Plattform zur Wahrnehmung von Grundrechten, wie etwa der Meinungsfreiheit darstellt, wird auch eine mögliche Adressatenstellung hinsichtlich der Grundrechte-Charta untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4201-1
ISBN-Online: 978-3-8452-8470-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Politik in der Europäischen Union
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Die Bedeutung der Netzneutralität Kein Zugriff
2. Die rechtliche Debatte Kein Zugriff
3. Zielsetzung dieser Arbeit Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Entstehung Kein Zugriff
2. 1. Erste und zweite Schicht: Physische Grundlage und Frames Kein Zugriff
  2. Dritte, vierte und fünfte Schicht: Routing und Transport Kein Zugriff
  3. Sechste und siebte Schicht: Darstellung und Anwendungen Kein Zugriff
  4. Die Rolle der einzelnen Schichten in Bezug auf die Netzneutralität Kein Zugriff
3. IP-Pakete als Transportgegenstand Kein Zugriff
4. Das Best-Effort-Prinzip Kein Zugriff
1. Erfasste Netze Kein Zugriff
2. 1. Generelle Unterteilung Kein Zugriff
  2. Märkte für einzelne Netzebenen Kein Zugriff
  3. Die Rolle der Provider Kein Zugriff
  4. Relevanz für den Datentransport Kein Zugriff
3. 1. 1. Deep Packet Inspection Kein Zugriff
    2. IPv 6 Kein Zugriff
  2. 1. Konkrete und unmittelbare Diskriminierungen Kein Zugriff
    2. Generelle und mittelbare Diskriminierungen Kein Zugriff
  3. 1. Anstieg der Datenmengen Kein Zugriff
    2. QoS und Spezialdienste Kein Zugriff
    3. Datenvolumen und Zero-Rating Kein Zugriff
    4. Vertikal integrierte Provider Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Kein Zugriff
  2. Entwurf einer Netzneutralitätsverordnung nach § 41a TKG Kein Zugriff
  3. Open Internet Order der Federal Communications Commission Kein Zugriff
  4. EU-Netzneutralitätsverordnung (VO 2015/2120) Kein Zugriff
2. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
3. Stellungnahme Kein Zugriff
1. Verzicht auf staatliche Regulierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Investitionen Kein Zugriff
    2. Pflicht zum Ausbau Kein Zugriff
    3. Begrenzte Wirkung Kein Zugriff
  2. Anreize für neue Protokolle und Dateiformate Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Europäische Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
    2. 1. Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
        Netzneutralitätsverordnung nach § 41a TKG Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Medienrecht Kein Zugriff
4. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. Ausnahmen von Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. Geltung nur für Anbieter von Internetzugängen Kein Zugriff
  3. Spezialdienste Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Binnenmarktbezug des Internets Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. Unterschiede Kein Zugriff
    2. Annäherung im Primärrecht und der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundrechte als Schranken Kein Zugriff
    2. Grundfreiheiten als Schranken Kein Zugriff
    3. Grundrechte als Schranken-Schranken Kein Zugriff
  3. Weitergehende Interaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Das allgemeine Diskriminierungsverbot des Art. 18 AEUV Kein Zugriff
2. Die Warenverkehrsfreiheit nach Art. 28ff. AEUV Kein Zugriff
3. 1. Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten Kein Zugriff
  2. Merkmale der Dienstleistung Kein Zugriff
4. 1. Diskriminierungen Kein Zugriff
  2. Beschränkungen Kein Zugriff
  3. Marktzugang bei Beschränkungen Kein Zugriff
5. Rechtfertigung Kein Zugriff
6. 1. Bestimmung des Begriffs „Private“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Walrave und Koch Kein Zugriff
        Bosman Kein Zugriff
        Angonese Kein Zugriff
        Viking und Laval Kein Zugriff
        Fra.bo Kein Zugriff
      2. Grammatikalische Argumente Kein Zugriff
      3. Vorrang der Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
        Zuschnitt der Begleitnormen Kein Zugriff
        Drittwirkung von Art. 18 AEUV Kein Zugriff
      4. Präambel des AEUV Kein Zugriff
        Niedergelegte Ziele in den Vertragsvorschriften Kein Zugriff
        Effet utile Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Ansätze in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Voluntative Elemente Kein Zugriff
        Spürbarkeitstest Kein Zugriff
        Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
        Privatautonomie Kein Zugriff
        Beschränkung auf bestimmte Kategorien von Privaten Kein Zugriff
        Marktzugang Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff
        Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. Schranken aus den Grundrechten Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Netzüberlastung Kein Zugriff
      2. Sprachtelefonie und Notrufe Kein Zugriff
      3. Rundfunk und Mediendienste Kein Zugriff
      4. Filterung illegaler Inhalte Kein Zugriff
      5. Wohlfahrtsökonomische Aspekte Kein Zugriff
      6. Dienste mit besonderen Anforderungen Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. Schutzpflichten Kein Zugriff
8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Verhältnis zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. Schrankenvorbehalt Kein Zugriff
  3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 1. Recht auf Achtung der Kommunikation, Art. 7 GRC Kein Zugriff
  2. Recht auf Datenschutz, Art. 8 GRC Kein Zugriff
  3. 1. 1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      2. Meinungs- und Informationsfreiheit Kein Zugriff
        Medienfreiheit als eigenes Grundrecht Kein Zugriff
        Objektiv-rechtliche Aussagen Kein Zugriff
      3. Grundgesetz Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Eingriff Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung Kein Zugriff
  4. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit und Recht auf Bildung, Art. 13/14 GRC Kein Zugriff
  5. Berufsfreiheit und Unternehmerische Freiheit, Art. 15/16 GRC Kein Zugriff
  6. Eigentumsrecht, Art. 17 GRC Kein Zugriff
  7. 1. 1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      2. Grundrechte auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. Grundgesetz Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. Zugang zu Dienstleistungen, Art. 36 GRC Kein Zugriff
3. 1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  2. EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
  3. 1. Art. 3 GG Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzgeberischer Gestaltungsauftrag Kein Zugriff
      2. Überblick über die Rundfunkentscheidungen Kein Zugriff
      3. Technischer Hintergrund Kein Zugriff
        Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft Kein Zugriff
        Grundversorgungsauftrag Kein Zugriff
        Absicherung der Meinungsvielfalt Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  2. 1. Ansätze in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Ansätze in der deutschen Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Art. 3 GG Kein Zugriff
    2. Art. 5 GG Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Aspekte bei der Abwägung Kein Zugriff Seiten 242 - 245
Schluss Kein Zugriff Seiten 246 - 248
Thesen Kein Zugriff Seiten 249 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 260

Literaturverzeichnis (187 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Internet-Links Google Scholar öffnen
Alle in den Fußnoten erwähnten Internet-Links wurden zuletzt am 1.2.2017 abgerufen. Google Scholar öffnen