Klimawandel und Grundgesetz – Umfang und Grenzen eines verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Klimaschutz

Dr. Lara van Leeuwen

doi:10.5771/9783748942177

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt des Werks steht der Klimabeschluss des BVerfG vom 24.3.2021, der als weitreichendste Klimaschutzentscheidung gilt. Öffentlich-rechtliche Klimaklagen warfen die Frage auf, inwieweit Einzelnen ein Anspruch auf Klimaschutz zusteht. Die Arbeit greift zunächst die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels auf, gibt einen Überblick über bereits existierende Klimaschutzvorschriften und die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Klimaklagen mit ihren Entscheidungen. Anschließend erfolgt eine dogmatische Untersuchung, bevor unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung der materiell-rechtliche Klimaschutzgehalt einzelner verfassungsrechtlicher Normen beleuchtet wird. Zuletzt geht die Arbeit auf prozessrechtliche Hürden ein.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 28.06.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0691-5
ISBN-Online: 978-3-7489-4217-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Klimaschutzrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Teil: Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. A. Entstehung des Klimawandels Kein Zugriff
2. B. Anthropogene Treibhausgasemissionen und Erwärmung Kein Zugriff
3. 1. I. Aktuelle Auswirkungen Kein Zugriff
  2. II. Zukünftige Auswirkungen Kein Zugriff
  3. III. Begrenzung der Auswirkungen Kein Zugriff
  4. IV. Kipppunkte im Klimasystem Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Völkerrechtliche Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kompetenzen der EU Kein Zugriff
    2. 1. a) Emissionshandelsrichtlinie 2018 Kein Zugriff
      2. b) Klimaschutzverordnung 2018 Kein Zugriff
      3. c) Landnutzungsverordnung 2018 Kein Zugriff
    3. 3. European Green Deal 2019 Kein Zugriff
    4. 4. Das EU-Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
    5. 5. „Fit for 55“ Kein Zugriff
    6. 6. Die Bedeutung der EU-Ebene Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vorgeschichte Kein Zugriff
      2. b) KSG a.F. Kein Zugriff
      3. c) KSG – Novelle 2021 Kein Zugriff
    2. 2. EU-Konformität Kein Zugriff
    3. 3. Kritik am KSG und aktuelle Umsetzung der Klimaschutzziele Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick über die verschiedenen Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung der Landesebene und offene Fragen Kein Zugriff
  5. V. Deutschland – Kommunale Ebene Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Verwaltungsgericht Berlin Kein Zugriff
  2. II. OVG Berlin Brandenburg – September 2020 Kein Zugriff
  3. III. OVG Berlin Brandenburg – März 2021 Kein Zugriff
  4. IV. OVG Berlin-Brandenburg – September 2022 Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsbeschwerde vom 22.11.2018 Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsbeschwerde vom 10.01.2020 Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsbeschwerde vom 13.01.2020 Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsbeschwerde vom 06.02.2020 Kein Zugriff
  5. V. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 (Klimabeschluss) Kein Zugriff
  6. VI. Verfassungsbeschwerden gegen Landesgesetzgeber Kein Zugriff
  7. VII. Verfassungsbeschwerde vom 24.01.2022 Kein Zugriff
3. 1. I. EuG und EuGH – Armando Carvalho et al. Kein Zugriff
  2. II. Hoge Raad Niederlande – NGO Urgenda Kein Zugriff
  3. III. Erfolgreiche Klagen in einzelnen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. IV. EGMR – „KlimaSeniorinnen Schweiz“ Kein Zugriff
  5. V. EGMR – Portugiesische Jugendliche Kein Zugriff
  6. VI. EGMR – Deutsches Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
4. D. Fazit und Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Herkunft der abwehrrechtlichen Funktion Kein Zugriff
  2. II. Problematische Aspekte in Bezug auf den Klimawandel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Staat als Verantwortlicher durch Genehmigungen und Unterlassen Kein Zugriff
    2. 2. Staat als Zweckveranlasser Kein Zugriff
    3. 3. Gleichsetzung oder Trennung der grundrechtlichen Abwehr- und Schutzfunktion? Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 5. Aufweichung durch den Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts? Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlage: Lüth – BVerfGE 7, 198 Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt der Entscheidung von 1975 Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der Entscheidung von 1975 Kein Zugriff
    3. 3. Schwangerschaftsabbruch II – BVerfGE 88, 203 Kein Zugriff
    4. 4. Kritik an der Schutzpflichtenrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Subjektives Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Kalkar I – BVerfGE, 49, 89 Kein Zugriff
      2. b) Aufrechterhaltung des Maßstabs im Atomrecht Kein Zugriff
    2. 2. Luftverschmutzung Kein Zugriff
    3. 3. Ozon Kein Zugriff
    4. 4. Elektromagnetische Felder Kein Zugriff
    5. 5. CERN – Apokalypse Kein Zugriff
    6. 6. Fluglärm Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff
    2. 1. a) Evidenzkontrollen Kein Zugriff
      2. b) Untermaßverbot Kein Zugriff
      3. c) Kombination Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Eigenart des Klimawandels Kein Zugriff
      2. b) Wissenschaftlicher Erkenntnisstand Kein Zugriff
    4. 4. Prüfungsmaßstäbe neben dem Umweltrecht Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  2. II. Die zukünftigen Freiheitsrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maßgaben im Klimabeschluss 2021 an die Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht im Klimabeschluss 2021 Kein Zugriff
    3. 1. a) KSG a.F. Kein Zugriff
      2. aa) Formale Anforderungen des Klimabeschlusses 2021 Kein Zugriff
        bb) Vermeidung einer einseitigen Verlagerung in die Zukunft Kein Zugriff
        cc) Föderale Verteilung und Senkensteigerungspfad Kein Zugriff
        dd) Anwendung des Zitiergebots auf die intertemporalen Freiheitsrechte? Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Grundrechtsdogmatische Kritik an der neuen Rechtsfigur Kein Zugriff
  5. V. Übertragbarkeit der Figur auf Themengebiete neben dem Klimaschutz? Kein Zugriff
  6. VI. Übertragbarkeit auf Einzelmaßnahmen im Zusammenhang mit Klimaschutz Kein Zugriff
  7. VII. Folgen der neuen Rechtsfigur Kein Zugriff
  8. VIII. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines zur Staatszielbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leitgröße Kein Zugriff
    2. 2. Internationale Dimension Kein Zugriff
    3. 3. Anthropozentrische oder ökozentrische Ausrichtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rückblick: Art. 20a GG im Umweltrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Völkerrechtliche Aufladung der Verfassung? Kein Zugriff
      2. aa) Spielraum der Gesetzgebung und Grenzen Kein Zugriff
        bb) Eigene Beurteilung des Temperaturziels Kein Zugriff
    3. 3. Gebotene Abwägung zwischen Klimaschutz und anderen Rechtsgütern Kein Zugriff
    4. 4. Verschlechterungsverbot? Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit zum Schutzniveau Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Berechnungsgrundlage im Klimabeschluss 2021 Kein Zugriff
      2. b) Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht im Klimabeschluss Kein Zugriff
      3. c) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Neue Berechnungsgrundlage durch den Sechsten IPCC-Bericht Kein Zugriff
      2. b) Verteilungsfragen des Budgets Kein Zugriff
      3. aa) Sachaufklärungspflicht Kein Zugriff
        bb) Begründungspflicht Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenziele als Ausprägung von Art. 20a GG? Kein Zugriff
    4. 4. Art. 20a GG als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    5. 5. Art. 20a GG und Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation Kein Zugriff
    2. 2. Verstärkte Krankheiten Kein Zugriff
    3. 3. Neue Krankheiten Kein Zugriff
    4. 4. Mangel- und Unterernährung Kein Zugriff
    5. 5. Wasserknappheit Kein Zugriff
    6. 6. Allgemeine Bedrohungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leben Kein Zugriff
    2. 2. Körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
    3. 3. Maßstab Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Klimabeschluss 2021 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Offensichtliche Ungeeignetheit Kein Zugriff
        bb) Völlige Unzulänglichkeit Kein Zugriff
        (1) Unterschied zwischen Gesundheitsschutz und Klimaschutz? Kein Zugriff
        (2) Die Rolle der Kipppunkte im Klimasystem Kein Zugriff
        (3) Exkurs: Die Geeignetheit von Anpassungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (5) Exkurs: Auswirkungen auf Beschwerdeführende aus dem Ausland Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Untermaßverbot Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkungen auf gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wohnungs-, Grund- und Betriebseigentum Kein Zugriff
    2. 2. Landwirtschaftliche Felder und Forstwirtschaft Kein Zugriff
    3. 3. Ernte Kein Zugriff
    4. 4. Nutztiere Kein Zugriff
  2. II. Der Schutzbereich und die Schadenswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Evidenzmaßstab Kein Zugriff
    2. 2. Untermaßverbot Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. E. Art. 12 I GG und Klimaschutz Kein Zugriff
6. F. Ökologisches Existenzminimum und Recht auf menschenwürdige Zukunft Kein Zugriff
7. G. Art. 11 GG und Klimaschutz Kein Zugriff
8. H. Einfluss des EGMR auf Klimaschutz? Kein Zugriff
9. I. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Herkunft der Beschwerdeführenden Kein Zugriff
      2. b) Mögliche Rechtsverletzung und sie verursachende Vorschriften Kein Zugriff
      3. aa) Globalität des Klimawandels Kein Zugriff
        bb) Kausalität Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzpflichtverletzung Art. 2 II 1 GG, Art. 14 I GG Kein Zugriff
        bb) Intertemporale Freiheit Kein Zugriff
      2. aa) Schutzpflichtverletzung Art. 2 II 1 GG, Art. 14 I GG Kein Zugriff
        bb) Intertemporale Freiheit Kein Zugriff
      3. aa) Schutzpflichtverletzung Art. 2 II 1 GG, Art. 14 I GG Kein Zugriff
        bb) Intertemporale Freiheit Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Verbände und Klimawandel Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. KSG Kein Zugriff
  2. II. Verbände Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Aufgeworfene Frage (Teil 1) Kein Zugriff
2. B. Wissenschaftliche Erkenntnisse und rechtliches Mehrebenensystem (Teil 2) Kein Zugriff
3. C. Klimaschutz vor Gericht (Teil 3) Kein Zugriff
4. D. Klimaschutz durch grundrechtliche Abwehr- und Schutzfunktion (Teil 4) Kein Zugriff
5. E. Materiell-rechtliche Klimaschutzmaßgaben der Verfassungsnormen (Teil 5) Kein Zugriff
6. F. Verfassung und Gerichtszugang (Teil 6) Kein Zugriff
7. G. Gesamtfazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 292
Verzeichnis Klage- und Beschwerdeschriften und Verfassungsbeschwerden Kein Zugriff Seiten 293 - 296

Literaturverzeichnis (258 Einträge)

(Alle im Literaturverzeichnis angegebenen Internetquellen wurden zuletzt abgerufen am 05.04.2023) Google Scholar öffnen
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