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Monographie Kein Zugriff

Der chancengleiche Zugang zum digitalen Kabelfernsehnetz

Das Verhältnis von Programmveranstalter und Kabelnetzbetreiber im Spannungsfeld von Rundfunkrecht und neuer Telekommunikationsordnung
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Digitalisierung der Fernsehübertragung verändert die herkömmliche Rundfunklandschaft in tiefgreifender Weise. Vor dem Hintergrund der veränderten technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wendet sich die Autorin der hochaktuellen Frage zu, wie der chancengleiche Zugang von Programmveranstaltern zum Fernsehkabelnetz gesichert werden kann. Ziel der Untersuchung ist es, einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Verhältnis Programmveranstalter – Netzbetreiber unter besonderer Berücksichtigung des Spannungsfeldes von Rundfunk- und Telekommunikationsrecht sowie des Kartellrechts zu geben. Berücksichtigung findet hierbei auch der 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4501-5
ISBN-Online
978-3-8452-1618-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
625
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Digitalisierung und Fernsehen Kein Zugriff 17 - 20
    2. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 20 - 21
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
        1. Die analoge Fernsehübertragung Kein Zugriff
          1. Digitalisierung Kein Zugriff
          2. Quellcodierung Kein Zugriff
          3. Multiplexing Kein Zugriff
          4. Übertragungswege Kein Zugriff
          5. Rückkanal Kein Zugriff
          6. Set-Top-Box Kein Zugriff
        1. Play-Out Kein Zugriff
        2. Conditional Access Kein Zugriff
        3. Navigatoren und Elektronischer Programmführer Kein Zugriff
        1. Ausgangspunkt Konvergenz Kein Zugriff
        2. Multimediaplattform Kein Zugriff
          1. Paketbildung zu Vermarktungszwecken Kein Zugriff
          2. Kundenverwaltung Kein Zugriff
          1. Technische Entwicklung Kein Zugriff
          2. Markteinführung Kein Zugriff
          1. Umstellungsszenario Kein Zugriff
          2. Zuschauerakzeptanz Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 49 - 51
        1. Die Konzeptions- und Versuchsphase Kein Zugriff
        2. Der Ausbau des Fernsehkabelnetzes Kein Zugriff
        3. Die Privatisierung des Fernsehkabelnetzes Kein Zugriff
        4. Die Umstrukturierung und Ausgliederung des Fernsehkabels Kein Zugriff
        5. Konsolidierung und Neuausrichtung Kein Zugriff
          1. Struktur Kein Zugriff
          2. Signalübertragung Kein Zugriff
          3. Betreiber Kein Zugriff
        2. Netzaufrüstung - Stand der Technik Kein Zugriff
        1. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
          1. Satellit Kein Zugriff
          2. Terrestrik Kein Zugriff
          3. DSL-Technik Kein Zugriff
          4. Powerline-Communication (PLC) Kein Zugriff
          5. Sonstige Übertragungswege Kein Zugriff
        3. Geschäftsmodelle Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 69
      1. Medienrecht Kein Zugriff 69 - 71
      2. Telekommunikationsrecht Kein Zugriff 71 - 72
      3. Kartellrecht Kein Zugriff 72 - 73
      4. Europarecht Kein Zugriff 73 - 75
      5. Ausblick Kein Zugriff 75 - 75
      1. Definition des Zugangsbegriffs Kein Zugriff 76 - 77
      2. Verhältnis zur rundfunkrechtlichen Zulassung Kein Zugriff 77 - 80
          1. Rundfunk als dienende Freiheit Kein Zugriff
          2. Rundfunkspezifischer Ausgestaltungsvorbehalt Kein Zugriff
          3. Der Ausgestaltungsvorbehalt unter den Bedingungen der Digitalisierung Kein Zugriff
          4. Verhältnis zur Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
            1. Organisatorische Sicherung der Meinungsvielfalt Kein Zugriff
            2. Inhaltliche Anforderungen an die Meinungsvielfalt - Ausgewogenheits- oder Offenheitspflege im privaten Rundfunk? Kein Zugriff
            1. Herleitung aus dem Gebot kommunikativer Chancengleichheit Kein Zugriff
            2. Praktische Bedeutung für die Zugangseröffnung zum Fernsehkabelnetz Kein Zugriff
            1. Regelungskompetenz Kein Zugriff
            2. Ausgestaltung durch Zugangssicherung: Stand bei der analogen Kanalbelegung Kein Zugriff
            3. Ausgestaltung durch Zugangssicherung: Stand bei der digitalen Kanalbelegung Kein Zugriff
            4. Rechtsposition der Programmveranstalter Kein Zugriff
        1. Ausgangssituation: Privatisierungsgebot Art. 87 f Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        2. Eigentumsfreiheit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        4. Rundfunkfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Rundfunkfreiheit durch Sicherung des chancengleichen Zugangs zum Fernsehkabelnetz Kein Zugriff 119 - 121
      1. Medienfreiheit gemäß Art. 10 EMRK Kein Zugriff 121 - 125
      2. Dienstleistungsfreiheit gemäß Art. 49 EGV Kein Zugriff 125 - 126
      3. Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen aus Art. 81 ff. EGV Kein Zugriff 126 - 129
      4. Annex: Richtlinie 2002/19/EG (Zugangsrichtlinie) als sektorspezifische Zugangsnorm Kein Zugriff 129 - 131
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 131 - 131
      1. Alte Rechtslage: § 52 Abs. 2 – 5 RStV a.F. Kein Zugriff 132 - 133
          1. Anbieter einer Plattform i.S.d. §§ 52b Abs.1; 52; 2 Abs. 2 Nr. 10 RStV Kein Zugriff
          2. §§ 52b; 52; 2 Abs. 2 Nr. 10: Ansatz zur Herstellung von Infrastrukturneutralität Kein Zugriff
          3. Digitale Verbreitung von Rundfunk oder Telemedien Kein Zugriff
          4. Entwidmung des Kabelnetzes Kein Zugriff
        2. Struktur Kein Zugriff
          1. Gesetzlich bestimmte gebührenfinanzierte Programme für die bundesweite Verbreitung Kein Zugriff
          2. Dritte Programme Kein Zugriff
          3. Programmbegleitende Dienste Kein Zugriff
        2. Private Programme mit Regionalfenstern Kein Zugriff
        3. Regionale Programme, lokale Programme und Offene Kanäle Kein Zugriff
        4. Kapazitätsumfang Kein Zugriff
        5. Technische Gleichwertigkeit der Must-Carry-Kapazitäten Kein Zugriff
        1. Kapazitätsumfang Kein Zugriff
          1. Einbeziehung von Interessen angeschlossener Teilnehmer Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Einbeziehung von Pay-TV? Kein Zugriff
            1. Zulässige Berücksichtigung im Can-Carry-Bereich? Kein Zugriff
            2. Angemessenheit der Berücksichtigung Kein Zugriff
        3. Kontrolle durch die Landesmedienanstalten Kein Zugriff
      5. Der Non-Must-Carry-Bereich (§ 52b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 RStV) Kein Zugriff 156 - 157
      6. Befreiung von den Belegungsvorgaben des § 52b Abs. 1 RStV Kein Zugriff 157 - 159
      7. Vereinbarkeit mit Art. 31 UDRL Kein Zugriff 159 - 161
        1. Must-Carry-Bereich Kein Zugriff
        2. Can-Carry-Bereich Kein Zugriff
        3. Non-Must-Carry-Bereich Kein Zugriff
      9. Zwischenergebnis Kein Zugriff 163 - 165
      1. Anwendbarkeit des TKG auf das Fernsehkabelnetz Kein Zugriff 165 - 166
      2. Verhältnis von Telekommunikationsrecht und Rundfunkrecht Kein Zugriff 166 - 167
        1. § 33 Abs. 1 TKG a.F. Kein Zugriff
        2. § 35 Abs. 1 TKG a.F. Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. § 18 im System der Zugangsregulierung der §§ 16 ff. TKG Kein Zugriff
          1. Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze Kein Zugriff
          2. Kontrolle des Zugangs zu Endnutzern Kein Zugriff
            1. Beträchtliche Marktmacht Kein Zugriff
            2. Marktanalyse gemäß § 11 TKG erforderlich? Kein Zugriff
            3. Parallele Anwendung von §§ 18 und 21 TKG? Kein Zugriff
          1. § 18 Abs. 1 S. 2 TKG als Anspruchsgrundlage für Zugangsansprüche? Kein Zugriff
            1. Zugang zur Erbringung von Telekommunikationsdiensten Kein Zugriff
            2. Gesetzgeberisches Motiv: Trennung von Inhalte- und Infrastrukturregulierung Kein Zugriff
            1. Abgrenzung des Angebots von Inhalts- und Übertragungsdiensten Kein Zugriff
            2. Programmanlieferung zum Sendeort Kein Zugriff
            3. Programmeinspeisung und Übertragungsleistung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Gewährleistung des End-zu-End-Verbundes Kein Zugriff
          1. Ausgangspunkt: Ermessen der BNetzA Kein Zugriff
          2. Einschreiten der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          3. Art der Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
          4. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. § 21 TKG im System der Zugangsregulierung nach den §§ 16 ff. TKG Kein Zugriff
          1. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
            1. Relevanter Markt Kein Zugriff
            2. Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahren Kein Zugriff
            3. Fortgeltung von Zugangsverpflichtungen gemäß § 150 Abs. 1 TKG? Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. § 21 Abs. 1 TKG als Anspruchsgrundlage für Zugangsansprüche? Kein Zugriff
          2. Zugangsbegriff als Ausgangspunkt für Ansprüche aus § 21 Abs. 1 TKG Kein Zugriff
        4. Zugang zur Förderung der Entwicklung nachhaltig wettbewerbsorientierter Endnutzermärkte und zur Berücksichtigung der Interessen der Endnutzer Kein Zugriff
            1. Von Amts wegen Kein Zugriff
            2. Auf Antrag Kein Zugriff
          2. Art der Zugangsverpflichtung Kein Zugriff
          3. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
          1. Verhältnis zu § 21 TKG Kein Zugriff
          2. Diskriminierungsverbot des § 19 TKG als telekommunikationsrechtliches Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
          3. Ermessen Kein Zugriff
        7. Zugangsanordnung durch die Regulierungsbehörde gemäß § 25 TKG Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Anwendbarkeit der besondere Missbrauchsaufsicht nach § 42 TKG neben Maßnahmen der Zugangsregulierung nach den §§ 16 ff. TKG Kein Zugriff
        2. Verhältnis zu Missbrauchstatbeständen des GWB Kein Zugriff
        3. Marktanalyseverfahren gemäß §§ 10, 11 TKG erforderlich? Kein Zugriff
        4. Verpflichtete Kein Zugriff
        5. Begünstigte Kein Zugriff
            1. Behinderung durch ein marktmächtiges Unternehmen Kein Zugriff
              1. Interessenabwägung der Beteiligten Kein Zugriff
              2. Berücksichtigung von Kapazitätsknappheit im Kabelnetz Kein Zugriff
              3. Vorranige Einspeisung von eigenen Inhalten der Kabelnetzbetreiber Kein Zugriff
            1. Beeinträchtigung der Wettbewerbsmöglichkeiten Kein Zugriff
            2. Fehlender sachlicher Grund Kein Zugriff
            1. Verpflichtung zur Gleichbehandlung (§ 42 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
            2. Verbot der Verzögerung von Zugangsanträgen (§ 42 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
        7. Auferlegung von Verpflichtungen gemäß § 42 Abs. 4 TKG Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 233 - 235
      1. Verhältnis von Rundfunk- und Kartellrecht Kein Zugriff 235 - 236
      2. Verhältnis von Telekommunikations- und Kartellrecht Kein Zugriff 236 - 238
      3. Die Durchsetzung kartellrechtlicher Missbrauchsansprüche nach den §§ 32, 33 GWB Kein Zugriff 238 - 239
        1. Gesetzgeberische Zielsetzung des § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
            1. Relevanter Markt Kein Zugriff
              1. Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
              2. Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
            3. Marktbeherrschung Kein Zugriff
          2. Wettbewerbsverhältnis auf dem vor- oder nachgelagerten Markt Kein Zugriff
          3. Unmöglichkeit, auf dem vor- oder nachgelagerten Markt tätig zu werden Kein Zugriff
          4. Sachliche Rechtfertigung der Zugangsverweigerung? Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Parallele Anwendbarkeit von § 20 Abs. 1 GWB und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
          1. Marktbeherrschende Unternehmen gemäß § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
          2. Unternehmen in einem Abhängigkeitsverhältnis gemäß § 20 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
        3. Gleichartigen Unternehmen üblicherweise zugänglicher Geschäftsverkehr Kein Zugriff
          1. Zugangsverweigerung als unbillige Behinderung i.S.d. § 20 Abs. 1, 1 Alt. GWB Kein Zugriff
          2. Zugangsverweigerung als Ungleichbehandlung ohne sachliche Rechtfertigung i.S.d. § 20 Abs. 1, 2. Alt GWB Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 260 - 261
  6. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 262 - 268
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 286

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