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Öffentliches Wirtschaftsrecht im digitalen Zeitalter

Taiwanesisch-österreichisch-deutsche Tagungen zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Wie sämtliche Bereiche der Gesellschaft, so stellt die Digitalisierung auch das Öffentliche Wirtschaftsrecht vor große Herausforderungen. Wie lässt sich dieses Rechtsgebiet, das einstmals als Vorreiter der gesellschaftlichen Entwicklung galt, in das digitale Zeitalter transformieren? Dieser Band vereint Beiträge von Lehrenden und Forschenden aus drei Ländern, deren Rechtsordnungen trotzt der geographischen Entfernung viele Gemeinsamkeiten aufweisen: Taiwan, Österreich und Deutschland. Die Verfasser widmen sich den durch die Digitalisierung aufgeworfenen aktuellen Fragestellungen im Öffentlichen Wirtschaftsrecht und bieten aus verschiedenen Blickwinkeln Impulse für die Fortentwicklung ihres Rechtsgebiets im digitalen Zeitalter. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Jörg Ennuschat, Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr, Prof. Dr. Chen-Jung Chan, Distinguished Prof. Dr. Chien-Liang Lee, Asst.-Prof. Tung-Ying Lee, Shiang-Bor Huang und Leonie Plogmann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7974-1
ISBN-Online
978-3-7489-2358-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
119
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 8
  2. Leonie Plogmann
    1. A. Einleitung Kein Zugriff Leonie Plogmann
    2. Leonie Plogmann
      1. I. Einordnung und Kodifikation des Gewerberechts Kein Zugriff Leonie Plogmann
      2. II. Sinn und Zweck der GewO Kein Zugriff Leonie Plogmann
      3. III. Anwendbarkeit der GewO Kein Zugriff Leonie Plogmann
      4. IV. Aufbau der GewO Kein Zugriff Leonie Plogmann
      5. V. Regelungsinstrumente der GewO Kein Zugriff Leonie Plogmann
    3. C. Das digitale Zeitalter – die Digitalisierung Kein Zugriff Leonie Plogmann
    4. Leonie Plogmann
      1. Leonie Plogmann
        1. 1. Traditionelle Versteigerungen Kein Zugriff Leonie Plogmann
        2. Leonie Plogmann
          1. a) Streitstand Kein Zugriff Leonie Plogmann
          2. Leonie Plogmann
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff Leonie Plogmann
            2. bb) Sinn und Zweck Kein Zugriff Leonie Plogmann
            3. cc) Ergebnis und Lösung Kein Zugriff Leonie Plogmann
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff Leonie Plogmann
      2. Leonie Plogmann
        1. 1. Begriff „E-Government“ Kein Zugriff Leonie Plogmann
        2. Leonie Plogmann
          1. a) Technische Voraussetzungen Kein Zugriff Leonie Plogmann
          2. b) Einheitliche Stelle Kein Zugriff Leonie Plogmann
          3. c) Einheitliche Übermittlung Kein Zugriff Leonie Plogmann
          4. d) Datenschutz Kein Zugriff Leonie Plogmann
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff Leonie Plogmann
  3. Chen-Jung Chan
    1. I. Fragestellung Kein Zugriff Chen-Jung Chan
    2. Chen-Jung Chan
      1. 1. Das Uber-Modell in der Personenbeförderungswirtschaft Kein Zugriff Chen-Jung Chan
      2. 2. Das Airbnb-Modell in der Hotel- und Gaststättenwirtschaft Kein Zugriff Chen-Jung Chan
      3. 3. Allgemeine Ausprägungen der kollaborativen Wirtschaft Kein Zugriff Chen-Jung Chan
    3. Chen-Jung Chan
      1. Chen-Jung Chan
        1. a) Gewerbe als verwandter Begriff des Berufs Kein Zugriff Chen-Jung Chan
        2. b) Gewerbe i.S.d. Gewerbeanmeldungsgesetzes Kein Zugriff Chen-Jung Chan
        3. c) Begriffsverständnis des Gewerbes im Schrifttum Kein Zugriff Chen-Jung Chan
      2. 2. Die Auffassung der Verwaltungsgerichte Kein Zugriff Chen-Jung Chan
      3. 3. Fazit Kein Zugriff Chen-Jung Chan
    4. Chen-Jung Chan
      1. Chen-Jung Chan
        1. 2. Das japanische Privatunterkunftsgesetz Kein Zugriff Chen-Jung Chan
      2. Chen-Jung Chan
        1. a) Einführung des Multitaxi-Modells Kein Zugriff Chen-Jung Chan
        2. b) Die sog. Airbnb-Klausel im Tourismusförderungsgesetz Kein Zugriff Chen-Jung Chan
    5. V. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Chen-Jung Chan
  4. Chien-Liang Lee
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
    2. II. Grundlegender Sachverhalt und Streitfragen Kein Zugriff Chien-Liang Lee
    3. Chien-Liang Lee
      1. Chien-Liang Lee
        1. a) Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Chien-Liang Lee
        2. b) Typen der Beförderungsunternehmer unter Einsatz von Kraftfahrzeugen Kein Zugriff Chien-Liang Lee
        3. c) Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff Chien-Liang Lee
        4. d) Anforderungen an die Genehmigung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
        5. e) Kontroll- und Sanktionsregelungen Kein Zugriff Chien-Liang Lee
      2. 2. Rechtsverordnungen Kein Zugriff Chien-Liang Lee
    4. Chien-Liang Lee
      1. 1. Genehmigungspflicht Kein Zugriff Chien-Liang Lee
      2. 2. Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff Chien-Liang Lee
      3. 3. Alternative: Uber als Mietwagenvermittlung? Kein Zugriff Chien-Liang Lee
    5. Chien-Liang Lee
      1. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Chien-Liang Lee
      2. 2. Typenzwang? Kein Zugriff Chien-Liang Lee
      3. 3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
    6. Chien-Liang Lee
      1. 1. Über- und Umdenken des „Taxis“ Kein Zugriff Chien-Liang Lee
      2. 2. Plädoyer für IT-PBef sui generis Kein Zugriff Chien-Liang Lee
  5. Jörg Ennuschat
    1. A. Einleitung: „Das Internet ist für uns alle Neuland“ (Bundeskanzlerin Merkel am 19.6.2013) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Jörg Ennuschat
      1. Jörg Ennuschat
        1. 1. Das traditionelle Verständnis von (staatlicher) Souveränität: insb. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        2. 2. Kann das traditionelle Verständnis von (staatlicher) Souveränität auf das Internet übertragen werden? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. II. Gefährdungen der digitalen Souveränität Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Jörg Ennuschat
      1. I. Privatrechtliche Beziehung zwischen ausländischem Online-Anbieter und inländischem Spieler: vielfach gilt deutsches Recht Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. II. Öffentlich-rechtliche Beziehung zwischen ausländischem Online-Anbieter und inländischen Behörden: deutsches Recht gilt Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    4. Jörg Ennuschat
      1. I. WTO-Recht: für die EU und ihre Mitgliedstaaten keine Verpflichtungen im Bereich der Glücksspiele Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Jörg Ennuschat
        1. 1. Zwar: Geltung der Grundfreiheiten selbst für die Inhaber sog. Offshore-Erlaubnisse Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        2. 2. Aber: Möglichkeit des Verlangens einer inländischen Erlaubnis Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        3. 3. Mitgliedstaatliche Gestaltungsspielräume, aber Erfordernisse der Verhältnismäßigkeit und Kohärenz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        4. 4. BVerwG, Urteil vom 26.10.2017 – 8 C 14.16: Unionsrechtskonformität des Total-Verbots von Online-Casinos Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Jörg Ennuschat
        1. 1. Grundrechte und grundrechtliche Schutzpflichten gelten auch im Internet Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        2. Jörg Ennuschat
          1. a) Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz der Länder Kein Zugriff Jörg Ennuschat
          2. b) Kooperation der Länder bei der Gesetzgebung durch den Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
          3. c) Kooperation der Länder beim Gesetzesvollzug durch ländereinheitliches Verfahren (§ 9a Abs. 2 S. 2 GlüStV) und durch Ermächtigung (§ 9 Abs. 1 S. 4 GlüStV) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    5. Jörg Ennuschat
      1. I. „Internet kein rechtsfreier Raum“ (Bundeskanzlerin Merkel am 3.2.2018) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Jörg Ennuschat
        1. 1. Territorialitätsprinzip als Grenze deutschen Staatshandelns, Art. 25 S. 1 GG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        2. 2. Ordnungsverfügungen ggü. ausländischen Online-Anbietern – schlichte Bekanntgabe genügt → wohl noch keine Kollision mit dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        3. Jörg Ennuschat
          1. a) Zustellung der Androhung: wohl völkerrechtlich ohne besondere Mitwirkung des ausländischen Staates möglich Kein Zugriff Jörg Ennuschat
          2. b) Einsatz von Mitteln des Verwaltungszwangs im Ausland Kein Zugriff Jörg Ennuschat
          3. c) Einsatz von Mitteln des Verwaltungszwangs im Inland Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        4. 4. Zwischenfazit: Defizite bei der grenzüberschreitenden Behördenkooperation Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. III. Maßnahmen gegen die Spieler, § 285 StGB: keine Breitenwirkung Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      4. Jörg Ennuschat
        1. 1. Internetblockade (Adressat: inländische Provider): in Deutschland nicht mehr vorgesehen (früher: § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 GlüStV a.F.) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        2. 2. Financial Blocking (Adressat: inländische Finanzdienstleiter), § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 GlüStV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        3. 3. Werbeverbote (Adressat u.a.: inländische Medien), § 9Abs. 1 S. 3 Nr. 3 GlüStV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      5. Jörg Ennuschat
        1. 1. Verletzung der Bundestreuepflicht durch Schleswig-Holstein, wenn es untätig bleibt, obwohl die von ihm lizenzierten Online-Casinos in ganz Deutschland tätig sind und dadurch gegen § 4 Abs. 4 GlüStV... Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        2. 2. Verletzung der Unionstreuepflicht durch Erteilung von Offshore-Lizenzen? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        3. 3. Verletzung des Territorialitätsprinzips durch Erteilung von Offshore-Lizenzen? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    6. F. Fazit Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  6. Tung-Ying Lee
    1. A. Einleitung Kein Zugriff Tung-Ying Lee
    2. Tung-Ying Lee
      1. I. Sachlicher Anwendungsbereich des Produktinspektionsrechts Kein Zugriff Tung-Ying Lee
      2. II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Tung-Ying Lee
      3. III. Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Produkten Kein Zugriff Tung-Ying Lee
    3. Tung-Ying Lee
      1. I. Ausgangspunkt: Schwierigkeit der Festlegung der für die Produktsicherheit Verantwortlichen Kein Zugriff Tung-Ying Lee
      2. II. Die Rolle der Fulfillment-Dienstleister Kein Zugriff Tung-Ying Lee
      3. III. Die Rolle des Verkaufsplattformbetreibers Kein Zugriff Tung-Ying Lee
    4. Tung-Ying Lee
      1. I. Korrekturmaßnahmen gegenüber Fulfillment-Dienstleistern Kein Zugriff Tung-Ying Lee
      2. II. Korrekturmaßnahmen bei online verkauften Produkten Kein Zugriff Tung-Ying Lee
    5. E. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Tung-Ying Lee
  7. Shiang-Bor Huang
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
    2. Shiang-Bor Huang
      1. 1. Räumlicher und Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
      2. 2. Open Banking (Open Access Prinzip) Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
      3. 3. Vorrangige Anwendung Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
    3. Shiang-Bor Huang
      1. Shiang-Bor Huang
        1. 2. Zu wem gehört die Datensouveränität? Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
      2. 2. Einwilligung Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
      3. Shiang-Bor Huang
        1. a) Geldbußen Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
        2. b) Anonymisierung und Pseudonymisierung Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
        3. c) Öffentliches Interesse Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Shiang-Bor Huang
  8. Stefan Storr
    1. I. Herausforderungen der Energiewende Kein Zugriff Stefan Storr
    2. Stefan Storr
      1. 1. Intelligente Messsysteme Kein Zugriff Stefan Storr
      2. 2. Smart Grids (intelligente Netze) Kein Zugriff Stefan Storr
    3. Stefan Storr
      1. Stefan Storr
        1. 1.1. Aktualitätsgebot Kein Zugriff Stefan Storr
        2. 1.2. Richtigkeitsgebot Kein Zugriff Stefan Storr
        3. 1.3. Vollständigkeitsgebot Kein Zugriff Stefan Storr
        4. 2. Anforderungen an intelligente Messsysteme Kein Zugriff Stefan Storr
    4. IV. Die Einführung intelligenter Messgeräte in Österreich Kein Zugriff Stefan Storr
    5. Stefan Storr
      1. 1. Eckpunkte des MsbG als modernes Datenregulierungsgesetz Kein Zugriff Stefan Storr
      2. 2. Die Ausstattung der Messstellen Kein Zugriff Stefan Storr
      3. Stefan Storr
        1. 3.1. Datenschutz und Datensicherheit Kein Zugriff Stefan Storr
        2. 3.2. Datenverwendung und Übertragung der Grundzuständigkeit Kein Zugriff Stefan Storr
    6. VI. Die Funktionen des Rechts bei der Digitalisierung der Energiewende Kein Zugriff Stefan Storr
    7. VII. Zum Erfolg der intelligenten Messsysteme Kein Zugriff Stefan Storr

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