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Öffentliches Wirtschaftsrecht im digitalen Zeitalter
Taiwanesisch-österreichisch-deutsche Tagungen zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht- Herausgeber:innen:
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- Reihe:
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht, Band 13
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Wie sämtliche Bereiche der Gesellschaft, so stellt die Digitalisierung auch das Öffentliche Wirtschaftsrecht vor große Herausforderungen. Wie lässt sich dieses Rechtsgebiet, das einstmals als Vorreiter der gesellschaftlichen Entwicklung galt, in das digitale Zeitalter transformieren? Dieser Band vereint Beiträge von Lehrenden und Forschenden aus drei Ländern, deren Rechtsordnungen trotzt der geographischen Entfernung viele Gemeinsamkeiten aufweisen: Taiwan, Österreich und Deutschland. Die Verfasser widmen sich den durch die Digitalisierung aufgeworfenen aktuellen Fragestellungen im Öffentlichen Wirtschaftsrecht und bieten aus verschiedenen Blickwinkeln Impulse für die Fortentwicklung ihres Rechtsgebiets im digitalen Zeitalter. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Jörg Ennuschat, Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr, Prof. Dr. Chen-Jung Chan, Distinguished Prof. Dr. Chien-Liang Lee, Asst.-Prof. Tung-Ying Lee, Shiang-Bor Huang und Leonie Plogmann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2021
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7974-1
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2358-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 119
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einordnung und Kodifikation des Gewerberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Sinn und Zweck der GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Anwendbarkeit der GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Aufbau der GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Regelungsinstrumente der GewO Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Das digitale Zeitalter – die Digitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Traditionelle Versteigerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Ergebnis und Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Begriff „E-Government“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Technische Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Einheitliche Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Einheitliche Übermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Datenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Fragestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das Uber-Modell in der Personenbeförderungswirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das Airbnb-Modell in der Hotel- und Gaststättenwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Allgemeine Ausprägungen der kollaborativen Wirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Gewerbe als verwandter Begriff des Berufs Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gewerbe i.S.d. Gewerbeanmeldungsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Begriffsverständnis des Gewerbes im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Auffassung der Verwaltungsgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 2. Das japanische Privatunterkunftsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Einführung des Multitaxi-Modells Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Die sog. Airbnb-Klausel im Tourismusförderungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zusammenfassung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Grundlegender Sachverhalt und Streitfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Begriffsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Typen der Beförderungsunternehmer unter Einsatz von Kraftfahrzeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Genehmigungspflichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Anforderungen an die Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Kontroll- und Sanktionsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Rechtsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Genehmigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Genehmigungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Alternative: Uber als Mietwagenvermittlung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Typenzwang? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Über- und Umdenken des „Taxis“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Plädoyer für IT-PBef sui generis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung: „Das Internet ist für uns alle Neuland“ (Bundeskanzlerin Merkel am 19.6.2013) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das traditionelle Verständnis von (staatlicher) Souveränität: insb. Territorialitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Kann das traditionelle Verständnis von (staatlicher) Souveränität auf das Internet übertragen werden? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gefährdungen der digitalen Souveränität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Privatrechtliche Beziehung zwischen ausländischem Online-Anbieter und inländischem Spieler: vielfach gilt deutsches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Öffentlich-rechtliche Beziehung zwischen ausländischem Online-Anbieter und inländischen Behörden: deutsches Recht gilt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. WTO-Recht: für die EU und ihre Mitgliedstaaten keine Verpflichtungen im Bereich der Glücksspiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zwar: Geltung der Grundfreiheiten selbst für die Inhaber sog. Offshore-Erlaubnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Aber: Möglichkeit des Verlangens einer inländischen Erlaubnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Mitgliedstaatliche Gestaltungsspielräume, aber Erfordernisse der Verhältnismäßigkeit und Kohärenz Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. BVerwG, Urteil vom 26.10.2017 – 8 C 14.16: Unionsrechtskonformität des Total-Verbots von Online-Casinos Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundrechte und grundrechtliche Schutzpflichten gelten auch im Internet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Kooperation der Länder bei der Gesetzgebung durch den Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Kooperation der Länder beim Gesetzesvollzug durch ländereinheitliches Verfahren (§ 9a Abs. 2 S. 2 GlüStV) und durch Ermächtigung (§ 9 Abs. 1 S. 4 GlüStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. „Internet kein rechtsfreier Raum“ (Bundeskanzlerin Merkel am 3.2.2018) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Territorialitätsprinzip als Grenze deutschen Staatshandelns, Art. 25 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ordnungsverfügungen ggü. ausländischen Online-Anbietern – schlichte Bekanntgabe genügt → wohl noch keine Kollision mit dem Territorialitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Zustellung der Androhung: wohl völkerrechtlich ohne besondere Mitwirkung des ausländischen Staates möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Einsatz von Mitteln des Verwaltungszwangs im Ausland Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Einsatz von Mitteln des Verwaltungszwangs im Inland Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zwischenfazit: Defizite bei der grenzüberschreitenden Behördenkooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Maßnahmen gegen die Spieler, § 285 StGB: keine Breitenwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Internetblockade (Adressat: inländische Provider): in Deutschland nicht mehr vorgesehen (früher: § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 GlüStV a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Financial Blocking (Adressat: inländische Finanzdienstleiter), § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 GlüStV Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Werbeverbote (Adressat u.a.: inländische Medien), § 9Abs. 1 S. 3 Nr. 3 GlüStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verletzung der Bundestreuepflicht durch Schleswig-Holstein, wenn es untätig bleibt, obwohl die von ihm lizenzierten Online-Casinos in ganz Deutschland tätig sind und dadurch gegen § 4 Abs. 4 GlüStV... Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verletzung der Unionstreuepflicht durch Erteilung von Offshore-Lizenzen? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Verletzung des Territorialitätsprinzips durch Erteilung von Offshore-Lizenzen? Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Sachlicher Anwendungsbereich des Produktinspektionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Produkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangspunkt: Schwierigkeit der Festlegung der für die Produktsicherheit Verantwortlichen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Rolle der Fulfillment-Dienstleister Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Rolle des Verkaufsplattformbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Korrekturmaßnahmen gegenüber Fulfillment-Dienstleistern Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Korrekturmaßnahmen bei online verkauften Produkten Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Zusammenfassung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Räumlicher und Sachlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Open Banking (Open Access Prinzip) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Vorrangige Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 2. Zu wem gehört die Datensouveränität? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Geldbußen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Anonymisierung und Pseudonymisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Öffentliches Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Herausforderungen der Energiewende Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Intelligente Messsysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Smart Grids (intelligente Netze) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1. Aktualitätsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2. Richtigkeitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3. Vollständigkeitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Anforderungen an intelligente Messsysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Die Einführung intelligenter Messgeräte in Österreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Eckpunkte des MsbG als modernes Datenregulierungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Ausstattung der Messstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1. Datenschutz und Datensicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2. Datenverwendung und Übertragung der Grundzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Die Funktionen des Rechts bei der Digitalisierung der Energiewende Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Zum Erfolg der intelligenten Messsysteme Kein ZugriffAutor:innen:
