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Monographie Kein Zugriff

Die rechtliche Bedeutung der privaten Regulierung globaler Produktionsstandards

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Wirtschaftliche Globalisierung führt zur Verlagerung und erheblichen Ausweitung der industriellen Produktion in Staaten mit niedrigen Umwelt- und Sozialstandards. Spektakuläre Unfälle oder die schleichende Verseuchung ganzer Regionen etwa bei der Ölförderung sind oftmals die Folge. Gleichzeitig führt die Globalisierung zur Schwächung der staatlichen Regulierung von Gemeinwohlbelangen.

Entsprechend wird mit Konzepten wie „Corporate Social Responsibility“ auf einzelstaatlicher wie auf internationaler Ebene verstärkt auf das Selbstregulierungspotential der Wirtschaft gesetzt. Selbstverpflichtungen, Vereinbarungen mit staatlichen oder zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie private Zertifizierung gewinnen an Bedeutung.

Dennoch gilt die private (Selbst-)Regulierung von Schutzstandards gemeinhin als rechtlich unverbindlich. Die Arbeit stellt dieses Dogma der Unverbindlichkeit in Frage und zeigt verschiedene Rechtswirkungen privater (Selbst-)Regulierung auf, etwa im Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht und Haftungsrecht, aber auch im öffentlichen Recht.

Das Buch richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an mit der (privaten) Regulierung und Durchsetzung von Umwelt- und Sozialstandards befasste Praktiker.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5826-8
ISBN-Online
978-3-8452-2763-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
394
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 14
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff 21 - 23
    2. Gang der Arbeit Kein Zugriff 23 - 24
      1. Die Komplexität der Regelungsmaterie Kein Zugriff 25 - 27
      2. Wirtschaftliche Globalisierung und staatliche Regulierungsmacht Kein Zugriff 27 - 30
      1. Die klassische völkerrechtliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff 30 - 34
            1. Grundsätzliches Kein Zugriff
            2. Einschränkungen? Kein Zugriff
          2. Die Auslandsdirektinvestition Kein Zugriff
          3. Der grenzüberschreitende Handel Kein Zugriff
            1. Der UN Code of Conduct on Transnational Corporations Kein Zugriff
            2. Die Norms on the Responsibility of Transnational Corporations and Other Business Enterprises with Regard to Human Rights Kein Zugriff
            3. Die Tripartite Declaration of Principles Concerning Multinational Enterprises and Social Policy der ILO Kein Zugriff
            4. Die OECD Guidelines Kein Zugriff
            1. Investitionsschutzverträge Kein Zugriff
            2. GATS und TRIMS Kein Zugriff
            3. Das Multilateral Agreement on Investment (MAI) Kein Zugriff
          3. Regulierung des grenzüberschreitenden Handels Kein Zugriff
          1. Global Compact Kein Zugriff
          2. Die Norms on the Responsibility of Transnational Corporations and other Business Enterprises with Regard to Human Rights Kein Zugriff
          1. Corporate Social Responsibility Kein Zugriff
          2. Umweltpolitik und Umweltrecht Kein Zugriff
        3. Nationale Initiativen Kein Zugriff
        1. Differenzierung nach Urheberschaft Kein Zugriff
        2. Differenzierung nach Adressaten Kein Zugriff
        3. Differenzierung nach Öffentlichkeitswirksamkeit Kein Zugriff
        4. Differenzierung nach Funktionen Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung: Was ist Recht? Kein Zugriff 66 - 68
          1. (Global) Governance Kein Zugriff
          2. „Transnationaler Föderalismus“ Kein Zugriff
          3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          4. Tatsächliche gesellschaftliche Anerkennung eines Regelsystems Kein Zugriff
          5. Verkehrssitten oder Handelsbräuche Kein Zugriff
          6. „Natur der Sache“ und „rein technischer Sachverstand“ Kein Zugriff
          7. Systemtheorie Kein Zugriff
          8. Neo-Korporatismus Kein Zugriff
          9. Reflexives Recht und Regulierung der Selbstregulierung Kein Zugriff
          1. „Normativ erhebliche private Regulierungsmacht“ Kein Zugriff
          2. „Proto-Law“ Kein Zugriff
          3. Regulierungsautonomie Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 87 - 89
    5. Eigener Ansatz Kein Zugriff 89 - 94
    1. Einleitung Kein Zugriff 95 - 96
        1. Gründe für staatliche Kooperation und unternehmerische Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
        2. Überblick über mögliche Vertrauenswirkungen Kein Zugriff
        3. Einseitige und zweiseitige Verpflichtungen Kein Zugriff
        4. Die postulierte Unverbindlichkeit Kein Zugriff
      2. Anwendbare Rechtsordnung: Ein Überblick Kein Zugriff 102 - 102
        1. Die Ausgangslage Kein Zugriff
        2. Entwicklungslinien hin zum Völkerrecht Kein Zugriff
          1. Die Rechtsstellung Kein Zugriff
          2. Die Pflichtenstellung Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Rechtsverbindliche Handlungsformen Kein Zugriff
        2. Der Geltungsgrund völkerrechtlicher Verträge und einseitiger Verpflichtungen Kein Zugriff
          1. Verhältnis transnationales Unternehmen – Gaststaat Kein Zugriff
          2. Verhältnis transnationales Unternehmen – Entsendestaat Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Das Zuordnungsproblem Kein Zugriff
          2. Grundsätze der Zuordnung Kein Zugriff
          3. Zuordnung von Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
          4. Fazit und eigener Ansatz Kein Zugriff
          1. Rechtsverbindliche Handlungsformen Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit, Rechtsbindungswille Kein Zugriff
          1. Rechtsverbindliche Handlungsformen Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit, Rechtsbindungswille Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis und europäische Tendenzen Kein Zugriff
          1. Einleitung Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff
            2. Lösungsansätze im Schrifttum im Zusammenhang mit (Umwelt-)Absprachen und Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
            3. Kritik und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Der „Grundrechtsverzicht“ Kein Zugriff
              1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
              2. Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
            3. Ansätze kooperativer Ordnungsmodelle Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Der „Ausverkauf von Hoheitsrechten“ Kein Zugriff
            2. Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
            3. Die Sicherung von Allgemein- und Drittinteressen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Rechtsfolgen im Hinblick auf die Verbindlichkeit der privaten Selbstverpflichtung Kein Zugriff
          6. Besonderheiten der transnationalen Ebene Kein Zugriff
        7. Fazit zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
      6. Selbstverpflichtungen gegenüber Betroffenen Kein Zugriff 170 - 170
      7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 170 - 173
      1. Grundlagen Kein Zugriff 173 - 178
      2. Zur Relevanz von Unverbindlichkeitsvorbehalten Kein Zugriff 178 - 179
      3. Die Schutzbedürftigkeit der Verbraucher und des Handels Kein Zugriff 179 - 181
      4. Zur Relevanz des Umweltschutzes für das Vertragsrecht und das Lauterkeitsrecht Kein Zugriff 181 - 181
        1. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        2. Frühere deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Zurechnung von Aussagen des Herstellers Kein Zugriff
            1. Maßgeblichkeit der vertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
            2. Beschränkung der Haftung für Herstelleraussagen durch Art. 2 (2) (d) der Richtlinie? Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          4. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
        1. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          1. Umweltwerbung Kein Zugriff
          2. Geschäftspraktiken i.S.d. Richtlinie 2005/29/EG Kein Zugriff
          3. Ausschluss der Beeinträchtigung nicht-wirtschaftlicher Interessen Kein Zugriff
          4. Ausschluss der Unternehmensimagewerbung? Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. Eingeschränkte Kontrolle durch das Recht auf Meinungsfreiheit? Kein Zugriff
          1. Umweltwerbung im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. Verhaltenskodizes Kein Zugriff
        5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. Kaufrecht Kein Zugriff
        2. Werberecht Kein Zugriff
        3. Einfluss selbstregulativer Instrumente auf die legitimen Erwartungen Kein Zugriff
      8. Isolierter Anspruch auf Einhaltung von Umweltaussagen? Kein Zugriff 217 - 218
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 218 - 219
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 219 - 220
    1. Einleitung Kein Zugriff 221 - 224
      1. Gründe für die rechtliche Relevanz privater Regulierung Kein Zugriff 224 - 228
          1. Starre Verweisung Kein Zugriff
          2. Dynamische Verweisung Kein Zugriff
          3. Generalklauseln Kein Zugriff
          4. Europäische und internationale Ebene Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. Die „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ Kein Zugriff
            2. Der „Stand der Technik“ Kein Zugriff
            3. Der „Stand von Wissenschaft und Technik“ Kein Zugriff
            4. Die „besten verfügbaren Techniken“ Kein Zugriff
            5. Internationale Standards Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Kritik der Konstruktion der Legitimität über die Verweisung Kein Zugriff
          1. Demokratisch-rechtsstaatliche Richtigkeit Kein Zugriff
          2. Sachrichtigkeit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Konkretisierte Anforderungen je nach Regelungsinhalt der in Bezug nehmenden Norm Kein Zugriff
          5. Eingrenzung durch Effektivität Kein Zugriff
          6. Legitimation durch Bewährung Kein Zugriff
          7. Besonderheiten der transnationalen Ebene Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 260 - 262
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Individueller Mindeststandard Kein Zugriff
        3. Verkehrskreiseigener Mindeststandard Kein Zugriff
        4. „Sicherer Hafen“ oder Enthaftungsstandard Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Bisherige Praxis Kein Zugriff
        3. Verhaltenskodizes und die Richtlinie 2005/29/EG Kein Zugriff
        4. Die mögliche Unlauterkeit des Umwelt- und Sozialdumpings Kein Zugriff
        5. Kontrolle von Produktionsstandards durch das Wettbewerbsrecht? Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 295 - 296
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 296 - 298
    1. Einleitung Kein Zugriff 299 - 300
    2. Rechtspolitischer und empirischer Hintergrund Kein Zugriff 300 - 304
    3. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff 304 - 307
      1. Internationales Konzernrecht Kein Zugriff 307 - 310
            1. US-amerikanisches Konzernrecht Kein Zugriff
            2. Englisches Konzernrecht Kein Zugriff
            3. Relevanz privater Regulierung Kein Zugriff
          2. Haftung aufgrund wirtschaftlicher Einheit Kein Zugriff
            1. Konzernbegriff Kein Zugriff
            2. Konzernarten, Leitungsdichte und Haftung Kein Zugriff
            3. Einfach faktischer Konzern Kein Zugriff
            4. Qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff
              1. Konzerneigenschaft Kein Zugriff
              2. Bestimmung einer Nachteilszufügung bzw. einer Treuepflichtverletzung Kein Zugriff
            6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Haftung der Konzernobergesellschaft als Direktorin der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        3. Sektorale Durchgriffshaftung als Weiterentwicklung? Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 328 - 328
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Konkretisierung Kein Zugriff
      2. Konzernvertrauen Kein Zugriff 331 - 332
      3. Fazit Kein Zugriff 332 - 332
      1. Internationales Deliktsrecht Kein Zugriff 332 - 334
      2. Haftung bei Einflussnahme auf die Produktion Kein Zugriff 334 - 335
          1. Englisches und US-amerikanisches Deliktsrecht Kein Zugriff
          2. Deutsches Deliktsrecht Kein Zugriff
          1. US-amerikanisches Umwelthaftungsrecht Kein Zugriff
          2. Deutsches Umwelthaftungsrecht Kein Zugriff
          3. EG-Umwelthaftungsrecht Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 343 - 343
        1. Betriebliche Organisationspflichten Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf den Konzern Kein Zugriff
        3. Standardisierung der Anforderungen an die Konzernorganisation Kein Zugriff
        4. Haftung der Konzernobergesellschaft aus vicarious liability? Kein Zugriff
    7. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 351 - 352
  10. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 353 - 358
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 394

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