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Monographie Kein Zugriff

Bad Banks

Die Bewältigung systemischer Finanzkrisen durch Errichtung staatlicher Abwicklungsanstalten
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die rechtsökonomische Dissertation zeigt anhand eines dreistufigen Schemas wie Finanzkrisen eingedämmt und langfristig bewältigt werden können. Hierbei ist die staatliche Übernahme notleidender Vermögenswerte durch „Bad Banks“ entscheidend, um langfristig den Teufelskreis aus Staatsschuldenkrisen und Krisen des Finanzsystems durchbrechen zu können. Nur durch einen echten „Cut“ kann das Finanzsystem seine Risikotragfähigkeit wiedergewinnen.

Die Untersuchung beinhaltet „Bad Bank“ Modelle der letzten großen Finanzkrisen und erläutert Wege, wie Vermögenswerte auf staatliche Abwicklungsanstalten übertragen werden können. Rechtsfragen des Beihilferechts, Bankenaufsichtsrechts, internationalen Umwandlungsrechts und des Arbeitsrechts werden vor der staatlichen Dimension der Übertragung analysiert. Abgerundet wird das Werk durch eine innovative Untersuchung, die systemrelevante Banken anhand ihrer direkten und indirekten Ansteckungsgefahren klassifiziert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7911-9
ISBN-Online
978-3-8452-4386-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
432
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 21
  4. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
  5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 24
        1. Hoheitlicher Finanzsektor Kein Zugriff
        2. Privater Finanzsektor Kein Zugriff
        1. Allokationsfunktion, Grundlagen Kein Zugriff
            1. Begriff der Einlagen Kein Zugriff
              1. Umfang und Art des Einlagenschutzes in Deutschland Kein Zugriff
              2. Sinn und Zweck des Einlagenschutzes Kein Zugriff
            1. Hypothekendarlehen Kein Zugriff
            2. Kommunaldarlehen Kein Zugriff
            3. Konsortialkredite Kein Zugriff
          1. Geld Kein Zugriff
            1. Grundmodelle Kein Zugriff
            2. Zahlungssysteme in Deutschland bzw. in der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 56 - 59
        1. Überblick über Bankrisiken Kein Zugriff
          1. Anrechenbares Eigenkapital Kein Zugriff
          2. Angemessenheit der Eigenmittel Kein Zugriff
          3. Risikobegrenzung und Haftungspuffer Kein Zugriff
        3. Risikobegrenzung durch Risikomanagement, MaRisk Kein Zugriff
        4. Liquiditätssicherung Kein Zugriff
        5. Risikobegrenzung und Liquiditätssicherung durch laufende Aufsicht Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Systemisches Risiko, Systemrelevanz und Finanzmarktstabilität Kein Zugriff
          1. Verwaltungspraxis Kein Zugriff
          2. Das Restrukturierungsgesetz Kein Zugriff
          3. Internationale Ansätze Kein Zugriff
              1. Echte Schaltstelleninstitute Kein Zugriff
              2. Unechte Schaltstelleninstitute Kein Zugriff
              1. Ausfall des Vertragspartners Kein Zugriff
              2. Erfüllungsrisiko (Herstatt-Risiko) Kein Zugriff
              3. Dominoeffekte durch Wertverfall von Wertpapieren Kein Zugriff
            1. Schalterstürme (Bank Runs) Kein Zugriff
            2. Vertrauensverlust auf dem Interbankenmarkt Kein Zugriff
            3. Vertrauensverlust in Finanzprodukte, der Fall der Hypo Real Estate Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Definition des systemrelevanten Instituts Kein Zugriff
          1. § 45 KWG Kein Zugriff
          2. § 45b KWG Kein Zugriff
          3. § 45c KWG, Sonderbeauftragter Kein Zugriff
            1. Sanierungsverfahren Kein Zugriff
            2. Reorganisationsverfahren Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Maßnahmen Kein Zugriff
            3. Zivilrechtliche Auswirkungen eines Veräußerungsund Zahlungsverbots Kein Zugriff
          2. §§ 47, 48 KWG Kein Zugriff
            1. Voraussetzung und Folgen der Übertragungsanordnung nach § 48a KWG Kein Zugriff
            2. Bestimmtheit und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
        1. Insolvenzantrag durch die BaFin Kein Zugriff
          1. Zahlungsunfähigkeit, § 17 InsO und drohende Zahlungsunfähigkeit, § 18 InsO Kein Zugriff
          2. Überschuldung, § 19 InsO Kein Zugriff
        3. Ablauf des gerichtlichen Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      3. Bewertung und Zwischenfazit des 1. Teils Kein Zugriff 120 - 124
      1. Frühzeitiges Eingreifen (Early Intervention) Kein Zugriff 125 - 131
          1. Die Aufgabe des ESZB Kein Zugriff
          2. Liquiditätsversorgung bei systemischen Finanzkrisen Kein Zugriff
        2. Administrative Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Garantievergabe Kein Zugriff
          2. Eigenkapitalmaßnahmen und Risikoübernahmen Kein Zugriff
        1. Notwendigkeit der Sanierung Kein Zugriff
        2. Möglichkeiten zur Sanierung Kein Zugriff
        1. Allgemeine Unterscheidung Kein Zugriff
        2. Anreize für staatliche Modelle Kein Zugriff
        3. Zentrales oder dezentrales Modell Kein Zugriff
          1. Purchase & Assumption Transaktionen Kein Zugriff
          2. Verbriefungen Kein Zugriff
          1. AIG und Maiden Lane Kein Zugriff
            1. LLP Kein Zugriff
            2. LSP Kein Zugriff
        3. Irland 2009, National Asset Management Agency Kein Zugriff
          1. Indonesian Bank Restructuring Agency (IBRA) Kein Zugriff
          2. Korea Asset Management Corporation (KAMCO) Kein Zugriff
          3. Malaysia, Danaharta Kein Zugriff
          4. Thai Asset Management Company (TAMC) Kein Zugriff
          5. Taiwan und die Philippinen Kein Zugriff
        5. Japan, Resolution and Collection Corporation, RCC Kein Zugriff
        1. Chinas AMCs, 1999/2000 Kein Zugriff
        2. Schweden, 1993 Kein Zugriff
        3. Schweiz, UBS Kein Zugriff
      5. Großbritannien 2009 Kein Zugriff 176 - 177
          1. Übertragung und Übertragungsgegenstände Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Eigentümerverantwortung Kein Zugriff
          3. Das Modell in der Praxis Kein Zugriff
        2. Modell landesrechtlicher Abwicklungsanstalten, § 8b FMStFG Kein Zugriff
          1. Bewertung der notleidenden Wertpapiere Kein Zugriff
          2. Gegenleistung und Nachhaftung Kein Zugriff
        1. WestLB, Phoenix Light SF Limited Kein Zugriff
        2. Hypo Real Estate Holding AG Kein Zugriff
        3. Weitere private Auslagerungsgesellschaften Kein Zugriff
        1. Definition „notleidender Kredit“ Kein Zugriff
            1. Grundlagen Kein Zugriff
            2. Refinanzierungsregister Kein Zugriff
            1. Grundlagen Kein Zugriff
            2. Das Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
          3. Regelungen nach FMStFG und FMStBG Kein Zugriff
          1. Übergang bei Zession Kein Zugriff
          2. Übergang bei Vertragsübernahme Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Übertragung des Konsortialanteils Kein Zugriff
        5. KfW-refinanzierte Darlehen Kein Zugriff
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Übertragung Kein Zugriff
      3. Bewertung der Einzelrechtsübertragung Kein Zugriff 215 - 217
      1. Verschmelzung, Aufspaltung, Vermögensübertragung und Formwechsel Kein Zugriff 217 - 219
          1. Vorbereitungsphase Kein Zugriff
          2. Beschluss und Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff
          1. Grundsatz der partiellen Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
          2. Erweiterter Gläubigerschutz Kein Zugriff
            1. Forderungen, Verbindlichkeiten, Sicherheiten Kein Zugriff
            2. Verträge, Wertpapiere und derivative Finanzinstrumente Kein Zugriff
            3. Rechtsfolgen bei Vereinbarung einer Spaltung jenseits ihrer Grenzen Kein Zugriff
        1. Mindestanforderungen an alle berücksichtigungsfähigen Gewährleistungen Kein Zugriff
        2. Besondere Anforderungen an Garantien, Kreditderivaten und Bareinlagen bei einem Drittinstitut Kein Zugriff
        1. Die „klassische“ Unterbeteiligung an Gesellschaftsanteilen Kein Zugriff
          1. Bedeutung und Arten von Unterbeteiligungen an Kreditgeschäften Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur der Kreditunterbeteiligung Kein Zugriff
            2. Errichtung und Auflösung der Unterbeteiligung Kein Zugriff
            3. Geschäftsführung und Vertretung Kein Zugriff
            4. Nachschusspflicht des Unterbeteiligten Kein Zugriff
        1. Rechtliche Einordnung des Garantievertrags Kein Zugriff
        2. Garantien nach §§ 6, 6a, 8, 8a FMStFG Kein Zugriff
        1. Credit Default Swap (CDS) Kein Zugriff
        2. Total Return Swap (TRS) Kein Zugriff
        3. Credit Linked Note (CLN) Kein Zugriff
        4. Credit Spread Option (CSO) Kein Zugriff
        5. Basket- oder Portfolio Produkte Kein Zugriff
      5. Bewertung der Risikobeteiligungen im Hinblick auf eine nachhaltige Sanierung Kein Zugriff 248 - 250
      1. Grundlagen Kein Zugriff 251 - 253
        1. Das internationale Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
          1. Der Begriff des Gesamtstatuts Kein Zugriff
          2. Umfang des Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff
            1. Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
            2. Schweiz, Artikel 164b IPRG Kein Zugriff
            3. Der Deutsch-Amerikanische Freundschafts-, Handels-, und Schifffahrtsvertrag von 1954 Kein Zugriff
            1. Vorrang des Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff
            2. Vorrang des Gesamtstatuts nur bei Kenntnis des Rechtsinstituts Kein Zugriff
            1. Keine analoge Anwendung von Art. 3a Abs. 2 EGBGB Kein Zugriff
            2. Keine Notwendigkeit der Anerkennung der Gesamtrechtsnachfolge im Ausland Kein Zugriff
            3. Qualifikation nach materiellen Systembegriffen deutschen Rechts Kein Zugriff
            4. Sachnäheres Recht Kein Zugriff
            5. Durchsetzbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff
            6. Kollisionsrechtliche Interessenlehre, insb. internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Lösung im Rahmen des FMStFG Kein Zugriff
      3. Ergebnis und Folgerungen für die Praxis Kein Zugriff 287 - 291
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 291 - 293
          1. Kreditgeschäft Kein Zugriff
          2. Einlagengeschäft Kein Zugriff
        2. Diskontgeschäft, § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 KWG Kein Zugriff
        3. Zahlungsdienste nach ZAG und Factoring gemäß § 1 Abs. 1a S. 2 Nr. 9 KWG Kein Zugriff
        4. Garantiegeschäft, § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 KWG Kein Zugriff
        5. Eigengeschäft, § 32 Abs. 1a KWG Kein Zugriff
        6. Weitere mögliche Erlaubnistatbestände Kein Zugriff
          1. Inhalt der Richtlinie Kein Zugriff
          2. Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie Kein Zugriff
            1. Begriff der Einlagen und andere rückzahlbare Gelder des Publikums Kein Zugriff
            2. Begriff der Kreditgewährung i.S.v. Artikel 4 Nr. 1a Richtlinie 2006/48/EG Kein Zugriff
            3. Übernahme notleidender Vermögenswerte durch die Abwicklungsanstalt Kein Zugriff
          4. Konsolidierungspflichten für Abwicklungsanstalten Kein Zugriff
        2. MiFID, Richtlinie 2004/39/EG Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 315 - 319
        1. Grundtatbestand Kein Zugriff
        2. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
        3. Überblick Verfahrensrecht Kein Zugriff
          1. Die R&U Leitlinie Kein Zugriff
          2. Die Erste Bankenmitteilung und die Rekapitalisierungsmitteilung Kein Zugriff
          3. Die Mitteilung über die Behandlung wertgeminderter Aktiva (IAC) Kein Zugriff
          4. Die Umstrukturierungsmitteilung Kein Zugriff
          1. Auslagerung notleidender Werte durch Umwandlung Kein Zugriff
          2. Auslagerung notleidender Werte durch Einzelrechtsübertragungen Kein Zugriff
          3. Synthetischer Risikotransfer Kein Zugriff
          1. Zulässige Vermögenswerte Kein Zugriff
          2. Management und Übertragung der Vermögenswerte Kein Zugriff
            1. Transparenz und Offenlegung der Wertminderungen Kein Zugriff
            2. Bewertung der Aktiva nach dem tatsächlichen wirtschaftlichen Wert Kein Zugriff
            3. Ordnungsgemäße Lastenverteilung Kein Zugriff
            4. Vergütung Kein Zugriff
          4. Wiederherstellung der Rentabilität Kein Zugriff
          5. Umstrukturierung Kein Zugriff
        3. Sonderproblem: Durchgriff auf Drittkäufer Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 352 - 353
        1. Lösung durch das FMStFG Kein Zugriff
        2. Lösung durch EAA und FMS-WM Kein Zugriff
          1. Räumlicher und persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
            1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
            2. Übertragung auf staatliche Abwicklungsanstalten Kein Zugriff
            1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
              1. Übertragung der Nutzungen Kein Zugriff
              2. Ausschluss des Weisungsrechts Kein Zugriff
              3. Ausschluss eines „doppelten“ Betriebsübergangs Kein Zugriff
          1. Landesbanken Kein Zugriff
            1. Grundlagen Kein Zugriff
            2. Grenzüberschreitende Betriebsübergänge Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 383 - 385
        1. Das Bankgeheimnis Kein Zugriff
        2. Das Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
          1. Lösungsansätze Kein Zugriff
          2. Interessenabwägung Kein Zugriff
        2. Verletzung des Datenschutzrechts Kein Zugriff
        1. Vertragliches Abtretungsverbot, § 399 2. Alt. BGB Kein Zugriff
        2. Gesetzliches Abtretungsverbot, § 134 BGB i.V.m. § 203 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 396 - 396
    1. Legitimation besonderer Regelungen für systemrelevante Kreditinstitute Kein Zugriff 397 - 398
    2. Die Bewältigung systemischer Finanzkrisen Kein Zugriff 398 - 400
    3. Übertragung von Vermögenswerten auf staatliche Abwicklungsanstalten Kein Zugriff 400 - 402
      1. Umwandlung von im Ausland belegenem Vermögen Kein Zugriff 402 - 403
      2. Aufsichtsrecht Kein Zugriff 403 - 403
      3. Beihilferecht Kein Zugriff 403 - 405
      4. Betriebsübergang Kein Zugriff 405 - 405
      5. Datenschutz und Bankgeheimnis Kein Zugriff 405 - 406
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 407 - 432

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