Verfassungsfragen des Bargeldes

Prof. Dr. Christian Waldhoff

doi:10.5771/9783748956532

Zusammenfassung

Bargeld ist aktuell in der Diskussion. Es steht in Konkurrenz zur elektronischen Zahlung. Gleichzeitig ist das Bargeld in der Euro-Zone nach wie vor das einzige gesetzliche Zahlungsmittel. Die Untersuchung verortet vor diesem Hintergrund den verfassungsrechtlichen Status des Bargeldes und widmet sich kritisch staatlichen wie privaten Bargeldbeschränkungen. Grundrechtlich sind hier freiheitsrechtliche Aspekte zu beachten (bargeldloses Zahlen hinterlässt stets Datenspuren), aber auch gleichheitsrechtliche Fragen, denn elektronisches Zahlen besitzt ein Diskriminierungspotenzial. Dabei spielt eine besondere Rolle, dass das Bargeld in der krisengeschüttelten Gegenwart Teil der sog. Kritischen Infrastruktur ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2108-6
ISBN-Online: 978-3-7489-5653-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 109
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Fragestellung Kein Zugriff
2. II. Exkurs: Die Volksabstimmung in der Schweiz zum Schutz des Bargeldes vom 8. März 2026 Kein Zugriff
1. I. Geldbegriffe Kein Zugriff
2. II. Rechtsregime des (Bar-)Geldes Kein Zugriff
1. 1. 1. Euro-Banknoten Kein Zugriff
  2. 2. Euro-Münzen Kein Zugriff
2. 1. 1. Privatautonome Einschränkungen Kein Zugriff
  2. 2. Ziele von gesetzlichen Bargeldbeschränkungen Kein Zugriff
  3. 3. Beispiele im geltenden Recht Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Deutsche Zuständigkeit für Bargeldbeschränkungen? Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen des EuGH an mitgliedstaatliche Bargeldbeschränkungen Kein Zugriff
  3. 1. a) § 14 BBankG als Rechtsgrundlage für eine Annahmepflicht? Kein Zugriff
    2. b) Nationale Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Begriffsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definitionsansätze und Abgrenzungen Kein Zugriff
      2. bb) Diskussion um das Konzept der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      3. (1) BVerfGE 75, 192 Kein Zugriff
        (2) BGHZ 154, 146 Kein Zugriff
    3. c) Bargeld und Daseinsvorsorge Kein Zugriff
  2. 2. Bargeld als Kritische Infrastruktur Kein Zugriff
  3. 3. Staatliche Gewährleistungsverantwortung für die (Kritische) Bargeldinfrastruktur Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Folgen grundrechtlichen Schutzes des Bargelds und seiner Verwendung Kein Zugriff
  2. 1. a) Kreierung und Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Eingriffsebenen Kein Zugriff
    3. c) Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
  4. 4. Berufsfreiheit Kein Zugriff
  5. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    3. c) Objektivrechtliche Bedeutung von Art. 14 GG für das Bargeld Kein Zugriff
  6. 1. a) Verhältnismäßigkeitsanforderungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verfassungslegitimes Ziel Kein Zugriff
      2. bb) Geeignetheit des Eingriffs Kein Zugriff
      3. cc) Erforderlichkeit des Eingriffs Kein Zugriff
      4. dd) Angemessenheit / Zumutbarkeit des Eingriffs Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtlich konstituierte und begrenzte Privatautonomie als Grundlage oder Grenze von Bargeldbeschränkungen? Kein Zugriff
  2. 1. a) Zur Konstruktion: Mittelbare Drittwirkung und grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitsrechtliche Dimension: Grundrechtliche Wirkungen im privatautonomen Bereich zur Vermeidung von Diskriminierungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Unausweichlichkeit der Situation Kein Zugriff
    2. b) Handlungspflichten Kein Zugriff
    3. c) Symmetrische Bezahl-Wahlfreiheit als schonendster Ausgleich Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
E. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 98
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 99 - 108