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Die indirekte Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank

Eine Untersuchung zur ebenenübergreifenden Zusammenarbeit bei der Beaufsichtigung weniger bedeutender Kreditinstitute im SSM
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism) umschreibt die indirekte Bankenaufsicht der EZB das Modell der Überwachung weniger bedeutender Institute, die anders als bei systemrelevanten Banken überwiegend national wahrgenommen wird. Neben Rechtsschutzaspekten werden die Instrumente der EZB zur Vollzugssteuerung der nationalen Aufsichtspraxis sowie Aufgaben und Funktion der nationalen Aufsichtsbehörden dargestellt. Methodisch wird die Analyse in das übergeordnete Konzept des Verwaltungsverbunds eingebettet und dessen bereichsspezifische Ausprägung herausgearbeitet. Der Verfasser, der über langjährige Erfahrungen im Kreditgewerbe sowie in der europäischen und nationalen Aufsicht verfügt, will aber nicht nur einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem SSM leisten, sondern wendet sich ebenso an Praktiker.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4755-9
ISBN-Online
978-3-8452-9120-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Finanzmarktrecht im Wandel Kein Zugriff
    2. II. Die indirekte Bankenaufsicht als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. I. Die Finanzkrise als Auslöser umfangreicher Reformen Kein Zugriff
        1. a. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. b. Notwendigkeit und Ziele der Bankenregulierung Kein Zugriff
          1. i. Regulierung der Geschäftsaufnahme Kein Zugriff
          2. ii. Regulierung des laufenden Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
        1. a. Funktion der Aufsicht Kein Zugriff
          1. i. Präventive und protektive Instrumente Kein Zugriff
          2. ii. Quantitative und qualitative Instrumente Kein Zugriff
          3. iii. Mikro- und makroprudenzielle Instrumente Kein Zugriff
        1. a. Anforderungen nach Säule 1 Kein Zugriff
        2. b. Anforderungen nach Säulen 2 und 3 Kein Zugriff
        3. c. Rechtsformwahl durch den europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff
        1. a. Höchstverschuldungsquote Kein Zugriff
        2. b. Kapitalpuffer für systemrelevante Institute Kein Zugriff
        3. c. Antizyklischer Kapitalpuffer Kein Zugriff
        4. d. Kapitalerhaltungspuffer Kein Zugriff
        1. a. Individualisierung der Aufsicht Kein Zugriff
        2. b. Eingriffsbefugnisse der Aufsicht Kein Zugriff
    4. IV. Rückschlüsse auf die Ausgestaltung der Bankenregulierung und auf die Eignung von Aufsichtsmodellen Kein Zugriff
        1. a. Der Europäische Pass und das Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
        2. b. Schwächen und Stärken des herkömmlichen Regulierungsmodells Kein Zugriff
      2. 2. Das Zusammenspiel mit der Geldpolitik Kein Zugriff
        1. a. Die wechselseitige Abhängigkeit von Banken und Staatsfinanzen Kein Zugriff
        2. b. Zentralisierung der Aufsicht als Voraussetzung der Bankenrekapitalisierung Kein Zugriff
        1. a. Besondere Aufgaben in der Bankenaufsicht Kein Zugriff
          1. i. Die Aufgabenwahrnehmung im SSM Kein Zugriff
          2. ii. Zuständigkeiten der EZB Kein Zugriff
          3. iii. Zuständigkeiten der NCAs Kein Zugriff
        3. c. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
        1. a. Zuständigkeiten von Aufsichtsgremium und EZB-Rat Kein Zugriff
        2. b. Entscheidungsfindung in geldpolitischen Fragen Kein Zugriff
        3. c. Entscheidungsfindung in aufsichtlichen Fragen Kein Zugriff
        4. d. Trennung von geldpolitischen und bankaufsichtlichen Funktionen Kein Zugriff
          1. i. Größenbezogene Einteilungskriterien Kein Zugriff
          2. ii. Sonstige Einteilungskriterien Kein Zugriff
        2. b. Festlegung der Aufsichtszuständigkeiten Kein Zugriff
        3. c. Änderung der Aufsichtszuständigkeiten Kein Zugriff
        1. a. EZB- und NCA-Aufsichtsverfahren Kein Zugriff
        2. b. Anwendungsbereich beider Verfahrensarten Kein Zugriff
      1. 1. Vollzugsformen in der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. 2. Wesensmerkmale des Verwaltungsverbunds Kein Zugriff
      3. 3. Institutionelle Besonderheiten im SSM Kein Zugriff
        1. a. Grenzen des Rechtsanwendungsbefehls Kein Zugriff
        2. b. Zweifelhafte Legitimation des Rechtsanwendungsbefehls Kein Zugriff
        1. a. Die Ausübung von Behördenwahlrechten Kein Zugriff
        2. b. Die Entscheidung über die Befolgung von Leitlinien und Empfehlungen der EBA Kein Zugriff
      1. 1. Systemverantwortung der EZB Kein Zugriff
      2. 2. Vollzugssteuerung der nationalen Behörden Kein Zugriff
        1. a. Gemeinsamkeiten und Unterschiede innerhalb der gemeinsamen Verfahren Kein Zugriff
        2. b. Anwendungsbereich gemeinsamer Verfahren insbesondere beim Zulassungsverfahren Kein Zugriff
        3. c. Prüfungsumfang auf nationaler und europäischer Ebene Kein Zugriff
          1. i. Verwaltungsakte der BaFin Kein Zugriff
          2. ii. Sonstige Verfahrenshandlungen der BaFin Kein Zugriff
          3. iii. Aufsichtsbeschlüsse der EZB Kein Zugriff
      2. 2. Wesentliche NCA-Aufsichtsverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Berichtswesen Kein Zugriff
    5. V. Übernahme der direkten Aufsicht Kein Zugriff
      1. 1. Primärrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
          1. i. Funktion und Rechtswirkungen Kein Zugriff
          2. ii. Geldpolitische Verordnungen Kein Zugriff
          3. iii. Bankaufsichtliche Verordnungen Kein Zugriff
          1. i. Funktion und Rechtswirkungen Kein Zugriff
          2. ii. Geldpolitische Leitlinien Kein Zugriff
          3. iii. Bankaufsichtliche Leitlinien Kein Zugriff
        3. c. Allgemeine Weisungen Kein Zugriff
          1. i. Funktion und Rechtswirkungen Kein Zugriff
          2. ii. Geldpolitische Empfehlungen Kein Zugriff
          3. iii. Bankaufsichtliche Empfehlungen Kein Zugriff
    7. VII. Besonderheiten der indirekten Bankenaufsicht Kein Zugriff
      1. 1. Aufsichtsmodelle in den Mitgliedstaaten des SSM Kein Zugriff
        1. a. Die Aufgaben und Befugnisse der BaFin Kein Zugriff
        2. b. Die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank Kein Zugriff
          1. i. Anpassungsbedarf im deutschen Bankaufsichtsrecht Kein Zugriff
          2. ii. Unveränderter Fortbestand der Arbeitsteilung zwischen BaFin und Deutscher Bundesbank Kein Zugriff
          1. i. Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. ii. Entschließungs- und Auswahlermessen Kein Zugriff
        2. b. Realakte und schlicht-hoheitliches Handeln Kein Zugriff
        1. a. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
        2. b. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        1. a. Aufsichtsrichtlinien Kein Zugriff
          1. i. Rechtsnatur Kein Zugriff
          2. ii. Rechtswirkungen Kein Zugriff
      1. 1. Vollzugsbefugnisse Kein Zugriff
        1. a. Inanspruchnahme nationaler Zuständigkeiten Kein Zugriff
          1. i. Erforderlichkeit der Umsetzung Kein Zugriff
          2. ii. Art der Umsetzung Kein Zugriff
      1. 1. Bereichsübergreifende Grundsätze Kein Zugriff
      2. 2. Bereichsspezifische Besonderheiten im SSM Kein Zugriff
      1. 1. Behördlicher Rechtsschutz gegen Aufsichtsbeschlüsse Kein Zugriff
        1. a. Zulässige Klagegegenstände Kein Zugriff
        2. b. Persönliche Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. i. Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
          2. ii. Individuelle Betroffenheit Kein Zugriff
          1. i. Rechtsakte mit Verordnungscharakter Kein Zugriff
          2. ii. Unmittelbare Betroffenheit und Fehlen von Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. 1. Vorlagerecht und Vorlagepflicht der nationalen Gerichte Kein Zugriff
      2. 2. Individualrechtsschutz durch das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
      1. 1. Versagung der Erlaubnis durch die EZB Kein Zugriff
        1. a. Rechtsschutzbegehren im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
        2. b. Fehlende Bindungswirkung des verwaltungsgerichtlichen Urteils für die EZB Kein Zugriff
      3. 3. Bedingungen und Auflagen Kein Zugriff
    5. V. Auswirkungen der indirekten Bankenaufsicht auf den Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. 1. Institutioneller Zuschnitt der EBA Kein Zugriff
        1. a. Die organisationsrechtliche Dimension der Rechtsangleichungskompetenz Kein Zugriff
        2. b. Die mangelnde Eingrenzbarkeit nach der Judikatur Kein Zugriff
      1. 1. Eingriffsbefugnisse bei Verletzung von Unionsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Sonstige Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
        1. a. Delegierte Rechtsetzung Kein Zugriff
        2. b. Durchführungsrechtsetzung Kein Zugriff
          1. i. Regulierungs- und Durchführungsstandards Kein Zugriff
          2. ii. Annahme technischer Standards Kein Zugriff
        4. d. Sonstige Regulierungsinstrumente Kein Zugriff
        1. a. Unanwendbarkeit der Artikel 290, 291 AEUV Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung der Meroni-Doktrin Kein Zugriff
        3. c. Die mangelnde Unterscheidung zwischen Vollzugs- und Regulierungskompetenzen Kein Zugriff
        1. a. Gemeinsame Aufsichtsteams Kein Zugriff
        2. b. Aufsichtskollegien Kein Zugriff
        3. c. Gemeinsame Aufsichtsteams und Aufsichtskollegien im Vergleich Kein Zugriff
        1. a. Erforderlichkeit der Normsetzung durch die EZB Kein Zugriff
        2. b. Vollzugssteuerung durch die EBA Kein Zugriff
      3. 3. Unterschiedliche Integrationsstufen im bankaufsichtlichen Verbund Kein Zugriff
    1. Kapitel A Kein Zugriff
    2. Kapitel B Kein Zugriff
    3. Kapitel C Kein Zugriff
    4. Kapitel D Kein Zugriff
    5. Kapitel E Kein Zugriff
    6. Kapitel F Kein Zugriff
    7. Kapitel G Kein Zugriff
  10. I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 232

Literaturverzeichnis (245)

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