Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus bei der Europäischen Zentralbank (Single Supervisory Mechanism)

Erol Gören

doi:10.5771/9783845294896

Zusammenfassung

Spätestens mit dem Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahre 2007 wurden gravierende Defizite der institutionellen Aufsichtsstruktur in der Europäischen Union offenbart. Diese war trotz der globalen Verflechtung der Finanzmärkte durch eine materielle und prozedurale, typischerweise an den Grenzen der Mitgliedstaaten endende Aufsicht gekennzeichnet, die insbesondere bei grenzüberschreitenden Sachverhalten an ihre Grenzen stieß. Das Ergebnis zahlreicher Reformdiskussionen war schließlich die Errichtung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM), der zugleich das Schlüsselelement der Europäischen Bankenunion darstellt. Diese Dissertation unterzieht insbesondere die Organisation des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus sowie die ihm übertragenen Aufgaben und Befugnisse einer kritischen Analyse und bietet zugleich eine Gesamtschau der europäischen Finanzaufsichtsstruktur.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5308-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9489-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Entstehungsgeschichte der Bankenaufsicht in Deutschland Kein Zugriff
2. II. Begriff der Bankenaufsicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung der Kreditinstitute für die Volkswirtschaft Kein Zugriff
  2. 2. Gläubigerschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. Konzept der Allfinanzaufsicht Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsform Kein Zugriff
  3. 1. a) Direktorium Kein Zugriff
    2. b) Präsident Kein Zugriff
    3. c) Verwaltungsrat Kein Zugriff
    4. 1. aa) Forum für Finanzmarktaufsicht Kein Zugriff
      2. bb) Fachbeirat Kein Zugriff
  4. 1. a) Missstände im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen Kein Zugriff
    2. b) Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Berücksichtigungsgebot Kein Zugriff
    4. d) Zulassung und Versagung von Erlaubnissen Kein Zugriff
    5. e) Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis Kein Zugriff
    6. 1. aa) Informationspflichten Kein Zugriff
      2. (1) Auskunftsrecht und Vorlage von Akten Kein Zugriff
        (2) Prüfungen Kein Zugriff
  5. 5. Finanzierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Stellung der Deutschen Bundesbank in der Verfassung Kein Zugriff
  2. 2. Stellung der Deutschen Bundesbank im ESZB Kein Zugriff
  3. 1. a) Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtliche Unabhängigkeitsgarantie Kein Zugriff
    3. c) Inhalt und Reichweite der Bundesbankautonomie Kein Zugriff
    4. d) Weisungsfreiheit und Demokratieprinzip Kein Zugriff
  4. 1. a) Sinn und Zweck der institutionellen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. b) Laufende Überwachung Kein Zugriff
1. 1. 1. Entstehung des Lamfalussy-Verfahrens Kein Zugriff
  2. 2. Level-3-Ausschüsse Kein Zugriff
  3. 3. Überblick über das Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. a) Schwachstellen des Finanzaufsichtssystems Kein Zugriff
    2. 1. aa) Europäischer Rat für Systemrisiken Kein Zugriff
      2. bb) Europäisches Finanzaufsichtssystem Kein Zugriff
2. II. Legislativpaket zur Reform der Europäischen Finanzaufsicht Kein Zugriff
3. III. Struktur des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS) Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Gegenstand der makroprudenziellen Aufsicht Kein Zugriff
    2. b) Organisationsstruktur Kein Zugriff
    3. c) Ziele und Aufgaben Kein Zugriff
    4. d) Instrumente Kein Zugriff
    5. e) Umsetzung Kein Zugriff
    6. f) Verbindlichkeit von Warnungen und Empfehlungen Kein Zugriff
    7. g) Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtsform Kein Zugriff
      2. bb) Organisationsstruktur Kein Zugriff
      3. cc) Ausgewählte Aufgaben Kein Zugriff
      4. (1) Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
        (2) Entwurf technischer Regulierungs- und Durchführungsstandards Kein Zugriff
        (a) Verletzung von Unionsrecht Kein Zugriff
        (b) Maßnahmen im Krisenfall Kein Zugriff
        (4) Befugnisse im Streitfall Kein Zugriff
    2. b) Keine echten Aufsichtsbefugnisse Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beschwerdeverfahren nach Art. 60 EBA-VO Kein Zugriff
      2. bb) Nichtigkeits- oder Untätigkeitsklage vor dem EuG Kein Zugriff
5. 1. 1. Anhörungs- und Stellungnahmerechte Kein Zugriff
  2. 2. Makro- und mikroprudenzielle Aufsichtskompetenzen Kein Zugriff
1. 1. 1. Vermeidung von Systemwettbewerb und Regulierungsarbitrage Kein Zugriff
  2. 2. Dezentralisierte Aufsicht Kein Zugriff
  3. 3. Rückkopplung von Bankenrettung und Staatsverschuldung Kein Zugriff
2. 1. 1. Bankenunion Kein Zugriff
  2. 2. Gipfelerklärung vom 29.06.2012 Kein Zugriff
  3. 3. Legislativpaket der Europäischen Kommission vom 12.09.2012 Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme der Europäischen Zentralbank Kein Zugriff
  5. 5. Standpunkt von ECOFIN-Rat und Europäischem Rat Kein Zugriff
  6. 6. Verhandlungen im Trilog Kein Zugriff
  7. 7. Nationales Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  8. 8. Zustimmung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
3. III. Charakterisierung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Zusammensetzung Kein Zugriff
    3. c) Beschlussverfahren Kein Zugriff
    4. d) Vereinbarkeit mit Art. 129 AEUV Kein Zugriff
  2. 2. Lenkungsausschuss und Sekretariat Kein Zugriff
  3. 3. Schlichtungsstelle Kein Zugriff
  4. 4. Generaldirektionen Kein Zugriff
  5. 5. Gemeinsame Aufsichtsteams Kein Zugriff
  6. 1. a) Potenzielle Interessenkonflikte zwischen geldpolitischen und aufsichtlichen Aufgaben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Errichtung von Aufsichtsgremium und Schlichtungsstelle Kein Zugriff
      2. bb) Personelle Trennung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Kreditinstitute im unionsrechtlichen Sinne Kein Zugriff
    2. b) Keine Aufsicht über sonstige Finanzmarktakteure Kein Zugriff
  2. 1. a) Voraussetzungen der engen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. b) Aussetzung oder Beendigung der engen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. c) Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung auf bedeutende Kreditinstitute Kein Zugriff
    3. 1. aa) Größe Kein Zugriff
      2. bb) Relevanz für die Wirtschaft Kein Zugriff
      3. cc) Umfang der grenzüberschreitenden Tätigkeiten Kein Zugriff
      4. dd) Finanzierungshilfen Kein Zugriff
      5. ee) Die drei größten Institute Kein Zugriff
    4. d) Verfahren zur Einstufung eines Kreditinstituts als bedeutend Kein Zugriff
    5. e) Besondere Umstände im Sinne von Art. 6 Abs. 4 SSM‑VO Kein Zugriff
  2. 2. Indirekte Zuständigkeit für weniger bedeutende Kreditinstitute Kein Zugriff
  3. 3. Verbleibende Kompetenzen der nationalen Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Informationsrecht Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Untersuchungen Kein Zugriff
    3. c) Vor-Ort-Prüfungen Kein Zugriff
    4. d) Gerichtliche Genehmigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Erteilung der Zulassung Kein Zugriff
    2. b) Entzug der Zulassung Kein Zugriff
    3. c) Beurteilung des Erwerbs von qualifizierten Beteiligungen Kein Zugriff
    4. d) Überwachung der Einhaltung der Rechtsakte in Art. 4 Abs. 3 UAbs. 2 SSM‑VO Kein Zugriff
    5. e) Sanierungspläne und frühzeitiges Eingreifen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Voraussetzung und Umfang Kein Zugriff
      2. bb) Adressaten Kein Zugriff
      3. cc) Verfahren zur Ermittlung von Verstößen Kein Zugriff
      4. dd) Nationale Sanktionstatbestände Kein Zugriff
    7. g) Makroprudenzielle Befugnisse Kein Zugriff
    8. h) Weitere Aufsichtsbefugnisse gemäß Art. 16 SSM‑VO Kein Zugriff
  3. 1. a) Informations- und Untersuchungsbefugnisse Kein Zugriff
    2. b) Durchgriffsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Erhebung von Aufsichtsgebühren Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. (1) Bloße Aufgaben- und keine Befugniszuweisung Kein Zugriff
        (a) Keine vollständige Aufgabenübertragung Kein Zugriff
        (b) Ausformung des Tatbestandsmerkmals „besonders“ Kein Zugriff
        (c) Beaufsichtigung bedeutender Institute als „besondere Aufgabe“ Kein Zugriff
        (d) Verantwortung für die gesamte Aufsicht in der Eurozone Kein Zugriff
        (3) Anderssprachige Fassung des Vertragstextes Kein Zugriff
      2. bb) Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. dd) Bisherige Übertragungspraxis Kein Zugriff
      5. ee) Bewertung Kein Zugriff
    2. b) Notwendigkeit einer Änderung der ESZB-Satzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) EuGH-Rechtsprechung zur Errichtung europäischer Agenturen Kein Zugriff
    3. c) Fehlende Binnenmarktharmonisierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Konditionale Verknüpfung mit den Zielen der Union Kein Zugriff
    2. b) Fehlende Kompetenz der Union Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Erlass von (Aufsichts-) Beschlüssen Kein Zugriff
    2. b) Anweisung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Leitlinien Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeine Weisungen Kein Zugriff
      3. cc) Verordnungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Europäische Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verordnungen und Richtlinien Kein Zugriff
        (2) Tertiärrecht und Soft-law Kein Zugriff
      2. (1) Trennungsgrundsatz Kein Zugriff
        (a) Anwendung nationaler Rechtsvorschriften Kein Zugriff
        (b) Richtlinien Kein Zugriff
        (aa) Weisung zur Anwendung nationaler Rechtsnormen Kein Zugriff
        (bb) Weisung zur Anwendung von Unionsvorschriften Kein Zugriff
        (d) Arbeitsteilige Vorgehensweise im Zulassungsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (1) Anhörungsrecht Kein Zugriff
        (2) Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
        (3) Recht auf Entscheidungsbegründung Kein Zugriff
        (4) Sprachenregelung Kein Zugriff
10. 1. 1. Administrativer Überprüfungsausschuss Kein Zugriff
  2. 2. Gerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
11. 1. 1. 1. aa) Art. 130 AEUV Kein Zugriff
      2. bb) Funktionelle Unabhängigkeit und Aufsichtsbefugnisse Kein Zugriff
    2. b) Aufsicht (Art. 19 SSM‑VO) Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Unionsrechtliches Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. 1. aa) Personelle Legitimation Kein Zugriff
      2. (1) Rechenschafts- und Berichtspflichten Kein Zugriff
        (2) Ausgestaltung in der SSM‑VO Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Unabhängige Bankenaufsicht als Instrument zur Sicherung der geldpolitischen Unabhängigkeit? Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit einer unabhängigen Bankenaufsicht zur Wahrung der Finanzmarktstabilität Kein Zugriff
    3. c) Output-Legitimation als Substitut? Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
12. 1. 1. Keine Kompetenzbeschränkung für die EBA Kein Zugriff
  2. 2. Änderung der Abstimmungsmodalitäten Kein Zugriff
  3. 3. Kompetenzüberschneidungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Meroni-Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Institutionelle und organisatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsrahmen Kein Zugriff
  3. 3. Vorteile Kein Zugriff
G. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 262 - 266
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 280

Literaturverzeichnis (269 Einträge)

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