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Handel mit gebrauchter Software

Autor:innen:
Verlag:
 29.04.2009

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Handels mit gebrauchter Software. Die Rechtsprechung hat die Rechtslage unterschiedlich beurteilt. Das Schrifttum vertritt eine Reihe von verschiedenen Rechtsauffassungen. Die Arbeit bietet ein Lösungsmodell an, wie der Handel mit gebrauchter Software rechtlich zu beurteilen ist. Dabei wird zwischen dem Rechtsverkehr mit Softwarelizenzrechten und dem Rechtsverkehr mit dem Eigentum an Datenträgern unterschieden.

Die Kernfrage besteht darin, ob zur Übertragung von Softwarelizenzrechten bzw. Datenträgern die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich ist und damit der Rechteinhaber den Handel mit gebrauchter Software kontrollieren kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
Erscheinungsdatum
29.04.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4343-1
ISBN-Online
978-3-8452-1668-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
144
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Die Rechtssache Microsoft gegen Usedsoft Kein Zugriff 15 - 16
    2. Die Rechtssache Oracle gegen Usedsoft Kein Zugriff 16 - 17
    3. Die Meinungen im Schrifttum Kein Zugriff 17 - 18
    4. Die OEM-Entscheidung des BGH Kein Zugriff 18 - 19
      1. Der Begriff gebrauchte Software Kein Zugriff 19 - 19
      2. Der Gegenstand des Handels mit gebrauchter Software Kein Zugriff 19 - 19
      3. Der Begriff Softwarelizenz Kein Zugriff
      1. Untersuchung des Handels mit gebrauchter lizenzierter Software Kein Zugriff 21 - 22
      2. Untersuchung des Handels mit gebrauchter verkaufter Software Kein Zugriff 22 - 22
      3. Untersuchung der erforderlichen Vorfragen Kein Zugriff 22 - 23
      1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 69d UrhG Kein Zugriff 24 - 27
      2. Grünbuch 1988 der Kommission Kein Zugriff 27 - 28
        1. Verkauf im normalen Sinne des Wortes Kein Zugriff
        2. Lizenzerteilung im konventionellen Sinne Kein Zugriff
        1. Verkauf Kein Zugriff
        2. Lizenz mit unspezifischen Vereinbarungen Kein Zugriff
        3. Lizenz mit spezifischen Vereinbarungen Kein Zugriff
      5. Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff 31 - 31
      6. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff 31 - 32
      7. Ergebnis Kein Zugriff 32 - 32
        1. Natürlicher Wortsinn Kein Zugriff
        2. Juristischer Wortsinn Kein Zugriff
        1. Vertragliche Bestimmungen Kein Zugriff
        2. Besondere bzw. spezifische Bestimmungen Kein Zugriff
          1. Gar keine Zustimmung erforderlich Kein Zugriff
          2. Keine weitere, ausdrückliche Zustimmung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 38 - 38
        1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 55a UrhG Kein Zugriff
        2. Wille des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein Zugriff
        3. Wille des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 44a UrhG Kein Zugriff
        2. Vorschlag der Kommission zur Multimedia-Richtlinie 2001/29/EG Kein Zugriff
        3. Stellungnahme des Wirtschafs- und Sozialausschusses sowie des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
        4. Geänderter Vorschlag der Kommission Kein Zugriff
        5. Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff
        6. Wille des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Softwarelizenzvertraglich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte Kein Zugriff 47 - 48
        1. Der zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks des Programms Berechtigte Kein Zugriff
        2. Der rechtmäßige Erwerber Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnisse Kein Zugriff 50 - 50
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 50 - 50
      1. Kein rein schuldrechtlicher Vorbehalt Kein Zugriff 51 - 52
      2. Vorbehalt eines Softwarelizenzvertrages Kein Zugriff 52 - 53
    2. Abgrenzung der Schranke zu einem ausdrücklich eingeräumten Softwarelizenzrecht Kein Zugriff 53 - 53
        1. Wortlaut von § 69d UrhG Kein Zugriff
        2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        3. Systematik Kein Zugriff
        4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur der Berechtigung im Offline-Bereich Kein Zugriff 57 - 58
      3. Rechtsnatur der Berechtigung im Online-Bereich Kein Zugriff 58 - 59
        1. Die Rechte nach § 69d Abs. 1 UrhG einschränkende Vertragsangebote Kein Zugriff
        2. Die Rechte nach § 69d Abs. 1 UrhG erweiternde Vertragsangebote Kein Zugriff
        3. Problem der aufgezwungen Softwarelizenzverträge Kein Zugriff
    4. Ergebnisse Kein Zugriff 62 - 62
      1. Regelungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes nach dem Wortlaut Kein Zugriff 63 - 66
        1. Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen Kein Zugriff
        2. Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff
        3. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Übertragung von Datenbanklizenzrechten Kein Zugriff
        2. Übertragung von Lizenzrechten zur Benutzung anderer digitaler Werke Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Inhalt der Eigentumstheorie Kein Zugriff
          2. Anwendung der Eigentumstheorie auf verkaufte Software Kein Zugriff
          3. Anwendung der Eigentumstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff
          1. Inhalt der Verkehrssicherungstheorie Kein Zugriff
          2. Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf verkaufte Software Kein Zugriff
          3. Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Inhalt der Belohnungstheorie Kein Zugriff
          2. Anwendung der Belohnungstheorie auf verkaufte Software Kein Zugriff
          3. Anwendung der Belohnungstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff
          1. Inhalt der Verkehrssicherungstheorie Kein Zugriff
          2. Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 76 - 76
        1. § 8 Abs. 3 LUG, § 10 Abs. 3 KUG und § 28 VerlG Kein Zugriff
        2. Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG Kein Zugriff
        3. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Relativ strukturierte Rechte Kein Zugriff
        2. Zustimmungsvorbehalt bei relativ strukturierten Rechten, insbesondere bei lizenzierter Software Kein Zugriff
        3. Kein Zustimmungsvorbehalt bei nicht relativ strukturierten Rechten, insbesondere bei verkaufter Software Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Verletzlichkeit der Urheberpersönlichkeit bei traditionellen Werken Kein Zugriff
        2. Geringe Verletzungsgefahr bei Computerprogrammen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 86 - 86
      1. Mehrbenutzerlizenzrechte Kein Zugriff 86 - 88
      2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff 88 - 89
      3. Regelungslücke, vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff 89 - 90
      4. Ergebnis Kein Zugriff 90 - 90
        1. UrhG 1965 Kein Zugriff
        2. Urheberrechtsnovelle 2002 Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wortlaut des § 69c Nr. 1 UrhG und des Art. 4 lit. a der Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG Kein Zugriff
            1. Grünbuch 1988 Kein Zugriff
            2. Vorschlag der Kommission Kein Zugriff
            3. Geänderter Vorschlag der Kommission Kein Zugriff
            4. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff
            1. Patentrecht Kein Zugriff
            2. Traditionelles Urheberrecht Kein Zugriff
            3. Software-Urheberrecht Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Übertragung des Gebrauchsrechts des Mieters im allgemeinen Kein Zugriff
        3. Übertragung des Gebrauchsrechts bei unternehmensbezogenen Mietverträgen Kein Zugriff
          1. Regelungsplan des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Vergleichbare Sachlage Kein Zugriff
          3. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            1. Wichtiger Grund in der Person des Dritten Kein Zugriff
            2. Übermäßige Fruchtziehung Kein Zugriff
            3. Sonstige, insbesondere persönliche Gründe Kein Zugriff
            4. Zustimmung nur gegen eine weitere Vergütung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Übertragung einer Grunddienstbarkeit Kein Zugriff
            1. Regelungsplan des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Abweichende Sachlage Kein Zugriff
            3. Abweichende Interessenlage Kein Zugriff
            1. Regelungsplan des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Gesetzgeberische Wertentscheidung Kein Zugriff
            3. Vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Schrifttum Kein Zugriff
          3. Abweichende Rechtslage bei urheberrechtlichen Nutzungsrechten Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Sinn und Zweck Kein Zugriff 114 - 115
      4. Ergebnis Kein Zugriff 115 - 115
      1. Verhältnis der Rechte des geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 115 - 117
        1. Entscheidung der Kommission in der Rechtssache Sea Containers gegen Stena Sealink Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Volvo Kein Zugriff
        3. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Magill Kein Zugriff
        4. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Bronner Kein Zugriff
        5. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache IMS Health Kein Zugriff
        1. Unterscheidung zwischen vorgelagertem Markt und nachgelagerten Markt Kein Zugriff
          1. Immaterialgut unerlässlich auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff
          2. Ausschluss des Nachahmungswettbewerbs auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff
          3. Verifizierung Kein Zugriff
          1. Nachahmungswettbewerb Kein Zugriff
          2. Inhaltstheorie Kein Zugriff
          3. Verifizierung Kein Zugriff
        4. Fehlende Rechtfertigung, eine Lizenz zu verweigern Kein Zugriff
        5. Gefahr des Wettbewerbsausschlusses Kein Zugriff
        1. Zwei Märkte Kein Zugriff
        2. Unerlässliche Zustimmung Kein Zugriff
        3. Inhaltstheorie Kein Zugriff
          1. Zustimmung unter dem Vorbehalt der Zahlung einer weiteren Lizenzgebühr Kein Zugriff
          2. Zustimmung unter dem Vorbehalt der Mitteilung der Person des Erwerbes Kein Zugriff
          3. Zustimmung unter dem Vorbehalt der Vertragsübernahme oder des Vertragsbeitritts Kein Zugriff
        5. Gefahr des Wettbewerbsausschlusses Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 133 - 133
    1. OEM-Entscheidung Kein Zugriff 134 - 135
    2. Veräußerung des Datenträgers Kein Zugriff 135 - 136
    3. Veräußerung einer Sicherungskopie Kein Zugriff 136 - 136
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 137 - 138
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 139 - 144

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