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Monographie Kein Zugriff

Handel mit gebrauchter Software

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Handels mit gebrauchter Software. Die Rechtsprechung hat die Rechtslage unterschiedlich beurteilt. Das Schrifttum vertritt eine Reihe von verschiedenen Rechtsauffassungen. Die Arbeit bietet ein Lösungsmodell an, wie der Handel mit gebrauchter Software rechtlich zu beurteilen ist. Dabei wird zwischen dem Rechtsverkehr mit Softwarelizenzrechten und dem Rechtsverkehr mit dem Eigentum an Datenträgern unterschieden.

Die Kernfrage besteht darin, ob zur Übertragung von Softwarelizenzrechten bzw. Datenträgern die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich ist und damit der Rechteinhaber den Handel mit gebrauchter Software kontrollieren kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4343-1
ISBN-Online
978-3-8452-1668-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
144
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Ralf Herzog
    1. Die Rechtssache Microsoft gegen Usedsoft Kein Zugriff 15 - 16 Ralf Herzog
    2. Die Rechtssache Oracle gegen Usedsoft Kein Zugriff 16 - 17 Ralf Herzog
    3. Die Meinungen im Schrifttum Kein Zugriff 17 - 18 Ralf Herzog
    4. Die OEM-Entscheidung des BGH Kein Zugriff 18 - 19 Ralf Herzog
      1. Der Begriff gebrauchte Software Kein Zugriff 19 - 19 Ralf Herzog
      2. Der Gegenstand des Handels mit gebrauchter Software Kein Zugriff 19 - 19 Ralf Herzog
      3. Der Begriff Softwarelizenz Kein Zugriff Ralf Herzog
      1. Untersuchung des Handels mit gebrauchter lizenzierter Software Kein Zugriff 21 - 22 Ralf Herzog
      2. Untersuchung des Handels mit gebrauchter verkaufter Software Kein Zugriff 22 - 22 Ralf Herzog
      3. Untersuchung der erforderlichen Vorfragen Kein Zugriff 22 - 23 Ralf Herzog
      1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 69d UrhG Kein Zugriff 24 - 27 Ralf Herzog
      2. Grünbuch 1988 der Kommission Kein Zugriff 27 - 28 Ralf Herzog
      3. Ralf Herzog
        1. Verkauf im normalen Sinne des Wortes Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Lizenzerteilung im konventionellen Sinne Kein Zugriff Ralf Herzog
      4. Ralf Herzog
        1. Verkauf Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Lizenz mit unspezifischen Vereinbarungen Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Lizenz mit spezifischen Vereinbarungen Kein Zugriff Ralf Herzog
      5. Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff 31 - 31 Ralf Herzog
      6. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff 31 - 32 Ralf Herzog
      7. Ergebnis Kein Zugriff 32 - 32 Ralf Herzog
      1. Ralf Herzog
        1. Natürlicher Wortsinn Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Juristischer Wortsinn Kein Zugriff Ralf Herzog
      2. Ralf Herzog
        1. Vertragliche Bestimmungen Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Besondere bzw. spezifische Bestimmungen Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Ralf Herzog
          1. Gar keine Zustimmung erforderlich Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Keine weitere, ausdrückliche Zustimmung Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      3. Ergebnis Kein Zugriff 38 - 38 Ralf Herzog
      1. Ralf Herzog
        1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 55a UrhG Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Wille des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Wille des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      2. Ralf Herzog
        1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 44a UrhG Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Vorschlag der Kommission zur Multimedia-Richtlinie 2001/29/EG Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Stellungnahme des Wirtschafs- und Sozialausschusses sowie des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Geänderter Vorschlag der Kommission Kein Zugriff Ralf Herzog
        5. Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff Ralf Herzog
        6. Wille des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      1. Softwarelizenzvertraglich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte Kein Zugriff 47 - 48 Ralf Herzog
      2. Ralf Herzog
        1. Der zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks des Programms Berechtigte Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Der rechtmäßige Erwerber Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      3. Ergebnisse Kein Zugriff 50 - 50 Ralf Herzog
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 50 - 50 Ralf Herzog
      1. Kein rein schuldrechtlicher Vorbehalt Kein Zugriff 51 - 52 Ralf Herzog
      2. Vorbehalt eines Softwarelizenzvertrages Kein Zugriff 52 - 53 Ralf Herzog
    2. Abgrenzung der Schranke zu einem ausdrücklich eingeräumten Softwarelizenzrecht Kein Zugriff 53 - 53 Ralf Herzog
      1. Ralf Herzog
        1. Wortlaut von § 69d UrhG Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Systematik Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Ralf Herzog
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      2. Rechtsnatur der Berechtigung im Offline-Bereich Kein Zugriff 57 - 58 Ralf Herzog
      3. Rechtsnatur der Berechtigung im Online-Bereich Kein Zugriff 58 - 59 Ralf Herzog
      4. Ralf Herzog
        1. Die Rechte nach § 69d Abs. 1 UrhG einschränkende Vertragsangebote Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Die Rechte nach § 69d Abs. 1 UrhG erweiternde Vertragsangebote Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Problem der aufgezwungen Softwarelizenzverträge Kein Zugriff Ralf Herzog
    4. Ergebnisse Kein Zugriff 62 - 62 Ralf Herzog
      1. Regelungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes nach dem Wortlaut Kein Zugriff 63 - 66 Ralf Herzog
      2. Ralf Herzog
        1. Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      3. Ralf Herzog
        1. Übertragung von Datenbanklizenzrechten Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Übertragung von Lizenzrechten zur Benutzung anderer digitaler Werke Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      4. Ralf Herzog
        1. Ralf Herzog
          1. Inhalt der Eigentumstheorie Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Anwendung der Eigentumstheorie auf verkaufte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Anwendung der Eigentumstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Ralf Herzog
          1. Inhalt der Verkehrssicherungstheorie Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf verkaufte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      5. Ralf Herzog
        1. Ralf Herzog
          1. Inhalt der Belohnungstheorie Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Anwendung der Belohnungstheorie auf verkaufte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Anwendung der Belohnungstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Ralf Herzog
          1. Inhalt der Verkehrssicherungstheorie Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf lizenzierte Software Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      6. Ergebnis Kein Zugriff 76 - 76 Ralf Herzog
      1. Ralf Herzog
        1. § 8 Abs. 3 LUG, § 10 Abs. 3 KUG und § 28 VerlG Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      2. Ralf Herzog
        1. Relativ strukturierte Rechte Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Zustimmungsvorbehalt bei relativ strukturierten Rechten, insbesondere bei lizenzierter Software Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Kein Zustimmungsvorbehalt bei nicht relativ strukturierten Rechten, insbesondere bei verkaufter Software Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      3. Ralf Herzog
        1. Verletzlichkeit der Urheberpersönlichkeit bei traditionellen Werken Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Geringe Verletzungsgefahr bei Computerprogrammen Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      4. Ergebnis Kein Zugriff 86 - 86 Ralf Herzog
      1. Mehrbenutzerlizenzrechte Kein Zugriff 86 - 88 Ralf Herzog
      2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff 88 - 89 Ralf Herzog
      3. Regelungslücke, vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff 89 - 90 Ralf Herzog
      4. Ergebnis Kein Zugriff 90 - 90 Ralf Herzog
      1. Ralf Herzog
        1. UrhG 1965 Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Urheberrechtsnovelle 2002 Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      2. Ralf Herzog
        1. Ralf Herzog
          1. Wortlaut des § 69c Nr. 1 UrhG und des Art. 4 lit. a der Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Ralf Herzog
            1. Grünbuch 1988 Kein Zugriff Ralf Herzog
            2. Vorschlag der Kommission Kein Zugriff Ralf Herzog
            3. Geänderter Vorschlag der Kommission Kein Zugriff Ralf Herzog
            4. Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Ralf Herzog
            1. Patentrecht Kein Zugriff Ralf Herzog
            2. Traditionelles Urheberrecht Kein Zugriff Ralf Herzog
            3. Software-Urheberrecht Kein Zugriff Ralf Herzog
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Übertragung des Gebrauchsrechts des Mieters im allgemeinen Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Übertragung des Gebrauchsrechts bei unternehmensbezogenen Mietverträgen Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Ralf Herzog
          1. Regelungsplan des Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Vergleichbare Sachlage Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff Ralf Herzog
          4. Ralf Herzog
            1. Wichtiger Grund in der Person des Dritten Kein Zugriff Ralf Herzog
            2. Übermäßige Fruchtziehung Kein Zugriff Ralf Herzog
            3. Sonstige, insbesondere persönliche Gründe Kein Zugriff Ralf Herzog
            4. Zustimmung nur gegen eine weitere Vergütung Kein Zugriff Ralf Herzog
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
        5. Ralf Herzog
          1. Übertragung einer Grunddienstbarkeit Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Ralf Herzog
            1. Regelungsplan des Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
            2. Abweichende Sachlage Kein Zugriff Ralf Herzog
            3. Abweichende Interessenlage Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Ralf Herzog
            1. Regelungsplan des Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Herzog
            2. Gesetzgeberische Wertentscheidung Kein Zugriff Ralf Herzog
            3. Vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff Ralf Herzog
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
        6. Ralf Herzog
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Schrifttum Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Abweichende Rechtslage bei urheberrechtlichen Nutzungsrechten Kein Zugriff Ralf Herzog
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Herzog
      3. Sinn und Zweck Kein Zugriff 114 - 115 Ralf Herzog
      4. Ergebnis Kein Zugriff 115 - 115 Ralf Herzog
      1. Verhältnis der Rechte des geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 115 - 117 Ralf Herzog
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        1. Entscheidung der Kommission in der Rechtssache Sea Containers gegen Stena Sealink Kein Zugriff Ralf Herzog
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      3. Ralf Herzog
        1. Unterscheidung zwischen vorgelagertem Markt und nachgelagerten Markt Kein Zugriff Ralf Herzog
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          1. Immaterialgut unerlässlich auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Ausschluss des Nachahmungswettbewerbs auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Verifizierung Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Ralf Herzog
          1. Nachahmungswettbewerb Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Inhaltstheorie Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Verifizierung Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Fehlende Rechtfertigung, eine Lizenz zu verweigern Kein Zugriff Ralf Herzog
        5. Gefahr des Wettbewerbsausschlusses Kein Zugriff Ralf Herzog
      4. Ralf Herzog
        1. Zwei Märkte Kein Zugriff Ralf Herzog
        2. Unerlässliche Zustimmung Kein Zugriff Ralf Herzog
        3. Inhaltstheorie Kein Zugriff Ralf Herzog
        4. Ralf Herzog
          1. Zustimmung unter dem Vorbehalt der Zahlung einer weiteren Lizenzgebühr Kein Zugriff Ralf Herzog
          2. Zustimmung unter dem Vorbehalt der Mitteilung der Person des Erwerbes Kein Zugriff Ralf Herzog
          3. Zustimmung unter dem Vorbehalt der Vertragsübernahme oder des Vertragsbeitritts Kein Zugriff Ralf Herzog
        5. Gefahr des Wettbewerbsausschlusses Kein Zugriff Ralf Herzog
      5. Ergebnis Kein Zugriff 133 - 133 Ralf Herzog
    1. OEM-Entscheidung Kein Zugriff 134 - 135 Ralf Herzog
    2. Veräußerung des Datenträgers Kein Zugriff 135 - 136 Ralf Herzog
    3. Veräußerung einer Sicherungskopie Kein Zugriff 136 - 136 Ralf Herzog
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 137 - 138 Ralf Herzog
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 139 - 144 Ralf Herzog

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