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Monographie Kein Zugriff
Handel mit gebrauchter Software
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 22
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Handels mit gebrauchter Software. Die Rechtsprechung hat die Rechtslage unterschiedlich beurteilt. Das Schrifttum vertritt eine Reihe von verschiedenen Rechtsauffassungen. Die Arbeit bietet ein Lösungsmodell an, wie der Handel mit gebrauchter Software rechtlich zu beurteilen ist. Dabei wird zwischen dem Rechtsverkehr mit Softwarelizenzrechten und dem Rechtsverkehr mit dem Eigentum an Datenträgern unterschieden.
Die Kernfrage besteht darin, ob zur Übertragung von Softwarelizenzrechten bzw. Datenträgern die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich ist und damit der Rechteinhaber den Handel mit gebrauchter Software kontrollieren kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4343-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1668-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 22
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 144
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Die Rechtssache Microsoft gegen Usedsoft Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Die Rechtssache Oracle gegen Usedsoft Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Die Meinungen im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Die OEM-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Der Begriff gebrauchte Software Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Der Gegenstand des Handels mit gebrauchter Software Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Der Begriff Softwarelizenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchung des Handels mit gebrauchter lizenzierter Software Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Untersuchung des Handels mit gebrauchter verkaufter Software Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Untersuchung der erforderlichen Vorfragen Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 69d UrhG Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Grünbuch 1988 der Kommission Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verkauf im normalen Sinne des Wortes Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzerteilung im konventionellen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verkauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenz mit unspezifischen Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenz mit spezifischen Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Urheberrechtsnovelle 1993 Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Natürlicher Wortsinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Juristischer Wortsinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere bzw. spezifische Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gar keine Zustimmung erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine weitere, ausdrückliche Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 55a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des deutschen Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte zu § 44a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag der Kommission zur Multimedia-Richtlinie 2001/29/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme des Wirtschafs- und Sozialausschusses sowie des Europäischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Geänderter Vorschlag der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des deutschen Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Softwarelizenzvertraglich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks des Programms Berechtigte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der rechtmäßige Erwerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Kein rein schuldrechtlicher Vorbehalt Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Vorbehalt eines Softwarelizenzvertrages Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Abgrenzung der Schranke zu einem ausdrücklich eingeräumten Softwarelizenzrecht Kein Zugriff Seiten 53 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut von § 69d UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Berechtigung im Offline-Bereich Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Rechtsnatur der Berechtigung im Online-Bereich Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechte nach § 69d Abs. 1 UrhG einschränkende Vertragsangebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechte nach § 69d Abs. 1 UrhG erweiternde Vertragsangebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der aufgezwungen Softwarelizenzverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Regelungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes nach dem Wortlaut Kein Zugriff Seiten 63 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Standpunkt des Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrechtsnovelle 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung von Datenbanklizenzrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung von Lizenzrechten zur Benutzung anderer digitaler Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der Eigentumstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Eigentumstheorie auf verkaufte Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Eigentumstheorie auf lizenzierte Software Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt der Verkehrssicherungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf verkaufte Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf lizenzierte Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt der Belohnungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Belohnungstheorie auf verkaufte Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Belohnungstheorie auf lizenzierte Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der Verkehrssicherungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Verkehrssicherungstheorie auf lizenzierte Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 8 Abs. 3 LUG, § 10 Abs. 3 KUG und § 28 VerlG Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrechtsnovelle 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relativ strukturierte Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmungsvorbehalt bei relativ strukturierten Rechten, insbesondere bei lizenzierter Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Zustimmungsvorbehalt bei nicht relativ strukturierten Rechten, insbesondere bei verkaufter Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzlichkeit der Urheberpersönlichkeit bei traditionellen Werken Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Verletzungsgefahr bei Computerprogrammen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 86 - 86Autor:innen:
- Mehrbenutzerlizenzrechte Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Regelungslücke, vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- UrhG 1965 Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrechtsnovelle 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 69c Nr. 1 UrhG und des Art. 4 lit. a der Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grünbuch 1988 Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Geänderter Vorschlag der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrechtsnovelle 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Traditionelles Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Software-Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des Gebrauchsrechts des Mieters im allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des Gebrauchsrechts bei unternehmensbezogenen Mietverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsplan des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Sachlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wichtiger Grund in der Person des Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermäßige Fruchtziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige, insbesondere persönliche Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmung nur gegen eine weitere Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung einer Grunddienstbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsplan des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Sachlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsplan des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberische Wertentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Rechtslage bei urheberrechtlichen Nutzungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Verhältnis der Rechte des geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 115 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung der Kommission in der Rechtssache Sea Containers gegen Stena Sealink Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Volvo Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Magill Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Bronner Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rechtssache IMS Health Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen vorgelagertem Markt und nachgelagerten Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Immaterialgut unerlässlich auf dem nachgelagerten Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des Nachahmungswettbewerbs auf dem nachgelagerten Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachahmungswettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Rechtfertigung, eine Lizenz zu verweigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr des Wettbewerbsausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwei Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerlässliche Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zustimmung unter dem Vorbehalt der Zahlung einer weiteren Lizenzgebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmung unter dem Vorbehalt der Mitteilung der Person des Erwerbes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmung unter dem Vorbehalt der Vertragsübernahme oder des Vertragsbeitritts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr des Wettbewerbsausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 133Autor:innen:
- OEM-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Veräußerung des Datenträgers Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Veräußerung einer Sicherungskopie Kein Zugriff Seiten 136 - 136Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 139 - 144Autor:innen:
