Das Recht auf verbalen Gegenschlag

RAin Almuth Buschmann

doi:10.5771/9783748931850

Zusammenfassung

Das vom Bundesverfassungsgericht in wenigen Entscheidungen entwickelte Rechtsinstitut eines „Rechts auf verbalen Gegenschlag“ beschreibt die äußerungsrechtliche Möglichkeit, auf einen gesetzten Anlass – einen „Schlag“ – adäquat mit einem „Gegenschlag“ reagieren zu können. Unter welchen Voraussetzungen ein solches Recht zuzubilligen ist, wird bislang uneinheitlich durch die Rechtsprechung gehandhabt.

Die Arbeit analysiert die dogmatische Grundlage und arbeitet konkrete Konturen sowie die Grenzen des Gegenschlagrechts heraus. Dem Gegenschlag kommt aufgrund seiner kompensatorischen Wirkung mit Blick auf oft unzureichenden gerichtlichen Persönlichkeitsschutz echte Rechtsschutzwirkung zu.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 04.04.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8747-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3185-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 133
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. I. Wortbedeutung Kein Zugriff
2. 1. 1. Stattgebende Entscheidungen zum Gegenschlag Kein Zugriff
  2. 2. Anderweitige Verknüpfung von Anlass und Reaktion Kein Zugriff
  3. 3. Sachverhaltskategorien Kein Zugriff
  4. 4. Benannte Rechtsgrundlagen eines „Gegenschlagrechts“ Kein Zugriff
  5. 5. Grenzen eines „Gegenschlagrechts“ Kein Zugriff
3. III. Widersprüchlichkeit in der Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
4. IV. Das „Recht auf Gegenschlag“ in der Literatur Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Offener Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Schranken Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Ehre auf Verfassungsebene Kein Zugriff
    2. b) Ehre auf einfachgesetzlicher Ebene Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 3. Unternehmensschutz Kein Zugriff
  4. 4. Kein Eingriff in Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis zu den kollidierenden Rechtsgütern Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Allgemein Kein Zugriff
      2. (2) Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
      3. (3) Inhalt der Äußerung Kein Zugriff
      4. (4) Form Kein Zugriff
      5. (5) Ausgenommen Kein Zugriff
      6. (6) Ergebnis Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Schranken Kein Zugriff
    3. c) Wechselwirkungslehre Kein Zugriff
    4. d) Ausübung Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  2. 2. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Schranken: Verfassungsimmanenz Kein Zugriff
    4. d) Satire Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  5. 5. Ehre Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. c) Fallgruppen Kein Zugriff
    4. d) Voraussetzungen für eine Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. e) Gegenschlag als berechtigtes Interesse Kein Zugriff
    6. f) Geltung im Zivilrecht Kein Zugriff
    7. g) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlage und Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. b) Wirksamkeit der Gegendarstellung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Verwirklichte Grundrechte Kein Zugriff
      2. (2) Ziel Kein Zugriff
      3. (3) Zeitpunkt der Beurteilung Kein Zugriff
      4. (4) Anforderungen an die Erstmitteilung Kein Zugriff
      5. (5) Anforderungen an die Entgegnung Kein Zugriff
      6. (6) Beeinträchtigung des erstveröffentlichenden Mediums Kein Zugriff
      7. (7) Rezipientenkreis Kein Zugriff
      8. (8) Redaktionsschwanz Kein Zugriff
      9. (9) Wirkung Kein Zugriff
      10. (10) Ergebnis des Vergleichs Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Notwehrlage und Notwehrhandlung Kein Zugriff
        (b) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (a) Abwehr vs. Vergeltung: zeitliche Komponente Kein Zugriff
        (b) Anforderungen an den Angriff/Erstschlag Kein Zugriff
        (c) Zweiteilung der Prüfung Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Notwehr Kein Zugriff
    2. b) Notstand Kein Zugriff
    3. c) Abwehrmaßnahmen im Wirtschaftsverkehr Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis zur Selbstverteidigung Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemein/Begriffe Kein Zugriff
    2. b) Vergeltung als Kompensation in der Geschichte Kein Zugriff
    3. c) Gegenschlag und Vergeltung Kein Zugriff
  5. 5. § 199 StGB Kein Zugriff
  6. 6. Veranlasserprinzip Kein Zugriff
  7. 7. Einwilligung Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Im Übrigen: breiter dogmatischer Boden Kein Zugriff
  3. 3. Wirkung Kein Zugriff
  4. 4. Begriff „Recht auf verbalen Gegenschlag“ Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Persönlich Kein Zugriff
    2. b) Sachlich Kein Zugriff
    3. c) Ausnahme: staatliches Organ Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Äußerung Kein Zugriff
    2. b) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    3. c) Umfang Kein Zugriff
    4. d) Bewusstsein der angreifenden Person Kein Zugriff
    5. e) Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Äußerung Kein Zugriff
    2. b) Formale Anforderungen Kein Zugriff
    3. c) Bezugnahme auf die Erstmitteilung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Direkte gegenseitige Beleidigungen Kein Zugriff
      2. (2) Anlass mit persönlichem und öffentlichem Bezug Kein Zugriff
      3. (3) Anlass mit ausschließlich öffentlichem Bezug Kein Zugriff
      4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. (1) Schärfe des Gegenschlags Kein Zugriff
      2. (2) Die Öffentlichkeit berührende Frage Kein Zugriff
      3. (3) Differenzierung nach Sphäre Kein Zugriff
      4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
    6. f) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
    7. g) Zeitlicher Zusammenhang der Erwiderung Kein Zugriff
    8. h) Ergebnis zur Qualität des Gegenschlags Kein Zugriff
  4. 1. a) Niveau des Erstschlags? Kein Zugriff
    2. b) Schmähkritik Kein Zugriff
    3. c) Formalbeleidigung Kein Zugriff
    4. d) Absolute Grenze: Eingriff in Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis zu den Grenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. Feststellung der Interessen Kein Zugriff
  2. 1. a) Abstrakte Abwägung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Einbeziehung der Funktion Kein Zugriff
      2. (2) Art der Äußerung Kein Zugriff
      3. (3) Grad der Beeinträchtigung Kein Zugriff
      4. (4) Vorverhalten der betroffenen Person Kein Zugriff
      5. (5) Verteidigungsmöglichkeiten der betroffenen Person Kein Zugriff
  3. 3. Abwägungsergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Unterlassung Kein Zugriff
  2. 2. Geldentschädigung Kein Zugriff
  3. 3. Richtigstellung/Widerruf Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzliche Rechtschutzinstrumente Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung durch die Gerichte Kein Zugriff
  3. 3. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemein: gelebter Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung durch die Gerichte Kein Zugriff
3. III. Gebot einer gesetzlichen Regelung? Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 236

Literaturverzeichnis (156 Einträge)

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