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Monographie Kein Zugriff

Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

Autor:innen:
Verlag:
 19.05.2008

Zusammenfassung

Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung - alles wie gehabt? Nach der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen (GRUR 2005, 882 ff.) stellt sich die Frage, ob wirklich alles beim Alten bleibt und unbegründete Abmahnungen aus (ggf. nur vermeintlichen) Ausschließlichkeitsrechten nach wie vor als ein Fall des per se rechtswidrigen Unternehmenseingriffs i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB anzusehen sind. Trotz oder gerade wegen der Entscheidung des Großen Senats sind noch diverse Fragen offen geblieben. Ob die Rechtsprechung aufgrund dieser Entscheidung unverändert auf die ursprünglich entwickelte Rechtsprechungstradition zurückgreifen kann und wird, darf nach Ansicht des Verfassers durchaus bezweifelt werden.

Der Autor plädiert für eine Lösung über die vorrangig anzuwendenden Regelungen des UWG wie auch für eine nach den in Betracht kommenden Adressaten und Betroffenen der Schutzrechtsverwarnung differenzierende Betrachtung. Die materiellrechtlichen und verfahrensrechtlichen Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung und -klage, insbesondere die dem zu Unrecht Verwarnten zukommenden Abwehr- und Kompensationsansprüche werden eingehend anhand der in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen und nach den jeweiligen Adressaten der Verwarnung getrennt untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
19.05.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3408-8
ISBN-Online
978-3-8452-0881-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
449
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Einführung Kein Zugriff 19 - 21
        1. Gegenstand / Abgrenzung Kein Zugriff
        2. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        1. Keine Rechtspflicht Kein Zugriff
          1. Außergerichtliche Unterwerfung des Verletzers Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Entbehrlichkeit der Abmahnung und Verwarnung Kein Zugriff
            1. Verschulden als Voraussetzung möglicher Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
            2. Dreifache Schadensberechnung bei Verletzung von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
            3. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Form der Verwarnung Kein Zugriff 44 - 45
          1. Schutzrechtsberühmung und Verletzungshandlung Kein Zugriff
            1. Einräumung von Lizenzen und Nutzungsrechten durch den Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff
            2. Aktivlegitimation des ausschließlichen und des einfachen Lizenznehmers Kein Zugriff
            3. Besonderheiten bei der Markenlizenz Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Unterlassungsverlangen Kein Zugriff
        3. Fristsetzung Kein Zugriff
        4. Androhung der gerichtlichen Inanspruchnahme Kein Zugriff
        5. Abgrenzung zur Berechtigungsanfrage Kein Zugriff
      1. Die Herstellerverwarnung Kein Zugriff 59 - 60
      2. Die Abnehmerverwarnung Kein Zugriff 60 - 62
        1. Eigene Haftung als Täter oder Teilnehmer Kein Zugriff
        2. Die Störerhaftung Dritter Kein Zugriff
      4. Gründe für die Verwarnung des Abnehmers Kein Zugriff 69 - 72
      1. Nach Inhalt der Verwarnung Kein Zugriff 72 - 74
      2. Nach Form der Verwarnung oder deren Begleitumständen Kein Zugriff 74 - 75
            1. Fälle der §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO Kein Zugriff
              1. Fehlende Ordnungsmittelandrohung Kein Zugriff
              2. Erfüllung des Schuldners vor der Sicherheitsleistung des Gläubigers Kein Zugriff
                1. Beschlussverfügung Kein Zugriff
                2. Urteilsverfügung Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
              4. Fehlender Vollstreckungstitel i. S. d. § 717 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
            3. Analoge Anwendung der §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO Kein Zugriff
            4. Ergänzende Anwendung der materiellrechtlichen Ersatzansprüche auf die Fälle der unberechtigten Schutzrechtsklage bzw. des unberechtigten Verfügungsantrags Kein Zugriff
            1. § 826 BGB Kein Zugriff
            2. § 824 BGB Kein Zugriff
                1. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als »sonstiges Recht« im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
                2. Anwendbarkeit des § 823 Abs. 1 BGB / Regelungslücke Kein Zugriff
                3. Gleichbehandlung von Klage und Verwarnung Kein Zugriff
                  1. Unmittelbarer, betriebsbezogener Eingriff Kein Zugriff
                  2. Rechtswidrigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
                  3. Anforderungen an das Verschulden Kein Zugriff
                  4. Berechtigungsanfrage Kein Zugriff
                  5. Mitverschulden des Verwarnten Kein Zugriff
                1. Eingriff in Gewerbebetrieb i. S. v. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
                2. Vorrang wettbewerbsrechtlicher Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
                3. Ungleichbehandlung mit wettbewerbsrechtlicher Abmahnung Kein Zugriff
                4. Grundsätzliche Rechtmäßigkeit des subjektiv lauteren Vorgehens in einem Prozess Kein Zugriff
              3. Abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff
              4. Der Vorlagebeschluss des I. Zivilsenats Kein Zugriff
              5. Die Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
            4. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            5. § 678 BGB Kein Zugriff
              1. § 812 Abs. 1 S. 1 1. Fall BGB – Leistungskondiktion Kein Zugriff
              2. § 812 Abs. 1 S. 1 2. Fall BGB – Eingriffskondiktion Kein Zugriff
                1. Handeln im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken Kein Zugriff
                2. Konkretes Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
                3. Individuelle Behinderung Kein Zugriff
              2. Erfordernis eines subjektiven Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
              3. Haftung wegen Unterlassung des Widerrufs der Verwarnung Kein Zugriff
              4. Wettbewerbswidrige Verwarnung aufgrund sittenwidriger Begleitumstände Kein Zugriff
                  1. Wettbewerbshandlung, die geeignet ist, die Entscheidungsfreiheit zu beeinträchtigen Kein Zugriff
                  2. Sonstiger Marktteilnehmer Kein Zugriff
                  1. Wettbewerbshandlung einen Mitbewerber betreffend Kein Zugriff
                  2. Gegenstände der Herabsetzung oder Verunglimpfung Kein Zugriff
                  3. Herabsetzung oder Verunglimpfung Kein Zugriff
                3. §§ 9 S. 1, 3, 4 Nr. 8 UWG Kein Zugriff
                  1. Den Mitbewerber behindernde Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
                  2. Gezielte Behinderung Kein Zugriff
                5. §§ 9 S. 1, 3, 5 UWG Kein Zugriff
                  1. Anwendbarkeit der Generalklausel Kein Zugriff
                  2. Unlauterkeit nach § 3 UWG Kein Zugriff
              2. Subjektives Unlauterkeitselement (noch) zwingend? Kein Zugriff
              3. Das erforderliche Verschulden Kein Zugriff
                  1. Kenntnis von der Verletzungshandlung Kein Zugriff
                  2. Grob fahrlässige Unkenntnis Kein Zugriff
                  1. Klageerhebung, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
                  2. Schweben von Verhandlungen, § 203 BGB Kein Zugriff
                3. Verhältnis zu konkurrierenden Ansprüchen aus §§ 823 Abs. 1 und 826 BGB Kein Zugriff
              1. Unmittelbarkeit des Eingriffs / Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
              2. Per-se-Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
              3. Die Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
              4. Berechtigungsanfrage Kein Zugriff
            2. Vorrang wettbewerbsrechtlicher Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
              1. Interessenlage bei der unberechtigten Herstellerverwarnung Kein Zugriff
              2. Sanktionslose Zulässigkeit prozessualer Äußerungen des Verwarners hinsichtlich etwaiger Abwehransprüche des verwarnten Herstellers Kein Zugriff
                1. Reichweite der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen Kein Zugriff
                2. Reichweite des verfahrensrechtlichen Privilegs Kein Zugriff
                3. Verfahrensrechtliche Privilegierung der Herstellerverwarnung Kein Zugriff
            4. Behandlung der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kein Zugriff
            1. Lösung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverträgen Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit bei Schutzrechtsverwarnungen Kein Zugriff
              1. Irrtum über die Vergleichsgrundlage, § 779 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              2. Rückgängigmachung des Vertrages als Vertrauensschaden Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Kostenregelungen im Verletzungsverfahren Kein Zugriff
            2. Kostenregelungen im Widerspruchs-, Einspruchs-, Löschungs- oder Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
            1. § 826 BGB Kein Zugriff
              1. Voraussetzungen für den Ersatz außergerichtlicher Verteidigungsaufwendungen Kein Zugriff
              2. Kosten der Zurückweisung und Kosten der Gegenabmahnung Kein Zugriff
            3. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            4. § 678 BGB Kein Zugriff
            5. §§ 670, 677, 683 S. 1 BGB Kein Zugriff
            6. § 812 BGB Kein Zugriff
          3. Kostenerstattungsansprüche nach UWG Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Feststellungsansprüche Kein Zugriff 294 - 297
          1. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i. V. m. § 826 BGB Kein Zugriff
          2. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i. V. m. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. Unterlassungsansprüche nach UWG Kein Zugriff
          1. Zutreffende Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
          2. Rechtsschutzbedürfnis des verwarnten Herstellers / prozessuales Privileg Kein Zugriff
          3. Reichweite des prozessualen Privilegs Kein Zugriff
      4. Beseitigungsansprüche Kein Zugriff 310 - 310
      5. Ergebnis Kein Zugriff 310 - 312
      1. Ansprüche des verwarnten Abnehmers Kein Zugriff 312 - 316
            1. Prozessuale Ersatzansprüche Kein Zugriff
              1. § 826 BGB Kein Zugriff
                1. Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
                2. Unwahrheit der Tatsache Kein Zugriff
                3. Eignung zur Kredit- oder Geschäftsschädigung Kein Zugriff
                4. Verschulden Kein Zugriff
                5. Berechtigtes Interesse, § 824 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
                6. Konkurrenzen Kein Zugriff
                  1. Unmittelbarer, betriebsbezogener Eingriff Kein Zugriff
                  2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
                      1. geprüfte und ungeprüfte Schutzrechte Kein Zugriff
                      2. Gerichtliche Klärung der Berechtigung Kein Zugriff
                    2. Vorherige Verwarnung des Herstellers Kein Zugriff
                  4. Berechtigungsanfrage Kein Zugriff
                  5. Mitverschulden Kein Zugriff
                2. Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
                3. Abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff
                4. Der Vorlagebeschluss des I. Zivilsenats Kein Zugriff
                5. Die Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
                6. Das »Detektionseinrichtung II«-Urteil des X. Zivilsenats Kein Zugriff
                7. Die »unbegründete Abnehmerverwarnung«-Entscheidung des I. Zivilsenats Kein Zugriff
              4. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              5. § 678 BGB Kein Zugriff
              6. § 812 BGB Kein Zugriff
                  1. Abnehmerverwarnung als Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
                  2. Gegenstand der Behauptung geeignet zur Geschäfts- oder Kreditschädigung Kein Zugriff
                  3. Nichterweislichkeit der Wahrheit Kein Zugriff
                  4. Verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
                  1. Betriebsstörung Kein Zugriff
                  2. Boykottaufruf Kein Zugriff
                  3. Kundenbezogene Absatzbehinderung Kein Zugriff
                  1. § 2 Abs. 2 Nr. 1 UWG a. F. Kein Zugriff
                  2. § 2 Abs. 2 Nr. 2 UWG a. F. Kein Zugriff
                  3. § 2 Abs. 2 Nr. 4 UWG a. F. Kein Zugriff
                  4. § 2 Abs. 2 Nr. 5 UWG a. F. Kein Zugriff
                  5. § 2 Abs. 2 Nr. 6 UWG a. F. Kein Zugriff
                4. Irreführende Angaben, §§ 3, 13 Abs. 6 Nr. 1 UWG a. F. Kein Zugriff
                5. Subjektives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
                  1. Abnehmer als »sonstiger Marktteilnehmer« Kein Zugriff
                  2. Wettbewerbshandlung, die geeignet ist, die Entscheidungsfreiheit zu beeinträchtigen Kein Zugriff
                  3. Ausübung von Druck oder sonstigen unangemessenen unsachlichen Einfluss Kein Zugriff
                2. §§ 9 S. 1, 3, 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff
                  1. Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
                  2. Gegenstand der Behauptung geeignet zur Betriebs- oder Kreditschädigung Kein Zugriff
                  3. Nichterweislichkeit der Wahrheit Kein Zugriff
                  4. Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
                  5. Vertrauliche Mitteilung, § 4 Nr. 8 HS. 2 UWG Kein Zugriff
                4. §§ 9 S. 1, 3, 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
                5. §§ 9 S. 1, 3, 5 UWG Kein Zugriff
                6. §§ 9 S. 1, 3, 6 UWG Kein Zugriff
                7. §§ 9 S. 1, 3 UWG Kein Zugriff
                8. Subjektives Unlauterkeitsmerkmal / Verjährung Kein Zugriff
                9. Zwischenergebnis / Konkurrenzen Kein Zugriff
                1. Unmittelbarkeit des Eingriffs Kein Zugriff
                2. Per-se Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
                3. Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
              2. Vorrang wettbewerbsrechtlicher Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
              3. Die Berechtigungsanfrage bei der Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
              4. Verfahrensrechtliche Privilegierung Kein Zugriff
              5. Die unberechtigte wettbewerbsrechtliche Abnehmerabmahnung Kein Zugriff
            1. Prozessuale Kostenerstattungsansprüche Kein Zugriff
              1. § 826 BGB Kein Zugriff
              2. § 824 BGB Kein Zugriff
              3. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              4. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              5. § 678 BGB Kein Zugriff
              6. §§ 670, 677, 683 S. 1 BGB Kein Zugriff
              7. § 812 BGB Kein Zugriff
            3. Kostenerstattungsansprüche nach UWG Kein Zugriff
        2. Feststellungsansprüche Kein Zugriff
            1. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i. V. m. § 826 BGB Kein Zugriff
            2. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i. V. m. § 824 BGB Kein Zugriff
            3. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i. V. m. § 823 Abs. 1 BGB (Eingriff Gewerbebetrieb) Kein Zugriff
          2. Unterlassungsansprüche nach UWG Kein Zugriff
          3. Stellungnahme zu den Unterlassungsansprüchen bei der unberechtigten Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
          1. Beseitigungsansprüche nach BGB Kein Zugriff
          2. Beseitigungsansprüche nach UWG Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 430 - 438
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 439 - 449

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