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Die Regulierung des Vectoring

Der entbündelte Zugang zum Teilnehmeranschluss im Kräftefeld von Wettbewerb und hochleistungsfähigen Telekommunikationsnetzen
Autor:innen:
Verlag:
 15.02.2019

Zusammenfassung

Kaum ein Thema der Telekommunikationsregulierung hat derartiges Aufsehen erregt wie Vectoring. Geradezu verheißungsvoll verspricht die Brückentechnologie, den dringend benötigten Ausbau hochleistungsfähiger Netze zügig und effizient voranzutreiben. Das erfordert zur Vermeidung von Störeffekten aber einen Ausschluss konkurrierender Anbieter. Den damit verbundenen tiefgreifenden Problemen widmet sich das vorliegende Werk, das durchweg Neuland betreten muss. Nach einer Einführung in die technischen und ökonomischen Grundlagen legt der Verfasser dar, dass sich Vectoring im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und schnellen Netzen bewegt. Ziel der Arbeit ist es, diesen Konflikt aufzulösen. Dabei analysiert die Untersuchung die einschneidende Neuorientierung bei der Integration der Technologie in das überkommene Telekommunikationsrecht. Am Ende werden auch alternative Instrumente der Investitionsförderung wie Risikobeteiligungsmodelle einbezogen.

Die Arbeit berücksichtigt die „Vectoring-Urteile“ des BVerwG vom 21. September 2018.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2019
Erscheinungsdatum
15.02.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5365-9
ISBN-Online
978-3-8452-9504-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kartell- und Regulierungsrecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
686
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 34
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 35 - 39
        1. I. Telekommunikation und Telekommunikationsnetze nach dem TKG Kein Zugriff
        2. II. Charakteristika von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff
        3. III. Verschiedene Netzarten Kein Zugriff
        4. IV. Die Signal- und Datenübertragung in Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff
              1. aa) Nachrichtenübertragung im hergebrachten PSTN Kein Zugriff
              2. bb) Integrated-services Digital Networks (ISDN) Kein Zugriff
              3. cc) Digital Subscriber Line (DSL) Kein Zugriff
              1. aa) Signaldämpfung Kein Zugriff
              2. bb) Effekte des Über- und Nebensprechens Kein Zugriff
            1. a) Vorteile der Glasfaser gegenüber Kupferleitern Kein Zugriff
                1. (1) VDSL2 Kein Zugriff
                  1. (α) Signifikante Steigerungen der Übertragungsraten Kein Zugriff
                  2. (ß) Immanente technologiebezogene Exklusivität Kein Zugriff
                  3. (γ) Bilanz: Zwiespalt des Vectoring Kein Zugriff
                3. (3) Evolutionen des Vectoring (Super-Vectoring/G.fast) Kein Zugriff
                  1. (α) Struktur der HVt-Nahbereiche Kein Zugriff
                  2. (ß) Vectoring-Einsatz in Nahbereichen Kein Zugriff
              2. bb) Fiber to the Building (FTTB) Kein Zugriff
              3. cc) Fiber to the Home (FTTH) Kein Zugriff
              4. dd) Auswirkungen auf die herkömmliche Anschlussnetzstruktur Kein Zugriff
              1. aa) Next Generation Networks: Paketvermittlung Kein Zugriff
              2. bb) Next Generation Access: Glasfasern nahe den Endnutzern Kein Zugriff
            4. d) Architekturen und Topologien von Glasfasernetzen Kein Zugriff
        2. II. Das Konzentratornetz Kein Zugriff
        3. III. Das Kernnetz Kein Zugriff
        1. I. Ursprung Kein Zugriff
        2. II. Funktionsweise Kein Zugriff
          1. 1. Restriktionen als „Shared Medium“ Kein Zugriff
          2. 2. Schmales Frequenzband zum Daten-Upload Kein Zugriff
          3. 3. Fehlende Regulierung der Kabelnetzbetreiber Kein Zugriff
        1. I. Grundzüge von Markt und Wettbewerb Kein Zugriff
        2. II. Der inhärente Effizienzdruck des Wettbewerbs Kein Zugriff
          1. 1. Die Theorie natürlicher Monopole Kein Zugriff
          2. 2. Das Ausbeutungs- und Missbrauchspotential des Monopolisten Kein Zugriff
          3. 3. Unterschiede eines Monopols gegenüber Oligopol und Duopol Kein Zugriff
        1. I. Paradigmenwechsel in der ökonomischen Theorie Kein Zugriff
          1. 1. Netzbezogener Regulierungsbegriff Kein Zugriff
          2. 2. Wettbewerb als Ziel der Regulierung Kein Zugriff
          3. 3. Effizienz als Schlüssel der Regulierung Kein Zugriff
          1. 1. Erste Phase: Privatisierung und Liberalisierung Kein Zugriff
          2. 2. Zweite Phase: Wettbewerbsförderung Kein Zugriff
          3. 3. Dritte Phase: Auf- und Ausbau hochleistungsfähiger Netze Kein Zugriff
            1. a) Datenintensive Applikationen Kein Zugriff
            2. b) Künftige Anforderungen an Internetanschlüsse Kein Zugriff
          2. 2. Verfügbarkeit und Angebotsstruktur in Deutschland Kein Zugriff
        2. II. Gesamtwirtschaftliche Vorteile hochleistungsfähiger Netze Kein Zugriff
          1. 1. Hohe Investitionskosten für Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
          2. 2. Penetrationsrate und Zahlungsbereitschaft der Endnutzer Kein Zugriff
            1. a) Gefahr des sog. „Trittbrettfahrens“ Kein Zugriff
            2. b) Weitere Faktoren neben Regulierungsentscheidungen Kein Zugriff
          1. 1. „Netze der nächsten Generation“ nach EU-Sekundärrecht Kein Zugriff
            1. a) Bedeutung und Abgrenzung von „Breitbandnetzen“ Kein Zugriff
            2. b) Maßgebliche Übertragungsraten Kein Zugriff
            3. c) Erfasste Ausbauszenarien Kein Zugriff
            4. d) Vectoring als „hochleistungsfähiges Netz der nächsten Generation“ Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung der physikalischen Entbündelung Kein Zugriff
          2. 2. Vorteile eines Zugriffs auf den „blanken Draht“ Kein Zugriff
            1. a) Teilabschnitte der TAL Kein Zugriff
            2. b) Schaltverteiler im ländlichen Raum Kein Zugriff
            3. c) Entbündelung bei glasfaserbasierten Anschlüssen Kein Zugriff
        2. II. Gemeinsamer Zugang zum Teilnehmeranschluss Kein Zugriff
        3. III. Annexleistungen des Teilnehmeranschlusses Kein Zugriff
        1. I. Charakteristika und Funktionsweise: Virtueller Zugang Kein Zugriff
          1. 1. Das OSI-Referenzmodell Kein Zugriff
            1. a) Das Ausmaß eigener Infrastrukturen der Bitstromnachfrager Kein Zugriff
            2. b) Möglichkeiten der Qualitätsdifferenzierung durch Bitstrom Kein Zugriff
            1. a) Datenübergabe an 73, künftig 12 Breitband-PoPs Kein Zugriff
            2. b) Restriktionen der layer-3-Zugangsnachfrager Kein Zugriff
            1. a) Zugang an den 899 BNG-Standorten Kein Zugriff
            2. b) Funktionalitäten des layer-2-Bitstroms Kein Zugriff
            1. a) Bedeutung und Hintergrund Kein Zugriff
              1. aa) Vorteile einer virtuellen Entbündelung der Anschlussleitung Kein Zugriff
              2. bb) Begrenzte Kontrolle der Zugangsnachfrager Kein Zugriff
              1. aa) Besondere Bedeutung des VULA-Übergabepunktes Kein Zugriff
              2. bb) Funktionalitäten im Vergleich zum TAL-Zugang Kein Zugriff
            4. d) Die Bedeutung von VULA für die Vectoring-Regulierung Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit: Keine vollständige Rekompens des TAL-Zugangs durch Bitstrom Kein Zugriff
      3. C. Das Resale Kein Zugriff
          1. 1. Interpretationsversuche im Schrifttum Kein Zugriff
          2. 2. Eigene Stellungnahme: Bloße Symbolik der sog. „ladder of investment“ Kein Zugriff
        2. II. Die Abgrenzung von Infrastruktur- gegenüber Dienstewettbewerb Kein Zugriff
          1. 1. TAL und Resale für Infrastruktur- und Dienstewettbewerb Kein Zugriff
          2. 2. Bitstromzugang als „Brücke“ Kein Zugriff
      5. E. Quintessenz: Das immanente Spannungsverhältnis des Vectoring Kein Zugriff
        1. I. Die DT als Adressatin von Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
        2. II. Zugangsverweigerungsrechte der DT zugunsten ihrer Wettbewerber Kein Zugriff
        3. III. Konsequenz: Modifikationen der Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
            1. a) TAL & Bitstrom in den Empfehlungen 2003 und 2007 Kein Zugriff
              1. aa) Der TAL-Zugang nach Marktkategorie Nr. 3a Kein Zugriff
              2. bb) VULA als Bestandteil von Marktkategorie Nr. 3a Kein Zugriff
              3. cc) Bitstromzugang gemäß Marktkategorie Nr. 3b Kein Zugriff
            3. c) Konsequenz der Märkteempfehlung 2014 für das Vectoring Kein Zugriff
          2. 2. Die Leitlinien der Europäischen Kommission Kein Zugriff
            1. a) Katalog der Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
            2. b) Verwaltungsaktgebot einer Regulierungsverfügung Kein Zugriff
            1. a) Trennung der Zugangsverpflichtungen von TAL und Bitstrom Kein Zugriff
            2. b) Konnex beider Vorleistungen für das Vectoring Kein Zugriff
          1. 1. Zugangsverpflichtungen zum Netz des marktbeherrschenden Betreibers Kein Zugriff
          2. 2. Flankierendes Standardangebot Kein Zugriff
        4. IV. Entgeltregulierung Kein Zugriff
          1. 1. Reichweite und Auferlegungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. 2. Multipolare Abwägung kollidierender Interessen Kein Zugriff
          3. 3. Die Wechselbezüglichkeit des Vectoring Kein Zugriff
        2. II. Zugangsverpflichtungen gemäß § 21 II TKG Kein Zugriff
          1. 1. Ermessensbegrenzung der Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
          2. 2. Vereinbarkeit mit Richtlinienrecht Kein Zugriff
            1. a) Gestuftes Verfahren der Marktregulierung Kein Zugriff
            2. b) Die Bedeutung der Verhältnismäßigkeit in einer multipolaren Abwägung Kein Zugriff
            1. a) Bedenken gegen eine richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
            2. b) Hinreichender richtlinienkonformer Anwendungsbereich Kein Zugriff
          5. 5. Konsequenz: Vollständiges Ermessen bei Auferlegung und Widerruf Kein Zugriff
          1. 1. Stellenwert der Regulierungsziele im TKG Kein Zugriff
          2. 2. Steuernde Funktion als „Leitprinzipien“ der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
            1. a) Wahrung der Nutzerinteressen Kein Zugriff
            2. b) Chancengleicher Wettbewerb Kein Zugriff
            3. c) Beschleunigter Ausbau hochleistungsfähiger Netze der nächsten Generation Kein Zugriff
            1. a) Keine alleinige Fokussierung auf Wettbewerb Kein Zugriff
            2. b) Verknüpfung von Wettbewerb und Endnutzerinteressen Kein Zugriff
            3. c) Interdependenz der Regulierungsziele Kein Zugriff
            4. d) Fazit: Kein Rangverhältnis der Regulierungsziele Kein Zugriff
            1. a) Unterschiedliche Wesensart gegenüber bloßen Planungszielen Kein Zugriff
            2. b) Priorisierung als Notwendigkeit jeder Abwägung Kein Zugriff
            3. c) Das gänzliche „Wegwägen“ von Regulierungszielen als Grenze Kein Zugriff
          6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Materieller Regelungsgehalt und Prägekraft Kein Zugriff
          2. 2. Relevante Regulierungsgrundsätze für das Vectoring Kein Zugriff
          3. 3. Verhältnis zu den Regulierungszielen und Anwendungsgebot Kein Zugriff
          4. 4. Konsequenz: Untergeordnete Bedeutung als Randbedingungen Kein Zugriff
          1. 1. Konkurrierende Einrichtungen Kein Zugriff
            1. a) Bedeutung im Zusammenhang mit Ausbauverpflichtungen Kein Zugriff
            2. b) Das EuGH-Urteil in der Sache TDC/Teleklagenævn Kein Zugriff
            3. c) Konsequenzen für das Vectoring-Zugangskonglomerat Kein Zugriff
            1. a) Vorreitervorteile des investierenden Unternehmens Kein Zugriff
            2. b) FTTC-Hybridmodell als Grenzfall Kein Zugriff
          4. 4. Langfristige Wettbewerbssicherung im Bereich der Infrastruktur Kein Zugriff
            1. a) Meinungsbild Kein Zugriff
              1. aa) Auslegung der TK-regulierungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
              2. bb) Gleichgewichtiges Nebeneinander der Zugangsformen Kein Zugriff
              3. cc) Der technische Fortschritt am Beispiel von call-by-call und preselection Kein Zugriff
              4. dd) Begrenzung auf ausschließlich „effiziente Investitionen“ Kein Zugriff
            3. c) Folge: Kein Vorrang des Infrastrukturwettbewerbs Kein Zugriff
            1. a) Rechtsstaatlicher Hintergrund Kein Zugriff
              1. aa) Periodische Überprüfung der Regulierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
              2. bb) Vectoring als Sinnbild der Dynamik des TK-Sektors Kein Zugriff
              3. cc) Berechtigte Zugangsinteressen der Wettbewerber Kein Zugriff
            3. c) Fazit: Schonender Übergang bei Änderungen der Regulierungspraxis Kein Zugriff
          1. 1. Ermessen Kein Zugriff
          2. 2. Unbestimmte Rechtsbegriffe mit Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
          3. 3. Planungsermessen Kein Zugriff
            1. a) Finalität durch die Bezugnahme auf Regulierungsziele Kein Zugriff
            2. b) Koppelung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
            1. a) Unterschiede zwischen Regulierung und Planung Kein Zugriff
            2. b) Parallelen zum Planungsermessen Kein Zugriff
            3. c) Konsequenz: Lediglich anlehnende Typisierung Kein Zugriff
              1. aa) Letztentscheidungsbefugnis in volatilen TK-Märkten Kein Zugriff
              2. bb) Sachkunde und Erfahrungswerte der Beschlusskammer Kein Zugriff
                1. (1) Weisungsfreiheit im Spannungsfeld des Demokratieprinzips Kein Zugriff
                2. (2) Notwendigkeit der politischen Unabhängigkeit Kein Zugriff
                3. (3) Eigene Stellungnahme: Begrenzung auf die Fachaufsicht Kein Zugriff
                4. (4) Folgerung für die Vectoring-Regulierung Kein Zugriff
              2. bb) Besonderheiten des Beschlusskammerverfahrens Kein Zugriff
            1. a) Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            2. b) Unerheblichkeit der europäischen Verbundverwaltung Kein Zugriff
          5. 5. Ergebnis: Anerkennung eines Regulierungsermessens Kein Zugriff
          1. 1. Ausgewählte Vectoring-Regime nationaler Regulierungsbehörden in Europa Kein Zugriff
          2. 2. „Rosinenpicken“ als immanente Gefahr des Eigentümer-Monopols Kein Zugriff
        2. II. Unreguliertes „Laissez faire“-Modell Kein Zugriff
        3. III. „Windhundrennen“ anhand eines „First Mover“-Monopols Kein Zugriff
          1. 1. Besonderheit der TAL in Deutschland Kein Zugriff
          2. 2. Regulierungsoptionen im Kräftefeld von Wettbewerb und NGA Kein Zugriff
          1. 1. Rechts- und Planungssicherheit durch „First Mover“-Monopol Kein Zugriff
          2. 2. Konfliktregeln im Fall der nachträglichen Zugangsverweigerung Kein Zugriff
          1. 1. Siegerprämierung mittels Vectoring-Liste Kein Zugriff
            1. a) Beschleunigter NGA-Netzausbau durch die DT Kein Zugriff
            2. b) Rekompens durch Zugangskonglomerat Kein Zugriff
            1. a) Zugangsverweigerung der DT zugunsten ihrer Wettbewerber Kein Zugriff
            2. b) Bitstrom-Obliegenheit der Zugangspetenten Kein Zugriff
          4. 4. Ersterschließung mitversorgter KVz eines Schaltverteiler Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung einer nachträglichen Zugangsverweigerung Kein Zugriff
            1. a) Voraussetzungen im Überblick Kein Zugriff
              1. aa) Das 75 %-Kriterium der am KVz angeschlossenen Gebäude Kein Zugriff
              2. bb) Stärkere Ortsnetzerschließung, auch bei Ersterschließung Kein Zugriff
                1. (1) VULA am KVz neben layer-2-Bitstrom Kein Zugriff
                2. (2) Entgeltbestandteile von VULA Kein Zugriff
            1. a) Vectoring-Einsatz der Petenten in 75 %-Gebieten Kein Zugriff
            2. b) Unzulässigkeit bei Rückerstattungen von Beihilfen Kein Zugriff
          1. 1. Vectoring-Einsatzmöglichkeiten der TK-Unternehmen Kein Zugriff
          2. 2. Auswirkungen in der Praxis Kein Zugriff
          1. 1. Phase-II-Verfahren der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          2. 2. Unterschiede gegenüber dem Vectoring-I-Regime Kein Zugriff
          1. 1. Technologische Spezifika Kein Zugriff
          2. 2. Wettbewerbliche Besonderheiten Kein Zugriff
          3. 3. Unterschiede zu Kabelverzweigern außerhalb der Nahbereiche Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutungsgehalt einer sog. „Investitionszusage“ Kein Zugriff
            1. a) Die Investitionszusage als hinkender Austauschvertrag Kein Zugriff
            2. b) Absicherung durch Vertragsstrafen im Falle eines Vertragsschlusses Kein Zugriff
            3. c) Unwiderrufliches Angebot statt Vertragsschluss mit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          3. 3. Effekte eines Vectoring-Einsatzes aufgrund einer Investitionszusage der DT Kein Zugriff
            1. a) Anerkennung der Mischkalkulation im Nahbereich Kein Zugriff
            2. b) Verknüpfung von Regulierungsverfügung und Investitionszusage Kein Zugriff
            1. a) Herleitung der vorrangigen Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
              1. aa) Das Zugangskonglomerat im Nahbereich Kein Zugriff
              2. bb) VULA als „Sprungbrett“ des weiteren NGA-Ausbaus Kein Zugriff
              1. aa) Kompensationen durch die DT Kein Zugriff
              2. bb) Zugang zu „unbeschalteter Glasfaser nach Wahl“ Kein Zugriff
            1. a) Konnex zwischen Einsatzmöglichkeiten und Zusage der DT Kein Zugriff
              1. aa) 40 %-Erschließung und über 33 Prozentpunkte Vorsprung Kein Zugriff
              2. bb) „Alles oder nichts“-Erfordernis Kein Zugriff
              3. cc) Konsequenzen für einen Vectoring-Einsatz der Wettbewerber Kein Zugriff
        5. V. Folge des Vectoring-II-Regimes: Weit überwiegender Vorrang der DT Kein Zugriff
        1. I. Partielle Beseitigung des bedeutsamsten TK-Vorleistungsproduktes Kein Zugriff
          1. 1. Fortwährende Nutzung des Kupfernetzes Kein Zugriff
          2. 2. Wahl des Übertragungsmediums als unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
          1. 1. Kontrast zur Unbestimmtheit des TKG Kein Zugriff
          2. 2. Dynamik und Volatilität der TK-Wirtschaft Kein Zugriff
          3. 3. Das Unikum des Vectoring als Herausforderung der Zugangsregulierung Kein Zugriff
          1. 1. Abwägung anhand der Regulierungsziele Kein Zugriff
          2. 2. Ausgleich zwischen Wettbewerb und hochleistungsfähigen TK-Netzen Kein Zugriff
          1. 1. Prioritätsprinzip als sachgerechter Verteilungsmechanismus Kein Zugriff
            1. a) Nutzungsrechte der Zugangspetenten Kein Zugriff
            2. b) Planungssicherheit durch geschützten Vectoring-Einsatz Kein Zugriff
            3. c) Angemessenheit gegenüber der DT Kein Zugriff
          3. 3. Suggestion der „Scheingleichheit“ durch die dominante DT Kein Zugriff
            1. a) Informationsabschirmung von anderen Bereichen Kein Zugriff
            2. b) Schwacher Schutz durch binnenorganisatorische Vorkehrungen Kein Zugriff
            1. a) Bedeutung und Hintergrund Kein Zugriff
            2. b) Regionalisierung des layer-3-Bitstrommarktes in Deutschland Kein Zugriff
          2. 2. Unterschiede der Vectoring-Regulierung Kein Zugriff
              1. aa) Begünstigung einer duopolistischen Anbieterstruktur Kein Zugriff
              2. bb) Zeitliche Rigidität einer nachträglichen Zugangsverweigerung Kein Zugriff
            2. b) Angemessenheit durch Ausnahmecharakter und Abwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              1. aa) Kein Trittbrettfahren bereits regulierter Vorleistungen Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbssicherung durch layer-2-Bitstrom Kein Zugriff
              1. aa) Stärkere Anforderungen gegenüber erstmaliger Zugangsverweigerung Kein Zugriff
              2. bb) Entgeltliche Berücksichtigung Kein Zugriff
          2. 2. Konsequenz: Zulässige Einschränkung des Infrastrukturwettbewerbs Kein Zugriff
            1. a) Zugangsverpflichtungen gegenüber Wettbewerbern gem. § 18 I S. 1 und 2 TKG Kein Zugriff
            2. b) Begrenzung der Ausnahmevorschrift auf den End-zu-End-Verbund Kein Zugriff
            1. a) Begriff und Bedeutung von „Open Access“ im TK-Regulierungsrecht Kein Zugriff
            2. b) Vorleistungsangebot der Wettbewerber als Obliegenheit Kein Zugriff
        6. VI. Fazit: Ausgewogenes Vectoring-I-Regime Kein Zugriff
          1. 1. Berücksichtigung sog. „Investitionszusagen“ Kein Zugriff
          2. 2. Bredouille der Zusage im Kräftefeld von Wettbewerb und NGA Kein Zugriff
            1. a) Die Investitionszusage als subordinationsrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
            2. b) Ausgestaltung als hinkender Austauschvertrag Kein Zugriff
            1. a) Vertragsformverbot der Beschlusskammer Kein Zugriff
            2. b) Verbot unzulässiger Vertragsinhalte Kein Zugriff
            1. a) Kein übergreifendes Vertragsformverbot der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
              1. aa) Zusammenhang zwischen beiden Rechtsakten Kein Zugriff
              2. bb) Eigenständige Würdigung im Beschlusskammerverfahren Kein Zugriff
              1. aa) Unerheblichkeit einer fehlenden Angebotsannahme Kein Zugriff
                1. (1) Breiter Abwägungskatalog des § 21 I S. 2 TKG Kein Zugriff
                2. (2) Notwendige Friktionen durch die Exklusivität des Vectoring Kein Zugriff
                1. (1) Investitionsabstimmungen innerhalb von Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
                2. (2) Unentbehrlichkeit von Verständigungen für Vectoring Kein Zugriff
                3. (3) Selbstregulative Elemente der Investitionszusage Kein Zugriff
                4. (4) Mischkalkulationen als strategisches Kalkül Kein Zugriff
              4. dd) Ermöglichung mittelbarer politischer Einflussnahme Kein Zugriff
              5. ee) Zwischenergebnis: Keine unzulässige Determinierung Kein Zugriff
              1. aa) Erfüllung öffentlicher Aufgaben der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
              2. bb) Angemessenheit und sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
            2. b) Kein Zustimmungserfordernis Dritter Kein Zugriff
          5. 5. Fazit: Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrages Kein Zugriff
            1. a) Hohe Hürden für Zugangspetenten Kein Zugriff
            2. b) Investitionshemmende Fragmentierung der Anschlussbereiche Kein Zugriff
            1. a) Besonderes Nutzungsinteresse der DT im Nahbereich Kein Zugriff
            2. b) Interesse der Petenten an fortwährender Nutzung eigener Infrastrukturen Kein Zugriff
            1. a) Zugangskonglomerat statt physikalischer TAL-Entbündelung Kein Zugriff
            2. b) Begrenzung von Wettbewerb zur Erhaltung der Mischkalkulation Kein Zugriff
            3. c) Gewissheit leistungsfähiger Anschlüsse über die kupferbasierte TAL Kein Zugriff
          4. 4. Fazit: Noch zulässige, gleichwohl fundamentale Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
          1. 1. Tragweite und Bedeutung Kein Zugriff
            1. a) Erschwernis der Nahbereichs-KVz-VULA für Zugangspetenten Kein Zugriff
            2. b) Flankierender Charakter von Zuführungsleistungen Kein Zugriff
              1. aa) Behinderung einer effizienten Netzmodernisierung Kein Zugriff
              2. bb) Restriktive Auffassungen in der europäischen Verbundverwaltung Kein Zugriff
              3. cc) Fehlen gefestigter Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. aa) Sentenz des EuGH-Urteils in der Sache TDC/Teleklagenævn Kein Zugriff
              2. bb) Unerlässlichkeit einer Einzelfallabwägung Kein Zugriff
              1. aa) Zugangskonglomerat im Interesse der DT Kein Zugriff
              2. bb) Monopolistischer Charakter der Nahbereiche Kein Zugriff
              3. cc) Kein pauschaler Vorrang einer Eigenrealisierung durch Wettbewerber Kein Zugriff
              4. dd) Interesse der Petenten an alternativem Zugangspunkt Kein Zugriff
              5. ee) Perspektivische Bedeutung von VULA im Nahbereich Kein Zugriff
              6. ff) Begrenzung auf nachträgliche Zugangsverweigerung in Übergangszeit Kein Zugriff
              7. gg) Kompensation der DT durch risikogerechte Kostenregelung Kein Zugriff
            4. d) Ergebnis: Regulierungsrechtliche Zulässigkeit einer Netzanpassung Kein Zugriff
          4. 4. Ergebnis: Abwägungsdefizit des Zugangskonglomerats Kein Zugriff
        5. V. Fazit: Defizitäres Vectoring-II-Zugangskonglomerat Kein Zugriff
        1. I. Das multipolare Grundrechtsverhältnis der TK-Zugangsregulierung Kein Zugriff
          1. 1. Wurzeln europäischer Grundrechte Kein Zugriff
            1. a) Die Trennungsthese des BVerfG Kein Zugriff
            2. b) Position des EuGH in Åkerberg Fransson und Melloni Kein Zugriff
              1. aa) Argumente pro et contra Kein Zugriff
              2. bb) „Umgekehrter Solange-Vorbehalt“ als differenzierende Lösung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis: Anwendung des Grundgesetzes Kein Zugriff
          1. 1. Kriterien bei gemischtwirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
          2. 2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 1. Art. 87f I GG Kein Zugriff
            1. a) Klassifizierung des Wettbewerbsprinzips als Staatsziel Kein Zugriff
            2. b) Verhältnis zur Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
            1. a) Verknüpfung von Gewährleistungsgarantie und Wettbewerb Kein Zugriff
            2. b) Abtrennung des Wettbewerbsgebots Kein Zugriff
            3. c) Eigene Stellungnahme: Kombination beider Prinzipien Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Umfang der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
          2. 2. Schutz der Investitionsfreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Paradox: Milderung der TAL-Zugangsverpflichtung als Eingriff Kein Zugriff
          2. 2. Zugangsverpflichtungen als Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
          1. 1. Legitimes Ziel: Hochleistungsfähige TK-Netze und Wettbewerb Kein Zugriff
          2. 2. Geeignetheit der Vectoring-Regime Kein Zugriff
            1. a) Bestimmung rechtlicher Mittel neben dem Vectoring Kein Zugriff
                1. (1) Keine gleiche Wirksamkeit bei alleinigem Vectoring-Einsatz der DT Kein Zugriff
                2. (2) Wettbewerbsförderung durch das Windhundrennen Kein Zugriff
              2. bb) Investitionszusagen im Nahbereich (Vectoring-II) Kein Zugriff
              1. aa) Die besondere Bedeutung des Anschlussnetzes für die DT Kein Zugriff
              2. bb) Keine Zugangsverweigerungsrechte aufgrund von Kapazitätsrestriktionen Kein Zugriff
              3. cc) Kein Vorrang durch Selbstnutzung und Eigenbedarf Kein Zugriff
              4. dd) Folge Kein Zugriff
                1. (1) Die Rechtsprechung von BVerwG und BVerfG Kein Zugriff
                2. (2) Beschlusspraxis der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
                3. (3) Auffassungen im Schrifttum Kein Zugriff
                1. (1) Berücksichtigung tatsächlicher Umstände Kein Zugriff
                2. (2) Ambivalenz im FTTC-Hybridmodell Kein Zugriff
                3. (3) Unerheblichkeit unentgeltlich überlassener Wegerechte Kein Zugriff
                4. (4) Angewiesenheit der Wettbewerber auf das Anschlussnetz Kein Zugriff
              3. cc) Konsequenz Kein Zugriff
              1. aa) Schwach ausgeprägtes Eigentumsrecht der Zugangspetenten Kein Zugriff
              2. bb) Berufsfreiheit der Zugangspetenten Kein Zugriff
              3. cc) Das Abwehrrecht als klassische Grundrechtsdimension Kein Zugriff
                1. (1) Bedeutung und Konstruktion Kein Zugriff
                2. (2) Herleitung durch das BVerfG Kein Zugriff
                3. (3) Wirkungsgehalt einer Schutzpflicht Kein Zugriff
                4. (4) Schutzpflichten zugunsten der Zugangspetenten in der TK-Wirtschaft? Kein Zugriff
                1. (1) Kein mittelbarer Eingriff in die Berufsfreiheit der DT Kein Zugriff
                2. (2) Schutzpflichten aufgrund der überragenden Bedeutung der TAL Kein Zugriff
                3. (3) Kein „Grundrecht auf entbündelten TAL-Zugang“ Kein Zugriff
              6. ff) Zwischenergebnis: Achtung der Schutzpflicht Kein Zugriff
                  1. (α) Zugangsverweigerungsrechte als Ausfluss des Eigentumsrechts Kein Zugriff
                  2. (ß) Betreiberübergreifende Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
                  3. (γ) Layer-2-Bitstromzugang als hinreichende Alternative Kein Zugriff
                  1. (α) Erwehr der DT gegen intermodalen Wettbewerbsdruck Kein Zugriff
                  2. (ß) Gefahr eines Duopols durch 75 %-Kriterium Kein Zugriff
                  3. (γ) Begrenzung und Abwendungsbefugnis Kein Zugriff
                  4. (δ) Unerheblichkeit einer funktionellen Trennung für die Rechtfertigung Kein Zugriff
                3. (3) Ergebnis: Verhältnismäßiger Ausgleich Kein Zugriff
                  1. (α) Starke Rechtsposition der DT als Netzeigentümerin Kein Zugriff
                  2. (ß) Zugangsinteressen der Wettbewerber Kein Zugriff
                  3. (γ) Spannungsfeld zwischen Flächendeckung und Wettbewerb Kein Zugriff
                  4. (δ) Folge: Konsequenter Vorrang des Eigentumsrechts Kein Zugriff
                  1. (α) Geringe Kraft der Berufsfreiheit von Wettbewerbern Kein Zugriff
                  2. (ß) Rekompens der Petenten als Emanation der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                  3. (γ) Angemessener Ausgleich bei erstmaliger Verweigerung Kein Zugriff
                  4. (δ) Unzulänglichkeit bei nachträglicher Verweigerung Kein Zugriff
                3. (3) Fazit: Unverhältnismäßigkeit des Zugangskonglomerats Kein Zugriff
          1. 1. Eingriff in den Schutzbereich der DT aus Art. 12 I GG Kein Zugriff
            1. a) Ähnliche Rechtfertigungsanforderungen der Art. 12, 14 GG Kein Zugriff
            2. b) Schwerpunkt des Eigentumsrechts bei der Netzzugangsregulierung Kein Zugriff
            3. c) Ablehnung einer sog. „Schutzbereichsverstärkung“ Kein Zugriff
          3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. C. Gesamtergebnis: Umfassende Bestätigung einfachrechtlicher Befunde Kein Zugriff
          1. 1. Vorteile für den NGA-Netzausbau Kein Zugriff
          2. 2. Nachteile und Gefahren einer Kooperation Kein Zugriff
          1. 1. Hintergrund und gesetzessystematische Stellung Kein Zugriff
          2. 2. Risikobeteiligungsmodelle als selbstregulative Vereinbarungen Kein Zugriff
          1. 1. Risikoteilung zwischen Investoren untereinander, Alt. 1 Kein Zugriff
          2. 2. Risikoteilung zwischen Investor und Zugangsbegehrenden, Alt. 2 Kein Zugriff
          3. 3. Konsequenz: Nebeneinander von Kartell- und Regulierungsrecht Kein Zugriff
              1. aa) Beeinträchtigungen von Infrastruktur- und Dienstewettbewerb Kein Zugriff
              2. bb) Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
              3. cc) Kein Ausschluss bislang unbeteiligter Unternehmen Kein Zugriff
              1. aa) Förderung zusätzlichen Wettbewerbs Kein Zugriff
              2. bb) Die „Rule of reason“ Kein Zugriff
                1. (1) NGA-Netze als „zwingendes Gemeinwohlerfordernis“ Kein Zugriff
                2. (2) Notwendigkeit einer vertraglichen Fixierung Kein Zugriff
            1. a) Verbesserung der Warenerzeugung und technischer Fortschritt Kein Zugriff
            2. b) Angemessene Verbraucherbeteiligung und Unerlässlichkeit Kein Zugriff
            3. c) Keine Wettbewerbsausschaltung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnis privatautonom vereinbarter und regulierter Vorleistungsentgelte Kein Zugriff
            1. a) Wortlaut des § 15a II S. 1 TKG Kein Zugriff
              1. aa) Bindung des Kapitalvermögens bereits vor einer Investition Kein Zugriff
              2. bb) Auslastungsungewissheit als typisches Investitionsrisiko Kein Zugriff
              3. cc) Risikoberücksichtigung als allgemeiner Grundsatz des TKG Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Differenzierungen nach Laufzeiten Kein Zugriff
                1. (1) Unwesentlichkeit der Fttx-Netzarchitektur Kein Zugriff
                  1. (α) Privilegierung von Risikobeteiligungsmodellen Kein Zugriff
                  2. (ß) Veränderte Zielrichtung des TKG Kein Zugriff
              1. aa) Sogwirkung auf das Anschlussnetz des Investors Kein Zugriff
              2. bb) Bindungswirkung und Konsistenz zu regulierten Entgelten Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Potentiale von Risikobeteiligungsmodellen für den weiteren Netzausbau Kein Zugriff
          2. 2. Begrenzte Einflussnahmemöglichkeiten der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
        1. I. Erscheinungsformen Kein Zugriff
          1. 1. Reichweite der staatlichen Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
          2. 2. Unterscheidung von Dienstleistungen und Netzinfrastrukturen Kein Zugriff
          1. 1. Wettbewerbsschädlichkeit von Beihilfen Kein Zugriff
            1. a) Vorliegen einer Beihilfe im TK-Sektor Kein Zugriff
              1. aa) Kriterien nach Altmark-Trans Kein Zugriff
              2. bb) Strenge Anforderungen an eine Betrauung Kein Zugriff
              1. aa) Freigestellte Beihilfen für „Breitbandinfrastrukturen“ Kein Zugriff
              2. bb) Anforderungen an einen Dispens Kein Zugriff
              1. aa) Bedeutung der sog. „Breitband-Leitlinien“ Kein Zugriff
              2. bb) Abwägung von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff
              3. cc) Anforderungen anhand der Versorgungsstruktur Kein Zugriff
            1. a) Ausgewogener Fördermechanismus anhand der Breitband-Leitlinien Kein Zugriff
            2. b) Ausnahmecharakter von Beihilfen in der kompetitiven TK-Wirtschaft Kein Zugriff
            3. c) Ambivalenz der deutschen NGA-Rahmenregelung (NGA-RR) Kein Zugriff
      3. C. Quintessenz: Bedeutung weiterer Instrumente neben dem Vectoring Kein Zugriff
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Friktionen des Vectoring mit dem TK-Regulierungsrecht Kein Zugriff
    3. C. Die Vectoring-Regime der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
    4. D. Analyse und Würdigung nach TKG Kein Zugriff
    5. E. Ausgewählte verfassungsrechtliche Fragen Kein Zugriff
    6. F. Weitere Instrumente der Investitionsförderung neben dem Vectoring Kein Zugriff
    7. G. Resümee und Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 621 - 680
  9. Sachregister Kein Zugriff 681 - 686

Literaturverzeichnis (886)

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