Der Gefährdungsschaden im Untreuetatbestand

Sven Gerry Gähler

doi:10.5771/9783845271880

Zusammenfassung

In der Rechtswissenschaft sind Konturierung und gar Existenz eines strafrechtlichen Gefährdungsschaden hochumstritten. Diese Dissertation widmet sich der Begründung und Ausgestaltung dieser Rechtsfigur. Dabei werden nicht nur die aktuelle Rechtsprechung und Literatur kritisch gewürdigt und die Legitimität des Gefährdungsschadens einer Untersuchung unterzogen, sondern auch Grundfragen der Nachteilsfeststellung im Rahmen des § 266 StGB betrachtet. Im Fokus stehen insoweit die Abgrenzung des Gefährdungsschadens zu einem Endschaden und eine Untersuchung der dogmatischen Natur des End- und Gefährdungsschadens. Auf Basis dessen werden drei mögliche Fallkonstellationen herausgearbeitet und anschließend verschiedene Konturierungsansätze anhand der Fallgruppen der Auslösung von Sanktionen, der Nachteilsfeststellung im Fall der Eingehungsuntreue und der sog. Kredituntreue näher untersucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 02.11.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2812-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7188-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 392
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsgut und Strafzweck des § 266 StGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Verhältnis des Vermögensbegriffs zum Begriff des Schadens und Nachteils Kein Zugriff
    2. 1. a) Der juristische Vermögensbegriff Kein Zugriff
      2. b) Der personale Vermögensbegriff Kein Zugriff
      3. c) Die ökonomischen Vermögensbegriffe Kein Zugriff
      4. d) Die primär wirtschaftliche Betrachtung als Grundlage des Vermögensbegriffs Kein Zugriff
    3. 1. a) Wirtschaftliche Nachteilslehre und Deliktscharakter der Untreue Kein Zugriff
      2. b) Zum Antagonismus von „wirtschaftlichen“ und „normativen“ Gesichtspunkten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tatbestandliche Weite und „chronische Unterbestimmtheit“ des § 266 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Das Strukturproblem der Tatbestandsverschleifung Kein Zugriff
    3. 3. Die Straflosigkeit der versuchten Untreue Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Die Konturierung des Gefährdungsschadens in der Rechtsprechung bis 2006 – das Kriterium der Konkretheit einer Gefahr Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Beschluss des 1. BGH-Strafsenats vom 18.2.2009 – BGH 1 StR 731/08 Kein Zugriff
      2. aa) Zu den allgemeinen verfassungsrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
        bb) Die Entscheidung zum Berliner Bankenskandal – BGH 5 StR 260/08 Kein Zugriff
      3. c) Folgende Entscheidungen des BVerfG zur Thematik des Gefährdungsschadens Kein Zugriff
      4. aa) Der Fall „Siemens/AUB“ – 1 StR 220/09 Kein Zugriff
        bb) Der Beschluss vom 14.4.2011 – 2 StR 616/10 Kein Zugriff
        cc) Die Entscheidung des 1. BGH-Strafsenats im Fall „Kölner Spendenaffäre“ – 1 StR 94/10 Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit zur Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Urteil „Kanther/Weyrauch“ – BGH 2 StR 499/05 Kein Zugriff
      2. b) Weiterführung und Bestätigung der Vorsatzlösung – BGH 2 StR 469/06 und BGH 2 StR 153/09 Kein Zugriff
      3. c) Die Vorsatzlösung in der Rechtsprechung des 5. BGH-Strafsenats Kein Zugriff
      4. d) Zur Relevanz der Vorsatzlösung nach der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Das obiter dictum des 1. BGH-Strafsenats – BGH 1 StR 488/07 Kein Zugriff
      2. b) Der Beschluss des 1. BGH-Strafsenats vom 18.2.2009 – BGH 1 StR 731/08 Kein Zugriff
      3. c) Der Fall „WestLB/Sengera“ – BGH 3 StR 576/08 Kein Zugriff
      4. d) Das „al-Qaida“-Urteil – BGH 3 StR 552/08 Kein Zugriff
      5. e) Der Beschluss vom 20.10.2009 – BGH 3 StR 410/09 Kein Zugriff
      6. f) Die Entbehrlichkeitslösung nach der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    4. 1. a) Zu den Bedeutungsebenen des Unmittelbarkeitserfordernisses Kein Zugriff
      2. b) Das obiter dictum in der „Compliance“-Entscheidung vom 17.7.2009 – BGH 5 StR 394/08 Kein Zugriff
      3. c) Das Unmittelbarkeitserfordernis in der weiteren Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Die Entscheidung des 1. BGH-Strafsenats im Fall „Kölner Spendenaffäre“ – 1 StR 94/10 Kein Zugriff
      5. aa) Die Entscheidung des 4. BGH-Strafsenats vom 28.7.2011 – 4 StR 156/11 Kein Zugriff
        bb) Die Entscheidung des 2. BGH-Strafsenats vom 7.9.2011 – 2 StR 600/10 Kein Zugriff
        cc) Der Beschluss des OLG Celle vom 23.8.2012 – 1 Ws 248/12 Kein Zugriff
      6. f) Zwischenfazit zu einem Unmittelbarkeitsprinzip Kein Zugriff
    5. 5. Der Kriterienkatalog nach dem Beschluss des BVerfG vom 10.3.2009 Kein Zugriff
    6. 1. a) Das Urteil „Kanther/Weyrauch“ – BGH 2 StR 499/05 Kein Zugriff
      2. b) Das Urteil zum Fall „Siemens/ENEL“ – BGH 2 StR 587/07 Kein Zugriff
      3. c) Die Entscheidung des BVerfG zum Fall „Siemens/ENEL“ – 2 BvR 2559/08, 105/09, 491/09 Kein Zugriff
      4. d) Das Urteil des 2. BGH-Strafsenats im Fall „Trienekens“ - 2 StR 111/09 Kein Zugriff
      5. e) Zur Relevanz der Rechtsprechung in Fällen „schwarzer Kassen“ Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. C. Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Problemaufriss und Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Festlegung auf eine ex ante-Perspektive aus § 16 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Zur Übertragbarkeit der Saldierungsgrundsätze aus § 263 StGB Kein Zugriff
    3. 3. Zur Begründung einer Nachteilsfeststellung ex post aus § 8 StGB Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Risiko der paradoxalen Verschleifung Kein Zugriff
      2. b) Erhebliche Rechtsunsicherheit in Fällen langfristiger Vermögensanlagen Kein Zugriff
      3. c) Zur Funktion des Vermögensnachteils als Taterfolg Kein Zugriff
      4. d) Folgen einer Aufgabe der ex ante-Perspektive im Verhältnis zu § 263 StGB Kein Zugriff
    5. 1. a) Zur Begründung eines Unmittelbarkeitsprinzips auf Nachteilsseite Kein Zugriff
      2. b) Zu einer Unmittelbarkeit als Element der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
      3. c) Zum zeitlichen Kriterium eines Unmittelbarkeitsprinzips auf Vorteils- und Nachteilsseite Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Gefährdungsschaden als tatbestandlicher Nachteil Kein Zugriff
    2. 2. Zur Prozesshaftigkeit der Schadensentstehung Kein Zugriff
    3. 3. Zur Identität von Gefährdungsschaden und späterem Schaden Kein Zugriff
    4. 4. Zur Terminologie Kein Zugriff
    5. 5. Zur Bedeutung eines Endschadens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anerkennung und Ausgestaltung eines Endschadens in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Die Ablehnung des Endschadens durch Wahl Kein Zugriff
    3. 1. a) Die prognostische Wertfeststellung als Wesensmerkmal der Gefährdungskonstellationen Kein Zugriff
      2. aa) Der prognostische Referenzpunkt in Fällen von Vermögensgefährdungen Kein Zugriff
        bb) Zur Frage nach dem entscheidenden Differenzierungskriterium Kein Zugriff
      3. aa) Die Begründung einer Verbindlichkeit als materieller Bezugspunkt Kein Zugriff
        bb) Die substantielle Vermögensbewegung und eine Differenzierung der Schadensverläufe Kein Zugriff
        cc) Die Mitberücksichtigung von Ausgleichsansprüchen als Problem einer solchen Differenzierung Kein Zugriff
      4. (1) Zum Unmittelbarkeitsprinzip auf Kompensationsebene Kein Zugriff
        (2) Der nachträgliche Schadensausgleich als Basis einer normativen Einschränkung Kein Zugriff
        (3) Zur Ausgleichsbereitschaft des Täters bei § 266 StGB Kein Zugriff
        bb) Zu weiteren Gegenrechten und Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit und Konsequenzen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis und Folgen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Saldierungsprinzip und Fallgruppendifferenzierung Kein Zugriff
    2. 2. Der dogmatisch-konstruktive Dualismus als wesentliches Merkmal des Gefährdungsschadens Kein Zugriff
3. C. Fazit zu den dogmatischen Grundlagen von End- und Gefährdungsschaden Kein Zugriff
1. 1. I. Die Tendenz in der Rechtsprechung zur Emanzipation des Gefährdungs- vom Endschaden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Differenzierung zwischen End- und Gefährdungsschaden Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Ausklammerung des Gefährdungsschadens aus § 263 Abs. 3 Nr. 2 Var. 1 StGB Kein Zugriff
      2. b) Der Endschaden als „Verlust“ in § 263 Abs. 3 Nr. 2 Var. 1 StGB Kein Zugriff
    3. 3. Die Verjährung nach § 78a StGB Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zur Inkompatibilität strafrechtlicher und bilanzrechtlicher Prinzipien nach HGB Kein Zugriff
      2. b) Zum Vorwurf der fehlenden Maßstäbe in bestimmten Fallgruppen Kein Zugriff
      3. aa) Die bilanzielle Forderungsbewertung Kein Zugriff
        bb) Die Bildung und Bewertung von Rückstellungen Kein Zugriff
      4. aa) Defizite eines Bilanzrechtsrekurses in dogmatischer Hinsicht Kein Zugriff
        bb) Zur Praxistauglichkeit eines solchen Ansatzes Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Zu weiteren betriebswirtschaftlichen Bewertungsmethoden Kein Zugriff
      2. b) Zum Rückgriff auf den Überschuldungsstatus Kein Zugriff
      3. c) Fazit zu den weiteren betriebswirtschaftlich orientierten Methoden Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Zur Vorsatzlösung des 2. und 5. BGH-Strafsenats Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Die älteren Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Kompensationsmangelschaden in Fällen von „Risikogeschäften“ nach Küper Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Würdigung dieser Ansicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das Herrschafts- und Rücktrittsmodell nach Strelczyk Kein Zugriff
      2. aa) Der Endschaden als notwendiger Referenzzeitpunkt bei der Anwendung versuchsdogmatischer Aspekte Kein Zugriff
        bb) Das Problem einer trennscharfen Abgrenzung bei einer Bezugnahme auf den Endschaden Kein Zugriff
        cc) Kritik am Herrschafts- und Rücktrittsmodell Strelczyks Kein Zugriff
      3. c) Strafbefreiender Rücktritt von der vermögensgefährdenden (vollendeten) Untreue nach Weber Kein Zugriff
      4. d) Kritik an der Ansicht Webers Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit zu diesen Restriktionsansätzen Kein Zugriff
    2. 1. a) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Kritik Lackners an Schröders Herrschaftsmodell Kein Zugriff
      2. b) Die Kritik Hefendehls an Schröders Herrschaftsmodell Kein Zugriff
    2. 2. Weitere opferorientierte Ansätze Kein Zugriff
    3. 3. Bilanzrechtliche Konkretisierung der Vermeidemacht des Geschädigten Kein Zugriff
    4. 4. Generelle Kritik an einer Bestimmung des Gefährdungsschadens ausschließlich aus der Perspektive des Geschädigten Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Evidenzkriterium nach Becker Kein Zugriff
    2. 2. Das erweiterte Kriterium nach Gaede Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Begründung des Evidenzkriteriums in weiteren strafrechtlichen Normen Kein Zugriff
        bb) Die Potentielle Friktion mit der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        cc) Die Begründung eines materiellrechtlichen Evidenzkriteriums Kein Zugriff
      2. b) Das Evidenzkriterium als Objektivierung bilanzieller Wertfeststellungen Kein Zugriff
      3. c) Der Zweifelssatz als prozessuales Argument für ein Evidenzkriterium Kein Zugriff
      4. d) Die praxisbezogenen Auswirkungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit zur Anwendung des Evidenz-, bzw. Unvertretbarkeitskriteriums Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Das Unmittelbarkeitsprinzip nach Riemann Kein Zugriff
      2. b) Das untreuespezifische Unmittelbarkeitskriterium nach Saliger und Matt Kein Zugriff
      3. c) Das Unmittelbarkeitserfordernis nach der Rechtsprechung des 5. BGH-Strafsenats Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur allgemeinen Kritik an einem Unmittelbarkeitskriterium Kein Zugriff
      2. (1) Zur Annahme eines Unmittelbarkeitskriteriums als Element der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
        (2) Zur weiteren Kritik Kein Zugriff
        bb) Die Straflosigkeit des Untreueversuchs und eine materiale Versuchslösung Kein Zugriff
        cc) Die Verlustdependenz und die Prozesshaftigkeit der Nachteilsentstehung Kein Zugriff
        dd) Zur Berücksichtigung der verschiedenen Perspektiven Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Probleme in der Ausgestaltung eines Unmittelbarkeitskriteriums Kein Zugriff
3. C. Fazit und Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Zur Umgrenzung der relevanten Fallkonstellationen Kein Zugriff
  2. II. Zur Restriktion durch ein Unmittelbarkeitsprinzip als Konkretisierung des Gefährdungsschadens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zur einer Einschränkung des Unmittelbarkeitskriteriums Kein Zugriff
    2. 2. Zur Frage der Wahrscheinlichkeit der Zwischenschritte Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Bedeutung der Tatentdeckung vor dem Hintergrund der Grundlagen des Unmittelbarkeitsprinzips Kein Zugriff
      2. aa) Zu der normativen Überlegung Webers Kein Zugriff
        bb) Differenzierung zwischen formell-prozessualen und materiellen Bedingungen der Schadensgenese Kein Zugriff
      3. c) Zur Feststellung der Aufdeckungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Der Endschaden wird durch die Sanktionsverhängung selbst bewirkt Kein Zugriff
      2. b) Der Endschaden wird erst durch weitere Handlungen herbeigeführt Kein Zugriff
      3. c) Folgen für eine Differenzierung zwischen End- und Gefährdungsschaden Kein Zugriff
    5. 1. a) Zum Ursprung eines zeitlichen Kriteriums im Rahmen des § 266 StGB Kein Zugriff
      2. b) Zur fehlenden Ausdifferenzierung dieser Anforderung Kein Zugriff
      3. c) Zur Kritik an einem zeitlichen Kriterium Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zu den Fällen der Sanktionsrisiken Kein Zugriff
  5. V. Weitere ähnlich gelagerte Fallgruppen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Problemaufriss und Meinungsbild Kein Zugriff
    2. 2. Zur Begründung eines Gefährdungsschadens im Fall von Eingehungsgeschäften Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Unbeachtlichkeit weiterer Zwischenschritte in Fällen von Eingehungsgeschäften Kein Zugriff
      2. aa) Verbleibende Relevanz der Zwischenakte aufgrund einer Vermeidemacht des Vermögensinhabers Kein Zugriff
        bb) Zur Übertragung dieser Einschränkung auf § 266 StGB Kein Zugriff
      3. c) Zu einem Gefährdungsschaden in Fällen der Kreditzusage Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die zeitliche Fixierung eines Endschadens als Problem Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Verjährung der Forderung als Zeitpunkt des Endschadens Kein Zugriff
      2. aa) Die Fälle tilgungsfreier Darlehen Kein Zugriff
        bb) Die Fälle von Tilgungsdarlehen Kein Zugriff
      3. c) Der Endschaden bei Bestehen von Sicherheiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Problematik eines Unmittelbarkeitskriteriums in Fällen der Kredituntreue Kein Zugriff
      2. aa) Zur Eigenmächtigkeit der Zwischenschritte als Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        bb) Zur Wahrscheinlichkeit der Zwischenakte Kein Zugriff
        cc) Zur Verwertbarkeit und Werthaltigkeit bestehender Sicherheiten Kein Zugriff
      3. c) Zu einem zeitlichen Kriterium des Unmittelbarkeitsprinzips Kein Zugriff
      4. d) Folgerung für die Grenzen des Restriktionspotentials eines Unmittelbarkeitskriteriums Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Anwendung des Evidenz- oder des erweiterten Kriteriums Kein Zugriff
      2. b) Zur Ausgestaltung eines Evidenzkriteriums nach Becker Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zu den Fällen der Kredituntreue Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die pflichtwidrige Darlehensauskehr durch einen Notar Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Endschaden in Fällen unordentlicher Buchführung Kein Zugriff
      2. b) Zur Feststellung des Gefährdungsschadens Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 367 - 370
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 392

Literaturverzeichnis (352 Einträge)

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