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Monographie Kein Zugriff

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk erörtert umfassend die von der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz ergriffenen Maßnahmen. Bislang wurde der Frage, ob das Ziel der Europäischen Union, die Energieeffizienz bis 2020 um 20% zu steigern, mit den betreffenden Maßnahmen erreichbar ist, nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Aufgrund der sich zuspitzenden Debatte zu Klimawandel und Nachhaltigkeit sowie vor dem Hintergrund zunehmender Importabhängigkeit, notwendiger Versorgungssicherheit und Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union ist es jedoch sehr aktuell und für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant.

Nach ausführlicher Darstellung von Kontext und Hintergründen für Energieeffizienzmaßnahmen sowie deren programmatischer Entwicklung analysiert der Band die sektorspezifischen und sektorübergreifenden Maßnahmen der Union. Deren nationale Umsetzung wird am Beispiel Deutschlands behandelt. Sodann setzt sich die Verfasserin im Rahmen der Prüfung der Effektivität mit Kritik und rechtlichen Bedenken an den Maßnahmen sowohl jeweils für sich betrachtet als auch in ihrem Zusammenspiel auseinander.

Die Autorin ist seit 2004 als Rechtsanwältin im Bereich des Umweltrechts in Köln tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6292-0
ISBN-Online
978-3-8452-3100-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
159
Sprache
Deutsch
Seiten
341
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Nadja Sue Wüstemann
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 22 Nadja Sue Wüstemann
  3. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 24 Nadja Sue Wüstemann
  4. Begriffsbestimmung und Abgrenzung zur Energieeinsparung Kein Zugriff 25 - 27 Nadja Sue Wüstemann
      1. Ölkrisen und Gründung der Internationalen Energieagentur Kein Zugriff 28 - 29 Nadja Sue Wüstemann
      2. Öffnung der Ost-West-Beziehungen in Europa und Energiecharta Kein Zugriff 29 - 30 Nadja Sue Wüstemann
      3. Klimawandel und Ratifizierung des Kyoto-Protokolls Kein Zugriff 30 - 32 Nadja Sue Wüstemann
      1. Importabhängigkeit Kein Zugriff 32 - 34 Nadja Sue Wüstemann
      2. Steigende Nachfrage sowie steigende Erdöl- und Erdgaspreise Kein Zugriff 34 - 35 Nadja Sue Wüstemann
      3. Versorgungssicherheit Kein Zugriff 35 - 35 Nadja Sue Wüstemann
      4. Nachhaltigkeit Kein Zugriff 35 - 36 Nadja Sue Wüstemann
      5. Klimaerwärmung Kein Zugriff 36 - 37 Nadja Sue Wüstemann
      6. Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung von Wachstum und Beschäftigung Kein Zugriff 37 - 38 Nadja Sue Wüstemann
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 38 - 39 Nadja Sue Wüstemann
      1. Erneuerbare Energien Kein Zugriff 40 - 43 Nadja Sue Wüstemann
      2. Forschung und neue Technologien Kein Zugriff 43 - 45 Nadja Sue Wüstemann
    2. Ziele der Europäischen Union Kein Zugriff 45 - 46 Nadja Sue Wüstemann
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 46 - 46 Nadja Sue Wüstemann
    1. Entschließungen und Empfehlungen des Rates von 1974 bis 1977 Kein Zugriff 47 - 48 Nadja Sue Wüstemann
    2. Erste verbindliche Vorgaben durch Richtlinien seit 1978 Kein Zugriff 48 - 49 Nadja Sue Wüstemann
      1. Neue Energieeinsparziele bis 1990 Kein Zugriff 49 - 51 Nadja Sue Wüstemann
      2. Förderung von Investitionen Kein Zugriff 51 - 51 Nadja Sue Wüstemann
      3. Verbesserung der Energiesparprogramme der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff 51 - 52 Nadja Sue Wüstemann
      4. Energieeffizienzverbesserungen im Gebäudebereich und in Industriebetrieben Kein Zugriff 52 - 53 Nadja Sue Wüstemann
      5. Mehrjahresprogramme THERMIE, JOULE und SAVE Kein Zugriff 53 - 53 Nadja Sue Wüstemann
      6. Das Fünfte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff 53 - 54 Nadja Sue Wüstemann
    4. Grünbuch und Weißbuch über eine Energiepolitik für die Europäische Union Kein Zugriff 54 - 56 Nadja Sue Wüstemann
    5. Mitteilung der Kommission und Entschließung des Rates über die Energieeffizienz in der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff 56 - 57 Nadja Sue Wüstemann
    6. Rahmenprogramm für Maßnahmen im Energiesektor (1998 - 2002) Kein Zugriff 57 - 58 Nadja Sue Wüstemann
      1. Maßnahmen zur Integration der Energieeffizienzförderung in andere Politikbereiche der Union Kein Zugriff 58 - 60 Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Verkehr Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Energiebetriebene Geräte Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Industrie und Gewerbe Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Gebäude Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Sektorübergreifende Maßnahmen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Neue Politikbereiche und Maßnahmen Kein Zugriff 65 - 66 Nadja Sue Wüstemann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 66 - 67 Nadja Sue Wüstemann
    8. Weißbuch für eine europäische Verkehrspolitik bis 2010 Kein Zugriff 67 - 68 Nadja Sue Wüstemann
    9. Legislative Maßnahmen im Geräte- und Gebäudebereich bis 2002 Kein Zugriff 68 - 69 Nadja Sue Wüstemann
    10. Das Sechste Umweltaktionsprogramm (2002 - 2012) Kein Zugriff 69 - 70 Nadja Sue Wüstemann
    11. Programm „Intelligente Energie - Europa“ (2003 - 2006) und legislative Maßnahmen im Jahr 2003 Kein Zugriff 70 - 71 Nadja Sue Wüstemann
    12. Aktionsplan für Umwelttechnologie Kein Zugriff 71 - 72 Nadja Sue Wüstemann
      1. Die von der Kommission identifizierten Hindernisse Kein Zugriff 72 - 75 Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Nadja Sue Wüstemann
          1. Förderung neuer Technologien und „best practices“ Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Zielgerichtete Steuern, Zölle und Beihilfen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Einfluss des öffentlichen Beschaffungswesens Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          4. Nutzung europäischer Finanzierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Nadja Sue Wüstemann
          1. Gebäude Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Energiebetriebene Haushaltsgeräte Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Begrenzung des Kraftstoffverbrauchs von Fahrzeugen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          4. Verbraucherinformation und Verbraucherschutz Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Nadja Sue Wüstemann
        1. Regulierung des Netzes und der Versorgung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Stromerzeugung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Einführung „weißer Zertifikate“ Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      4. Industrie Kein Zugriff 84 - 85 Nadja Sue Wüstemann
      5. Nadja Sue Wüstemann
        1. Entwicklung eines Marktes für saubere Fahrzeuge Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Reifendruckkontrolle bei Kfz Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Maßnahmen im Bereich des Flugverkehrs Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      6. Maßnahmen auf regionaler und lokaler Ebene Kein Zugriff 87 - 88 Nadja Sue Wüstemann
      7. Maßnahmen auf internationaler Ebene Kein Zugriff 88 - 89 Nadja Sue Wüstemann
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 89 - 89 Nadja Sue Wüstemann
    14. Grünbuch zu nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und sicherer Energie Kein Zugriff 89 - 90 Nadja Sue Wüstemann
      1. Die vorrangigen Maßnahmen des Aktionsplans Kein Zugriff 90 - 93 Nadja Sue Wüstemann
      2. Konkretisierung der vorrangigen und weiteren Maßnahmen Kein Zugriff 93 - 94 Nadja Sue Wüstemann
    16. Fortführung des Programms „Intelligente Energie“ und Aufstellung des Siebten EU-Forschungsrahmenprogramms Kein Zugriff 94 - 94 Nadja Sue Wüstemann
    17. Anstoß eines „Energie- und Klimapakets“ der Europäischen Union Kein Zugriff 94 - 96 Nadja Sue Wüstemann
    18. Entschließung des Parlaments zum Aktionsplan für Energieeffizienz Kein Zugriff 96 - 97 Nadja Sue Wüstemann
    19. Mitteilung zur Energieeffizienz und Annahme des „Energie- und Klimapakets“ durch das Europäische Parlament Kein Zugriff 97 - 99 Nadja Sue Wüstemann
    20. Zusammenfassung Kein Zugriff 99 - 100 Nadja Sue Wüstemann
      1. Gründungsverträge Kein Zugriff 101 - 102 Nadja Sue Wüstemann
      2. Einheitliche Europäische Akte Kein Zugriff 102 - 103 Nadja Sue Wüstemann
      3. Vertrag von Maastricht Kein Zugriff 103 - 104 Nadja Sue Wüstemann
      4. Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff 104 - 105 Nadja Sue Wüstemann
      5. Vertrag von Nizza Kein Zugriff 105 - 105 Nadja Sue Wüstemann
    2. Energiespezifische Aufgaben- und Zielbestimmungen des EG-Vertrages Kein Zugriff 105 - 106 Nadja Sue Wüstemann
      1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung, Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff 106 - 109 Nadja Sue Wüstemann
      2. Umweltkompetenz des Art. 175 EG/ Art. 192 AEUV Kein Zugriff 109 - 113 Nadja Sue Wüstemann
      3. Binnenmarktkompetenz des Art. 95 EG/ Art. 114 AEUV Kein Zugriff 113 - 115 Nadja Sue Wüstemann
      4. Harmonisierung indirekter Steuern gemäß Art. 93 EG/ Art. 113 AEUV Kein Zugriff 115 - 116 Nadja Sue Wüstemann
      5. Transeuropäische Netze gemäß Art. 154 ff. EG/ Art. 170 ff. AEUV Kein Zugriff 116 - 118 Nadja Sue Wüstemann
      6. Forschungsförderung gemäß Art. 163 ff. EG/ Art. 179 ff. AEUV Kein Zugriff 118 - 119 Nadja Sue Wüstemann
      7. Kompetenz für ungeregelte Materien aus Art. 308 EG/ Art. 352 AEUV Kein Zugriff 119 - 121 Nadja Sue Wüstemann
      1. Der neue Energietitel Kein Zugriff 121 - 123 Nadja Sue Wüstemann
      2. Auswirkungen auf die energieeffizienzbezogenen Kompetenzen der Europäischen Union Kein Zugriff 123 - 124 Nadja Sue Wüstemann
    5. Grundsätzliches Verbot der Doppelabstützung Kein Zugriff 124 - 125 Nadja Sue Wüstemann
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 125 - 126 Nadja Sue Wüstemann
      1. Nadja Sue Wüstemann
        1. Erste Richtlinien zur effizienten Wärmeerzeugung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Richtlinien für Gasverbrauchseinrichtungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Bauprodukte-Richtlinie Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. SAVE-Richtline Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Das „Green-Light“-Programm der Europäischen Union Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        6. Richtlinie 2002/91/EG über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        7. Richtlinie über die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        8. Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        9. Neufassung der Gebäudeenergieeffizienz-Richtlinie 2010/31/EU Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        10. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Energieeinsparungsgesetz (EnEG) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Erste Verordnungen aufgrund des EnEG Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Energieeinsparverordnung (EnEV) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Umsetzung der sonstigen energieeffizienzbezogenen Richtlinien Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Selbstverpflichtung der Bundesregierung und Bereitstellung von Finanzmitteln zur Förderung privater Modernisierungsvorhaben Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        6. Bewertung der nationalen Umsetzung der europäischen Vorgaben Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Nadja Sue Wüstemann
        1. Verzögerte und minimalistische Umsetzung durch die Mitgliedsstaaten Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Nadja Sue Wüstemann
          1. Wahrung des Subsidiaritätsprinzips und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz durch Ausweitung der Richtlinie? Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Ergebnis Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Das Ordnungsrecht als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 152 - 153 Nadja Sue Wüstemann
      1. Nadja Sue Wüstemann
        1. Erste Richtlinien über Wärmeerzeuger und Gasverbrauchseinrichtungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Die Energieverbrauchsangabe-Richtlinie 92/75/EWG nebst Durchführungsrichtlinien Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Richtlinien über Energieeffizienz-Mindestanforderungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Nadja Sue Wüstemann
          1. Die neuen Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Durchführungsmaßnahmen im Vorstudien- und Konsultationsprozess Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Die Umweltzeichen-Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 und ihre konkretisierenden Entscheidungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        6. Das Energy-Star-Programm Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        7. Neufassung der Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        8. Neufassung der Energieverbrauchsangabe-Richtlinie 2010/30/EU Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        9. Überarbeitung der Umweltzeichen-Verordnung (EG) Nr. 66/2010 Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        10. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Energieverbrauchshöchstwerteverordnung (EnVHV) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte (EBPG) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Bewertung der nationalen Umsetzung der europäischen Vorgaben Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Nadja Sue Wüstemann
        1. Langwieriger Vorstudienprozess für Ökodesign-Anforderungen und späte Ausweitung der Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Die umweltökonomische Theorie Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Informatorische Maßnahmen als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 177 - 178 Nadja Sue Wüstemann
      1. Nadja Sue Wüstemann
        1. Nadja Sue Wüstemann
          1. Richtlinie über die Besteuerung des Güterverkehrs und die Erhebung anderer Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Die Kraftstoffverbrauchsinformations-Richtlinie Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Richtlinie zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den Treibhausgasemissionshandel Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Nadja Sue Wüstemann
          1. Freiwillige Selbstverpflichtung der europäischen Automobilindustrie Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Programme „Intelligente Energie für Europa“ und „Marco Polo“ Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Leitlinien über den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Nadja Sue Wüstemann
          1. Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Richtlinie zur Überwachung und Verringerung der Treibhausgasemissionen im Straßenverkehr Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Verordnung zur Kennzeichnung von Reifen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          4. Verordnung zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          5. Vorschlag für eine Richtlinie über die Besteuerung von Personenkraftwagen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Freiwillige Selbstverpflichtung der deutschen Automobilindustrie Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Bewertung der nationalen Regelungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Nadja Sue Wüstemann
        1. Geplante Einführung der CO<sub>2</sub>-Steuer Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Freiwillige Selbstverpflichtungen als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen die Festlegung von Emissionsgrenzwerten für Personenkraftfahrzeuge Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 197 - 198 Nadja Sue Wüstemann
      1. Nadja Sue Wüstemann
        1. Die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Das BVT-Merkblatt zur Energieeffizienz Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Nadja Sue Wüstemann
          1. Das Konzept des Emissionshandels Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Anrechnung von Gutschriften aus „Joint Implementation“ und „Clean Development Mechanism“ Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Richtlinie zur Verbesserung und Ausweitung des Emissionshandelssystems Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Die Richtlinie über die Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Das EMAS-Programm der Union Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        6. Die Richtlinie über Industrieemissionen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Nadja Sue Wüstemann
          1. Das Vorsorgegebot in der Fassung von 1974 Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Die Abwärmenutzungspflicht in der Fassung von 1985 Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Das Vorsorgegebot in der Fassung von 2002 Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          4. Das Effizienzgebot Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          5. Einschränkung des Effizienzgebots Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          6. Die Bundes-Immissionsschutzverordnungen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Die Selbstverpflichtungserklärung der deutschen Wirtschaft zur Klimavorsorge Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Gesetze zur Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Die Selbstverpflichtung der deutschen Wirtschaft zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Nadja Sue Wüstemann
          1. „Grandfathering“-System der ersten Zuteilungsperiode Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. „Benchmark“-System der zweiten Zuteilungsperiode Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        6. Nadja Sue Wüstemann
          1. Nadja Sue Wüstemann
            1. Inhaltliche Anforderungen des Vorsorge- und des Effizienzgebots Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
            2. Die TA-Luft 2002 Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
            3. Rechtsverordnungen gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 a) BImSchG Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
            4. Auswirkungen auf die Genehmigungspraxis Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
            5. Lösungsvorschläge aus der rechtlichen Literatur Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
            6. Lösung durch ausdrückliche Bezugnahme auf das BVT-Merkblatt zur Energieeffizienz Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          2. Bewertung des deutschen Emissionshandelssystems Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          3. Kompatibilität des Emissionshandels mit den Energieeffizienzvorgaben des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          4. Bewertung der Regelungen des KWK-Gesetzes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Nadja Sue Wüstemann
        1. Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter zur Durchsetzung des Energieeffizienzgebots Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Verbesserung des Emissionshandelssystems Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Der Emissionshandel als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Freiwillige Umwelt-Audits als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 237 - 239 Nadja Sue Wüstemann
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 239 - 241 Nadja Sue Wüstemann
      1. Nadja Sue Wüstemann
        1. Kraftfahrzeugsteuer Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Mineralölsteuer Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Stromsteuer Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Vorschlag der Kommission zur Einführung einer CO<sub>2</sub>-/Energiesteuer Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      2. Die Richtlinie über die Energiebesteuerung Kein Zugriff 246 - 247 Nadja Sue Wüstemann
      3. Nadja Sue Wüstemann
        1. Energiesteuer Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Änderung des Stromsteuergesetzes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      4. Vorschlag für eine Richtlinie über die Besteuerung von Personenkraftwagen Kein Zugriff 250 - 250 Nadja Sue Wüstemann
      5. Nadja Sue Wüstemann
        1. Allgemeine Hindernisse einer wirksamen Energieeffizienzpolitik durch Umweltabgaben Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Nachteilige Auswirkungen von Steuererleichterungen und des Anknüpfungspunktes für die Steuerentstehung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Umweltabgaben als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 254 - 255 Nadja Sue Wüstemann
      1. Nadja Sue Wüstemann
        1. Gebäudebereich Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Energiebetriebene Geräte Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Verkehrssektor Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Stromsektor Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      2. Sektorübergreifende Informationskampagnen und Programme Kein Zugriff 261 - 261 Nadja Sue Wüstemann
      3. Bewertung der bisherigen Maßnahmen Kein Zugriff 261 - 263 Nadja Sue Wüstemann
      4. Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen Kein Zugriff 263 - 265 Nadja Sue Wüstemann
      5. Der nationale Energieeffizienz-Aktionsplan und die Umsetzung in einem Energieeffizienz-Gesetz Kein Zugriff 265 - 268 Nadja Sue Wüstemann
      6. Bewertung der europäischen Vorgaben Kein Zugriff 268 - 269 Nadja Sue Wüstemann
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 269 - 270 Nadja Sue Wüstemann
      1. Funktionsweise des Systems Kein Zugriff 270 - 271 Nadja Sue Wüstemann
      2. Mögliche Wechselwirkungen mit anderen Instrumenten zur Steigerung der Energieeffizienz Kein Zugriff 271 - 272 Nadja Sue Wüstemann
      3. Bewertung eines Handelssystems für weiße Zertifikate als Steuerungsinstrument Kein Zugriff 272 - 273 Nadja Sue Wüstemann
      1. Die Entwicklung des Energiebinnenmarktes Kein Zugriff 273 - 275 Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Die Regulierung des Netzes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Die Entflechtung der Netzbetreiberunternehmen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Die Regelungen über den Betrieb der Verteilernetze Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Die Regelungen über Verbraucherinformationen Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Bewertung der bisherigen Maßnahmen Kein Zugriff 276 - 278 Nadja Sue Wüstemann
      4. Ausblick auf mögliche Änderungen durch das Dritte Energiebinnenmarkt-Paket Kein Zugriff 278 - 279 Nadja Sue Wüstemann
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 279 - 279 Nadja Sue Wüstemann
      1. Die Entwicklung des europäischen Vergaberechts Kein Zugriff 279 - 282 Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Die Wahl des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Die Festlegung von Effizienzanforderungen in der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Die Berücksichtigung von Effizienzanforderungen als Zuschlagskriterium Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        4. Eignungskriterien Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Energieeffizienzspezifische Vorgaben Kein Zugriff 286 - 288 Nadja Sue Wüstemann
      4. Bewertung Kein Zugriff 288 - 288 Nadja Sue Wüstemann
      1. Leitlinien über transeuropäische Verkehrs- und Energienetze Kein Zugriff 288 - 290 Nadja Sue Wüstemann
      2. Bewertung Kein Zugriff 290 - 291 Nadja Sue Wüstemann
      1. Die Förderprogramme der Union für Forschung und Entwicklung Kein Zugriff 291 - 292 Nadja Sue Wüstemann
      2. Die strategischen Leitlinien zur Kohäsionspolitik der Union Kein Zugriff 292 - 292 Nadja Sue Wüstemann
      3. Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien Kein Zugriff 292 - 293 Nadja Sue Wüstemann
      4. Nationale Finanzierungsmöglichkeiten Kein Zugriff 293 - 293 Nadja Sue Wüstemann
      5. Gemeinschaftliche und staatliche Beihilfen als Steuerungsinstrument Kein Zugriff 293 - 296 Nadja Sue Wüstemann
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 296 - 297 Nadja Sue Wüstemann
    8. Integration in die internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff 297 - 298 Nadja Sue Wüstemann
    9. Zwischenergebnis Kein Zugriff 298 - 300 Nadja Sue Wüstemann
      1. Beihilfebegriff des Artikel 107 Absatz 1 AEUV Kein Zugriff 301 - 302 Nadja Sue Wüstemann
      2. Begünstigung für Erzeuger von KWK-Strom Kein Zugriff 302 - 303 Nadja Sue Wüstemann
      3. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln stammende Beihilfen Kein Zugriff 303 - 305 Nadja Sue Wüstemann
      4. Fazit Kein Zugriff 305 - 305 Nadja Sue Wüstemann
      1. Maßnahme gleicher Wirkung nach Artikel 34 AEUV Kein Zugriff 305 - 307 Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Zwingendes Allgemeinwohlerfordernis nach dem PreußenElektra-Urteil des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Die „Besonderheiten des Strommarktes“ und der „gegenwärtige Stand des Gemeinschaftsrechts“ Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Rechtfertigung auch nach Vollendung des Elektrizitätsbinnenmarktes und Einführung eines Herkunftsnachweissystems? Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Fazit Kein Zugriff 312 - 312 Nadja Sue Wüstemann
      1. Verbot wettbewerbsbeschränkender Maßnahmen gemäß Artikel 101 Absatz 1 AEUV Kein Zugriff 312 - 313 Nadja Sue Wüstemann
      2. Eingreifen der Legalausnahme des Art. 101 Absatz 3 AEUV Kein Zugriff 313 - 315 Nadja Sue Wüstemann
      3. Fazit Kein Zugriff 315 - 315 Nadja Sue Wüstemann
      1. Eröffnung des primärrechtlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff 315 - 317 Nadja Sue Wüstemann
      2. Nadja Sue Wüstemann
        1. Begünstigung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        2. Staatlich oder aus staatlichen Mitteln gewährt Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
        3. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Nadja Sue Wüstemann
      3. Genehmigungsfähigkeit nach Artikel 107 Absatz 3 AEUV Kein Zugriff 321 - 322 Nadja Sue Wüstemann
      4. Rückforderung von „windfall profits“ der ersten Handelsperiode? Kein Zugriff 322 - 324 Nadja Sue Wüstemann
      5. Fazit Kein Zugriff 324 - 325 Nadja Sue Wüstemann
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 325 - 325 Nadja Sue Wüstemann
    1. Gebäudesektor Kein Zugriff 326 - 326 Nadja Sue Wüstemann
    2. Produktsektor Kein Zugriff 326 - 327 Nadja Sue Wüstemann
    3. Verkehrssektor Kein Zugriff 327 - 327 Nadja Sue Wüstemann
    4. Industriesektor Kein Zugriff 327 - 329 Nadja Sue Wüstemann
    5. Nachfragesteuerung durch Energiedienstleistungen Kein Zugriff 329 - 329 Nadja Sue Wüstemann
    6. Ausbau transeuropäischer Netze Kein Zugriff 329 - 329 Nadja Sue Wüstemann
    7. Energieeffiziente Technologien und Finanzierungsmöglichkeiten Kein Zugriff 329 - 330 Nadja Sue Wüstemann
    8. Bewertung der Steuerungsinstrumente für den Bereich der Energieeffizienz Kein Zugriff 330 - 332 Nadja Sue Wüstemann
    9. Wettbewerbsrechtliche und kartellrechtliche Bedenken an den bestehenden Maßnahmen Kein Zugriff 332 - 332 Nadja Sue Wüstemann
  13. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 333 - 334 Nadja Sue Wüstemann
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 341 Nadja Sue Wüstemann

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