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Strategien des Rechts im Angesicht von Ungewissheit und Globalisierung
- Herausgeber:innen:
- | |
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Der Staat und semi-staatliche Institutionen müssen in einer stark vernetzten, von Risiken und Unsicherheit geprägten Welt Entscheidungen treffen, um Sicherheit und die Stabilität sozialer Beziehungen zu gewährleisten. In der Gemengelage von supranationalen, transnationalen, privaten und öffentlichen Instanzen sind juristische Entscheidungsprozesse komplexer geworden. Als Reaktion auf die zunehmende Unsicherheit werden oft neue Regulierungsstrategien eingesetzt, insbesondere die Selbstregulierung, die flexibler und offener sein soll als die Reglementierung durch den Gesetzgeber.
Die Autoren des Sammelbands, renommierte Wissenschaftler aus Deutschland und Spanien, analysieren in einer rechtswissenschaftlichen, rechtsvergleichenden und multidisziplinären Perspektive, wie in der transnationalen Risikogesellschaft Staaten und Private an die Grenzen menschlichen Wissens stoßen und wie sie mit den unerwarteten Folgen der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung umgehen können. Sie zeigen auf, dass nach wie vor in erster Linie staatliche und quasi-staatliche Institutionen Deutungshoheit, demokratische Legitimation und Wirkungsmacht gewährleisten müssen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2015
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2040-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6183-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 420
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung: Die Ausbreitung von Ungewissheit in der heutigen Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Das Problem für das Recht. Entscheidung und Regulierung in Situationen anerkannter Ungewissheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Verweis auf die Lösungen und Referenzen der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die passive Haltung der öffentlichen Stellen und die Eroberung ihrer Entscheidungsräume durch die organisierte Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Funktionen und Relevanz der Selbstregulierung in Situationen der Ungewissheit Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Plädoyer für die typische Vorgehensweise des Rechts im Angesicht von Ungewissheit. Konstruierte Gewissheiten des Rechts und Orientierung an der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Arten von Unsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ursachen von Unsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Wissensgewinnungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Konstruktion von Sicherheit durch Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Unsicherheit als Risiko oder als Chance? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Existenz von Unsicherheitsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Unsicherheitsregeln in der Ökonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Unsicherheitsregeln im Recht und ihre Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Bewältigung von Unsicherheit durch Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Prozesshaftigkeit der Bewältigung von Unsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Entwicklung der modernen Gentechnik, der Berg-Brief und die Konferenz von Asilomar 1975 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die spätere Entwicklung der Regulierung der Gentechnik in den Vereinigten Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der europäische Sonderweg bei der Regulierung der Gentechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Grundregeln und Prinzipien der geltenden Regulierung in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die beschränkte Rolle der Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Die zentrale Rolle der Wissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Widerstand gegen die Umsetzung der geltenden Regelungen in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Misstrauen gegenüber der Wissenschaft als entscheidender Faktor Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Der Vorschlag zur Reform der Richtlinie 2001/18/EG als Bestätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung: Die rechtliche Bedeutung der Risikobewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Wissenschaftliche Ungewissheit: Begriff und rechtliche Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Prozeduralisierung der Risikobewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Neuerungen der europäischen Normen für elektronische Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und das zugehörige Büro Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schlussbetrachtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeines Konzept Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zum Konzept der NRB Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden: rechtliche und parlamentarische Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gründe für ihre Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Aufgaben der Agentur Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die Organisation der Agentur Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Die Förderung der Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Eine Vorfrage: Die Rolle der Staaten angesichts der Globalisierung und die Annahme internationaler technischer Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Komplexität der Erarbeitung und Anwendung technischer Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Überlegungen zum Europäischen System der Produktsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Notwendigkeit der Festlegung technischer Normen für die biologische Sicherheit und Schwierigkeiten dabei Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Biologische Sicherheit und internationaler Handel Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Organisation und Funktionsweise der ICNIRP Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Richtlinien von 1998 und ihre Rezeption durch die Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Das Aufkommen neuer wissenschaftlicher Studien und die Reaktion der ICNIRP: „you can look but you better not touch“ Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Die Reaktion der öffentlichen Gewalten: Tendenz zur Verschärfung der Höchstwerte für elektromagnetische Immissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Vorteil des Wissens Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Parteilichkeitsrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Mangel an Pluralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A) Ankerheuristik (anchoring) Kein ZugriffAutor:innen:
- B) Tendenz zur Beibehaltung des Status quo („Status quo bias“) Kein ZugriffAutor:innen:
- C) Bestätigungsfehler („confirmation bias“) Kein ZugriffAutor:innen:
- D) Selbstüberschätzung („overconfidence“) Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Elastizität der wissenschaftlichen Theorien und Elastizität der Rechtsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Anwendung internationaler Standards als soft law Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Die bindende Wirkung von soft law Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Festlegung zulässiger Grenzwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die umfassende Wirksamkeit der Maßnahmenpakete zum Einheitlichen Europäischen Luftraum Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Die Charakterisierung des Risikos Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Die Kraft des Faktischen und die rechtliche Regulierung in von Ungewissheit geprägten Zusammenhängen Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Aufschwung der Selbstregulierung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Tendenz zur Internationalisierung der Selbstregulierung unter besonderer Berücksichtigung privater internationaler Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Inkorporation der Selbstregulierung und Verweise auf sie durch das Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die besondere Schwierigkeit der Regulierung im Kontext der Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die traditionelle außerrechtliche Betrachtung der normativen Selbstregulierung: die internationalen privaten Standards als Erscheinungsform des soft law Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Einordnung der privaten Standards als Rechtsquelle: Eine unfruchtbare Debatte? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Erstreckung der Werte der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungsverfahrens auf den internationalen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Folgenorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Final- statt Konditionalprogrammierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Rechts- und Regelsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Kontrolle der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Risikoverwaltung als Regulierungsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Wissen und Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Wissen und Nichtwissen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Wissen und Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gestaltungsermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verfahrensrechtliche Konzeptpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Prozeduralisierungs- und Kompensationsthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gewährleistungsstaat: Von Hierarchie und Kooperation zur Koordination Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Netzwerke und seine unterschiedlichen Bedeutungsebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Governance: Kognitive Grenzen der Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Selbstregulierung als historische Analysekategorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Risikovorsorge durch Normsetzung: interessierte Experten in den Pharmokopöenkommissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Risikovorsorge durch vereinsmäßige Techniküberwachung: Die Beherrschung des Dampfkessels Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Risikovorsorge durch Selbstnormierung: Ingenieure als Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Risikovorsorge durch Infrastrukturverwaltung: Der Kampf um die Kanalisation Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Risikovorsorge durch Ressourcenbewirtschaftung: die Regulierung der Flüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Risikoträchtige Handlungskomplexe und Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Aspekte der rechtlichen Institutionalisierung von Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Legitimationsnarrative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Selbstregulierung im Funktionssystem Wissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Linguistische Morphologie Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Fachsprachliche Semantik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zum reflexiven, biologisch-organischen Selbstregulierungs-Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zum reziproken, biologisch- organischen Selbstregulierungs-Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zum reflexiven individuellen Selbstregulierungs-Begriff in der Alternativschulpädagogik Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zum reflexiven individuellen Selbstregulierungs-Begriff in der Humanpsychologie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zum reziproken gesellschaftlichen Selbstregulierungs-Begriff als Gesellschaftskonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Selbstregulierung, Soziologie und Kybernetik Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zur Ähnlichkeit von Selbstregulierungs- und Governance-Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Der Selbstregulierungs-Begriff in der Rechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Schlussbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- . Konsequenzen und Auswirkung der Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft. Von Verwaltungsorganisation und Verwaltungsverfahren hin zu Organisation und Verfahren unter Einbezi... Kein ZugriffAutor:innen:
- . Zusammenfassung: Die Übertragung gewisser Aufgaben im Bereich der Regulierung oder bei der Erbringung von Dienstleistungen im allgemeinen Interesse auf Private muss mit einer parallelen Übertragung ... Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Offene Fragen: Soll diese Übertragung stattfinden? Und wenn ja, wie soll sie stattfinden? Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Glossar Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Die Öffnung der Staatsgrenzen und der Raum jenseits des Staates: Die Globalisierung. Der Private jenseits des Staates. Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Die Kooperation zwischen Staat und Privaten. Neue Verantwortung für die Privatwirtschaft, sowohl in Bezug auf Regulierungstätigkeiten als auch im Hinblick auf die Erbringung von Dienstleistungen. Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Der kreisförmige Ablauf staatlicher Handlungen. Normierung und Durchführung, zwei untrennbare und ständig in Bewegung stehende Entwicklungsstufen. Kein ZugriffAutor:innen:
- . Zusammenfassung: Die Öffnung des Staates und der Verwaltung „nach oben“ (Globalisierung) und „zur Seite hin“ (öffentlich-private Zusammenarbeit). Die wichtige Rolle des Privaten. Die Omnipräsenz des... Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Das klassische Konzept der Wirtschaftsverfassung stellt eine Art „analoges Netz“ für eine digitale Welt dar, von dem weder Reaktionen auf noch Unterstützung für die aktive Beteiligung von Privaten... Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Argumente für eine Übertragung von öffentlich-rechtlichen Werten auf Private Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Grundlage: Die Einbeziehung eines Privaten in den Regulierungsprozess eines bestimmten Politikbereichs oder die Erfüllung von Aufgaben im Bereich der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die aktive Rolle der Privaten: Selbstregulierung, Regulierung anderer Privater; Regulierung des öffentlichen Sektors durch Private Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) ICANN: die technische Steuerung des Internets (Internet-Domain-Namen) Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Ratingagenturen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Advertising Standards Authority Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Es gibt nichts Unverfänglicheres als das Verfahren und die Organisation, gleich ob privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Charakters Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Privatrechtliche Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Privatrechtliches Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Das Beispiel der Regulierung im Risikobereich Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Funktion des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Der Gesetzesvorbehalt und die gesetzliche Delegation Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Demokratische Legitimation. Das Bild von der Kette oder dem „Kabel“ (ADSL) und das Bild von der „Netzabdeckung“ (WiFi) Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Eine letzte Überlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gefahren erahnen: der Kontext der neuen Technologien Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Gefahr und Risiko: Ontologie und Epistemologie Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Gefahrprävention und Risikogovernance Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Der Zukunft gedenken: antizipatorische Governance Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Theoriekontext Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Wissen und Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Doppelt begrenzte Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Deliberative Reformulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Postdemokratische Substituierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Systemtheoretische Patenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Governance Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Erweiterter Politikbegriff statt Entpolitisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Der verdeckte politische Charakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 420
