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Monographie Kein Zugriff

Der rezipientenbezogene Schutz massenmedialer Kommunikation

Zum objektivrechtlichen Gehalt der Informationsfreiheit, zur Rezipientenbezogenheit der massenmedialen Freiheiten und zum massenmedialen Bezug der Telekommunikationsgewährleistung
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Werk übernimmt die Perspektive des informationsbedürftigen Bürgers für eine profunde Betrachtung der Kommunikationsverfassung des Grundgesetzes. Indem es sich dem Rezipienten als schwächstem Akteur im geschützten Prozess freier Kommunikation zuwendet, ergänzt es die übliche Betrachtung aus Sicht des Kommunikators.

Die Umkehr der Perspektive mag im Nachhinein wie selbstverständlich erscheinen, stellt aber einen wesentlichen Beitrag zum Verständnis dieses Freiheitsbereichs dar. In Anknüpfung an die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts wird aufgezeigt, dass die Informationsfreiheit mehr ist als bloßes Abwehrrecht. Vielmehr erlegt sie dem Staat eine objektivrechtliche Verantwortung auf, Möglichkeiten zur selbstbestimmten Teilhabe am Medienangebot abzusichern. Zugleich ist den Medienfreiheiten – im Bereich des Rundfunks unterstützt durch Art. 87f GG – ein Gewährleistungsauftrag zu entnehmen, auf ein an den Bedürfnissen der Rezipienten orientiertes Medienangebot hinzuwirken.

Mit phantasievollem Blick widmet sich die Arbeit nach einer rechtsdogmatischen Grundlegung einer breiten Vielzahl einzelner Problemfelder, für die in kreativem Zugriff Lösungsansätze aufgezeigt werden.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2966-4
ISBN-Online
978-3-8452-0474-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
58
Sprache
Deutsch
Seiten
461
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
        1. Historischer Kontext Kein Zugriff
        2. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      1. Kommunikatorenzentrierte Sichtweise der massenmedialen Freiheiten Kein Zugriff Seiten 25 - 31
      1. Situative Beschreibung bisheriger Medienwirklichkeit Kein Zugriff Seiten 31 - 39
        1. Technisierung der Medien Kein Zugriff
        2. Kommerzialisierung der Medien Kein Zugriff
    1. Defizite rein abwehrrechtlichen Schutzes der Rezipienten angesichts neuer Gefährdungslagen Kein Zugriff Seiten 47 - 48
      1. Grundrechte als Fundament einer objektiven Werteordnung Kein Zugriff Seiten 49 - 52
      2. Grundrechtsvoraussetzungsschutz zugunsten der Bürger Kein Zugriff Seiten 52 - 59
      3. Zusammenspiel mit Grundprinzipien der Verfassung Kein Zugriff Seiten 59 - 61
      4. Europäische Dimension objektivrechtlichen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 61 - 63
        1. Handlungsberechtigung Kein Zugriff
        2. Inpflichtnahme Dritter Kein Zugriff
        3. Handlungspflicht Kein Zugriff
        4. Ausgestaltungsoffener Handlungskorridor und Ausgestaltung Kein Zugriff
        5. Gesetzgeberische Säumnis und verfassungsgerichtliche Korrekturbefugnis Kein Zugriff
        1. Staatsbezogenes Berücksichtigungs- und Optimierungsgebot Kein Zugriff
        2. Drittbezogen: Herstellung praktischer Konkordanz im Wege mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff
      1. Zur Frage einer unmittelbaren Grundrechtsgebundenheit Privater Kein Zugriff Seiten 79 - 82
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 82 - 83
      1. Eingebundenheit in verfassungsnormative Funktionserwartungen Kein Zugriff Seiten 84 - 90
            1. Persönlichkeitsbildung Kein Zugriff
              1. Aspekte des Persönlichkeitsbezugs massenmedialer Informationsaufnahme Kein Zugriff
              2. Bestimmungsfaktoren für die Funktionserreichung Kein Zugriff
          1. Verknüpfung mit dem Sozialstaatsgebot (Art. 20 I GG) Kein Zugriff
            1. Demokratie und öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
            2. Öffentliche Meinungsbildung und massenmediale Kommunikation Kein Zugriff
            1. Gesellschaftliche Einheitsbildung Kein Zugriff
            2. Heterogene Gruppenbildung und Vernetzung gesellschaftlicher Disparität Kein Zugriff
          1. Kulturstaatlichkeit Kein Zugriff
      2. Zielkonflikt zwischen individuellen und kollektiven Schutzzwecken Kein Zugriff Seiten 132 - 136
        1. Mindestversorgung Kein Zugriff
        2. Chancengerechtigkeit Kein Zugriff
        3. Selbstbestimmtheit Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Objektivrechtliche Schutzdimensionen der Informationsfreiheit (Art. 5 I 1 GG) Kein Zugriff
          1. Vorbemerkung: einheitliches Verständnis der massenmedialen Freiheiten Kein Zugriff
          2. Konzeptionelle Sonderstellung der Medienfreiheiten Kein Zugriff
          3. Rezipientenbezogene Ausrichtung Kein Zugriff
          4. Anknüpfung an die Grundversorgungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. Abgrenzung nach Gewährleistungsschwerpunkt Kein Zugriff
          2. Absicherung des Informationszugangs der Medien durch Art. 5 I 2 GG Kein Zugriff
            1. Quellenperpetuierung infolge massenmedialer Veröffentlichung Kein Zugriff
            2. Kohärenz urheberrechtlicher Ausgestaltung Kein Zugriff
            3. Kommunikative Interessenlage im Lichte von Art. 5 I GG und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. Varianzen aus meinungsbildungsneutraler Veranlassung Kein Zugriff
            2. Vielfaltssteigernde Darstellungsalternativen Kein Zugriff
          3. Kohärenz der Gewährleistungsmaßstäbe trotz Unschärfen (Ausgestaltung oder Schrankensetzung) Kein Zugriff
        1. Verfassungsnormative Indienstnahme der Telekommunikation zugunsten des Rundfunks Kein Zugriff
        2. Einwand der Inhaltsneutralität des Art. 87f I GG Kein Zugriff
        3. Kompetenzielle Friktionen im Bund-Länder-Verhältnis Kein Zugriff
        4. Dimension individualbezogenen Rezipientenschutzes Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
      1. Bereichsspezifische Operationalisierung des Mindestversorgungsgebots Kein Zugriff Seiten 222 - 233
        1. Strukturelle Defizite reiner Marktversorgung Kein Zugriff
          1. Kompensatorischer Ansatz mittels Subventionierung oder sonstiger Förderung Kein Zugriff
          2. Protektionistischer Ansatz mittels Quotierung des Marktes Kein Zugriff
            1. Abfederung des Unterhaltungsprimats im Rundfunksektor Kein Zugriff
            2. Qualifikation zur Leistung diskursiver Integration und zur Strukturierung von Komplexität Kein Zugriff
            1. Prozedurale Berücksichtigung konkreter Rezipientenbedürfnisse Kein Zugriff
            2. Institutionelle Einbindung von Rezipientenrepräsentanz in Kontrollstrukturen Kein Zugriff
      2. Situative Angebotsdefizitlagen, insbesondere bei Streik in den Medien Kein Zugriff Seiten 268 - 275
          1. Zulässigkeit von Zugangsprivilegierungen Kein Zugriff
          2. Privilegierter Zugang zu allgemein eröffneten Quellen Kein Zugriff
          3. Privilegierende Eröffnung von Quellen Kein Zugriff
        1. Exklusivrechteproblematik Kein Zugriff
        2. Demokratiestaatliche Zugangsanliegen gegenüber privaten Machtträgern, insbes. Medienzugang zu Parteitagen Kein Zugriff
        1. Bereitstellende Gewährleistung zugunsten der Allgemeinheit Kein Zugriff
          1. Ermöglichung einer Informationsteilhabe körperlich Wahrnehmungsbehinderter Kein Zugriff
            1. Sozialstaatliche Informationsteilhabe Kein Zugriff
            2. Demokratiestaatliche Unterfütterung der Teilhabegewährleistung Kein Zugriff
              1. Gerätebedarf Kein Zugriff
              2. Laufende Rezeptionskosten Kein Zugriff
            1. Staatliche Bildungsverantwortung im Schul- und Universitätsbereich Kein Zugriff
            2. Beamtenverhältnis Kein Zugriff
            3. Einsatzabhängige Informationsvorsorge gegenüber Soldaten Kein Zugriff
            4. Informationsvorsorge in Haftverhältnissen Kein Zugriff
        2. Fördernde Gewährleistung zur Vermittlung von Medienkompetenz Kein Zugriff
          1. Schutzgewährung im Eltern-Kind-Verhältnis Kein Zugriff
          2. Rezipientenbezogene Schutzansprüche im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          3. Rezipientenbezogene Schutzansprüche in Wohnverhältnissen Kein Zugriff
          1. Kommunikatorenseitige Rezeptionskostenerhebung Kein Zugriff
          2. Diskriminierungsfreier individueller Zugangsanspruch Kein Zugriff
          3. Interessengeleitete Aufmerksamkeitslenkung Kein Zugriff
            1. Vertriebsdiskriminierung Kein Zugriff
            2. Angebotsauswahl im „Flaschenhals“, insbesondere Kabelbelegung Kein Zugriff
              1. Risiko einer gesellschaftlichen Ausdifferenzierung von Rezeptionschancen Kein Zugriff
              2. Risiko eines Verlusts struktureller Voraussetzungen von Rezeptionsoffenheit Kein Zugriff
              3. Risikoverstärkende Eigenarten der Rundfunkkommunikation Kein Zugriff
              1. Aufrechterhaltung eines frei zugänglichen Grundversorgungsangebots Kein Zugriff
              2. Sozialstaatliche Zugangserleichterungen und Strategien zur Bewahrung von Rezeptionsoffenheit Kein Zugriff
                1. Allgemeine Offenhaltungsstrategien Kein Zugriff
                2. Konkret inhaltsbezogene Zugangssicherungen Kein Zugriff
    1. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 416 - 423
    2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 423 - 425
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 426 - 461

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