Zur Theorie der Handlungsformen des Staates

Dr. Philipp Reimer

doi:10.5771/9783845209647

Zusammenfassung

Die Handlungsformenlehre hat Unschärfen – beginnend beim Begriff der Handlungsform und darüber hinaus in den sie tragenden Unterscheidungen (generell/individuell, außen-/innengerichtet, usw.). Die Arbeit untersucht die Nützlichkeit des Konzepts der Handlungsform aus rechtstheoretischer Perspektive und bezieht dabei alle drei Staatsgewalten ein.

Ausgehend von einer Diskussion der begrifflichen Grundlagen, problematisiert sie den üblichen Handlungsformenkanon; ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Kritik der leitenden Unterscheidungen. Hierauf basierend wird die normenlogische Struktur von Handlungsformen herausgearbeitet, wobei eine zentrale Unterscheidung zwischen Zulässigkeits- und Wirkungsnormen getroffen wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3738-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0964-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 579
Sprache: Deutsch
Seiten: 197
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 13 - 15
2. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
1. 1. Handlungsformen als normative Begriffe Kein Zugriff Seiten 18 - 21
  2. 1. Vorgeschlagene Handlungsbegriffe Kein Zugriff
    2. Annäherung an eine funktionale Definition Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung der Handlungen Kein Zugriff
        Inneres Handeln als relevantes Phänomen Kein Zugriff
        Behandlung von Handlungsfiktionen Kein Zugriff
      2. Die denkbaren Handlungssubjekte Kein Zugriff
        Organisationen als Handlungssubjekte Kein Zugriff
      3. Grundlagen Kein Zugriff
        Unwillkürliches Handeln Kein Zugriff
        Automatisiertes Handeln Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgrenzung der ‚Form‘ vom ‚Formalen‘ Kein Zugriff
      2. ‚Form‘ und ‚Inhalt‘ Kein Zugriff
    2. 1. Freie Definitionen von ‚Inhalt‘ und ‚Form‘ Kein Zugriff
      2. Sachverhalts- und Rechtsformen Kein Zugriff
      3. Rechtsformen und Handlungsformen Kein Zugriff
      4. Rechtsschutznormen Kein Zugriff
        Materielle Folgen anordnende Normen Kein Zugriff
        Die Zulässigkeit bestimmende Normen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Gesamtbetrachtung der Handlungsformen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Vollständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Leistungsfähigkeit eines Handlungsformbegriffs mit Eindeutigkeitsforderung Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum relativen Handlungsbegriff Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 47 - 48
1. 1. 1. 1. Gemeinsamkeiten der „Rechtsnormen“ Kein Zugriff
      2. Begriff Kein Zugriff
        Normativer Kontext Kein Zugriff
      3. Begriff Kein Zugriff
        Normativer Kontext Kein Zugriff
      4. Satzungen Kein Zugriff
    2. 1. Geltungsgrund und Wirkungsweise Kein Zugriff
      2. Sonderverordnungen? Kein Zugriff
    3. Geschäftsordnungen Kein Zugriff
    4. 1. Bürgerlichrechtliche Verträge Kein Zugriff
        Verwaltungsrechtliche Verträge Kein Zugriff
        Kollektivverträge als Sonderformen des privaten und öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        Staatsverträge Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Verträge Kein Zugriff
      2. Verwaltungsakte Kein Zugriff
        Gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
        Einseitige Verfassungsrechtsakte Kein Zugriff
        Gestaltungserklärungen Kein Zugriff
    5. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Handlungsformcharakter Kein Zugriff
        Einheitlichkeit der Handlungsform Realakt? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Völkerrecht Kein Zugriff
    2. Handlungen der Staaten im überstaatlichen Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Möglichkeit von Doppelnaturen Kein Zugriff
    2. 1. Positivrechtliche Entscheidung für eine Handlungsform Kein Zugriff
      2. Positivrechtliche Entscheidung gegen eine Handlungsform Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Handlungsformen sui generis Kein Zugriff
    2. Neue Handlungsformen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Theoretischer Vorrang des zur Systembildung eingesetzten Begriffs Kein Zugriff
    2. Praktisches Vorgehen in umgekehrter Reihenfolge? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Durchführung Kein Zugriff
      2. Anknüpfung Kein Zugriff
      3. Zur Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Durchführung Kein Zugriff
        Anknüpfung Kein Zugriff
      2. Durchführung Kein Zugriff
        Anknüpfung Kein Zugriff
      3. Zur Kritik Kein Zugriff
    3. 1. Intentionalität Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Bekanntgabeerfordernis Kein Zugriff
        Aufhebbarkeit Kein Zugriff
      3. Zur Kritik Kein Zugriff
    4. 1. Rechtssätze und Nicht-Rechtssätze Kein Zugriff
        Beziehung zu Adressaten Kein Zugriff
        Andere Ansätze Kein Zugriff
      2. Rechtsschutzgewährung Kein Zugriff
        Materiell-rechtliche Normen Kein Zugriff
      3. Zur Kritik Kein Zugriff
    5. 1. Erster Ansatzpunkt: Zahl der Adressaten oder Fälle Kein Zugriff
        Zweiter Ansatzpunkt: Art der Adressierung Kein Zugriff
      2. Anknüpfung Kein Zugriff
      3. Zur Kritik Kein Zugriff
    6. 1. Durchführung Kein Zugriff
      2. Anknüpfung Kein Zugriff
      3. Zur Kritik Kein Zugriff
4. 1. 1. Anknüpfung an inhaltliche Merkmale Kein Zugriff
    2. Anknüpfung an äußerliche Merkmale Kein Zugriff
    3. Verhältnis der beiden Anknüpfungsmöglichkeiten zu einander Kein Zugriff
  2. 1. Das Gesetz insbesondere Kein Zugriff
    2. Der Verwaltungsakt insbesondere Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtstheoretischer und positivrechtlicher Normbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Enge Auffassung: Rechtsnormen nur Sätze mit Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Weite Auffassung: Rechtsnormen alle autoritativen Sätze Kein Zugriff
      3. Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Der Adressat Kein Zugriff
      2. Der Normgeber Kein Zugriff
  2. Explizites und implizites Vorkommen von Handlungsformprädikaten Kein Zugriff Seiten 142 - 142
  3. 1. Tatbestand Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. Unabhängigkeit von Zulässigkeits- und Wirkungsnormen Kein Zugriff
  4. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 146 - 146
2. 1. Explizite Handlungsformverbote und -gebote Kein Zugriff Seiten 146 - 148
  2. Aufgaben- und Befugnisnormen Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  3. 1. Verfahrensnormen Kein Zugriff
    2. Beteiligungsnormen Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsänderungen Kein Zugriff
    2. Befehl und Selbstbindung Kein Zugriff
    3. 1. Vollstreckung Kein Zugriff
      2. Erlaubniswirkung Kein Zugriff
        Legalisierungswirkung Kein Zugriff
    4. 1. Eröffnung von Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. Gewährung subjektiver Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bekanntgabe Kein Zugriff
      2. Billigungsakt einer anderen Stelle Kein Zugriff
    2. 1. Keine Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. Keine Aufhebung Kein Zugriff
  3. 1. Delegation und axiomatische Basis des normativen Systems Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Wirksamkeitsrelevante Delegationsverbote Kein Zugriff
        Rechtmäßigkeitsrelevante Delegationsverbote Kein Zugriff
      3. Handeln ultra vires Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinsamkeiten normativer Handlungen Kein Zugriff
      2. Auswirkungen einer einheitlichen normativen Handlungsform Kein Zugriff
      3. Erweiterung auf alle symbolischen Handlungen? Kein Zugriff
1. Begriff und Bedeutung der Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 175 - 176
2. Handlungsformen im geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 176 - 178
3. Handlungsformen aus rechtstheoretischer Sicht Kein Zugriff Seiten 178 - 180
4. Desiderata Kein Zugriff Seiten 180 - 180
1. 1. Einzelaussagen Kein Zugriff Seiten 181 - 181
  2. Aussagenverknüpfung Kein Zugriff
  3. Prädikat Kein Zugriff Seiten 182 - 182
  4. Quantoren Kein Zugriff Seiten 182 - 182
2. 1. Weitere deontische Operatoren? Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  2. Adressaten Kein Zugriff Seiten 183 - 183
  3. Normgeber Kein Zugriff Seiten 183 - 185
  4. Delegierte Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 185 - 186
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 197

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